7. Sitzung des Schulausschusses

Name: 7. Sitzung des Schulausschusses
Start: 2026-11-04T16:00:00+01:00
Location: Friedensplatz 1

04.11.2026, 16:00 Uhr

Gremium: Schulausschuss

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Schulausschusses am 23.09.2026
2

Angelegenheiten der Schulverwaltung
2.1

Bericht der Dezernentin
2.2
Systemische Klassenhelfende an Offenen Ganztagsschulen mit Schulsozialindex 8 und 9
Zur Vorlage · 02709-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Verlängerung der Maßnahme „Systemische Klassenhelfende an Offenen Ganztagsschulen mit Schulsozialindex 8 und 9“ entscheiden. Die Vorlage sieht vor, das Projekt mit den aktuell tätigen Trägern der Offenen Ganztagsschulen bis zum Ende des Schuljahres 2026/27, konkret bis zum 31. Juli 2027, fortzuführen. Damit verbunden ist der Antrag, die daraus resultierenden Mehraufwendungen in der Haushaltsplanung ab dem Jahr 2027 zu berücksichtigen.

Für das Jahr 2027 werden Kosten in Höhe von 396.317 Euro veranschlagt. Diesen Aufwendungen stehen entsprechende Erträge aus der Inklusionspauschale des Landes gegenüber, wodurch die Maßnahme für das städtische Budget ergebnisneutral bleibt. Die jährliche Inklusionspauschale des Landes beläuft sich auf 2,76 Millionen Euro. Die Maßnahme ist im aktuellen Haushaltsplan 25/26 nicht enthalten.

Die Fortführung der Maßnahme dient der Sicherstellung der Planungssicherheit für Schulen, Personal und Leistungsträger sowie der Kontinuität der Schülerunterstützung. Zudem soll die Stabilität der multiprofessionellen Zusammenarbeit gewahrt bleiben, während die organisatorische Zuständigkeit bis zum Schuljahr 2027/2028 auf das Jugendamt übergehen soll. Die Stadt strebt zudem eine Teilnahme am Forschungsvorhaben „Transfer Infrastrukturelle Poolmodelle“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an, um eine wissenschaftliche Evaluation zu ermöglichen. Die Entscheidungskompetenz hierüber liegt beim Rat.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
3

Angelegenheiten anderer Fachbereiche und Gremien
3.1

Schulbaumaßnahmen | mündlicher Bericht
3.2
Gerhart-Hauptmann-GS, Untere Pekingstr. 24: Neubau Turnhalle und Grundschule
Zur Vorlage · 01206-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat den Neubau der Gerhart-Hauptmann-Grundschule sowie einer dazugehörigen Turnhalle an der Unteren Pekingstraße beschlossen. Für die weitere Planung und Realisierung der Maßnahme, die die Leistungsphasen 4 bis 8 der HOAI umfasst, werden investive Mittel in Höhe von 34.764.900,00 Euro bereitgestellt. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt durch die Städtische Immobilienwirtschaft.

Die Vorlage sieht zudem die Einplanung verschiedener Haushaltsmittel vor. Für das Jahr 2030 sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2027 ff. eine investive Ausstattung in Höhe von 327.808,00 Euro sowie eine konsumtive Ausstattung von 709.092,00 Euro im Fachbereich 40 vorgesehen. Für den Betrieb der Gebäude sind im Fachbereich 65 Folgeaufwendungen von rund 1,1 Millionen Euro für das Jahr 2030 und etwa 1,2 Millionen Euro ab dem Jahr 2031 einzuplanen. Gleichzeitig werden Minderaufwendungen für die Grünpflege im Fachbereich 63 für die Jahre 2030 und 2031 berücksichtigt.

Der Neubau soll auf den an das bestehende Schulgrundstück angrenzenden Grabeländern errichtet werden, um den aktuellen pädagogischen Anforderungen und dem Bedarf an einer zusätzlichen Sporthalleneinheit gerecht zu werden. Die Finanzierung des städtischen Eigenanteils erfordert die Aufnahme von Investitionskrediten, wodurch Zinsaufwendungen von bis zu 33.765.000 Euro über die gesamte Finanzierungsdauer zu erwarten sind. Zur Deckung der Kosten wird die Beantragung von Fördermitteln, unter anderem durch die KfW, angestrebt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2205505 2205506 2205507 2205508 2205509 2226971 2226972 2230203 2230204 2231457

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
3.3
Neubau Helmholtz-Gymnasium und Gertrud-Bäumer-Realschule
Zur Vorlage · 02664-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die weitere Planung und Realisierung zweier Schulbauprojekte am Standort Schulzentrum Münsterstraße beschließen. Die Beschlussvorlage sieht vor, den Neubau der Gertrud-Bäumer-Realschule sowie den Erweiterungsbau des Helmholtz-Gymnasiums in den Leistungsphasen 3 bis 8 der HOAI umzusetzen.

Für den Neubau der Realschule liegen vertiefte Kostenschätzungen vor, die je nach Variante zwischen etwa 67,8 Millionen Euro und 73,7 Millionen Euro liegen. Der Erweiterungsbau des Helmholtz-Gymnasiums wird mit Kosten zwischen etwa 35,2 Millionen Euro und 38,5 Millionen Euro veranschlagt. In beiden Schätzungen sind notwendige Infrastrukturmaßnahmen am Standort in Höhe von circa 6,4 Millionen Euro bereits enthalten. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch die Städtische Immobilienwirtschaft.

Die Finanzierung des städtischen Eigenanteils soll über Investitionskredite erfolgen, was zu Zinsaufwendungen im städtischen Haushalt führt. Die Kostenunterschiede zwischen den Varianten ergeben sich aus dem Grad der Klimaneutralität: Während die Variante V1 eine sofortige Klimaneutralität vorsieht, orientiert sich die Variante V0 an den gesetzlichen Mindeststandards des Gebäudemodernisierungsgesetzes.

Es wird angestrebt, Fördermittel aus dem Programm „Klimafreundlicher Neubau – Kommunen“ in Höhe von insgesamt 1,75 Millionen Euro zu erhalten. Die Bauvorhaben sollen unter anderem durch eine Holzbauweise und eine Zertifizierung nach dem Bewertungssystem für nachhaltiges Bauen realisiert werden. Die Maßnahmen sind Teil eines umfassenderen Konzepts zur Erweiterung der Schulraumressourcen im Stadtbezirk Innenstadt-Nord.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2234294 2234297 2237118 2237119 2237287 2238932

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
3.4
Brukterer-GS, Gürtlerstr. 1: Sanierung der Innentoiletten und raumstrukturelle Anpassungen
Zur Vorlage · 02678-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften hat die Anpassung des Investitionsvolumens für die Sanierung der Innentoiletten sowie für raumstrukturelle Anpassungen an der Brukterer-Grundschule in der Gürtlerstraße 1 beschlossen. Auf Basis des fortgeschriebenen Arbeitsbudgets erhöht sich das Investitionsvolumen von ursprünglich 691.613,91 Euro um 321.754,09 Euro zuzüglich aktivierbarer Eigenleistungen in Höhe von 65.001,03 Euro auf insgesamt 1.078.369,03 Euro.

Die Erhöhung des Finanzbedarfs begründet sich durch verschiedene Faktoren im Zuge der Ausführungsplanung. So mussten die Anforderungen an die dezentrale Lüftungsanlage im Einklang mit den Dortmunder Immobilienstandards konkretisiert werden. Zudem führten geänderte nutzungsbedingte Anforderungen bei den Ausschreibungen für Rohbau-, Heizungs- und Sanitärarbeiten zu erweiterten Leistungen in mehreren Gewerken.

Zusätzlich traten bei den Rückbauarbeiten Schäden und Mängel an Estrich, Wandputz, Abhangdecke und Gebäudetechnik sowie Defizite im Brandschutz zutage, die Nachträge erforderlich machten. Die Verzögerungen im Baubeginn führten zudem dazu, dass reguläre Baupreissteigerungen sowie Submissionsergebnisse über den kalkulierten Ansätzen berücksichtigt werden mussten.

Die Finanzierung des städtischen Eigenanteils erfolgt über Investitionskredite, woraus sich über die gesamte Finanzierungsdauer Zinsaufwendungen von bis zu 638.422 Euro ergeben können. Die Maßnahme wird innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen durchgeführt, sodass keine personellen Auswirkungen entstehen. Die Sanierungsarbeiten begannen im Januar 2026.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2233413 2233415 2233433 2236071 2236072

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
3.5
Nordbad: Betonsanierung
Zur Vorlage · 03269-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 03269-26 befasst sich mit der Instandsetzung des Nordbades sowie der finanziellen Planung für den laufenden und kommenden Betrieb. Der Rat der Stadt Dortmund soll über verschiedene Optionen zur Betonsanierung entscheiden. Die erste Variante sieht die Beauftragung der Maßnahmen auf Basis einer Kostenschätzung in Höhe von 160.000 Euro netto vor, was eine Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund im Haushaltsjahr 2027 erfordern würde. Die zweite Variante sieht den Verzicht auf diese Maßnahmen vor, was laut Vorlage die dauerhafte Standsicherheit gefährden könnte. Alternativ wird die dauerhafte Schließung des Schwimmbades zur Debatte gestellt. Diese würde den Kernhaushalt um durchschnittlich 620.000 Euro pro Jahr entlasten, jedoch einen zusätzlichen jährlichen Instandhaltungsaufwand von 100.000 Euro nach sich ziehen.

Zusätzlich sind weitere Instandsetzungsmaßnahmen für den Haushalt 202kom 7 und folgende geplant. Dazu gehören die Erneuerung der Notbeleuchtung, der Einbau einer Filterpumpe sowie die Begutachtung der Dachkonstruktion. Für ein neues Kassensystem wird ein Bedarf von 213.000 Euro netto veranschlagt. Die Betriebskosten für das Jahr 2027 werden auf 620.000 Euro geschätzt. Um kurzfristige Schließungen zu überbrücken, ist ein Notfallplan zur Umverteilung von Schwimmunterricht auf andere Bäder vorgesehen. Die Vorlage sieht zudem vor, dass Instandhaltungsmaßnahmen über 50.000 Euro durch den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit freizugeben sind. Zudem wird eine Abweichung von der Gremienfolge beantragt, um eine zeitnahe Umsetzung zu ermöglichen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
3.6
Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031
Zur Vorlage · 02952-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Städtische Immobilienwirtschaft hat dem Rat der Stadt die Broschüre „Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Dokument bietet einen Überblick über verschiedene Hochbauprojekte der Stadt, die bereits abgeschlossen sind, sich derzeit in der Umsetzung befinden oder für die eine Planung in Vorbereitung ist. Dabei werden die jeweiligen Planungs- und Umsetzungsstände sowie die zeitlichen und finanziellen Rahmenbedingungen dargestellt.

Die Inhalte der Broschüre gliedern sich in drei Bereiche: fertiggestellte, laufende sowie geplante und vorbereitende Bauvorhaben. Die Schwerpunkte der städtischen Investitionen liegen auf dem Schulbau, der Sanierung von Schulen, dem Ausbau von Kindertagesstätten, der Entwicklung von Sport- und Freizeitanlagen sowie der Umsetzung von Standards für klimaneutrales Bauen.

In den vergangenen drei Jahren wurden im Bereich Hochbau durchschnittlich rund 150 Millionen Euro pro Jahr investiert, wobei im Jahr 2025 Investitionen von fast 200 Millionen Euro realisiert wurden. Zur Optimierung der Bauprozesse setzt die Verwaltung verstärkt auf die Vergabe an General- und Totalunternehmer sowie auf den Einsatz von Modul- und Elementbauweisen. Die Broschüre dient der Information der politischen Gremien über die infrastrukturelle Entwicklung der Stadt. Das Dokument ist über das Rats- und Gremieninformationssystem abrufbar.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2228859

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
3.7
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 02712-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll den 20. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen zum Stichtag 30. Juni 2026 zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft dokumentiert den Fortschritt bei Instandhaltungsmaßnahmen, die dem Erhalt der Gebäudesubstanz und der Beseitigung von Instandhaltungsstau dienen. Zum Berichtszeitpunkt belaufen sich die Instandhaltungsrückstellungen auf insgesamt 7.967.849,22 Euro, die sich aus 28 einzelnen Rückstellungen zusammensetzen.

Der Bericht umfasst Maßnahmen, die sich in der Bauausführung, in der Planung oder noch im Vorbereitungsstadium befinden. Während zwei Maßnahmen aktuell gebaut werden und für fünf weitere die Planung begonnen hat, sind 16 Projekte noch nicht gestartet. Fünf Maßnahmen konnten seit dem letzten Bericht baulich abgeschlossen werden. Für fertiggestellte und vollständig abgerechnete Projekte wurden verbleibende Mittel in Höhe von 55.436,42 Euro unterjährig aufgelöst.

Hinsichtlich der Finanzierung wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Projekte, wie Sanierungen an der Tremonia-Schule, dem Max-Planck-Gymnasium und der Freiligrath-Grundschule, voraussichtlich über das Landes- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz finanziert werden. Für die übrigen Maßnahmen liegen derzeit keine Fördermittel vor, da es sich um rein erhaltende Instandsetzungen ohne Steigerung der Gebäudeeffizienz handelt. Die Durchführung der Projekte erfolgt innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2226896 2226959

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
3.8
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 02695-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt mit der Beschlussvorlage 02695-26 den 21. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen mit Stand zum 30. Juni 2026 zur Kenntnis. Im Rahmen dieses Berichts wird zudem die Auflösung einer Brandschutzrückstellung in Höhe von 1.155.954,35 Euro, die das Westfalenkolleg betrifft, zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung berichtet über insgesamt neun Maßnahmen, die sich in unterschiedlichen Projektphasen befinden. Während sich ein Projekt, die Brandschutzsanierung des Berufskollegs Hacheney, bereits in der Bauausführung befindet, ist für das Geschäftshaus Borsigplatz/Oestermärsch die Beauftragung eines externen Planungsbüros für die baulichen Brandschutzanforderungen vorgesehen. Für die im Bericht betrachteten Maßnahmen beläuft sich das Rückstellungsvolumen zum Stichtag auf 1.386.887,54 Euro.

