Mobilfunk Nutzung und Anschluss an 5G/6G auf städtischen Immobilien

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung eine Bitte um Stellungnahme zur Mobilfunknutzung und der Anbindung städtischer Immobilien an die Standards 5G und 6G eingebracht. Die Anfrage richtet sich an die Wirtschaftsförderung und umfasst mehrere spezifische Fragestellungen zum aktuellen Stand der technischen Infrastruktur auf städtischen Liegenschaften.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche städtischen Immobilien bereits über eine 5G-Versorgung verfügen und welche Gebäude lediglich an das 4G/LTE-Netz oder ältere Standards angebunden sind. Zudem wird nach einer möglichen städtischen Gesamtstrategie für den Ausbau der 5G-Infrastruktur auf kommunalen Flächen gefragt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der wirtschaftlichen und infrastrukturellen Nutzung von Flächen. Die Wirtschaftsförderung soll darlegen, in welchem Umfang Dächer oder andere Flächen städtischer Gebäude für Mobilfunkanlagen genutzt werden, etwa durch Vermietungen an Netzbetreiber, und welche Einnahmen die Stadt Dortmund hieraus aktuell generiert. Abschließend wird nach den Planungen für den zukünftigen Mobilfunkstandard 6G sowie der künftigen Rolle städtischer Immobilien in diesem Zusammenhang gefragt. Die Antwort der Verwaltung soll auch den zuständigen Fachausschüssen für Bauordnung und Wohnungswesen sowie für Stadtentwicklung und Ordnungsordnung zur Kenntnis gegeben werden.