Hissen der Pride-Flagge am Rathaus anlässlich des IDAHOBIT*

Die Verwaltung nahm im Rahmen einer Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Fraktion Stellung zum Verbleib der Pride-Flagge am Dortmunder Rathaus anlässlich des IDAHOBIT*. Laut der Verwaltung wurde die Flagge in diesem Jahr ausnahmsweise nicht gehisst. Dies beruhe nicht auf einer bewussten Entscheidung gegen das Hissen, sondern sei auf laufende interne Abstimmungsprozesse zurückzuführen. Diese Prozesse finden im Rahmen des Aktionsplans zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt statt und befassen sich unter anderem mit der Beflaggung zu bestimmten Gedenktagen der queeren Community.

Hinsichtlich der allgemeinen Regelungen für die Beflaggung städtischer Gebäude verwies die Verwaltung auf das Gesetz über das öffentliche Flaggen sowie die Beflaggungsverordnung NRW. Diese regeln verbindlich regelmäßige Beflaggungstage sowie die Anwendung von Verwaltungsvorschriften zu Verfahren, Zeiten und der Flaggenreihenfolge.

Bezüglich einer künftigen Beflaggung zum IDAHOBIT* wird auf die laufenden Abstimmungen zur Umsetzung der Maßnahme 1.1 des genannten Aktionsplans verwiesen. Der Oberbürgermeister wird das Straßenfest zum 28. Dortmunder CSD eröffnen. Zur Sichtbarkeit des Engagements der Stadt Dortmund für die Rechte von LSBTIQA+-Personen hielt die Verwaltung fest, dass bereits durch die Koordinierungsstelle LSBTIQ* und in Zusammenarbeit mit Vereinen wie dem SLADO e. V. verschiedene Aktionen und Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt wurden. Ein Fortführen dieses Engagements wird für die Folgejahre angestrebt.