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Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2
  Angelegenheiten von besonderer Bedeutung & Präsentationen
• 2.1
  Vorstellung aktuelle Pläne BVB

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.2
  Vorstellung Freie Szene

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3
  Angelegenheiten des Theaters
• 4
  Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
• 4.1
  Offene und kostenfreie Sport- und Bewegungsangebote im öffentlichen Raum - Übertragbarkeit des Düsseldorfer Modells „Sport im Park" auf Dortmund (aus der Sitzung vom 08.09.26)

  Zur Vorlage · 02995-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Vorlage 02995-26/1 wurde der Verwaltung eine Bitte um Stellungnahme bezüglich der Übertragbarkeit des Düsseldorfer Modells „Sport im Park“ auf Dortmund vorgelegt. Das Projekt in Düsseldorf sieht kostenfreie und anmeldefreie Sportangebote in öffentlichen Grünanlagen vor, die ohne Vereinsmitgliedschaft genutzt werden können. Ziel einer möglichen Umsetzung in Dortmund wäre es, das bestehende Sportangebot zu ergänzen und als niedrigschwellige Brücke zur Vereinsarbeit zu fungieren, ohne dabei eine Konkurrenz zum organisierten Vereinssport zu schaffen.

  Die Anfrage umfasst die Prüfung einer Zusammenarbeit mit dem StadtSportBund Dortmund sowie lokalen Sportvereinen. Dabei sollen auch Anknüpfungspunkte zu bestehenden Strukturen, wie den SportMOBILen, untersucht werden. Die Verwaltung wird gebeten, die grundsätzliche Umsetzbarkeit sowie die organisatorischen Rahmenbedingungen zu bewerten.

  Zudem werden Informationen zur Struktur des Düsseldorfer Modells sowie zu den dort anfallenden jährlichen Kosten für Personal, Honorare, Zuschüsse und Ausstattung angefordert. Des Weiteren soll die Verwaltung darlegen, welche Personalressourcen für ein vergleichbares Dortmunder Angebot erforderlich wären und ob bestehende Strukturen zur Koordination ausreichen. Abschließend wird nach der Eignung spezifischer Dortmunder Parks und Grünflächen für solche regelmäßigen Sportangebote gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.2
  Umgang mit Smart Glasses in Dortmunder Bädern (aus der Sitzung vom 08.09.26)

  Zur Vorlage · 02997-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wurde eine Anfrage zur Regelung von Smart Glasses in den Dortmunder Bädern zur Kenntnis gebracht. Die Anfrage thematisiert die technische Entwicklung von Brillen mit integrierter Foto- und Videofunktion, die optisch kaum von herkömmlichen Brillen zu unterscheiden sind. Da in den Schwimmbädern, Umkleiden, Duschen und Saunen der Schutz der Privat- und Intimsphäre der Besucherinnen und Besucher im Vordergrund steht, wird die Notwendigkeit einer Anpassung bestehender Regelungen geprüft.

  Aktuell finden in den Dortmunder Bädern die bestehenden Haus- und Badeordnungen Anwendung, die das Fotografieren und Filmen regeln. Die Antragsteller bitten die Verwaltung nun um eine Stellungnahme zu der Frage, wie die zunehmende Verbreitung dieser Technologie im Hinblick auf den Schutz der Privatsphäre bewertet wird. Zudem soll geklärt werden, ob die aktuellen Satzungen ausreichend sind oder eine ausdrückliche Ergänzung zum Umgang mit Smart Glasses geprüft wird.

  Des Weiteren wird nach dem Stand der Schulung und Sensibilisierung des Personals sowie nach der Existenz einheitlicher Handlungsleitfäden für Verdachtsfälle gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Prüfung zusätzlicher, gut sichtbarer Hinweise in Eingangsbereichen und vor sensiblen Zonen, die explizit auf das Verbot unerlaubter Aufnahmen durch solche Geräte hinweisen sollen. Die Stellungnahme der Verwaltung soll zudem dem Gleichstellungsausschuss übermittelt werden.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.2.1
  Nachtrag: 23.09.2026 Umgang mit Smart Glasses in Dortmunder Bädern

  Zur Vorlage · 02997-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum Umgang mit Smart Glasses in Dortmunder Bädern dargelegt, dass derzeit kein spezifisches Verbot für Smartbrillen in den Einrichtungen der Revierpark Wischlingen GmbH sowie im Nord-, Süd- und den vier vereinsgeführten Bädern existiert. Es wird darauf verwiesen, dass die bestehenden Haus- und Badeordnungen das Fotografieren und Filmen von Personen grundsätzlich untersagen. Diese Regelungen sind im Kassenbereich ausgehängt. Ein gewerbliches Filmen oder Fotografieren ist nur mit Genehmigung des Betreibers und der Einwilligung der betroffenen Personen zulässig.

  Die Nutzung von Geräten mit Kamerafunktion ist im Schwimmbadbereich nur eingeschränkt erlaubt, während Funktionen ohne Aufnahmefunktion, wie das Lesen von E-Books oder das Versenden von Nachrichten, gestattet bleiben. Im Saunabereich des Solebads Wischlingen gilt ein vollständiges Verbot für alle Geräte mit Foto- oder Videofunktion. Eine Erweiterung der Beschilderung in den Umkleide- und Duschbereichen wird derzeit geprüft.

