8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst

Name: 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
Start: 2026-11-03T15:30:00+01:00
Location: Mackenrothweg 15

03.11.2026, 15:30 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Scharnhorst

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Einladung

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 22.09.2026
1.5
Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Scharnhorst 2027
Zur Vorlage · 03629-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Scharnhorst im Rahmen der Mitteilung 03629-26 den Terminplan für die Sitzungen des Jahres 2027 vorgelegt. Die Vorlage dient der Festlegung der Sitzungstermine für das kommende Kalenderjahr und wird in der Sitzung am 3. November 2026 zur Beschlussfassung oder Empfehlung vorgelegt.

Der vorgesehene Plan sieht für das Jahr 2027 insgesamt sieben Sitzungstermine vor. Diese sind auf die Monate Februar, März, Mai, Juli, September, Oktober und Dezember verteilt. Konkret sind der 2. Februar, der 9. März, der 25. Mai, der 6. Juli, der 21. September, der 12. Oktober sowie der 7. Dezember 2027 als Sitzungstage vorgesehen. Die Sitzungen sind als öffentliche Termine konzipiert.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
2

Einwohnerfragestunde
3

Berichterstattung
3.1
Neueinteilung der Stimmbezirke im Stadtgebiet Dortmund - Berichterstattung des Fachbereichs Bürgerdienste
Zur Vorlage · 03452-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 03452-26 behandelt die Neueinteilung der Stimmbezirke im Stadtgebiet Dortmund auf Basis der Einwohnerzahlen vom 31. Dezember 2025. Ziel der Maßnahme ist eine nachhaltige Anpassung der Wahlstrukturen, wobei auch die Entwicklung des Wahlverhaltens, wie der Anstieg der Briefwahl auf bis zu 38 Prozent, berücksichtigt wird. Im Rahmen dieser Neuregelung soll die Anzahl der Stimmbezirke stadtweit von 386 auf 332 reduziert werden. Im Stadtbezirk Dortmund-Scharnhorst ist eine Verringerung von 30 auf 25 Stimmbezirke vorgesehen.

Die Reduzierung der Stimmbezirke und der damit verbundenen Wahllokale führt zu einer Senkung des logistischen Aufwands sowie zu finanziellen Einsparungen. Bei den Wahlhelfenden wird durch den Rückgang der benötigten Personen um bis zu 378 eine Ersparnis bei den Erfrischungsgeldern von etwa 40.000 Euro erwartet. Zudem werden bei den Wahllokalen Einsparungen von bis zu 3.500 Euro prognostiziert. Eine weitere potenzielle Gesamteinsparung von bis zu 9.500 Euro wird durch den geringeren Bedarf an Transporten und Material möglich, wobei die genauen Minderkosten von den Anlieferungsbedürfnissen der Wahlraumbetreiber abhängen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Scharnhorst die Änderung der Stimmbezirkseinteilung zur Kenntnis nimmt. Die Anhörung der Bezirksvertretung ist für den 3. November 2026 angesetzt, während die Festlegung der Wahllokale zu Beginn des Folgejahres erfolgen soll. Die Vorlage enthält zudem Karten zur aktuellen Einteilung der Stimmbezirke für die Kommunalwahl 2025 sowie zur vorgeschlagenen Struktur ab der Landtagswahl 2027.

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Hauptdokument 2236410 2236411

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
3.2

Sporthalle Rotdornallee - Berichterstattung der Fachbereiche Schule, Liegenschaften und Immobilienwirtschaft
4

Anregungen und Beschwerden
5

Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
5.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 01918-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01918-26 sieht eine Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vor. Zudem ist eine Überarbeitung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen vorgesehen.

Grund für diese Neufassung ist die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. November 2025 sowie die Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse. Die Anpassungen sind notwendig, um die geänderten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die Effizienz der Gremienarbeit zu steigern.

Die Verwaltung gibt an, dass die geplanten Änderungen bereits in einem interfraktionellen Austausch unter Einbeziehung der Verwaltung erörtert wurden. Die entsprechenden Entwürfe wurden zur Beratung in die jeweiligen Gremien eingearbeitet.

Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Finanzielle Folgen resultieren laut Vorlage aus den Änderungen des Landesrechts und nicht aus dem Beschluss des Rates. Der Rat der Stadt ist für die Verabschiedung der Entwürfe zuständig, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Termin für die Beschlussfassung im Rat ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt.

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Hauptdokument 2221695 2222153 2222402 2222403 2222408 2222412 2222413

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.09.2026 · 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — nicht befasst
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — eingebracht
5.2
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Zur Vorlage · 03284-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat beschlossen, die Datengrundlage zur Sicherheit im öffentlichen Raum zu erweitern. Ziel ist es, die Ortskenntnisse der Bezirksvertretungen systematisch in die Identifizierung von als unsicher empfundenen Orten, sogenannten Angsträumen, einzubeziehen. Die Verwaltung wird den Bezirksvertretungen hierfür einen Erhebungsbogen zur Verfügung stellen, mit dem Orte anhand vorgegebener Merkmale benannt und eingeordnet werden können.

