Verfahren BuT-Mittel

Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie eine Bitte um Stellungnahme zum aktuellen Verfahren der Vergabe von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) eingebracht. Im Rahmen der Vorlage 01084-26/1 wird die Verwaltung um einen Sachstandsbericht gebeten, der verschiedene Aspekte der Leistungsgewährung beleuchtet.

Die Anfrage umfasst die Ermittlung der aktuellen Zahl der Anspruchsberechtigten sowie die Anzahl der gestellten Anträge für die unterschiedlichen Verwendungsmöglichkeiten in den vergangenen drei Jahren. Zudem wird die Verwaltung um eine Bewertung des derzeitigen Antrags- und Bewilligungsverfahrens gebeten, insbesondere im Hinblick auf Möglichkeiten zur weiteren Vereinfachung und Reduzierung bürokratischer Hürden. Ein weiterer Fokus der Anfrage liegt auf der Rolle des Dortmund-Passes für die Bereitstellung der Leistungen.

Hintergrund der Anfrage ist die Problematik, dass nach Angaben der Fraktion nicht alle anspruchsberechtigten Kinder und Jugendlichen die Leistungen für Schulbedarf, Ausflüge, Nachhilfe oder Mittagessen erhalten. Die Vorlage verweist auf bereits im Haushalt 2022 vorgesehene Mittel zur Optimierung der Prozesse. Während die Einführung einer Youcard aufgrund geplanter Änderungen bei der Kindergrundsicherung zunächst zurückgestellt wurde, sieht die Verwaltung laut früheren Berichten die Integration der BuT-Leistungen in das Digitalisierungsprojekt „Dortmund-Karte“ vor, welches im Januar 2025 gestartet ist.