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Stellungnahme der Verwaltung

Hinweise auf Hilfetelefone auf öffentlichen Toiletten / Stellungnahme

02351-26/2

ℹ Zur Kenntnis genommen 08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses · zur Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt dargelegt, dass derzeit keine flächendeckende Ausstattung öffentlicher Gebäude und deren Toilettenräume mit Hinweisen auf Gewalt-Notruftelefone oder Beratungsstellen nach einheitlichen Kriterien existiert. Zwar gab es in der Vergangenheit punktuelle Maßnahmen, wie den Versand von Aufklebern an Gastronomiebetriebe oder die Verteilung von Informationsmaterialien in Arztpraxen, ein gesamtstädtisches Konzept für die Ausstattung öffentlich zugänglicher Toilettenräume liegt jedoch bislang nicht vor.

Auf Grundlage einer Anregung des Oberbürgermeisters aus dem März 2026 entwickelt das Gleichstellungsbüro aktuell ein Konzept zur Anbringung entsprechender Hinweise. Ziel ist es, ausgewählte Standorte wie Verwaltungsgebäude, Bürgerhäuser, Begegnungsstätten und Sportstätten noch im Herbst 2026 mit Informationsmaterialien auszustatten. Auch die Gastronomie soll erneut zur freiwilligen Beteiligung aufgerufen werden. Für Schulen soll ein separater Ansatz verfolgt werden, der unter Federführung des Schulverwaltungsamtes geeignete Angebote wie die „Nummer gegen Kummer“ oder Online-Beratungen prüft.

Die Umsetzung erfordert eine Bestandsaufnahme geeigneter Standorte sowie die Einbeziehung der verantwortlichen Fachbereiche, Eigenbetriebe und Träger. Die praktische Umsetzung umfasst die Klärung der Finanzierung, der Materialverteilung und der Zustimmung der zuständigen Stellen. Rechtliche Hindernisse für die Anbringung in städtischen Toilettenräumen sind nach aktuellem Stand nicht erkennbar. Eine schrittweise Ausweitung der Maßnahmen ist für den Winter 2026/2027 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 200 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

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