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Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V

Dortmunder Systemhaus: Arbeitsprogramm 2026 - hier: Parksensoren

00752-26/1

↩ Zurückgezogen 08.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung · zurückgezogen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung einen Zusatzantrag zur Umsetzung der Parkraumsensorik vorgelegt. Hintergrund ist ein Beschluss des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus dem Jahr 2024, der die Einführung von Parksensoren zur Stärkung der Verkehrsüberwachung im ruhenden Verkehr vorsah.

Nach Angaben der Verwaltung ist für die Inbetriebnahme der ersten Pilotstandorte die technische Anbindung der Sensoren an die mobilen Endgeräte der Mitarbeitenden der Verkehrsüberwachung erforderlich. Da die notwendige Push-Benachrichtigungsfunktion für den Außendienst noch fehlt, wird eine beschleunigte Umsetzung angestrebt. Der Antrag fordert, die technische Anbindung mit hoher Priorität umzusetzen, um die operative Nutzung der Sensorik zu gewährleisten.

Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme innerhalb der Digitalisierungsstrategie sowie des Arbeitsprogramms des Dortmunder Systemhauses hochzustufen. Es wird um die Vorlage eines konkreten Zeit- und Umsetzungsplans gebeten. Des Weiteren soll die Verwaltung den zuständigen Ausschüssen bis Mitte Mai 2026 über den aktuellen Umsetzungsstand berichten. Ziel der Maßnahme ist laut Antrag eine effizientere Verkehrsüberwachung sowie eine verbesserte Datenlage im Parkraummanagement.

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