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Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 1.5
  Einführung von Ausschussmitgliedern

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2
  Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund
• 2.1
  Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.2
  Aktuelle Angelegenheiten der Beschäftigungsförderung

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.3
  Aktuelle Angelegenheiten aus Wissenschaft und Forschung

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.4
  Aktuelle Angelegenheiten Europa

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.5
  Projekt „ACCESS Hubs", Förderung durch das Interreg Nordwesteuropa Programm und das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes NRW

  Zur Vorlage · 00777-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund hat die Teilnahme am Projekt „ACCESS Hubs“ beschlossen. Das Vorhaben, das vom 1. Januar 2026 bis zum 30. Juni 2029 läuft, wird durch das Interreg Nordwesteuropa Programm sowie durch das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes NRW gefördert. Die Wirtschaftsförderung Dortmund übernimmt die Durchführung des Projektes und tritt dem internationalen Konsortium bei, das aus insgesamt 12 Organisationen aus Ländern wie Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Irland und Frankreich besteht.

  Ziel des Projektes ist die Förderung der Sharing Economy als Teil der Kreislaufwirtschaft. Dabei sollen nutzungsbasierte Modelle für Konsumgüter untersucht und die Entwicklung von Sharing-Angeboten unterstützt werden. Geplant sind unter anderem die Erstellung einer „ACCESS Hub App“, die verschiedene Angebote bündelt, sowie ein Unterstützungsprogramm für kleine und mittlere Unternehmen. Die Stadt Dortmund plant zudem die Erarbeitung eines Aktionsplans für das Stadtgebiet, um Synergien mit der städtischen Kreislaufwirtschaftsstrategie zu nutzen.

  Die Kosten für die Stadt Dortmund belaufen sich auf insgesamt 450.394,69 €. Davon werden 349.609,50 € durch Drittmittel gedeckt, während der Eigenanteil der Stadt 100.785,19 € beträgt. Der Eigenanteil ist für das Jahr 2026 bereits über den Betriebskostenzuschuss der Wirtschaftsförderung abgedeckt. Der Personaleinsatz erfolgt durch vorhandene Kapazitäten, wobei eine Projektstelle im Umfang von 50 % bis zu einer zusätzlichen Ausweitung auf 15 % vorgesehen ist.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
  • 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 2.6
  Fortführung von zwei geförderten, überplanmäßig befristeten Projekteinsätzen zur Unterstützung der Aufgaben im Rahmen der digitalen Infrastrukturen (Glasfaser- und Mobilfunkausbau).

  Zur Vorlage · 00256-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Wirtschaftsförderung Dortmund beabsichtigt, zwei überplanmäßig befristete Projekteinsätze im Bereich der digitalen Infrastrukturen, konkret in der Mobilfunk- und Gigabitkoordination, für mindestens drei Jahre fortzuführen. Der Rat der Stadt soll die Fortführung dieser Stellen in den Eingruppierungen EG12 und A12 beschließen, sofern eine entsprechende Förderzusage des Landes Nordrhein-Westfalen vorliegt. Die Wirtschaftsförderung wird beauftragt, die erforderlichen Fördermittel bei der Bezirksregierung Arnsberg zu beantragen, wobei die zu erwartenden Fördermittel ein Volumen von maximal 210.000 Euro umfassen. Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich für die 36-monatige Laufzeit auf insgesamt 546.510 Euro, was eine Sachkostenpauschale von 36.000 Euro einschließt. Die jährlichen Eigenanteile für den Zeitraum von 2026 bis 2029 sind mit unterschiedlichen Beträgen beziffert, wobei der Förderantrag zum 01.04.2026 gestellt werden soll.

  Die Aufgabenbereiche umfassen die Beratung der Stadt sowie der kreisangehörigen Kommunen zu Telekommunikationsnetzen und Rechenzentren. Ziel ist die Förderung des eigenwirtschaftlichen Ausbaus sowie die Etablierung der Stelle als zentraler Ansprechpartner für Netzbetreiber. Dazu gehört die fachliche Begleitung von Genehmigungsverfahren unter Einbeziehung von Bau-, Denkmalschutz- und Naturschutzbehörden sowie die Verwaltung einer Geoinformationssystem-Datenbank. Weitere Tätigkeiten beinhalten die Identifizierung kritischer Versorgungsgebiete, die Prüfung der Mitnutzung vorhandener Infrastruktur, die Suche nach öffentlichen Liegenschaften für den Mobilfunkausbau sowie die Abstimmung mit Kompetenzzentren in Nordrhein-Westfalen und den Geschäftsstellen Gigabit.NRW. Die Unterstützung von Unternehmen und die Öffentlichkeitsarbeit sind ebenfalls Bestandteil des Aufgabenprofils.

