Tiefbauamt

Im Rahmen der Vorlage 01933-26/1 wurde der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün um eine Stellungnahme zur aktuellen Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Fachbereichen des Planungs- und Tiefbauamts gebeten. Hintergrund der Anfrage ist die zunehmende Bedeutung integrierter Ansätze bei zentralen städtischen Infrastruktur- und Mobilitätsprojekten, wie sie etwa im Rahmen des Masterplans Mobilität oder bei Projekten wie der Speicherstraße und der Münsterstraße praktiziert werden.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragestellungen zur fachlichen Einordnung der derzeitigen Projektorganisation. Es wird um eine Bewertung der ämterübergreifenden Zusammenarbeit zwischen den Fachbereichen 61, 63, 66, 67 sowie der Straßenverkehrsbehörde gebeten. Dabei sollen die Rolle von Formaten wie dem Verkehrswendebüro sowie die Vermeidung von Schnittstellenverlusten und die effiziente Nutzung personeller Ressourcen untersucht werden. Zudem wird gefragt, wie der frühzeitige Abgleich von konzeptionellen Planungen mit baulichen und verkehrsrechtlichen Umsetzungsmöglichkeiten sichergestellt wird.

Des Weiteren sollen Erfahrungen zu Hemmnissen bei der Umsetzung von Projekten zur Umgestaltung von Straßenräumen, etwa in der Saarlandstraße, der Münsterstraße oder am Heiligen Weg, sowie zur Integration verschiedener Programme wie der Straßenoffensive und der Veloroutenplanung eingeholt werden. Die Verwaltung soll zudem die Wirksamkeit optimierter Abstimmungsprozesse im Baugenehmigungsverfahren sowie etwaigen weiteren Optimierungsbedarf in der Projektorganisation darlegen. Ziel ist eine systematische Auswertung der bisherigen Erfahrungen als Grundlage für die Weiterentwicklung der Kooperationsstrukturen in der Stadtverwaltung.