Vertretung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration bei einem Besuch in Galatone (Italien)

Die SPD-Ratsfraktion Dortmund hat über die Internationale SPD-Liste einen Antrag zur Tagesordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration eingebracht. Gegenstand der Anfrage ist die Klärung des offiziellen Status eines Besuchs in der italienischen Stadt Galatone durch ein Mitglied des Ausschusses.

Anlass für die Anfrage ist ein Social-Media-Beitrag des betreffenden Ausschussmitglieds vom 22. Juli 2026. In diesem Beitrag wurde ein Treffen mit dem Bürgermeister von Galatone thematisiert, bei dem über kommunale Herausforderungen sowie Integration gesprochen wurde. Dabei wurde zudem auf eine Einladung verwiesen.

Die Internationale SPD-Liste bittet die Verwaltung nun um die schriftliche Beantwortung mehrerer Fragen. Es soll geklärt werden, ob eine Einladung an den Ausschuss oder die Stadt Dortmund vorlag und an wen diese gerichtet war. Zudem wird gefragt, ob das Ausschussmitglied den Besuch in offizieller Funktion als Vertreter des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration durchgeführt hat. In diesem Zusammenhang wird nach der Grundlage einer etwaigen Beauftragung sowie nach einem möglichen Beschluss des Ausschusses oder einer Zustimmung durch die Stadtverwaltung gefragt. Ziel der Anfrage ist es, die Befugnisse zur offiziellen Vertretung des Ausschusses gegenüber ausländischen Amtsträgern nachvollziehbar darzustellen und zu prüfen, ob es sich um einen offiziellen Termin oder einen privaten bzw. parteipolitischen Besuch handelte.