Die durch die Bezirksvertretungen gemeldeten Informationen sollen mit bestehenden Daten aus dem Präventions- und Sicherheitsmonitoring (PräSiMo) sowie dem Lokalen Informationsmelder zum Nahraum (LINa) zu einem gemeinsamen Lagebild zusammengeführt werden. Dieses Lagebild wird halbjährlich ausgewertet. Auf dieser Basis soll die Verwaltung Maßnahmenvorschläge erarbeiten, die in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksvertretungen priorisiert werden. Der Umsetzungsstand der Maßnahmen soll im Rahmen des PräSiMo nachverfolgt werden.

Das Verfahren dient der Umsetzung eines bereits beschlossenen Antrags der Fraktionen B'90/Die Grünen + Volt, SPD, Linke + Tierschutzpartei. Durch die Zusammenführung verschiedener Quellen, wie etwa Einsatzstatistiken, Mängelmeldungen aus der Stadt-Dortmund-App und der Ortskenntnis der Lokalpolitik, soll ein ganzheitliches Bild der Quartierslagen entstehen. Dies ermöglicht es, zwischen kriminalitätsbedingten Unsicherheiten und sicherheitsrelevanten Faktoren wie der baulichen Gestaltung oder Beleuchtung zu differenzieren und entsprechende Handlungsansätze zu entwickeln.

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Hauptdokument 2234268

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
5.3
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Mehr Präsenz des KOD in den Außenbezirken
Zur Vorlage · 03394-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Dortmund hat im Rahmen einer Beschlussvorlage zum Thema „Sicheres Leben für Alle in Dortmund“ eine Stellungnahme zum Ausbau der Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) vorgelegt. Mit dem vorliegenden „Zukunftskonzept KOD“ reagiert die Verwaltung auf einen Antrag der Fraktionen SPD, Grüne, Volt sowie Die Linke & Tierschutzpartei, der eine verstärkte Präsenz des Dienstes in den Außenbezirken fordert.

Das Konzept sieht eine schrittweise personelle und organisatorische Weiterentwicklung vor. In einer ersten Ausbaustufe sollen 25 zusätzliche Planstellen geschaffen werden, die primär den operativen Außendienst sowie den Innendienst, die Einsatzleitstelle und die Dienstgruppenleitungen verstärken. Ziel ist es, den Einsatzschwerpunkt in der Dortmunder City zu sichern und gleichzeitig die Präsenz in den restlichen Stadtbezirken auszuweiten. Vor dem 1. April 2030 soll zudem geprüft werden, ob die Einrichtung von „Besonderen Verbindungskräften“ (BVK) zur Stärkung der Handlungsfähigkeit in den Abendstunden und an Wochenenden zweckmäßig ist.

Zur Steuerung der Ressourcen wird die Verwaltung künftig die Einsatzstunden in den Außenbezirken separat erfassen. Die Ergebnisse dieser Auswertung sollen halbjährlich dem Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden vorgelegt werden, um die Transparenz über den Ressourceneinsatz zu gewährleisten. Durch den geplanten Personalaufbau soll eine bedarfsgerechte Einsatzplanung in den Ortsteilzentren und an bekannten Problemlagen ermöglicht werden.

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Hauptdokument 2235958

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
5.4
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026
Zur Vorlage · 03193-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 03193-26 sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund sowie die verschiedenen politischen Gremien den „Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026“ zur Kenntnis nehmen. Der Bericht dient der Information über die aktuelle Lage der Zuwanderung aus der genannten Region.

Die Vorlage legt fest, dass die Zuständigkeit für die Kenntnisnahme beim Rat der Stadt sowie bei den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen liegt. Die Vorlage ist für zahlreiche Gremien zur Kenntnisnahme vorgesehen, darunter der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie verschiedene Bezirksvertretungen wie die Innenstadt-Nord, Eving oder Hörde. Die Termine für die Vorlage in den jeweiligen Gremien sind im Zeitraum vom 6. Oktober bis zum 26. November 2026 angesetzt.

Aus den finanziellen und personellen Auswirkungen geht hervor, dass durch die Vorlage keine Veränderungen entstehen. Es werden keine Auswirkungen auf die Klimarelevanz ausgewiesen. Bezüglich der Förderung wird darauf hingewiesen, dass Fördermittel laufend eingeworben werden, wobei auf die entsprechende Anlage des Sachstandsberichts verwiesen wird. Zur Schonung der Ressourcen wurde in diesem Jahr erstmals auf den physischen Druck des Sachstandsberichts verzichtet. Die Dokumentation kann weiterhin über das Rats- und Gremieninformationssystem oder die Homepage der Stadt Dortmund abgerufen werden.

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Hauptdokument 2233675

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen
6.1
Bauleitplanung; 86. Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung des Bebauungsplanes Scha 115 - Bezirksfriedhof Derne - (Änderung Nr. 1 - Feuer-und Rettungswache 6 -) hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen (Öffentlichkeit, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie verwaltungsintern), II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit
Zur Vorlage · 03278-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 03278-26 behandelt die 86. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Änderung des Bebauungsplanes Scha 115 (Bezirksfriedhof Derne), um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau der Feuer- und Rettungswache 6 im Bereich Flughafenstraße/Hostedder Straße in Dortmund-Scharnhorst zu schaffen. Das Vorhaben sieht die Errichtung einer kombinierten Wache auf einer etwa 3,6 Hektar großen städtischen Fläche vor. Ziel ist die Erweiterung der Kapazitäten sowie die Kompensation der Auslastung der Desinfektion an der Wache 4. Im Zuge dessen soll die bisherige Feuerwache 6 zur Rettungswache 16 umgewidmet werden.

Das städtebauliche Konzept sieht eine Zweiteilung des Gebiets vor, wobei ein Teil für die Wache und die Desinfektion sowie ein Teil als artenreiche Mähwiese genutzt werden soll. Die Neuversiegelung wird auf maximal 1,5 Hektar begrenzt. Die Gebäude sollen dem BNB-Silber-Standard sowie dem Effizienzhaus 40-Standard entsprechen, wobei eine Photovoltaik-Installation auf mindestens 40 % der Bruttodachfläche vorgesehen ist. Ein ökologisches Defizit von 110.579 Wertpunkten wird dem Ökokonto „Pleckenbrinksee“ zugeordnet.

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen soll die Stellungnahmen der Beteiligungsverfahren prüfen und den Verwaltungsempfehlungen folgen. Zudem wird die Zustimmung zu den Entwürfen sowie die Durchführung der weiteren Öffentlichkeitsbeteiligung beantragt. Die Auslegung der Planungsunterlagen ist für den Zeitraum ab dem 31.08.2026 vorgesehen. Eine Abweichung von der üblichen Gremienreihenfolge wird empfohlen, um die Vorlage zunächst der Bezirksvertretung Scharnhorst und anschließend dem Beirat der unteren Naturschutzbehörde vorzulegen.

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Hauptdokument 2234054 2234055 2234057 2234058 2235416 2235417 2235430 2235938 2236415 2236806 2236807

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
6.2
Wirtschaftsflächenatlas Dortmund – Ergebnisse und Einbindung in die Wirtschaftsflächenstrategie
Zur Vorlage · 02835-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 02835-26 beschreibt den Wirtschaftsflächenatlas Dortmund, der als Analyseinstrument zur Erarbeitung eines neuen Wirtschaftsflächenkonzepts dient. Ziel des vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt erstellten Berichts ist die systematische Erfassung des Wirtschaftsflächenbestandes sowie die Identifikation von Potenzialen für Nachverdichtung und Transformation. Der Atlas basiert auf der Wirtschaftsflächenstrategie, die den Vorrang der Bestandsentwicklung und die Reaktivierung von Brachflächen festlegt. Im Rahmen der Untersuchung wurden 109 Wirtschaftsstandorte dokumentiert, wobei quantitative und qualitative Kriterien wie Gebietsgröße, Verkehrsanbindung und die Flächenkennziffer zur Ermittlung der Arbeitsplatzdichte herangezogen wurden.

Die Analyse differenziert verschiedene Standorttypen, darunter produzierendes Gewerbe, Logistik, Handel, Handwerk sowie wissens- und technologieorientiertes Gewerbe. Während im Bereich des produzierenden Gewerbes 23 Standorte mit einer Gesamtfläche von rund 793,3 ha erfasst sind, umfasst der Bereich Handwerk und Kleingewerbe 36 Standorte. Für den Standorttyp des wissens- und technologieorientierten Gewerbes werden vier Standorte ausgewiesen, die sich primär in den südlichen Stadtbezirken konzentrieren. Der Dortmunder Hafen wird als bedeutender Industrie- und Logistikstandort mit etwa 99,9 ha Fläche und 135 Niederlassungen beschrieben, wobei hier eine strategische Nachverdichtung angestrebt wird.

Für die Entwicklung der Standorte wurden sechs strategische Ansätze definiert, die von der Neuentwicklung über die Revitalisierung bis hin zur Umnutzung reichen. Die Datengrundlage umfasst flächenbezogene Informationen mit Stand 2025 bzw. Anfang 2026. Der Atlas dient als Grundlage für die kommunale Entwicklung, wobei methodische Grenzen bei der Erfassung von Leerständen und kleinteiligen Nutzungsänderungen bestehen.

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Hauptdokument 2228719 2228872

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
6.3
Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025
Zur Vorlage · 02711-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 02711-26 legt die Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025 der Stadt Dortmund dar. Die Erhebung, die im sechsjährigen Turnus durchgeführt wurde, basierte auf der postalischen Ansprache von über 35.500 zufällig ausgewählten Haushalten. Mit einer Rücklaufquote von 13 Prozent beteiligten sich 8.996 Personen aus 4.695 Haushalten an der Befragung, die zwischen dem 24. Juni und dem 10. Juli 2025 stattfand.

Die Ergebnisse zeigen Veränderungen im Modal Split im Vergleich zum Jahr 2019. Während der Anteil des Radverkehrs auf 13 Prozent gestiegen ist, verzeichneten der öffentliche Personennahverkehr mit 20 Prozent und der Fußverkehr mit 18 Prozent leichte Rückgänge. Der motorisierte Individualverkehr macht weiterhin etwa 49 Prozent der Wege aus. Die Ausstattung mit E-Bikes oder Pedelecs liegt bei 42 Prozent der Haushalte. Bei der Fahrzeugverfügbarkeit ist ein Anstieg der E-Pkw-Quote von 1 Prozent auf 22 Prozent zu beobachten, während die allgemeine Pkw-Verfügbarkeit von 83 Prozent auf 79 Prozent sank. Der Motorisierungsgrad stieg von 592 auf 684 Pkw pro 1.000 Einwohner.

Die Verkehrsleistung durch Pkw-Selbstfahrer sank pro Werktag um 162.600 Personenkilometer, was einer berechneten CO2-Einsparung von knapp 26,7 Tonnen pro Werktag entspricht. In der Bewertung der Verkehrsmittel erhielten der Fußverkehr, der Autoverkehr, der ÖPNV und der Radverkehr die Noten 2,1, 2,6, 2,7 und 3,3. Als Gründe für die Nutzung des Fahrrads wurden Entfernung, fehlende Radwege und Sicherheitsbedenken angeführt. Der Beschluss sieht vor, dass die zuständigen Gremien die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument 2226701

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
6.4
Bebauungsplan Gneisenau, Scha 130/1 - CDU-Fraktion
Zur Vorlage · 03635-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Scharnhorst eingebracht, der eine Änderung des Bebauungsplans Scha 130/1-1 für das Areal der ehemaligen Zeche Gneisenau in Dortmund-Derne vorsieht. Ziel der Anfrage ist die Erstellung einer Planänderung sowie einer Ergänzung in südlicher Richtung, um die Fortentwicklung des dortigen Einkaufszentrums zu ermöglichen.

Der Antrag sieht die Planung eines neuen Baukörpers für einen Discountermarkt sowie die Option für bauliche Anpassungen am bestehenden Gebäudebestand vor. Sollten in der Stadtverwaltung keine ausreichenden Arbeitskapazitäten für die Umsetzung vorhanden sein, wird die Verwaltung gebeten, dem Eigentümer die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zu ermöglichen.

Als Begründung führt die Fraktion an, dass bereits im letzten Jahrzehnt Anregungen zur Anpassung des Bebauungsplans vorlagen, um eine zeitgemäße Erweiterung des Einzelhandels zu ermöglichen. Nach einem Workshop und einem Ortstermin im September 2026, an dem Vertreter der Planungsverwaltung, der Politik sowie Investoren anwesend waren, wird die Umsetzung der gewünschten Fortentwicklung unter Berücksichtigung der Sichtachsen nun als möglich erachtet. Die Fraktion verweist zudem auf die Notwendigkeit dieser Entwicklung im Kontext des Bebauungsplans Glückstraße, der neue Wohnbauflächen bereitstellen wird.

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Hauptdokument 2241425

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
7

Mobilität, Infrastruktur, Grün
7.1
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026
Zur Vorlage · 02926-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 02926-26 des Tiefbauamtes befasst sich mit dem zweiten Veränderungsbericht zum Arbeitsprogramm für das dritte Quartal 2026. Ziel des Berichts ist es, den Rat der Stadt Dortmund sowie die weiteren politischen Gremien über Anpassungen in den laufenden Projekten zu informieren.

Der Bericht dokumentiert wesentliche Veränderungen im Projektstatus, die sich seit der Erstellung des ursprünglichen Arbeitsprogramms ergeben haben. Dazu zählen insbesondere Verschiebungen von Bauphasen, insbesondere über den Jahreswechsel hinaus, sowie vorläufige Projektstopps oder signifikante zeitliche Anpassungen in verschiedenen Projektphasen. Unwesentliche Verschiebungen von bis zu sechs Monaten sowie kurzzeitige Maßnahmen, wie etwa der Bau von Bushaltestellen oder Lichtsignalanlagen, werden in diesem Bericht nicht berücksichtigt. Der Bericht stellt den bisherigen Terminplan den aktuellen Zeitplan gegenüber und führt die Gründe für die Anpassungen aus.

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Haushaltsplanes 2026 und Folgejahre; der Bericht selbst löst keine neuen Kosten aus. Die Fördermittelfähigkeit der Projekte bleibt durch die angezeigten Verschiebungen vorerst unberührt. Die Verwaltung stellt den Bericht sowohl in analoger Form als auch digital über die Internetseite des Tiefbauamtes und das Open Data Portal der Stadt zur Verfügung. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in den verschiedenen Bezirksvertretungen, Ausschüssen sowie im Rat der Stadt vorgesehen.

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Hauptdokument 2228908

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
7.2
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 02695-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt mit der Beschlussvorlage 02695-26 den 21. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen mit Stand zum 30. Juni 2026 zur Kenntnis. Im Rahmen dieses Berichts wird zudem die Auflösung einer Brandschutzrückstellung in Höhe von 1.155.954,35 Euro, die das Westfalenkolleg betrifft, zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung berichtet über insgesamt neun Maßnahmen, die sich in unterschiedlichen Projektphasen befinden. Während sich ein Projekt, die Brandschutzsanierung des Berufskollegs Hacheney, bereits in der Bauausführung befindet, ist für das Geschäftshaus Borsigplatz/Oestermärsch die Beauftragung eines externen Planungsbüros für die baulichen Brandschutzanforderungen vorgesehen. Für die im Bericht betrachteten Maßnahmen beläuft sich das Rückstellungsvolumen zum Stichtag auf 1.386.887,54 Euro.

Die finanziellen Mittel für die brandschutztechnische Verkehrssicherung stehen in Höhe von 502.714,00 Euro zur Verfügung, wovon bis Ende Juni 2026 bereits 193.687,28 Euro verausgabt wurden. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt im Rahmen der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen. Die Beauftragung der Gewerke erfolgt nach dem regulären Bauprozess, wobei der Mittelabfluss dem Bauverlauf folgt. Da es sich um rein erhaltende Maßnahmen zur Sicherung der Verkehrssicherungspflicht handelt, stehen für diese Projekte keine Fördermittel zur Verfügung. Ein weiterer Sachstandsbericht wird voraussichtlich im Mai 2027 vorgelegt.

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Hauptdokument 2226967 2226968 2227034 2227035

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
7.3
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 02712-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll den 20. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen zum Stichtag 30. Juni 2026 zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft dokumentiert den Fortschritt bei Instandhaltungsmaßnahmen, die dem Erhalt der Gebäudesubstanz und der Beseitigung von Instandhaltungsstau dienen. Zum Berichtszeitpunkt belaufen sich die Instandhaltungsrückstellungen auf insgesamt 7.967.849,22 Euro, die sich aus 28 einzelnen Rückstellungen zusammensetzen.

Der Bericht umfasst Maßnahmen, die sich in der Bauausführung, in der Planung oder noch im Vorbereitungsstadium befinden. Während zwei Maßnahmen aktuell gebaut werden und für fünf weitere die Planung begonnen hat, sind 16 Projekte noch nicht gestartet. Fünf Maßnahmen konnten seit dem letzten Bericht baulich abgeschlossen werden. Für fertiggestellte und vollständig abgerechnete Projekte wurden verbleibende Mittel in Höhe von 55.436,42 Euro unterjährig aufgelöst.

Hinsichtlich der Finanzierung wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Projekte, wie Sanierungen an der Tremonia-Schule, dem Max-Planck-Gymnasium und der Freiligrath-Grundschule, voraussichtlich über das Landes- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz finanziert werden. Für die übrigen Maßnahmen liegen derzeit keine Fördermittel vor, da es sich um rein erhaltende Instandsetzungen ohne Steigerung der Gebäudeeffizienz handelt. Die Durchführung der Projekte erfolgt innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen.

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Hauptdokument 2226896 2226959

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
7.4
Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031
Zur Vorlage · 02952-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Städtische Immobilienwirtschaft hat dem Rat der Stadt die Broschüre „Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Dokument bietet einen Überblick über verschiedene Hochbauprojekte der Stadt, die bereits abgeschlossen sind, sich derzeit in der Umsetzung befinden oder für die eine Planung in Vorbereitung ist. Dabei werden die jeweiligen Planungs- und Umsetzungsstände sowie die zeitlichen und finanziellen Rahmenbedingungen dargestellt.

Die Inhalte der Broschüre gliedern sich in drei Bereiche: fertiggestellte, laufende sowie geplante und vorbereitende Bauvorhaben. Die Schwerpunkte der städtischen Investitionen liegen auf dem Schulbau, der Sanierung von Schulen, dem Ausbau von Kindertagesstätten, der Entwicklung von Sport- und Freizeitanlagen sowie der Umsetzung von Standards für klimaneutrales Bauen.

In den vergangenen drei Jahren wurden im Bereich Hochbau durchschnittlich rund 150 Millionen Euro pro Jahr investiert, wobei im Jahr 2025 Investitionen von fast 200 Millionen Euro realisiert wurden. Zur Optimierung der Bauprozesse setzt die Verwaltung verstärkt auf die Vergabe an General- und Totalunternehmer sowie auf den Einsatz von Modul- und Elementbauweisen. Die Broschüre dient der Information der politischen Gremien über die infrastrukturelle Entwicklung der Stadt. Das Dokument ist über das Rats- und Gremieninformationssystem abrufbar.

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Hauptdokument 2228859

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
8

Kinder, Jugend, Schule
8.1
Brukterer-GS, Gürtlerstr. 1: Sanierung der Innentoiletten und raumstrukturelle Anpassungen
Zur Vorlage · 02678-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften hat die Anpassung des Investitionsvolumens für die Sanierung der Innentoiletten sowie für raumstrukturelle Anpassungen an der Brukterer-Grundschule in der Gürtlerstraße 1 beschlossen. Auf Basis des fortgeschriebenen Arbeitsbudgets erhöht sich das Investitionsvolumen von ursprünglich 691.613,91 Euro um 321.754,09 Euro zuzüglich aktivierbarer Eigenleistungen in Höhe von 65.001,03 Euro auf insgesamt 1.078.369,03 Euro.

Die Erhöhung des Finanzbedarfs begründet sich durch verschiedene Faktoren im Zuge der Ausführungsplanung. So mussten die Anforderungen an die dezentrale Lüftungsanlage im Einklang mit den Dortmunder Immobilienstandards konkretisiert werden. Zudem führten geänderte nutzungsbedingte Anforderungen bei den Ausschreibungen für Rohbau-, Heizungs- und Sanitärarbeiten zu erweiterten Leistungen in mehreren Gewerken.

Zusätzlich traten bei den Rückbauarbeiten Schäden und Mängel an Estrich, Wandputz, Abhangdecke und Gebäudetechnik sowie Defizite im Brandschutz zutage, die Nachträge erforderlich machten. Die Verzögerungen im Baubeginn führten zudem dazu, dass reguläre Baupreissteigerungen sowie Submissionsergebnisse über den kalkulierten Ansätzen berücksichtigt werden mussten.

Die Finanzierung des städtischen Eigenanteils erfolgt über Investitionskredite, woraus sich über die gesamte Finanzierungsdauer Zinsaufwendungen von bis zu 638.422 Euro ergeben können. Die Maßnahme wird innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen durchgeführt, sodass keine personellen Auswirkungen entstehen. Die Sanierungsarbeiten begannen im Januar 2026.

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Hauptdokument 2233413 2233415 2233433 2236071 2236072

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
8.2
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums
Zur Vorlage · 02578-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 02578-26 befasst sich mit dem Vorgehen und der Priorisierung dauerhafter Schulgebäude im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Ziel ist die Schaffung von benötigtem Schulraum. Der Rat der Stadt soll die organisatorischen Veränderungen sowie die Priorisierung und das geplante Vorgehen der Verwaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen nach Sicherstellung der Finanzierung zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Erlaubnis beantragt, bei der Vergabe und Errichtung priorisierter Einzelgebäude bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren und Abweichungen von der Schulbauleitlinie vorzunehmen.

Die Priorisierung der Bauvorlagen erfolgt primär nach dem Entstehungszeitpunkt des Schulplatzbedarfs. Die Liste umfasst Projekte für das Gymnasium Brackel, die Gesamtschule Eving sowie die Sekundarstufe II in Hacheney und die dazugehörigen Sporthallen. Für die personelle Betreuung der Dauerstandorte ab August 2030 besteht ein Bedarf an 3,0 Planstellen für Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sowie 0,5 Planstellen für Schulsekretariate.

Aufgrund der Haushaltslage ist eine bauabschnittsweise Realisierung vorgesehen, um Investitionsauszahlungen zu verschieben, sofern die Schulplatzanzahl nicht gefährdet ist. Für die Interimsquartiere in Brackel und Derne entstehen Mehraufwendungen in Höhe von 4,8 Millionen Euro beziehungsweise rund 657.732 Euro. Diese Projekte sind für die Sicherstellung der Beschulung ab Sommer 2027 prioritär eingestuft. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei Schulneubauten Abweichungen von den städtischen energetischen Standards und der Schulbauleitlinie auf die gesetzlichen Mindestanforderungen reduziert werden können.

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Hauptdokument 2232092 2232198

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
8.3
Wiederherstellung und Aufwertung des Spielplatzes Nr. 120 an der Wambeler Landwehr - Antrag-SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 03633-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Scharnhorst eingebracht, um die Wiederherstellung und Aufwertung des ehemaligen Spielplatzes Nr. 120 an der Wambeler Landwehr zu prüfen. Die Fläche, die derzeit primär aus einer Rasenfläche mit einem Abfallbehälter besteht, soll nach den Vorstellungen der Fraktion wieder als Ort für Bewegung und Begegnung genutzt werden.

Die Verwaltung wird gebeten, verschiedene Aspekte der Neugestaltung zu untersuchen. Dazu gehört die Klärung, wann und aus welchen Gründen die ursprünglichen Spielgeräte entfernt wurden sowie der aktuelle Status der Fläche im städtischen Spielplatzverzeichnis. Ein besonderer Fokus liegt auf der Prüfung, ob aufgrund des benachbarten Bodendenkmals „Wambeler Landwehr“ denkmalschutzrechtliche Einschränkungen für eine Neugestaltung bestehen.

Der Antrag sieht vor, die Möglichkeiten für einen generationenübergreifenden Bereich zu prüfen, der Fitness- und Bewegungsgeräte für Jugendliche, Erwachsene und Senioren umfasst. Zudem soll die Verwaltung die mit einer solchen Aufwertung verbundenen Kosten sowie die Finanzierungsmöglichkeiten und einen möglichen Zeitrahmen für die Umsetzung ermitteln. Die Ergebnisse der Prüfung, einschließlich Gestaltungsvorschlägen und einer Kostenschätzung, sollen der Bezirksvertretung vorgestellt werden. Als Begründung führt die Fraktion an, dass die Fläche zwar als Treffpunkt genutzt wird, aber an Attraktivität für Spiel und Erholung verloren hat.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument 2241394 2241397

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
9

Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie
9.1
Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"
Zur Vorlage · 00958-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll den Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen, der die Zwischenevaluation des AMIF-Projekts „Dynamische ‚lokal willkommen‘-Dependancen“ zum Integrationsnetzwerk „lokal willkommen“ darstellt. Das Projekt wird durch Mittel des Europäischen Fonds für Flucht, Migration und Integration (AMIF) finanziert und umfasst die Finanzierung von 14 Stellen für Sozialarbeitende sowie 1,5 Stellen für die Verwaltung und Koordination für den Zeitraum vom 1. Juni 2024 bis zum 31. Mai 2027. Die AMIF-Fördersumme beträgt rund 4,36 Millionen Euro, wobei die Stadt Dortmund einen Eigenanteil von etwa 485.188 Euro leistet.

Die Zwischenevaluation belegt die Erreichung verschiedener Zielwerte. So wurden die Einrichtung von 25 Dependancen sowie die Durchführung von 50 Netzwerktreffen vollständig realisiert. Zudem wurden 53 Quartiersbegegnungen identifiziert, was 212 Prozent des Zielwerts entspricht. Bisher wurden 1.564 Drittstaatsangehörige professionell beraten, was 65 Prozent des angestrebten Zielwerts entspricht. Im Zeitraum von Oktober 2016 bis März 2026 wurden insgesamt 119.362 Kontakte, 6.897 Haushalte und 21.438 Personen erreicht.

Das Angebot umfasst neben offenen Sprechstunden auch individuelle Beratungen und dient der Armutsprävention sowie der Stabilisierung von Menschen mit Migrationsgeschichte. Durch die Vernetzung mit dem Haupt- und Ehrenamt wurden Bedarfe in den Bereichen Sprache, Arbeitsmarkt, Information und Bewegung identifiziert. Da knapp die Hälfte der Stellen durch die AMIF-Finanzierung bis Mai 2027 befristet ist, wird die Notwendigkeit der Festigung von Schnittstellen zu Behörden sowie der Ausbau von Qualitätsmanagement und Monitoring angeführt. Eine Prüfung zur Verstetigung der Angebotsstruktur über das Jahr 2027 hinaus wird den politischen Gremien gesondert vorgelegt.

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Hauptdokument 2233040

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
9.2
Scharnhorst-Ost gemeinsam weiterentwickeln - bestehende Netzwerke stärken und "Runden Tisch Scharnhorst-Ost" entwickeln - Antrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 03630-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Scharnhorst gestellt, mit dem die Verwaltung um einen umfassenden Sachstandsbericht zur Entwicklung des Aktionsraums Scharnhorst-Ost gebeten wird. Im Zentrum steht die Abfrage des aktuellen Status der Umsetzung des Aktionsplans Soziale Stadt. Die Verwaltung soll darlegen, inwieweit die in der Drucksache 19100-20 beschlossenen Anpassungen, die Erstellung von Bedarfs- und Potenzialprofilen sowie die Entwicklung von Aktionsprogrammen umgesetzt wurden. Dies umfasst auch Informationen zu den durchgeführten Maßnahmen, den eingesetzten finanziellen Mitteln und den beteiligten Akteuren.

Darüber hinaus fordert der Antrag eine Übersicht über bestehende Netzwerkstrukturen in Bereichen wie Wohnen, Soziales, Bildung, Sport und Integration. Es soll geklärt werden, in welcher Form die Zusammenarbeit mit Wohnungsunternehmen und Mietervertretungen stattfindet und welche Aufgaben die zuständige Aktionsraumbeauftragte derzeit wahrnimmt. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, die Informationswege zur Bezirksvertretung zu prüfen und eine regelmäßige Berichterstattung zu ermöglichen.

Ziel des Antrags ist es, auf Basis des Sachstandsberichts die Prüfung einzuleiten, ob ein gemeinsames Format unter dem Namen „Runder Tisch Scharnhorst-Ost – Gemeinsam fürs Quartier“ eingerichtet oder bestehende Strukturen reaktiviert werden können. Dabei sollen verschiedene lokale Institutionen, Vereine und Akteure zusammengeführt werden, um die Vernetzung im Quartier zu stärken. Ein erster Bericht der Verwaltung wird bis zur Sitzung am 8. Dezember 2026 erwartet.

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Hauptdokument 2241364

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
10

Kultur, Sport, Freizeit
11

Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften
11.1
Beschlussvorlage Am Bellwinkelhof (Teilstück 7, Veloroute 2 - Scharnhorst)
Zur Vorlage · 02927-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Scharnhorst wird um die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel in Höhe von 55.000 Euro gebeten, um die Sanierung des Streckenabschnitts Am Bellwinkelhof zu erweitern. Die Maßnahme ist Teil der Veloroute 2 (Teilstück 7) und soll im Haushaltsjahr 2027 durchgeführt werden.

Bisher sind von der Bezirksvertretung Scharnhorst bereits 45.000 Euro für die Sanierung der Fahrbahndecke vorgesehen. Diese Mittel sind darauf ausgelegt, Schäden auf etwa 60 Prozent der Strecke zu beheben, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die ursprüngliche Planung sah eine Sanierungsbreite von etwa vier Metern vor, was aufgrund der Randbereiche eine gemeinsame Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer zur Folge hätte.

Die vorliegende Beschlussvorlage beantragt die Aufstockung des Budgets, um eine Verbreiterung des Abschnitts auf fünf Meter zu ermöglichen. Ziel ist es, auf der gesamten Länge von 170 Metern zwischen der B236-Unterführung und der Straße Im Karrenberg eine separate Führung von Geh- und Radweg zu realisieren. Geplant ist ein Gehweg mit einer Breite von zwei Metern sowie ein Radweg mit drei Metern, inklusive der notwendigen Markierungen. Da das zuständige Verkehrswendebüro für den Sanierungszeitraum keine freien Mittel für diese Erweiterung zur Verfügung hat, sollen die Kosten über das Budget der Bezirksvertretung Scharnhorst gedeckt werden.

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Hauptdokument 2228652

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
11.2
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Zur Vorlage · 02708-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Dortmund hat eine Beschlussvorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt, die den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse für die Haushaltspläne der Jahre 2019 bis 2025/2026 darstellt. Die Vorlage dient der Information des Rates der Stadt, der Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen über den Fortschritt der Umsetzung politischer Beschlüsse.

Die Berichterstattung basiert auf einem Auftrag des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus dem Jahr 2021 sowie eines Ergänzungsantrags aus dem Jahr 2023. Letzterer sieht vor, den Sachstandsbericht allen Fachausschüssen zur Kenntnis zu geben. Die Erfassung der Daten erfolgt über eine Datenbank, in der die zuständigen Fachbereiche den Status der Umsetzung melden. Ein Beschluss wird in der Berichterstattung so lange aufgeführt, bis die vollständige Umsetzung durch den jeweiligen Fachbereich gemeldet und von der Politik zur Kenntnis genommen wurde.

Der Bericht umfasst sowohl Beschlüsse des aktuellen Haushaltsplans 2025/2026 als auch solche aus den Vorjahren, sofern die Umsetzung noch als nicht abgeschlossen gemeldet wurde. Die Stadtkämmerei fasst die Informationen der Fachbereiche zusammen, ohne eine inhaltliche Bewertung der fachspezifischen Sachverhalte vorzunehmen. Die Ergebnisse sind in die Kategorien „Umsetzung abgeschlossen“ und „Weiterhin in Umsetzung“ unterteilt. Für Fälle, in denen von den ursprünglichen Beschlüssen inhaltlich oder zeitlich abgewichen wird, sind die Fachbereiche verpflichtet, zusätzliche Einzelvorlagen zu erstellen.

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Hauptdokument 2228634

Beratungsfolge

04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
11.3
Immobilien-Managementbericht 2.Quartal 2026
Zur Vorlage · 03088-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 03088-26 des Fachbereichs Liegenschaften sieht die Kenntnisnahme des Immobilien-Managementberichts für das zweite Quartal 2026 vor. Der Bericht enthält detaillierte Informationen zur Verwaltung und zum Status der städtischen Immobilienbestände.

Die Vorlage ist für eine Vielzahl von Gremien vorgesehen, darunter die Bezirksvertretungen Brackel, Aplerbeck, Hörde, Huckarde, Eving, Mengede, Scharnhorst, Lütgendortmund, Hombruch sowie die Innenstadt-Bezirke Ost, West und Nord. Zudem wird der Bericht in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit und Gesundheit, Mobilität, Infrastruktur und Grün, Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, Kinder, Jugend und Familie sowie im Schulausschuss zur Kenntnis gebracht. Auch der Betriebsausschuss der FABIDO ist in den Beratungszeitraum im Oktober und November 2026 aufgenommen.

Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Kenntnisnahme des Berichts keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen sowie kein Bedarf an Fördermitteln entstehen. Die inhaltliche Grundlage für die Vorlage bildet der dem Dokument beigefügte Immobilienmanagementbericht.

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Hauptdokument 2230094 2237138

Beratungsfolge

05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
12

Anfragen
12.1
Wiederherstellung einer Sitzbank am Fußweg zwischen Droote und EKS in Scharnhorst-Ost - Anfrage der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 03632-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Scharnhorst die Wiederherstellung einer Sitzbank am Fußweg zwischen der Droote und dem Einkaufszentrum Scharnhorst (EKS) in Scharnhorst-Ost angeregt. Die Sitzbank befindet sich in der Nähe des Fußgängertunnels hinter dem Gebäude Peschweg 37. Laut der Anfrage wurde die Sitzfläche bereits vor längerer Zeit entfernt, und die angrenzende Vegetation ist so weit angewachsen, dass eine Nutzung der Bank derzeit nicht möglich ist. Die Fraktion weist darauf hin, dass Sitzgelegenheiten auf diesem Verbindungsweg insbesondere für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen von Bedeutung sind.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen an die Verwaltung. Es soll geklärt werden, in wessen Eigentum das Grundstück steht und wer für die Instandsetzung der Bank sowie die Pflege der angrenzenden Fläche zuständig ist. Zudem wird gefragt, ob der Verwaltung der Zeitpunkt und der Grund für die Entfernung der Sitzfläche bekannt sind und ob eine kurzfristige Erneuerung der Bank sowie ein Freischnitt der Vegetation geplant ist. Sollte die Stadt Dortmund nicht für die Unterhaltung zuständig sein, bittet die Fraktion die Verwaltung darum, den zuständigen Grundstückseigentümer zu ermitteln und auf eine Wiederherstellung der Sitzgelegenheit hinzuwirken.

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Hauptdokument 2241388 2241391

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
13

Mitteilungen