  Das Personal sowie die beauftragten Sicherheitsdienstleister sind auf die Einhaltung der Ordnungen sensibilisiert. Bei Verdachtsfällen oder Beschwerden wird das Personal die betreffenden Personen ansprechen. Mögliche Maßnahmen bei Verstößen reichen von Verweisen oder Hausverboten bis hin zur Einschaltung der Polizei. Die Verwaltung sieht aktuell keinen Anlass für ein Verbot spezifischer Smartbrillenmodelle, da die geltenden Persönlichkeitsrechte unabhängig vom verwendeten Gerät gelten.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.3
  Kommunale Nutzung der Sportmilliarde (aus der Sitzung vom 08.09.26)

  Zur Vorlage · 02916-26 · Anfrage zur Tagesordnung AfD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur kommunalen Nutzung der sogenannten Sportmilliarde gestellt. Gegenstand der Anfrage sind zwei unterschiedliche Förderprogramme: Das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – SKS 2025“, welches bis zu 45 Prozent der kommunalen Kosten abdeckt, sowie das landeseigene Investitionsprogramm der NRW-Sportmilliarde zur Modernisierung, Sanierung und zum Neubau von Sportstätten in Nordrhein-Westfalen.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Projekte und Vereine für beide Investitionsprogramme förderberechtigt sind oder bereits eine Förderung erhalten haben. Zudem wird gefragt, ob die Stadt Dortmund die Möglichkeit genutzt hat, Bundesmittel im Rahmen des Programms SKS 2025 nach Antragstellung an Vereine weiterzuleiten. Des Weiteren wird die Höhe der Mittel abgefragt, die die Stadt Dortmund bereits aus dem Programm der NRW-Sportmilliarde abgerufen hat. Die Vorlage wurde für die Kenntnisnahme im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit für die Sitzung am 8. September 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.3.1
  Nachtrag: 23.09.2026 Kommunale Nutzung der Sportmilliarde

  Zur Vorlage · 02916-26/1 · Beantwortung von Anfragen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Dortmund nutzt verschiedene Förderprogramme des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen zur Modernisierung sportlicher Infrastrukturen. Im Rahmen des Bundesprogramms „Förderung kommunaler Sportstätten – SKS“ wurden im ersten Förderaufruf zehn Projekte angemeldet, darunter Vorhaben wie der Sportbewegte Sozialraum Scharnhorst-Ost, das Freibad Hardenberg und der Neubau des Nordbads. Eine Zusage erfolgte für die Sanierung des Sportplatzes Schützenstraße, deren Umsetzung für das Jahr 2026 geplant ist. Im zweiten Förderaufruf für Schwimmbäder wurden die Sanierung der Hallenbäder in Mengede und Brackel beantragt; eine Entscheidung über die Förderung wird für Oktober 2026 erwartet. Vereinsprojekte wurden für dieses Bundesprogramm nicht angemeldet.

  Für das Landesprogramm „NRW-Sportmilliarde“ stehen der Stadt Dortmund insgesamt 6,3 Millionen Euro zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Sportvereine mit Doppelmitgliedschaft im StadtSportBund Dortmund e.V. und einem Fachverband des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen e.V., sofern sie wirtschaftlicher Träger der Anlagen sind. Bisher liegen 13 Förderanträge vor, wobei zwei Vereinen kurzfristig eine Zusage über ein Fördervolumen von 227.000 Euro erteilt wird.

  Zudem werden Maßnahmen über die Sportpauschale der Stadt Dortmund gefördert. Für das Jahr 2026 beläuft sich der entsprechende Anteil auf über 1,1 Millionen Euro. Im laufenden Jahr wurden bereits 19 Vereinsmaßnahmen mit einem Fördervolumen von rund 147.000 Euro bewilligt. Aufgrund geänderter Richtlinien erfolgt die Entscheidung über diese Anträge durch die Sport- und Freizeitbetriebe, während der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit jährlich über eine Gesamtliste informiert wird.

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  Hauptdokument|2234363

  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.4
  Nachtrag: 29.09.2026 Achter Sachstandsbericht zum Zukunftskonzept Zoo Dortmund 2023

  Zur Vorlage · 01946-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll im Rahmen des achten Sachstandsberichts zum Zukunftskonzept Zoo Dortmund 2023 eine Kostenerhöhung für das Projekt Andenbärenanlage beschließen. Dabei steigt der Anteil der Sport- und Freizeitbetriebe von 300.000 € auf 1,13 Mio. €, während sich die Gesamtkosten des Projekts von 480.000 € auf 1,4 Mio. € erhöhen. Die Finanzierung erfolgt aus einem Investitionsbudget von 50,9 Mio. €, ergänzt durch 4,1 Mio. € aus dem Förderprogramm „LuKIFG“. Das ursprüngliche Gesamtbudget des Zukunftskonzepts wurde bereits um insgesamt 15,795 Mio. € erweitert.

  Im Bereich der laufenden Bauvorhaben ist die Fertigstellung des Kängurustalls erfolgt. Die Arbeiten am Tapirhof sollen Anfang 2027 abgeschlossen sein, während der Bau des Giraffenbullenstalls für Mitte 2028 geplant ist. Die Robbenanlage verzögert sich aufgrund von Baumängeln und wird voraussichtlich im ersten Quartal 2027 fertiggestellt.

  Aufgrund von Baukostensteigerungen und der Mitfinanzierung weiterer Projekte werden das Nashornhaus, das Tropenhaus sowie das Zooforum zurückgestellt. Mittel aus dem Förderprogramm „LuKIFG“ in Höhe von 4,1 Mio. € sollen anderen Zoo-Projekten zugeführt werden, wobei die Auswahl der Projekte nach Abschluss laufender Vorhaben und Prüfung der Schlussrechnungen erfolgt. Der Zoo Dortmund überprüft zudem seine konzeptionelle Ausrichtung mit Fokus auf Artenschutz, Nachhaltigkeit und die Funktion als Wissenschaftsstandort. Eine Ratsbefassung ist für November 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2231859|2232036

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 5
  Angelegenheiten der Kulturbetriebe
• 5.1
  Förderprogramm „Dortmund.Macht.Lauter“ (aus der Sitzung vom 08.09.26)

  Zur Vorlage · 02917-26 · Anfrage zur Tagesordnung AfD

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit Informationen zum Förderprogramm „Dortmund.Macht.Lauter“ angefordert. Das Programm wird seit 2015 vom Kulturbüro durchgeführt und zielt darauf ab, Projekte zu unterstützen, die eine nachhaltige Wirkung auf die Musikszene sowie den Standort Dortmund haben sollen. Für die zweite Förderrunde des Jahres 2026, deren Projektumsetzung im laufenden Kalenderjahr erfolgt, fand die Bewerbungsphase zwischen dem 16. Juni und dem 12. Juli 2026 statt.

  Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Vergabepraxis und zur finanziellen Entwicklung des Programms. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, nach welchen Kriterien die Förderwürdigkeit von Antragstellenden festgestellt wird und ob bei der Beurteilung politische Gesichtspunkte oder die Notwendigkeit eines Nachweises politischer Neutralität eine Rolle spielen. Zudem wird nach den Maßstäben gefragt, anhand derer das Kulturbüro die Erreichung der projektierten Ziele bewertet.

  Darüber hinaus fordert die Fraktion statistische Daten zur Mittelverwendung an. Erfragt werden die Summen der zwischen 2021 und 2025 ausgezahlten Fördermittel sowie eine Auflistung der im Jahr 2025 geförderten Antragstellenden und der jeweils gewährten Fördersummen. Abschließend wird nach der für das Jahr 2026 zu erwartenden Gesamtfördersumme gefragt. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Ausschuss am 8. September 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.1.1
  Nachtrag: 29.09.2026 Förderprogramm „Dortmund.Macht.Lauter“

  Zur Vorlage · 02917-26/1 · Beantwortung von Anfragen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beantwortung von Anfragen zur Vorlagennummer 02917-26/1 erläutert die Kriterien und die finanzielle Entwicklung des Förderprogramms „Dortmund.Macht.Lauter.“. Bezüglich der Förderwürdigkeit und der Beurteilung von Antragsstellern verweist die Verwaltung auf die bestehenden Förderkriterien in der Drucksache 33259-23.

  Die Überprüfung der Zielerreichung erfolgt nach Abschluss eines geförderten Projekts im Rahmen des Verwendungsnachweises. Hierbei prüft die zuständige Stelle die ordnungsgemäße Durchführung gemäß den Vorgaben. Die Prüfung umfasst sowohl die sachgemäße Verwendung der Fördermittel anhand von Beleglisten und zahlenmäßigen Nachweisen als auch die inhaltliche Umsetzung. Die Erreichung der Projektziele und der Zielgruppen wird durch die Auswertung von Sachberichten und Projektevaluationen kontrolliert.

  Die Auszahlung der Fördermittel für das Programm „Dortmund.Macht.Lauter.“ sowie den vom Beirat mitverwalteten „Möglichmacher-Fonds“ zeigt für den Zeitraum von 2021 bis 2026 eine Entwicklung auf. Während die Auszahlungen für das Hauptprogramm von 36.317,13 Euro im Jahr 2021 auf eine Prognose von 77.960,00 Euro im Jahr 2026 ansteigen, bewegten sich die Mittel des Möglichmacher-Fonds zwischen 5.500,00 Euro im Jahr 2021 und einer Prognose von 15.000,00 Euro für das Jahr 2026. Eine detaillierte Aufstellung der Antragssteller für das Jahr 2025 ist der Jahresübersicht der Förderungen zu entnehmen.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.2
  SPD Fraktion: Verlagerung der Stadtteilbibliothek (Überweisung aus der BV Hombruch) (Im nicht öffentlichen Teil behandelt)
• 5.3
  Denkmal für Gastarbeiter*innen

  Zur Vorlage · 03389-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung für die kommende Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Behandlung eines Tagesordnungspunktes zum Thema eines Denkmals für Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter.

  Die Fraktion bittet darum, diesen Punkt in der Sitzung am 6. Oktober 2026 zu behandeln. In der Vorlage wird zudem angekündigt, dass die Details und die konkrete Ausgestaltung des Anliegens zeitnah nachgereicht werden sollen. Der Antrag ist als Beschlussvorlage für eine öffentliche Sitzung des genannten Ausschusses konzipiert.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.3.1
  Nachtrag: 02.10.2026 Denkmal für Gastarbeiter*innen

  Zur Vorlage · 03389-26/1 · Bitte um Stellungnahme SPD

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um einen Sachstand zur Umsetzung des Denkmals für Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter in Dortmund zu erhalten. Im Zentrum der Anfrage steht die Klärung des voraussichtlichen Zeitraums für die Realisierung des Projekts. Zudem wird die Verwaltung gebeten, zu prüfen, ob die Planungen zum Neubau der Sparkasse Auswirkungen auf den geplanten Zeitplan der Denkmalaufstellung haben.

  Hintergrund der Anfrage ist ein Beschluss des Stadtrats vom 16. Dezember 2021, ein Denkmal im Rahmen eines Kunstwettbewerbs zu schaffen. Ziel des Projekts ist die Sichtbarmachung der kulturellen, sozialen, politischen und wirtschaftlichen Leistungen der Menschen, die Mitte des 20. Jahrhunderts im Rahmen von Anwerbeabkommen nach Deutschland kamen. Im Rahmen eines zweiphasigen Wettbewerbsverfahrens wurden zwei künstlerische Entwürfe ausgewählt, die an der Katharinenstraße aufgestellt werden sollen. Die Fraktion verweist auf die Bedeutung einer zeitnahen Umsetzung, um die Würdigung der ersten Generation der Ankommenden noch zu deren Lebzeiten zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 5.4
  Neubau eines Zentraldepots für die städtischen Museen

  Zur Vorlage · 03390-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, den Neubau eines Zentraldepots für die städtischen Museen als Tagesordnungspunkt in den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aufzunehmen. Die entsprechende Vorlage wurde für die Sitzung am 6. Oktober 2026 zur Einbringung vorgesehen.

