DSW21
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes mit der Bezeichnung DSW21 in die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 12. Mai 2026 beantragt. Der Antrag wurde als Vorschlag zur Tagesordnung eingereicht.
Die Fraktion gab an, das entsprechende Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Vorlage liegt dem Ausschuss zur Einbringung vor und die Sitzung ist als öffentlich gekennzeichnet. Eine detaillierte inhaltliche Ausarbeitung des Punktes DSW21 liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor.
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Beratungsfolge
- 12.05.2026zur Kenntnis genommen
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