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Stellungnahme der Verwaltung

Gefährdete Projeke und Maßnahmen mit unklarer Finanzierung ab 2027

01811-26

ℹ Zur Kenntnis genommen 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks · zur Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt im Schulausschuss eine Übersicht über Projekte und Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Schulverwaltungsamtes vor, deren Finanzierung ab dem Jahr 2027 nach aktuellem Stand unklar ist. Dieser Bericht folgt auf einen Arbeitsauftrag, der in der Sitzung des Schulausschusses am 3. Dezember 2025 erteilt wurde.

Die Vorlage dient der Dokumentation von Vorhaben, die für die Haushaltsjahre ab 2027 nach derzeitigem Kenntnisstand nicht vollständig durchfinanziert sind. Zuvor hatte der Ausschuss in seiner Sitzung vom 4. Februar 2026 auf Empfehlung der Verwaltung beschlossen, die Behandlung dieses Arbeitsauftrags auf die Sitzung am 13. Mai 2026 zu vertagen. Ziel dieser Verzögerung war es, eine Darstellung auf Grundlage der aktuellen Haushaltsplanwerte zu ermöglichen. Mit der nun vorgelegten Übersicht erfüllt die Verwaltung den Auftrag zur Identifizierung der gefährdeten Projekte und Maßnahmen.

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