3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
Gremium: Bezirksvertretung Hörde
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde
- 2.1Aktuelle Situation im Bereich Hacheneyer Straße/ Glückaufsegenstraße / Hacheneyer KirchwegZur Vorlage · 00994-26 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.2Entwicklung des "Seequartiers" und die Verkehrssituation am "Phoenix-See"Zur Vorlage · 38963-25/3 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.3
- 2.4Nicht ausreichende Beleuchtung auf dem Stichweg parallel zum "Lohbach"Zur Vorlage · 01010-26 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.5Weitere Aufpflasterung auf der "Hörder Bachallee"Zur Vorlage · 01011-26 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3Berichterstattung - NICHT BESETZT
- 4Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 4.1Eingabe aus der Bürgerschaft - Planung für eine Wegweisung Phoenix-See - Hörder FußgängerzoneZur Vorlage · 00798-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5Finanzen und Liegenschaften
- 5.1Antrag einer Institution - Stadt- und Landesbibliothek, Zweigstelle Hörde - Finanzierung von Medienkompetenz-WorkshopsZur Vorlage · 00761-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - NICHT BESETZT
- 7Schulen
- 7.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.Zur Vorlage · 00043-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 7.2Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde; hier: Fortführung des temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419) bis voraussichtlich zum Ende des Schuljahres 2034/35Zur Vorlage · 39342-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Kultur, Sport und Freizeit - NICHT BESETZT
- 9Kinder und Jugend - NICHT BESETZT
- 10Soziales, Familie und Gesundheit - NICHT BESETZT
- 11Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- 11.1Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.2Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 11.2.1Fraktion B90/Die Grünen - Zusatzanträge zur Vorlage: Novelle des Städtebaurechts 2025 Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25/6 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 11.3Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.4Widmung von zwei Verbindungswegen der Nagelschmiedegasse in Dortmund-HördeZur Vorlage · 00482-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.5Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des StraßenbeleuchtungsvertragesZur Vorlage · 00121-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.6Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)Zur Vorlage · 00695-25 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.7Energiebericht 2024Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.8SPD-Fraktion - Prüfantrag - Errichtung einer Calisthenicsanlage auf Phoenix-WestZur Vorlage · 00776-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.9CDU-Fraktion - Durchführung eines Ortstermins zur Parkplatz- und Verkehrssituation in der Eckhardstraße in Dortmund-HördeZur Vorlage · 00792-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.10
- 11.10.1dazu: Eingabe aus der Bürgerschaft - Busschleuse "Am Kai"Zur Vorlage · 38963-25/2 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12Mitteilungen
- 12.1Abschlussbericht aus dem Fachamt - Antrag der SPD-Fraktion - Nachbesserung Straßenbeleuchtung in der Straße "Benninghofer Heide"Zur Vorlage · 39257-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.1.1Nachbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Benninghofer Heide"Zur Vorlage · 39257-25/2 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13Anfragen
- 13.1CDU-Fraktion - Veraltete Hinweisschilder "Automuseum" an der BrandisstraßeZur Vorlage · 00789-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.2CDU-Fraktion - Aktueller Stand der Planungen für das ehemalige REWE-Gelände und Gebäude in Dortmund-Benninghofen (Overgünne)Zur Vorlage · 00791-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen