Teilhabe an Stadtgestaltung

Die Stellungnahme des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes sowie des Amtes für Stadterneuerung befasst sich mit der Anfrage der Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei zur Berücksichtigung struktureller Benachteiligungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung an der Stadtgestaltung. Im Rahmen von Bauleitplanverfahren werden zwei- bis vierwöchige Internetveröffentlichungen sowie Papierauslegungen durchgeführt. Für die Stadterneuerung finden jährlich bis zu fünf informelle Beteiligungsverfahren statt, die durch Städtebauförderungsmittel finanziert werden. Zur Information werden die Dortmunder Bekanntmachungen, Pressemitteilungen, Newsletter und soziale Netzwerke genutzt. Aus Gründen des Datenschutzes werden keine Statistiken zur Teilnehmerstruktur erhoben.

Für die weitere Planung im Bereich der Münsterstraße ist die gezielte persönliche Einladung von Vertretern verschiedener Stakeholder-Gruppen sowie eine aufsuchende Befragung der Gewerbetreibenden durch das Quartiersmanagement vorgesehen. Eine öffentliche Planungswerkstatt soll voraussichtlich im Frühsommer stattfinden, ergänzt durch eine Online-Option für Anregungen. Ein E-Mail-Verteiler dient der Information über Beteiligungsmöglichkeiten.

Zur Senkung von Beteiligungshürden setzt das Amt für Stadterneuerung auf die Einbindung von Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, Schulen, Vereinen und Tageseinrichtungen sowie auf ergänzende Online-Formate. Es werden Formate genutzt, die Alltagsexpertise ohne Fachwissen ermöglichen und Input ohne öffentliche Äußerung erlauben, beispielsweise durch Stationen für Menschen mit geringen Deutschkenntnissen. Die Verwendung einfacher Sprache in Vorträgen wird geprüft. Rückblickend wurden bei der Internationalen Gartenausstellung 2027 bereits Gebärdendolmetscher und ein Live-Stream eingesetzt.