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  Beratungsfolge

  • 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — einstimmig empfohlen
  • 29.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 3
  Dezernatsübergreifende Angelegenheiten - unbesetzt -
• 4
  Anfragen, Anträge
• 4.1
  Haushaltssperre

  Zur Vorlage · 00913-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Rahmen der Vorlage 00913-26 um die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zum Thema Haushaltssperre für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 4. Februar 2026 gebeten.

  Mit diesem Antrag fordert die Fraktion die Verwaltung dazu auf, in der genannten Sitzung die konkreten Auswirkungen der durch den Kämmerer verhängten Haushaltssperre auf die Arbeit des Ausschusses darzulegen. Eine Begründung für diesen Antrag soll gegebenenfalls mündlich erfolgen. Die Vorlage ist als Bitte um Stellungnahme für die Kenntnisnahme im Ausschuss konzipiert.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.2
  Ausbildungssituation 2025/26

  Zur Vorlage · 00763-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat einen Vorschlag zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 4. Februar 2026 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Ausbildungssituation 2025/26“ in die Beratungsagenda des Gremiums.

  Die Fraktion gibt an, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Die Vorlage dient der Berücksichtigung des Themas bei der Aufstellung der Tagesordnung für die anberaumte öffentliche Sitzung.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
• 4.2.1
  Nachtrag: 28.01.2026 Ausbildungssituation 2025/26

  Zur Vorlage · 00763-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung wurde eine Anfrage zur aktuellen Ausbildungssituation in Dortmund für den Zeitraum 2025/26 eingereicht. Die Verwaltung wird gebeten, zu verschiedenen Aspekten der dualen Berufsausbildung Stellung zu nehmen.

  Die Anfrage umfasst unter anderem statistische Daten zur Anzahl der angebotenen und tatsächlich besetzten Ausbildungsplätze im Jahr 2025 sowie zur Anzahl der Bewerber, die trotz eines Ausbildungswunsches keine Stelle erhalten haben. Zudem sollen Informationen über branchenspezifische Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung, Nachwuchsengpässe und die Ausbildungsabbruchquote inklusive der erkennbaren Gründe vorliegen. Ein weiterer Fokus der Anfrage liegt auf der Situation im Übergangssystem und den daraus resultierenden Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die Fachkräftesicherheit sowie die Wirtschaftsentwicklung der Stadt.

  Des Weiteren bittet die Anfrage um Auskunft über die Maßnahmen der Stadt zur Verbesserung der Ausbildungssituation, den bestehenden Handlungsbedarf sowie über finanzielle Unterstützungen für Auszubildende und Betriebe. Die Verwaltung soll zudem Informationen zur Übernahmequote nach Abschluss der Ausbildung sowie zum aktuellen Stand der Förderung durch das Programm „Dozubi Plus“ und andere Wohnmöglichkeiten liefern. Abschließend werden Informationen zu bereits geplanten themenbezogenen Maßnahmen für das Jahr 2026 erbeten. Die Anfrage dient laut Begründung als Grundlage für wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Entscheidungen des Ausschusses.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.3
  Seniorenwirtschaft Dortmund

  Zur Vorlage · 00603-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 18.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — überweisen
  • 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — eingebracht
  • 27.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — eingebracht
  • 12.12.2025 · 4. Sitzung des Seniorenbeirats

  Ergebnis: eingebracht
• 4.4
  Insolvenz der Revo-Gruppe

  Zur Vorlage · 00917-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 00917-26 die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zur Insolvenz der Revo-Gruppe beantragt. Das Ersuchen richtet sich an den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung.

  Die Fraktion bittet darum, das Thema zur Sitzung des Ausschusses am 4. Februar 2026 auf die Tagesordnung zu setzen. Ein konkreter Inhalt des Anliegens wird zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht dargelegt, da die Fraktion angekündigt hat, das Anliegen baldmöglichst zu konkretisieren. Die Sitzung des Ausschusses ist als öffentlich gekennzeichnet.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
• 4.4.1
  Nachtrag: 03.02.2026 Insolvenz der Revo-Gruppe

  Zur Vorlage · 00917-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung eine Bitte um Stellungnahme zur Insolvenz der Revo-Gruppe eingereicht. Im Zentrum der Anfrage steht die Untersuchung möglicher Auswirkungen dieser Insolvenz auf Investitionsprojekte im Bereich der Hotellerie in Dortmund.

  Die Fraktion bittet die Wirtschaftsförderung um Auskunft darüber, ob und in welchem Umfang die Insolvenz der Revo-Gruppe Auswirkungen auf bestehende oder geplante Hotelbetriebe in der Stadt hat. Zudem wird gefragt, welche konkreten Hotels in Dortmund unmittelbar oder mittelbar von der Insolvenz betroffen sein könnten. Darüber hinaus fordert die Fraktion eine Darlegung der Konsequenzen für laufende Bau-, Planungs- oder Genehmigungsverfahren sowie für bestehende städtebauliche oder vertragliche Vereinbarungen zwischen der Stadt Dortmund und den Beteiligten. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme im genannten Ausschuss.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.5
  Mobilfunk Nutzung und Anschluss an 5G/6G auf städtischen Immobilien

  Zur Vorlage · 00918-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 00918-26 die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 4. Februar 2026 beantragt. Der thematische Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Mobilfunknutzung sowie dem Anschluss an die 5G- und 6G-Technologien auf städtischen Immobilien.

  Mit diesem Antrag bittet die Fraktion um eine Stellungnahme zum genannten Sachverhalt. Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Vorlage ist für die öffentliche Sitzung des zuständigen Ausschusses vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
• 4.5.1
  Nachtrag: 03.02.2026 Mobilfunk Nutzung und Anschluss an 5G/6G auf städtischen Immobilien

  Zur Vorlage · 00918-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung eine Bitte um Stellungnahme zur Mobilfunknutzung und der Anbindung städtischer Immobilien an die Standards 5G und 6G eingebracht. Die Anfrage richtet sich an die Wirtschaftsförderung und umfasst mehrere spezifische Fragestellungen zum aktuellen Stand der technischen Infrastruktur auf städtischen Liegenschaften.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche städtischen Immobilien bereits über eine 5G-Versorgung verfügen und welche Gebäude lediglich an das 4G/LTE-Netz oder ältere Standards angebunden sind. Zudem wird nach einer möglichen städtischen Gesamtstrategie für den Ausbau der 5G-Infrastruktur auf kommunalen Flächen gefragt.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der wirtschaftlichen und infrastrukturellen Nutzung von Flächen. Die Wirtschaftsförderung soll darlegen, in welchem Umfang Dächer oder andere Flächen städtischer Gebäude für Mobilfunkanlagen genutzt werden, etwa durch Vermietungen an Netzbetreiber, und welche Einnahmen die Stadt Dortmund hieraus aktuell generiert. Abschließend wird nach den Planungen für den zukünftigen Mobilfunkstandard 6G sowie der künftigen Rolle städtischer Immobilien in diesem Zusammenhang gefragt. Die Antwort der Verwaltung soll auch den zuständigen Fachausschüssen für Bauordnung und Wohnungswesen sowie für Stadtentwicklung und Ordnungsordnung zur Kenntnis gegeben werden.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.6
  Bildungsprogramm TUMO

  Zur Vorlage · 00919-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 00919-26 die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 4. Februar 2026 beantragt. Gegenstand der Anfrage ist das Bildungsprogramm TUMO.

  Die Fraktion bittet um die Berücksichtigung dieses Punktes auf der Tagesordnung der genannten Sitzung. Eine Konkretisierung des Anliegens durch die Fraktion ist für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme innerhalb des zuständigen Ausschusses.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
• 4.6.1
  Nachtrag: 03.02.2026 Bildungsprogramm TUMO

  Zur Vorlage · 00919-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung eine Anfrage zur Einrichtung eines TUMO-Standortes in Dortmund gestellt. Das Programm der TUMO-Zentren bietet jungen Menschen kostenfreie Bildungsangebote in den Bereichen Technologie, Design und Kreativwirtschaft an. Vor dem Hintergrund der städtischen Bildungs- und Digitalisierungsziele regt die Fraktion eine Prüfung an, ob eine Realisierung eines solchen Angebots in Dortmund möglich ist.

  Die Anfrage richtet sich an die Wirtschaftsförderung und umfasst zwei Kernpunkte. Zum einen wird um Auskunft gebeten, ob seitens der Stadt Dortmund bereits Bestrebungen bestehen, einen TUMO-Standort in der Stadt zu etablieren. Zum anderen wird die Verwaltung aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen für einen solchen Standort darzustellen. Hierbei sollen insbesondere Aspekte wie die Bereitstellung von Räumlichkeiten, die Finanzierung sowie potenzielle Kooperationspartner betrachtet werden. Die Antwort auf diese Anfrage soll zudem dem Schulausschuss zur Kenntnis gegeben werden.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5
  Mitteilungen des Vorsitzenden