Bahnübergang Zum Steigeturm (Kirchlinde, Marten), hier: Stellungnahme der Verwaltung

Die Verwaltung der Stadt Dortmund hat im Rahmen des Beteiligungsprozesses zur Planfeststellung für das Vorhaben „BÜ Zum Steigeturm, DO, ersatzlose Auflassung“ eine Stellungnahme gegenüber dem Eisenbahnbundesamt abgegeben. Der betreffende Bahnübergang auf der Strecke Herne – Dortmund Hauptbahnhof ist Gegenstand der Untersuchung.

Nach Angaben des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes ist der Weg im Teilkonzept Radverkehr des Masterplans Mobilität 2030 als wichtiger Bestandteil des Radverkehrsnetzes aufgeführt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine Herausnahme aus dem Zielnetz bereits im Jahr 2022 nicht mehr möglich gewesen wäre, um die aktuelle Zielsetzung in der Stellungnahme zu stützen.

Hinsichtlich der rechtlichen Situation wird ausgeführt, dass die Kündigung des Gestattungsvertrags einseitig durch den Gestattungsgeber vollzogen wurde. Eine Einbeziehung des AMIG wurde daher als nicht erforderlich eingestuft. Die Kündigung des Wegerechts erreichte das Tiefbauamt am 5. Juni 2025 per E-Mail. Eine anschließende Information der Gremien oder der Öffentlichkeit durch die Stadtverwaltung ist nicht erfolgt.

Bezüglich der Datengrundlage für die Verkehrsplanung wird die Validität einer früheren Verkehrszählung, die im Zeitraum vom 5. bis 7. Februar 2025 stattfand, als kritisch bewertet. Grund hierfür ist, dass Zählungen üblicherweise zwischen März und Oktober sowie außerhalb der Ferienzeiten durchgeführt werden, um realistische Ergebnisse zu erzielen. Eine separate Zurverfügungstellung von Protokollen wird nicht vorgenommen, da die relevanten Informationen in der beigefügten Stellungnahme enthalten sind.