  Die Antragstellerin gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Sitzung des Ausschusses ist als öffentliche Sitzung angekündigt.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.4.1
  Nachtrag: 23.09.2026 Neubau eines Zentraldepots für die städtischen Museen

  Zur Vorlage · 03390-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wird am 6. Oktober 2026 über den aktuellen Stand des geplanten Neubaus eines Zentraldepots für die städtischen Museen beraten. Die vorliegende Anfrage bezieht sich auf die Beschlussvorlage DS-Nr. 35330-24 vom 2. Juli 2024, mit der die politischen Gremien über das Vorhaben informiert wurden. Ziel der damaligen Planung war die Durchführung eines Vergabeverfahrens sowie ein Bauabschluss im Jahr 2030.

  Die Verwaltung wird im Rahmen der Vorlage um eine Stellungnahme zu verschiedenen Aspekten des Projekts gebeten. Konkret sollen die aktuellen Zeitpläne für die Planung, die Vergabe und die Errichtung des Depots sowie die wesentlichen Meilensteine und Termine dargelegt werden. Zudem ist zu klären, ob das angekündigte Vergabeverfahren bereits eingeleitet oder durchgeführt wurde und ob der angestrebte Fertigstellungstermin im Jahr 2030 weiterhin Bestand hat.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der finanziellen Situation des Vorhabens. Die Verwaltung soll Auskunft darüber geben, ob sich seit der ursprünglichen Beschlussfassung Änderungen bei den geplanten Gesamtkosten oder dem Finanzierungsbedarf ergeben haben. Sollten Abweichungen vorliegen, sind die Höhe der Differenzen sowie die entsprechenden Gründe für diese Änderungen anzugeben.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.4.2
  Nachtrag: 02.10.2026 Neubau eines Zentraldepots für die städtischen Museen

  Zur Vorlage · 03390-26/2 · Beantwortung von Anfragen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Kulturbetriebe Dortmund haben in einer Beantwortung von Anfragen zum aktuellen Sachstand beim geplanten Neubau eines Zentraldepots für die städtischen Museen informiert. Nach aktuellem Planungsstand wird für das Vergabeverfahren, die Planung sowie die bauliche Umsetzung inklusive eines Probebetriebs ein Zeitraum von etwa 60 Monaten veranschlagt. Die Übergabe des Gebäudes ist nach derzeitiger Einschätzung für das Ende des Jahres 2031 vorgesehen. Damit verschiebt sich der Fertigstellungstermin gegenüber der ursprünglichen Planung, die das Jahr 2030 vorsah.

  Die Vorbereitungen für das Vergabeverfahren sind abgeschlossen und die entsprechenden Unterlagen wurden dem Vergabeamt übergeben. Die Einleitung des Verfahrens ist zeitnah geplant, wobei die einzelnen Meilensteine für Projekt und Vergabe noch in der Abstimmung befinden.

  Hinsichtlich der Kosten wird weiterhin auf die Kostenschätzung aus dem Jahr 2024 Bezug genommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei einer Fortschreibung der Kosten die seitdem für vergleichbare Neubauvorhaben in Deutschland relevanten Baupreissteigerungen berücksichtigt werden müssen. Ein etwaiger zusätzlicher Finanzierungsbedarf kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht belastbar beziffert werden. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wird die Informationen im Rahmen der Kenntnisnahme am 6. Oktober 2026 behandeln.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.5
  Digitale Bezahlmethoden bei den Kulturbetrieben

  Zur Vorlage · 03391-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beantragt. Der vorgeschlagene Punkt befasst sich mit dem Thema der digitalen Bezahlmethoden in den Kulturbetrieben.

  Die Vorlage sieht vor, dass das Anliegen in der Sitzung am 6. Oktober 2026 behandelt wird. Die Fraktion gab an, die Details zu diesem Antrag zeitnah zu konkretisieren. Die entsprechende Sitzung des Ausschusses ist als öffentliche Sitzung angesetzt.

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  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.5.1
  Nachtrag: 23.09.2026 Digitale Bezahlmethoden bei den Kulturbetrieben

  Zur Vorlage · 03391-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Bitte um Stellungnahme sowie die Beantwortung spezifischer Fragen zu den digitalen Bezahlmethoden in den Dortmunder Kulturbetrieben eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die Information über den aktuellen Stand und die künftige Entwicklung bargeldloser Zahlungsverfahren vor Ort sowie bei Online-Buchungen.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine detaillierte Aufstellung der derzeit verfügbaren digitalen Zahlungsmöglichkeiten, insbesondere im Hinblick auf Kredit- und Debitkarten, kontaktlose Kartenzahlung, Apple Pay, Google Pay, PayPal, Wero sowie weitere Verfahren wie die geplante Guthabenkarte der DSW21. Zudem wird nach Einrichtungen, Standorten oder Kassensystemen gefragt, an denen digitale Zahlungen derzeit nicht oder nur eingeschränkt möglich sind und welche Gründe hierfür vorliegen.

  Des Weiteren fordert die Fraktion Informationen darüber an, ob ein Austausch oder eine technische Anpassung bestehender Kassensysteme geplant ist und welcher Zeitplan für die Erweiterung der Bezahlmöglichkeiten besteht. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Prüfung eines einheitlichen Systems für die Kulturbetriebe, städtische Freizeiteinrichtungen wie den Westfalenpark oder den Zoo sowie die Schwimmbäder. Die Anfrage bezieht sich unter anderem auf einen Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses, der darauf hinweist, dass an zwei Standorten der Bibliothek bislang nur Barzahlungen möglich sind.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.5.2
  Nachtrag: 02.10.2026 Digitale Bezahlmethoden bei den Kulturbetrieben

  Zur Vorlage · 03391-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Kulturbetriebe Dortmund hat in einer Stellungnahme den aktuellen Stand und die künftige Entwicklung digitaler Bezahlmethoden in den verschiedenen Einrichtungen dargelegt. In Einrichtungen wie dem Naturmuseum, dem Dortmunder U oder dem Schauraum Comic + Cartoon ist Kartenzahlung sowie kontaktloses Bezahlen vor Ort bereits möglich. Online-Zahlungen werden über unterschiedliche Systeme wie PayPal, Eventim oder TicketPay abgewickelt, wobei die genaue Ausgestaltung je nach Einrichtung variiert.

  Es bestehen jedoch an einigen Standorten noch Einschränkungen. In den Bibliotheksstandorten Eving und Scharnhorst sowie an den Kassenautomaten der Zentralbibliothek ist bargeldloses Bezahlen derzeit nicht möglich. Im Stadtarchiv erfolgt die Zahlung im Lesesaal ausschließlich bar. Bei der Volkshochschule (VHS) konzentriert sich die bargeldlose Zahlung vor Ort auf das Kundencenter, während das Hauptbuchungsgeschäft online erfolgt, jedoch noch keine direkte Online-Zahlung angeboten wird. Bei Dortmund Musik.education erfolgt die Abwicklung per SEPA-Lastschrift oder Rechnung.

  Für die Zukunft sind technische Anpassungen geplant. Für die Bibliotheken in Eving und Scharnhorst wurden neue Kartenterminals bestellt. Im Dietrich-Keinning-Haus soll zum 1. Januar 2027 ein neues Kassensystem eingeführt werden. Bei der VHS ist die Einführung von PayPal technisch vorbereitet, wartet jedoch auf eine Fehlerkorrektur durch den Hersteller. Im Stadtarchiv wird die Anschaffung von EC-Cash-Geräten geprüft. Ein einheitliches Bezahlsystem für alle Kulturbetriebe, den Westfalenpark, den Zoo und die Schwimmbäder existiert derzeit nicht, eine entsprechende Weiterentwicklung wird jedoch unter Berücksichtigung technischer und finanzieller Rahmenbedingungen geprüft.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.6
  Ausstellung „Unheimliche Verschiebungen“

  Zur Vorlage · 03341-26 · Anfrage zur Tagesordnung AfD

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur Tagesordnung eingereicht, die sich auf die Ausstellung „Unheimliche Verschiebungen“ bezieht. Die Ausstellung wird von der Initiative „Urbane Künste Ruhr“ organisiert und findet im Zeitraum vom 2. September bis zum 4. Oktober 2026 im Bereich des Dortmunder Hauptbahnhofs statt. Laut Angaben der Ausrichter setzt sich die künstlerische Auseinandersetzung mit ökologischen, sozialen und politischen Wechselwirkungen der Gegenwart auseinander.

  Mit der Anfrage verfolgt die Fraktion das Ziel, Informationen über die Rolle der Stadt Dortmund bei der Umsetzung dieses Projekts zu erhalten. Konkret werden Fragen zur finanziellen und organisatorischen Beteiligung der Stadt an der Durchführung der Ausstellung gestellt. Sollte eine Beteiligung vorliegen, bittet die Fraktion um Auskunft über die Höhe der Bezuschussung sowie über den von der Stadtverwaltung angestrebten kulturpolitischen Mehrwert durch diese Förderung. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 6. Oktober 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6
  Sonstige Angelegenheiten
• 6.1
  Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

  Zur Vorlage · 02708-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Dortmund hat eine Beschlussvorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt, die den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse für die Haushaltspläne der Jahre 2019 bis 2025/2026 darstellt. Die Vorlage dient der Information des Rates der Stadt, der Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen über den Fortschritt der Umsetzung politischer Beschlüsse.

  Die Berichterstattung basiert auf einem Auftrag des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus dem Jahr 2021 sowie eines Ergänzungsantrags aus dem Jahr 2023. Letzterer sieht vor, den Sachstandsbericht allen Fachausschüssen zur Kenntnis zu geben. Die Erfassung der Daten erfolgt über eine Datenbank, in der die zuständigen Fachbereiche den Status der Umsetzung melden. Ein Beschluss wird in der Berichterstattung so lange aufgeführt, bis die vollständige Umsetzung durch den jeweiligen Fachbereich gemeldet und von der Politik zur Kenntnis genommen wurde.

  Der Bericht umfasst sowohl Beschlüsse des aktuellen Haushaltsplans 2025/2026 als auch solche aus den Vorjahren, sofern die Umsetzung noch als nicht abgeschlossen gemeldet wurde. Die Stadtkämmerei fasst die Informationen der Fachbereiche zusammen, ohne eine inhaltliche Bewertung der fachspezifischen Sachverhalte vorzunehmen. Die Ergebnisse sind in die Kategorien „Umsetzung abgeschlossen“ und „Weiterhin in Umsetzung“ unterteilt. Für Fälle, in denen von den ursprünglichen Beschlüssen inhaltlich oder zeitlich abgewichen wird, sind die Fachbereiche verpflichtet, zusätzliche Einzelvorlagen zu erstellen.

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  Hauptdokument|2228634

  Beratungsfolge

  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.2
  Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 02695-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund nimmt mit der Beschlussvorlage 02695-26 den 21. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen mit Stand zum 30. Juni 2026 zur Kenntnis. Im Rahmen dieses Berichts wird zudem die Auflösung einer Brandschutzrückstellung in Höhe von 1.155.954,35 Euro, die das Westfalenkolleg betrifft, zur Kenntnis genommen.

  Die Verwaltung berichtet über insgesamt neun Maßnahmen, die sich in unterschiedlichen Projektphasen befinden. Während sich ein Projekt, die Brandschutzsanierung des Berufskollegs Hacheney, bereits in der Bauausführung befindet, ist für das Geschäftshaus Borsigplatz/Oestermärsch die Beauftragung eines externen Planungsbüros für die baulichen Brandschutzanforderungen vorgesehen. Für die im Bericht betrachteten Maßnahmen beläuft sich das Rückstellungsvolumen zum Stichtag auf 1.386.887,54 Euro.