Die finanziellen Mittel für die brandschutztechnische Verkehrssicherung stehen in Höhe von 502.714,00 Euro zur Verfügung, wovon bis Ende Juni 2026 bereits 193.687,28 Euro verausgabt wurden. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt im Rahmen der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen. Die Beauftragung der Gewerke erfolgt nach dem regulären Bauprozess, wobei der Mittelabfluss dem Bauverlauf folgt. Da es sich um rein erhaltende Maßnahmen zur Sicherung der Verkehrssicherungspflicht handelt, stehen für diese Projekte keine Fördermittel zur Verfügung. Ein weiterer Sachstandsbericht wird voraussichtlich im Mai 2027 vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2226967 2226968 2227034 2227035

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
3.9
Falsche Schulbau-Vergabe und Bauweise (Modulbau) in Dortmund / Überweisung aus dem ABöAB am 29.09.2026
Zur Vorlage · 02212-26 · Anregung und Beschwerde
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
3.9.1
Falsche Schulbau-Vergabe und Bauweise (Modulbau) in Dortmund/ Überweisung aus dem ABöAB am 29.09.2026
Zur Vorlage · 02212-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Dortmund nimmt in einer Stellungnahme zur Beschwerde des BDA Dortmund-Hamm-Unna bezüglich der Vergabe und Bauweise im Schulbauprogramm Stellung. Die Verwaltung weist die Vorwürfe zurück, der Rat sei über das Schulbauprogramm nicht ausreichend informiert worden. Vielmehr sei die Verwaltung durch einen Ratsbeschluss vom 08.11.2019 angewiesen worden, dem Bedarf an Schulplätzen durch zielorientiertes Handeln zu begegnen, wobei die politischen Gremien durch regelmäßige Berichterstattungen informiert wurden.

Hinsichtlich der Kritik an der Nutzung von Modulbauweisen führt die Verwaltung aus, dass die kurzfristige Schaffung von Kapazitäten eine zeitliche Schiene erforderte, die mit konventionellen Bauweisen nicht realisierbar gewesen wäre. Alternative Umsetzungsmodelle dienten zudem der Zinsersparnis und der Vermeidung von Kosten für Interimsquartiere. Die Verwaltung betont, dass kein Fokus auf Modulbau liege, sondern verschiedene Bauweisen wie Massivbau oder Holzelementbauweise zum Einsatz kämen.

Die Vergabe von Planungs- und Bauleistungen erfolgte in verschiedenen Formen, darunter Generalplaner- und Totalunternehmermodelle, wobei bei entsprechender Projektgröße europaweite Ausschreibungen nach den Vorgaben der Vergabeverordnung durchgeführt wurden. Die Verwaltung weist zudem darauf hin, dass die beauftragten Architekturbüros durch Wettbewerbe und Auszeichnungen die Qualität der Leistungen unterstreichen. Ein baukultureller Schaden durch die gewählten Vergabearten könne nicht abgeleitet werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
3.10
Immobilien-Managementbericht 2.Quartal 2026
Zur Vorlage · 03088-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 03088-26 des Fachbereichs Liegenschaften sieht die Kenntnisnahme des Immobilien-Managementberichts für das zweite Quartal 2026 vor. Der Bericht enthält detaillierte Informationen zur Verwaltung und zum Status der städtischen Immobilienbestände.

Die Vorlage ist für eine Vielzahl von Gremien vorgesehen, darunter die Bezirksvertretungen Brackel, Aplerbeck, Hörde, Huckarde, Eving, Mengede, Scharnhorst, Lütgendortmund, Hombruch sowie die Innenstadt-Bezirke Ost, West und Nord. Zudem wird der Bericht in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit und Gesundheit, Mobilität, Infrastruktur und Grün, Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, Kinder, Jugend und Familie sowie im Schulausschuss zur Kenntnis gebracht. Auch der Betriebsausschuss der FABIDO ist in den Beratungszeitraum im Oktober und November 2026 aufgenommen.

Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Kenntnisnahme des Berichts keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen sowie kein Bedarf an Fördermitteln entstehen. Die inhaltliche Grundlage für die Vorlage bildet der dem Dokument beigefügte Immobilienmanagementbericht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2230094 2237138

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
3.11
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen
Zur Vorlage · 02578-26/3 · Ergänzung zum Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der vorliegenden Ergänzung zur Drucksache 02578-26/3 wird eine Korrektur der Angaben in der Anlage 2 zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ vorgenommen. Gegenstand der Anpassung ist die Darstellung der Personalaufwendungen für die Schaffung des benötigten Schulraums.

Aufgrund eines Übertragungsfehlers wurden in der ursprünglichen Anlage 2 die benötigten Stellen für Schulhausmeister an der Gesamtschule Eving sowie die damit verbundenen Kosten unrichtig ausgewiesen. Die korrekten Werte belaufen sich auf 1,5 Stellen und Kosten in Höhe von 40.400 Euro, statt der zuvor angegebenen 2,0 Stellen und 55.800 Euro.

Die Verwaltung stellt klar, dass diese spezifischen Angaben in der Anlage 2 nicht Bestandteil der eigentlichen Beschlussfassung der Vorlage 02578-26 sind, sondern der vollständigen Information über die mit der Schulgründung verbundenen Kosten dienen. Die Entscheidung über die genannten Kosten erfolgt in der Drucksache 01545-26. Innerhalb der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Kosten bereits korrekt dargestellt. Die Ergänzung dient dazu, die Gremien über die Korrektur der fehlerhaften Daten zu informieren. Die betroffene Anlage ist der Ergänzung digital beigefügt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2235469

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
3.12
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Zur Vorlage · 02708-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Dortmund hat eine Beschlussvorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt, die den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse für die Haushaltspläne der Jahre 2019 bis 2025/2026 darstellt. Die Vorlage dient der Information des Rates der Stadt, der Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen über den Fortschritt der Umsetzung politischer Beschlüsse.

Die Berichterstattung basiert auf einem Auftrag des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus dem Jahr 2021 sowie eines Ergänzungsantrags aus dem Jahr 2023. Letzterer sieht vor, den Sachstandsbericht allen Fachausschüssen zur Kenntnis zu geben. Die Erfassung der Daten erfolgt über eine Datenbank, in der die zuständigen Fachbereiche den Status der Umsetzung melden. Ein Beschluss wird in der Berichterstattung so lange aufgeführt, bis die vollständige Umsetzung durch den jeweiligen Fachbereich gemeldet und von der Politik zur Kenntnis genommen wurde.

Der Bericht umfasst sowohl Beschlüsse des aktuellen Haushaltsplans 2025/2026 als auch solche aus den Vorjahren, sofern die Umsetzung noch als nicht abgeschlossen gemeldet wurde. Die Stadtkämmerei fasst die Informationen der Fachbereiche zusammen, ohne eine inhaltliche Bewertung der fachspezifischen Sachverhalte vorzunehmen. Die Ergebnisse sind in die Kategorien „Umsetzung abgeschlossen“ und „Weiterhin in Umsetzung“ unterteilt. Für Fälle, in denen von den ursprünglichen Beschlüssen inhaltlich oder zeitlich abgewichen wird, sind die Fachbereiche verpflichtet, zusätzliche Einzelvorlagen zu erstellen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2228634

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
3.13
"Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus"
Zur Vorlage · 02052-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll den novellierten Aktionsplan „Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten“ beschließen. Dieser Plan dient der Prävention von Extremismus und umfasst eine Neustrukturierung in drei Säulen sowie vier Handlungsbereiche mit jeweils fünf Aufgabenfeldern. Die in der Vorlage enthaltenen Handlungsempfehlungen wurden durch die Fachhochschule Münster unter Einbeziehung von Fachleuten, der Zivilgesellschaft und der Verwaltung entwickelt.

Mit der Verabschiedung des Plans sollen die Aufgaben der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie um die Themenfelder Antisemitismus sowie türkischer Ultranationalismus erweitert werden. Der Beginn dieser erweiterten Tätigkeit ist für den 1. November 2026 vorgesehen. Zudem soll der bereits seit 2007 bestehende Aktionsfonds zur Förderung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten fortgeführt werden. Um die neuen Themenfelder, einschließlich Extremismus in migrantisch geprägten Communities, zu unterstützen, ist eine jährliche Aufstockung des Aktionsfonds um 100.000 Euro vorgesehen. Diese Mittel sollen dem Aufbau fachlicher Expertise, der Konzeptentwicklung und der Schaffung von Fördermöglichkeiten dienen.

Ab dem Haushaltsjahr 2027 werden jährliche Sachaufwendungen in Höhe von 100.000 Euro erwartet, die sich aus Sach- und Dienstleistungen, sonstigen ordentlichen Aufwendungen sowie variierenden Zuschüssen zusammensetzen. Eine Refinanzierung dieser Kosten ist nicht vorgesehen. Für das zweite Halbjahr 2027 ist eine Evaluation der Arbeitsaufwände geplant. Die Umsetzung der Maßnahmen wird der Verwaltung beauftragt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2215238 2215239 2215240 2215241

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
3.14
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026
Zur Vorlage · 03193-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 03193-26 sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund sowie die verschiedenen politischen Gremien den „Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026“ zur Kenntnis nehmen. Der Bericht dient der Information über die aktuelle Lage der Zuwanderung aus der genannten Region.

Die Vorlage legt fest, dass die Zuständigkeit für die Kenntnisnahme beim Rat der Stadt sowie bei den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen liegt. Die Vorlage ist für zahlreiche Gremien zur Kenntnisnahme vorgesehen, darunter der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie verschiedene Bezirksvertretungen wie die Innenstadt-Nord, Eving oder Hörde. Die Termine für die Vorlage in den jeweiligen Gremien sind im Zeitraum vom 6. Oktober bis zum 26. November 2026 angesetzt.

Aus den finanziellen und personellen Auswirkungen geht hervor, dass durch die Vorlage keine Veränderungen entstehen. Es werden keine Auswirkungen auf die Klimarelevanz ausgewiesen. Bezüglich der Förderung wird darauf hingewiesen, dass Fördermittel laufend eingeworben werden, wobei auf die entsprechende Anlage des Sachstandsberichts verwiesen wird. Zur Schonung der Ressourcen wurde in diesem Jahr erstmals auf den physischen Druck des Sachstandsberichts verzichtet. Die Dokumentation kann weiterhin über das Rats- und Gremieninformationssystem oder die Homepage der Stadt Dortmund abgerufen werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2233675

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
3.15
Parkraumbewirtschaftung auf städtischem Schulgelände | Überweisung aus dem AMIG am 22.09.2026
Zur Vorlage · 03218-26/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün einen Zusatzantrag zur Parkraumbewirtschaftung auf städtischem Schulgelände in den drei Innenstadtbezirken vorgelegt. Ziel des Antrags ist die Erstellung einer Gebührenordnung für die Nutzung der dortigen Parkflächen sowie die Entwicklung eines Verfahrens zur Zahlungsabwicklung und zur Dokumentation der Parkberechtigung. Die Beschränkung auf die drei Innenstadtbezirke wird mit der Erreichbarkeit der Schulstandorte durch den öffentlichen Personennahverkehr begründet.

Der Antrag führt aus, dass die aktuelle Nutzung der Parkplätze zu Konflikten zwischen Lehrkräften, Beschäftigten und Schülern führt und zudem Anwohner die Flächen außerhalb der Schulzeiten nutzen. Durch die geplante Bewirtschaftung sollen die Nutzung der Parkräume verbindlich geregelt und die anfallenden Betriebskosten durch die Nutzer getragen werden. Zur Förderung eines veränderten Mobilitätsverhaltens wird vorgeschlagen, den Preis für eine monatliche Parkerlaubnis an die Preisentwicklung des Deutschlandtickets zu koppeln. Der Parkpreis soll zudem die anfallenden Personal- und Sachkosten decken. Als technische Umsetzungsmöglichkeiten für die Parkraumbewirtschaftung werden neben Schrankenanlagen auch moderne Systeme wie Parksensoren oder eine kamerabasierte Erfassung sowie eine Zahlungsabwicklung per App in Betracht gezogen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
4

Anträge / Anfragen
4.1

Stellungnahmen
4.1.1
Sensoren zur Messung des Raumklimas in Schulgebäuden
Zur Vorlage · 03073-26/2 · Beantwortung von Anfragen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Dortmund hat in einer Beantwortung von Anfragen der Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei zur Einsatzmöglichkeit von Sensoren zur Messung des Raumklimas in Schulgebäuden Stellung bezogen. Ein Einsatz solcher Systeme ist nach Angaben der zuständigen Fachabteilung aktuell nicht geplant.

Hintergrund der Anfrage war die Frage, inwieweit Erkenntnisse aus Pilotprojekten in Holzwickede auf Dortmunder Schulen übertragbar seien. Die Verwaltung führt dazu aus, dass die Situation in Dortmund grundlegend anders sei, da die Dortmunder Schulgebäude bereits über eine Automationstechnik für die Heizungsanlagen verfügen und weitgehend an eine zentrale Gebäudeleittechnik angeschlossen sind. Diese Regelungstechnik ermöglicht die Steuerung der Raumtemperaturen sowie die Absenkung der Temperaturen außerhalb der Nutzungszeiten, einschließlich der Schulferien und Feiertage.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betraf die mögliche Testung solcher Systeme. Die Verwaltung gibt an, dass durch den Einsatz keine wesentlichen Vorteile zu erwarten seien, da die vorhandene Regelungstechnik bereits umfangreich sei. Vorangegangene Prüfungen von Anbietern führten zu der Einschätzung, dass die in Aussicht gestellten Einsparungen aufgrund der bestehenden technischen Ausstattung nicht realistisch seien. Da kein Einsatz geplant ist, liegen der Verwaltung derzeit keine Daten zu potenziellen Investitions-, Betriebs- oder Wartungskosten vor, noch sind Kriterien für eine mögliche Pilotphase definiert. Aktuell bekannte Förderprogramme, wie das NRW-Programm „progress.nrw – Innovation“, können derzeit nicht genutzt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
4.1.2
Auswirkungen der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 02.09.2026 auf die Beschaffung digitaler Endgeräte für Dortmunder Schulen
Zur Vorlage · 03230-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion Stellung zu den Auswirkungen des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 2. September 2026 auf die Beschaffung digitaler Endgeräte für Dortmunder Schulen.

Nach Angaben des Schulverwaltungsamtes und des Dortmunder Systemhauses hat die Entscheidung keine Auswirkungen auf den laufenden Austausch der digitalen Standard-Ausstattung, wie etwa Tablets oder Präsentationstechnik. Die entsprechenden Rahmenverträge wurden bereits auf Basis abgeschlossener Vergabeverfahren geschlossen und unterliegen keinen Beanstandungen. Ziel ist es, die Ausstattung bis Ende 2028 auf dem aktuellen Stand zu halten.

Für zukünftige Vergabeverfahren wird die Verwaltung die rechtlichen Vorgaben berücksichtigen. Das Urteil des OLG Düsseldorf verdeutlicht, dass technische Kompatibilitätsprobleme, Funktionsbeeinträchtigungen oder unverhältnismäßige Mehraufwände durch konkrete Belege und Berechnungen nachgewiesen werden müssen. Pauschale Verweise oder allgemeine Wirtschaftlichkeitsüberlegungen reichen laut der Stellungnahme nicht aus. Die Stadt beabsichtigt, bei künftigen Verfahren den Fokus auf eine detaillierte Dokumentation solcher Sachverhalte zu legen.

Die IT-Infrastruktur der Schulen ist hersteller- und betriebssystemoffen gestaltet, wobei aktuell über 100.000 Endgeräte der Systeme Apple, Google und Microsoft im Einsatz sind. Über etwaige zusätzliche Aufwände für Support oder Fortbildungen bei künftigen Systemwechseln wird die Information der politischen Gremien im Zuge der Beschlussfassung erfolgen, sofern entsprechende Berechnungen im Rahmen künftiger Vergaben notwendig werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
4.1.3
Sachstand Budget Startchancen-Schulen
Zur Vorlage · 03239-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Sachstand des Budgets der Startchancen-Schulen auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt reagiert. Bezüglich der Verwendung der Mittel aus der Säule II wird erläutert, dass die Finanzierung von Elterncafés grundsätzlich möglich ist, sofern diese einen Beitrag zu den Zielen des Programms leisten und die landesspezifischen Vorgaben eingehalten werden.

Im Schuljahr 2025/26 haben 31 Schulen ihr bereitgestelltes Budget nicht vollständig verausgabt. Bei elf Schulen liegt die Differenz unter 5.000 Euro, bei weiteren 20 Schulen ist der Betrag höher. Als möglicher Grund wird angeführt, dass Zielvereinbarungen bei Schulen der Gruppe 2 teilweise erst im zweiten Halbjahr vorlagen, wodurch der Zeitraum für die Mittelverwendung verkürzt war. Von den insgesamt 1.322.759,09 Euro wird voraussichtlich ein Betrag von 259.164,98 Euro an das Land Nordrhein-Westfalen zurückgezahlt. Nicht verwendete Mittel der Säule II können innerhalb eines Schuljahres auf andere Startchancen-Schulen übertragen werden; nach Ablauf des Zeitraums erfolgt eine Rückforderung durch das Land.

Zur Unterstützung der Schulentwicklung bietet die Schulverwaltung über das Regionale Bildungsbüro ein Dashboard zur Orientierung sowie Vernetzungsveranstaltungen an. Zudem werden fachliche Begleitangebote wie die „Dortmunder Impulse für Startchancen“ bereitgestellt, die thematische Schwerpunkte wie kulturelle Bildung oder Gesundheitsförderung umfassen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
4.1.4
Aktuelle Situation Nordbad
Zur Vorlage · 03241-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zur aktuellen Situation des Nordbades auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt reagiert. Derzeit nutzen verschiedene Grund-, weiterführende und Förderschulen in städtischer Trägerschaft sowie Schulen in nicht städtischer Trägerschaft das Bad für den Schwimmunterricht.

Die bauliche Situation im Nordbad ist durch Schäden an den Stahlbetonkonstruktionen, wie Betonabplatzungen und korrodierte Bewehrungen, gekennzeichnet. Zwar ist die Standsicherheit für die kommenden drei Monate gegeben, eine dauerhafte Sicherung durch die bisherigen Maßnahmen ist jedoch nicht gewährleistet. Die weitere Nutzung hängt von quartalsweisen Begehungen durch ein Ingenieurbüro ab. Eine dauerhafte Schließung des Bades kann nicht ausgeschlossen werden.

Für den Fall eines Komplettausfalls existiert ein Notfallplan des Ausschusses für Schulsport. Dieser sieht eine Verteilung der betroffenen Schulen auf das Südbad, das Hallenbad Eving sowie auf Kapazitäten im Sportbad Wischlingen vor. Eine Verlagerung würde Anpassungen der Stundenpläne und längere Anfahrtswege erfordern. Die Verwaltung schätzt die jährlichen Mehrkosten für die notwendigen Beförderungen auf rund 343.000 Euro.

Zukünftige Kapazitätsengpässe durch neue Schulklassen werden für das Stadtgebiet insgesamt als quantitativ vermeidbar eingestuft, wobei punktuell in Hallenbädern wie Eving, Scharnhorst oder Brackel mit Engpässen zu rechnen ist. Eine Schließung des Nordbades würde die Kapazitäten in den Bädern Südbad, Eving und Wischlingen beanspruchen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
4.1.5
Hitzeschutz an Schulen
Zur Vorlage · 03240-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Hitzeschutz an Schulen auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt reagiert. In Bezug auf die Klimaresilienz von Schulgrundstücken wurden seit 2020 Mittel aus der Zukunftsinitiative Klima.Werk der Emschergenossenschaft für das Schulzentrum Dollersweg in Höhe von 75.750 Euro sowie für die Kerschensteiner Grundschule in Höhe von 60.000 Euro abgerufen.

Hinsichtlich der landesweiten Förderung für „Coole Schulhöfe“ ist eine abschließende Antwort noch nicht möglich, da die Details zur Neuauflage des Programms noch ausstehen. Die Verwaltung plant, nach Vorliegen der neuen Förderbedingungen die Teilnahme mit mindestens einer Schule zu prüfen und bei Bedarf Kontakt zu Schulen mit entsprechenden Projektideen aufzunehmen.

Weitere Maßnahmen zur Klimaanpassung werden derzeit geprüft. Im Rahmen des Programms „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ (KRIS) könnten Maßnahmen wie Dach- und Fassadenbegrünungen am Schulzentrum Wickede, Mulden-Rigolen an der Friedrich-Ebert-Grundschule sowie Flächenentsiegelungen an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule umgesetzt werden. Für die Geschwister-Scholl-Gesamtschule läuft ein Antrag auf Fördermittel für Entsiegelung und Baumpflanzungen. Die Umgestaltung der Schulhöfe der Schragmüller-Grundschule und des Max-Planck-Gymnasiums erfolgt über Mittel des Haushaltsbegleitbeschlusses „Schwammstadt“.

Bei Schulneubauten werden klimafeste Kriterien wie Entsiegelung und die Schaffung von Grünflächen bereits berücksichtigt. Für bestehende Schulen wird eine Bestandsaufnahme zur Identifizierung notwendiger Maßnahmen durchgeführt. Als Ansprechpartner für infrastrukturelle Anliegen dient das Nutzerbedarfsmanagement im Fachbereich Schule.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
4.2

Beiträge der Fraktionen
4.2.1
PRIMUS-Schule in Dortmund
Zur Vorlage · 03659-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, den Tagesordnungspunkt „PRIMUS-Schule in Dortmund“ für die Sitzung des Schulausschusses am 4. November 2026 aufzunehmen. Der Antrag wurde als Vorschlag zur Tagesordnung eingereicht. Die Fraktion gab an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen. Die entsprechende Sitzung des Schulausschusses ist als öffentliche Sitzung angekündigt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses