Bearbeitungsdauer bei Anträgen auf Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten

Die vorliegende Beantwortung von Anfragen des Sozialamtes zur Bearbeitungsdauer von Anträgen auf Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten informiert den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit über den aktuellen Stand der Verfahrensabläufe. Ein systematisches Controlling zur Erfassung der Bearbeitungsdauer findet im Bereich der stationären Hilfen derzeit nicht statt. Die zuständige Teamleitung gibt als Erfahrungswert eine durchschnittliche Bearbeitungszeit von etwa sechs bis sieben Monaten an. Die Dauer der Verfahren variiert je nach Mitwirkung der Antragstellenden, Bevollmächtigten oder Betreuer*innen; während Entscheidungen bei aktiver Mitwirkung teilweise in unter drei Monaten erfolgen können, können Verfahren auch über 12 Monate dauern.

Es liegen keine übergreifenden Erkenntnisse über die durchschnittliche Bearbeitungsdauer ab dem Zeitpunkt der Entscheidungsreife vor. Das Sozialamt prüft jedoch Möglichkeiten, die Erfassung von Kennzahlen über das Fachverfahren KDN.LMG technisch zu unterstützen, um die Bearbeitungsdauer vom Antragseingang bis zur Entscheidung sowie von der Entscheidungsreife bis zur Entscheidung auswertbar zu machen.

Verbindliche interne Zeitvorgaben existieren nicht. Die Einhaltung solcher Vorgaben wird aufgrund der aktuellen Arbeitssituation im Team 50/2-4 als schwierig bewertet, da das Team mit der Abarbeitung von Rückständen sowie den Folgen von Fluktuation und Einarbeitungsprozessen befasst ist. Informationen über konkrete Zeitvorgaben aus vergleichbaren Großstädten liegen nicht vor.