  Die finanziellen Mittel für die brandschutztechnische Verkehrssicherung stehen in Höhe von 502.714,00 Euro zur Verfügung, wovon bis Ende Juni 2026 bereits 193.687,28 Euro verausgabt wurden. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt im Rahmen der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen. Die Beauftragung der Gewerke erfolgt nach dem regulären Bauprozess, wobei der Mittelabfluss dem Bauverlauf folgt. Da es sich um rein erhaltende Maßnahmen zur Sicherung der Verkehrssicherungspflicht handelt, stehen für diese Projekte keine Fördermittel zur Verfügung. Ein weiterer Sachstandsbericht wird voraussichtlich im Mai 2027 vorgelegt.

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  Hauptdokument|2226967|2226968|2227034|2227035

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.3
  Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 02712-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den 20. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen zum Stichtag 30. Juni 2026 zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft dokumentiert den Fortschritt bei Instandhaltungsmaßnahmen, die dem Erhalt der Gebäudesubstanz und der Beseitigung von Instandhaltungsstau dienen. Zum Berichtszeitpunkt belaufen sich die Instandhaltungsrückstellungen auf insgesamt 7.967.849,22 Euro, die sich aus 28 einzelnen Rückstellungen zusammensetzen.

  Der Bericht umfasst Maßnahmen, die sich in der Bauausführung, in der Planung oder noch im Vorbereitungsstadium befinden. Während zwei Maßnahmen aktuell gebaut werden und für fünf weitere die Planung begonnen hat, sind 16 Projekte noch nicht gestartet. Fünf Maßnahmen konnten seit dem letzten Bericht baulich abgeschlossen werden. Für fertiggestellte und vollständig abgerechnete Projekte wurden verbleibende Mittel in Höhe von 55.436,42 Euro unterjährig aufgelöst.

  Hinsichtlich der Finanzierung wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Projekte, wie Sanierungen an der Tremonia-Schule, dem Max-Planck-Gymnasium und der Freiligrath-Grundschule, voraussichtlich über das Landes- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz finanziert werden. Für die übrigen Maßnahmen liegen derzeit keine Fördermittel vor, da es sich um rein erhaltende Instandsetzungen ohne Steigerung der Gebäudeeffizienz handelt. Die Durchführung der Projekte erfolgt innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen.

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  Hauptdokument|2226896|2226959

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.4
  Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums

  Zur Vorlage · 02578-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 02578-26 befasst sich mit dem Vorgehen und der Priorisierung dauerhafter Schulgebäude im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Ziel ist die Schaffung von benötigtem Schulraum. Der Rat der Stadt soll die organisatorischen Veränderungen sowie die Priorisierung und das geplante Vorgehen der Verwaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen nach Sicherstellung der Finanzierung zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Erlaubnis beantragt, bei der Vergabe und Errichtung priorisierter Einzelgebäude bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren und Abweichungen von der Schulbauleitlinie vorzunehmen.

  Die Priorisierung der Bauvorlagen erfolgt primär nach dem Entstehungszeitpunkt des Schulplatzbedarfs. Die Liste umfasst Projekte für das Gymnasium Brackel, die Gesamtschule Eving sowie die Sekundarstufe II in Hacheney und die dazugehörigen Sporthallen. Für die personelle Betreuung der Dauerstandorte ab August 2030 besteht ein Bedarf an 3,0 Planstellen für Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sowie 0,5 Planstellen für Schulsekretariate.

  Aufgrund der Haushaltslage ist eine bauabschnittsweise Realisierung vorgesehen, um Investitionsauszahlungen zu verschieben, sofern die Schulplatzanzahl nicht gefährdet ist. Für die Interimsquartiere in Brackel und Derne entstehen Mehraufwendungen in Höhe von 4,8 Millionen Euro beziehungsweise rund 657.732 Euro. Diese Projekte sind für die Sicherstellung der Beschulung ab Sommer 2027 prioritär eingestuft. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei Schulneubauten Abweichungen von den städtischen energetischen Standards und der Schulbauleitlinie auf die gesetzlichen Mindestanforderungen reduziert werden können.

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  Hauptdokument|2232092|2232198

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: überweisen
• 6.4.1
  Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Überweisung aus der BV Eving)

  Zur Vorlage · 02578-26/2 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Bezirksvertretung Eving einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der die Ergänzung der Planung für die Gesamtschule Eving umfasst. Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, die weitere Umsetzung des Schulbauprojekts um spezifische Prüf- und Berichtspunkte zu erweitern.

  Ein zentraler Punkt des Antrags betrifft die Bau- und Übergangsphase. Es wird die Vorlage eines Bauphasen- und Logistikkonzepts gefordert, das die Trennung von Schul- und Baustellenverkehr, die Sicherheit der Schulwege sowie die Auswirkungen auf die angrenzende Wohnbebauung darstellt. Zudem soll die Sicherstellung des Sportunterrichts vor der Fertigstellung der eigenen Sporthalle durch eine Gegenüberstellung von Bedarf und verfügbaren Hallenzeiten belegt werden.

  Hinsichtlich der Verkehrssituation fordert der Antrag, dass die Verkehrsuntersuchung die Übergangsphase ab 2030/31 berücksichtigt. Dabei sollen die Belastungen durch Schüler, Beschäftigte sowie den Baustellenverkehr und die Nachfrage im öffentlichen Personennahverkehr untersucht werden. Des Weiteren sollen alternative Erschließungsvarianten, etwa über die Walter-Kollmann-Straße, auf ihre Leistungsfähigkeit und Entlastungswirkung für die Wohnbereiche geprüft werden. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen sollen der Bezirksvertretung Eving vor wesentlichen weiteren Umsetzungsschritten vorgestellt werden.

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  Hauptdokument|2234373

  Beratungsfolge

  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — überweisen

  Ergebnis: überweisen
• 6.4.2
  Nachtrag: 25.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen

  Zur Vorlage · 02578-26/3 · Ergänzung zum Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der vorliegenden Ergänzung zur Drucksache 02578-26/3 wird eine Korrektur der Angaben in der Anlage 2 zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ vorgenommen. Gegenstand der Anpassung ist die Darstellung der Personalaufwendungen für die Schaffung des benötigten Schulraums.

  Aufgrund eines Übertragungsfehlers wurden in der ursprünglichen Anlage 2 die benötigten Stellen für Schulhausmeister an der Gesamtschule Eving sowie die damit verbundenen Kosten unrichtig ausgewiesen. Die korrekten Werte belaufen sich auf 1,5 Stellen und Kosten in Höhe von 40.400 Euro, statt der zuvor angegebenen 2,0 Stellen und 55.800 Euro.

  Die Verwaltung stellt klar, dass diese spezifischen Angaben in der Anlage 2 nicht Bestandteil der eigentlichen Beschlussfassung der Vorlage 02578-26 sind, sondern der vollständigen Information über die mit der Schulgründung verbundenen Kosten dienen. Die Entscheidung über die genannten Kosten erfolgt in der Drucksache 01545-26. Innerhalb der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Kosten bereits korrekt dargestellt. Die Ergänzung dient dazu, die Gremien über die Korrektur der fehlerhaften Daten zu informieren. Die betroffene Anlage ist der Ergänzung digital beigefügt.

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  Hauptdokument|2235469

  Beratungsfolge

  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: überweisen
• 6.5
  Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving

  Zur Vorlage · 02735-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung einer Vierfach-Sporthalle im Stadtteil Eving beschließen. Das Vorhaben umfasst die Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI und sieht eine Bruttogrundfläche von etwa 4.268,16 m² vor. Das gesamte Investitionsvolumen beläuft sich auf 17.976.727 Euro, wobei der investive Anteil 18.263.098,63 Euro und der konsumtive Anteil 325.000 Euro beträgt. Für die Jahre 2030 bis 2034 werden zudem investive Mehrbedarfe in Höhe von 14.772.529 Euro sowie Ausstattungskosten für das Jahr 2033 in Höhe von 78.500 Euro berücksichtigt. Ab 2034 sind jährliche Folgeaufwendungen von rund 665.653 Euro vorgesehen.

  Der Zeitplan sieht den Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor. Das Vergabeverfahren soll im Januar 2030 beginnen, gefolgt von der Beauftragung im dritten Quartal 2030. Nach der Einreichung des Bauantrags im ersten Quartal 2031 ist der Baustart für das vierte Quartal 2031 geplant, sodass die Nutzungsaufnahme zum Schuljahresbeginn 2033/2034 erfolgen kann. Als Risiken werden der Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses, die Rechtskraft des Bebauungsplanes sowie Kosten- und Bauunternehmerrisiken aufgeführt. Sollten Anpassungen an Maßnahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ zur Sicherung der Fertigstellung notwendig werden, sollen Prioritäten unter Berücksichtigung der Haushaltslage abgewogen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, notwendige Änderungen bestehender Beschlüsse den Gremien vorzulegen. Die Bezirksvertretung wird im Verfahren angehört.

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  Hauptdokument|2231833|2231834

  Beratungsfolge

  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
  • 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
  • 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: überweisen
• 6.6
  Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney

  Zur Vorlage · 02733-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung des Baus einer vierfach Sporthalle im Dortmunder Stadtteil Hacheney beschließen. Das Bauvorhaben ist Teil des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ und umfasst die Umsetzung der Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI. Das vorgesehene Investitionsvolumen beläuft sich auf 17.798.227,00 Euro. Die geplante Sporthalle wird eine Nutzfläche von etwa 2.000 Quadratmetern aufweisen.

  Mit der Vorlage wird zudem eine Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis gebracht. Die Verwaltung soll beauftragt werden, notwendige Verschiebungen oder Veränderungen bereits beschlossener Maßnahmen den zuständigen Gremien vorab zur Entscheidung vorzulegen. Des Weiteren wird die Kenntnisnahme über mögliche, zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vorgesehene Aufwendungen im Jahreshaushalt der Fachbereiche festgelegt.

  Der zeitliche Rahmen der Maßnahme sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor. Der Baustart ist für das vierte Quartal 2031 geplant, wobei die Fertigstellung bis August 2033 angestrebt wird. Die Entscheidungskompetenz liegt gemäß der Gemeindeordnung beim Rat der Stadt Dortmund, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen vorgesehen ist. Die Vorlage enthält detaillierte Informationen zu den finanziellen Auswirkungen, der Kostenberechnung, dem Rahmenterminplan sowie den Planunterlagen.

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2231837|2231838|2232290

  Beratungsfolge

  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
  • 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
  • 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
  • 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: überweisen
• 6.7
  Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel

  Zur Vorlage · 02734-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund hat die Planung und Umsetzung einer Vierfach-Sporthalle im Stadtteil Brackel beschlossen. Die Maßnahme ist Teil des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ zur Schaffung notwendiger Schulraumkapazitäten. Das gesamte Investitionsvolumen für die Planung und Umsetzung der Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI beläuft sich auf 17.976.727 Euro, wobei die Gesamtkosten der Maßnahme einen investiven Anteil von rund 18,26 Millionen Euro sowie einen konsumtiven Anteil von 325.000 Euro umfassen.

  Das Bauvorhaben soll auf einem etwa 20.000 Quadratmeter großen Grundstück an der Sendstraße realisiert werden. Ziel ist die Fertigstellung bis August 2033, um den Schulbetrieb in der zweiten Jahreshälfte des Schuljahres 2033/2034 aufzunehmen. Der Zeitplan sieht den Start der Vergabe für das Jahr 2030 und den Baubeginn für das vierte Quartal 2031 vor.

  Die Vorlage sieht zudem die Berücksichtigung von investiven Mehrbedarfen für die Jahre 2030 bis 2034 sowie für die Ausstattung der Schule vor. Für die Folgeaufwendungen, wie Abschreibungen und Instandhaltung, wurden jährliche Bedarfe ab dem Jahr 2034 in Höhe von insgesamt rund 665.653 Euro festgelegt. Die Verwaltung wurde beauftragt, etwaige notwendige Verschiebungen oder Veränderungen bereits beschlossener Baumaßnahmen den zuständigen Gremien vorab zur Entscheidung vorzulegen.

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  Hauptdokument|2231766|2231767

  Beratungsfolge

  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
  • 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: überweisen
• 6.8
  Nachtrag: 24.09.2026 Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026

  Zur Vorlage · 03193-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 03193-26 sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund sowie die verschiedenen politischen Gremien den „Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026“ zur Kenntnis nehmen. Der Bericht dient der Information über die aktuelle Lage der Zuwanderung aus der genannten Region.

  Die Vorlage legt fest, dass die Zuständigkeit für die Kenntnisnahme beim Rat der Stadt sowie bei den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen liegt. Die Vorlage ist für zahlreiche Gremien zur Kenntnisnahme vorgesehen, darunter der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie verschiedene Bezirksvertretungen wie die Innenstadt-Nord, Eving oder Hörde. Die Termine für die Vorlage in den jeweiligen Gremien sind im Zeitraum vom 6. Oktober bis zum 26. November 2026 angesetzt.

  Aus den finanziellen und personellen Auswirkungen geht hervor, dass durch die Vorlage keine Veränderungen entstehen. Es werden keine Auswirkungen auf die Klimarelevanz ausgewiesen. Bezüglich der Förderung wird darauf hingewiesen, dass Fördermittel laufend eingeworben werden, wobei auf die entsprechende Anlage des Sachstandsberichts verwiesen wird. Zur Schonung der Ressourcen wurde in diesem Jahr erstmals auf den physischen Druck des Sachstandsberichts verzichtet. Die Dokumentation kann weiterhin über das Rats- und Gremieninformationssystem oder die Homepage der Stadt Dortmund abgerufen werden.

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  Hauptdokument|2233675

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.9
  Nachtrag: 25.09.2026 "Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus" (Überweisung aus dem AFBL)

  Zur Vorlage · 02052-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den novellierten Aktionsplan „Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten“ beschließen. Dieser Plan dient der Prävention von Extremismus und umfasst eine Neustrukturierung in drei Säulen sowie vier Handlungsbereiche mit jeweils fünf Aufgabenfeldern. Die in der Vorlage enthaltenen Handlungsempfehlungen wurden durch die Fachhochschule Münster unter Einbeziehung von Fachleuten, der Zivilgesellschaft und der Verwaltung entwickelt.

  Mit der Verabschiedung des Plans sollen die Aufgaben der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie um die Themenfelder Antisemitismus sowie türkischer Ultranationalismus erweitert werden. Der Beginn dieser erweiterten Tätigkeit ist für den 1. November 2026 vorgesehen. Zudem soll der bereits seit 2007 bestehende Aktionsfonds zur Förderung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten fortgeführt werden. Um die neuen Themenfelder, einschließlich Extremismus in migrantisch geprägten Communities, zu unterstützen, ist eine jährliche Aufstockung des Aktionsfonds um 100.000 Euro vorgesehen. Diese Mittel sollen dem Aufbau fachlicher Expertise, der Konzeptentwicklung und der Schaffung von Fördermöglichkeiten dienen.

  Ab dem Haushaltsjahr 2027 werden jährliche Sachaufwendungen in Höhe von 100.000 Euro erwartet, die sich aus Sach- und Dienstleistungen, sonstigen ordentlichen Aufwendungen sowie variierenden Zuschüssen zusammensetzen. Eine Refinanzierung dieser Kosten ist nicht vorgesehen. Für das zweite Halbjahr 2027 ist eine Evaluation der Arbeitsaufwände geplant. Die Umsetzung der Maßnahmen wird der Verwaltung beauftragt.

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  Hauptdokument|2215238|2215239|2215240|2215241

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 6.10
  Nachtrag: 30.09.2026 Gerhart-Hauptmann-GS, Untere Pekingstr. 24: Neubau Turnhalle und Grundschule

  Zur Vorlage · 01206-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund hat den Neubau der Gerhart-Hauptmann-Grundschule sowie einer dazugehörigen Turnhalle an der Unteren Pekingstraße beschlossen. Für die weitere Planung und Realisierung der Maßnahme, die die Leistungsphasen 4 bis 8 der HOAI umfasst, werden investive Mittel in Höhe von 34.764.900,00 Euro bereitgestellt. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt durch die Städtische Immobilienwirtschaft.

  Die Vorlage sieht zudem die Einplanung verschiedener Haushaltsmittel vor. Für das Jahr 2030 sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2027 ff. eine investive Ausstattung in Höhe von 327.808,00 Euro sowie eine konsumtive Ausstattung von 709.092,00 Euro im Fachbereich 40 vorgesehen. Für den Betrieb der Gebäude sind im Fachbereich 65 Folgeaufwendungen von rund 1,1 Millionen Euro für das Jahr 2030 und etwa 1,2 Millionen Euro ab dem Jahr 2031 einzuplanen. Gleichzeitig werden Minderaufwendungen für die Grünpflege im Fachbereich 63 für die Jahre 2030 und 2031 berücksichtigt.

  Der Neubau soll auf den an das bestehende Schulgrundstück angrenzenden Grabeländern errichtet werden, um den aktuellen pädagogischen Anforderungen und dem Bedarf an einer zusätzlichen Sporthalleneinheit gerecht zu werden. Die Finanzierung des städtischen Eigenanteils erfordert die Aufnahme von Investitionskrediten, wodurch Zinsaufwendungen von bis zu 33.765.000 Euro über die gesamte Finanzierungsdauer zu erwarten sind. Zur Deckung der Kosten wird die Beantragung von Fördermitteln, unter anderem durch die KfW, angestrebt.

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  Hauptdokument|2205505|2205506|2205507|2205508|2205509|2226971|2226972|2230203|2230204|2231457

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet