← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift
• 1.5
  Wahl einer weiteren Repräsentanz für den Gestaltungsbeirat
• 2
  Einwohnerfragestunde
• 3
  Berichterstattung
• 3.1
  Berichterstattung zur Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof

  Zur Vorlage · 02238-26/5 · Ergänzung zum Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 3.2
  Berichterstattung zur Sanierung der Winfried-Grundschule

  Zur Vorlage · 03374-26/2 · Ergänzung zum Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 3.2.1
  Antrag zur klimagerechten Sanierung der Winfried-Grundschule (geschoben aus der Sitzung am 06.10.26)
• 3.3
  Berichterstattung zur Verkehrsuntersuchung für den Bereich Gartenstadt-Süd, Hörde-Nord und Stadtkrone Ost

  Zur Vorlage · 03171-26/4 · Ergänzung zum Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 3.3.1
  Verkehrsuntersuchung für den Bereich Gartenstadt-Süd, Hörde-Nord und Stadtkrone Ost (geschoben aus der Sitzung am 06.10.26)
• 3.3.2
  Antrag der CDU-Fraktion zur Verkehrsuntersuchung für den Bereich Gartenstadt-Süd, Hörde-Nord und Stadtkrone Ost

  Zur Vorlage · 03171-26/6 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Fraktionsvorsitzende stellt für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24. November 2026 einen Antrag zur Verkehrsuntersuchung „Gartenstadt Süd, Stadtkrone Ost und Hörde Nord“. Mit der Vorlage wird die Verwaltung beauftragt, die Punkte 1 bis 16 aus der Anlage zur Eingabe der Freunde der Gartenstadt Dortmund e.V. (03171-26/2) zu beantworten. Eine Vorstellung dieser Antworten soll in der Bezirksvertretung spätestens am 9. März 2027 erfolgen.

  Die Begründung des Antrags führt aus, dass die vorliegende Vorlage der Verwaltung zur Verkehrsuntersuchung unvollständig sei. Es wird darauf verwiesen, dass das Gutachten selbst kritische Punkte und Empfehlungen enthalte, die in der aktuellen Vorlage der Verwaltung nicht berücksichtigt worden seien. Laut Antrag führen diese Lücken zu offenen Fragen, die in der Bezirksvertretung thematisiert werden müssten. Zudem wird angeführt, dass die Verkehrsverhältnisse Auswirkungen auf die Lebensqualität, die Infrastruktur und die Sicherheit in der Gartenstadt hätten. Es wird die Notwendigkeit einer Debatte über das Gutachten in seiner Gesamtheit sowie über erforderliche Maßnahmen für die Gartenstadt geltend gemacht, bevor finale Entscheidungen getroffen werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 3.4
  Berichterstattung zur Verkehrszählung in der Berliner Straße

  Zur Vorlage · 01123-26/1 · Ergänzung zum Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 3.4.1
  Verkehrszählung in der Berliner Straße

  Zur Vorlage · 03062-26 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Abschlussbericht zur Beschlussverfolgung dokumentiert die Ergebnisse einer Verkehrszählung in der Berliner Straße zwischen den Hausnummern 4 und 6. Die Durchführung der Erhebung erfolgte im Auftrag der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, die in ihrer Sitzung vom 3. März 2026 die Durchführung der Zählung beschlossen hatte. Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt führte die Messung im Zeitraum vom 10. bis 18. Juni mittels eines Seitenradargeräts durch.

  Im Untersuchungszeitraum wurden insgesamt 7.422 Kraftfahrzeuge erfasst. Die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke liegt bei 997 Kfz/24h, während die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke an Werktagen 1.071 Kfz/24h beträgt. Die Verkehrsspitzen treten werktags zwischen 7:30 bis 8:30 Uhr sowie 15:30 bis 16:30 Uhr auf. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die methodische Genauigkeit durch die Verwendung eines älteren Geräts und die geringen Geschwindigkeiten im verkehrsberuhigten Bereich eingeschränkt ist, eine eindeutige Unterscheidung der Fahrzeugklassen daher nicht in jedem Fall möglich war. Eine Beschaffung moderner Kameras ist aufgrund einer Haushaltssperre derzeit nicht möglich.

  Hinsichtlich der Geschwindigkeiten hielten lediglich 368 von 7.422 Kfz die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h ein, was etwa 5 % entspricht. Ca. 1,4 % der Fahrzeuge fuhren mit 30 km/h oder schneller. Die Verwaltung stellt fest, dass bisherige Maßnahmen wie das Einfahrverbot für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen, Fahrbahnverschwenkungen oder Fahrbahnverengungselemente die Menge und Geschwindigkeit des Kfz-Verkehrs nicht ausreichend reduziert haben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 3.4.2
  Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne (geschoben aus der Sitzung am 28.04.26)
• 3.4.3
  Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne, hier: Zwischenbericht (geschoben aus der Sitzung am 28.04.26)
• 4
  Eingaben
• 4.1
  Erhalt des Ostfriedhofs durch ein "4-Klang-Nutzungskonzept" (geschoben aus der Sitzung am 08.09.26)
• 4.1.1
  Stellungnahme zur Eingabe Erhalt des Ostfriedhofs durch ein "4-Klang-Nutzungskonzept" (geschoben aus der Sitzung am 08.09.26)
• 4.2
  Situation am Bananenradweg in Dortmund-Körne

  Zur Vorlage · 03528-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 4.3
  Einrichtung einer öffentlichen, eingezäunten Hundefreilauffläche mit überdachter Sitzgelegenheit im nördlichen Teil des Stadewäldchen

  Zur Vorlage · 03508-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anregung an die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost wird die Einrichtung eines abgegrenzten Bereichs im Stadewäldchen beantragt. Ziel der Vorlage ist die Schaffung eines eingezäunten Areals, um das unkontrollierte Freilaufen von Hunden im restlichen Park zu reduzieren und die Sicherheit der Parkbesucher zu erhöhen.

  Die Vorlage führt an, dass eine physische Einzäunung mit Schleusentoren dazu beitragen soll, Hunde vor dem Herumlaufen auf die angrenzenden, stark befahrenen Verkehrsachsen zu schützen und somit die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Zudem wird die Integration einer überdachten Sitzgelegenheit vorgeschlagen, die älteren oder mobilitätseingeschränkten Hundehaltern Schutz vor Witterungseinflüssen wie Regen oder starker Sonne bieten und als sozialer Treffpunkt im Quartier dienen soll.

  Der Antragsteller bittet die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, die Verwaltung mit der Prüfung eines geeigneten Standorts sowie der baulichen Umsetzung zu beauftragen. Die Umsetzung soll den Bau eines Zauns, die Installation eines Schleusentors, die Bereitstellung von Mülleimern und Kotbeutelspendern sowie die Aufstellung einer wettergeschützten Sitzmöglichkeit umfassen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 4.4
  Prüfung auf Einrichtung einer Bewohnerparkzone Alter Mühlenweg

  Zur Vorlage · 03473-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 4.5
  Verkehrsführung Düsseldorfer Straße Teilstück Nr. 20 A bis Nr. 76

  Zur Vorlage · 03663-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 4.6
  Entfernung der Umlaufsperre am Fußweg S-Bahn-Haltestelle Körne

  Zur Vorlage · 03741-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anregung und Beschwerde an die Bezirksbürgermeisterin vom 18. Oktober 2026 wird um Informationen bezüglich der Entfernung von Umlaufsperren an der Unterführung am Fußweg zur S-Bahn-Haltestelle Dortmund Körne gebeten. Konkret betrifft dies den Bereich unterhalb der S-Bahn-Linie auf dem Massener Weg zum Kirschbaumweg.

  Die Anfragende möchte wissen, wer die Entscheidung zur Entfernung dieser Sperren veranlasst hat. In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass die Umlaufsperren zuvor installiert worden waren, um die Sicherheit von Fußgängern zu gewährleisten. Es wird angeführt, dass Radfahrer die Abfahrt als Rennstrecke nutzen, was ein Risiko für ältere Menschen sowie Personen mit Kinderwagen darstelle. Die Anfragende bittet um eine Rückmeldung und eine Erläuterung zu den Hintergründen der Entfernung dieser baulichen Maßnahmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 4.7
  Restaurierung des Kaiserbrunnens

  Zur Vorlage · 03609-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 4.8
  Sanierungsbedarf Körner Grund

  Zur Vorlage · 03739-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2243183

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 5
  Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 5.1
  Maßnahmen aus dem städtischen Haushaltskonsolidierungprozess »Memorandum 2030« zur Behandlung in den anstehenden Haushaltsberatungen
• 5.2
  Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für das Jahr 2027 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel

  Zur Vorlage · 03855-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung befasst sich mit den Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für das Jahr 2027 sowie einem Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel für das Jahr 2026.

  Für das Haushaltsjahr 2027 sind im konsumtiven Bereich insgesamt 723.991,19 Euro für Sach- und Dienstleistungen vorgesehen, wovon 185.791,19 Euro aus Restmitteln des Jahres 2026 stammen. Für die Vereins- und Kulturförderung stehen 40.580,05 Euro zur Verfügung, bestehend aus 25.880,05 Euro Restmitteln und 14.700,00 Euro aus dem Budget 2027. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen für Bewirtungs- und Repräsentationsmittel belaufen sich auf 11.519,34 Euro. Im investiven Bereich sind für bezirksbezogene Maßnahmen 353.355,01 Euro veranschlagt, wobei 219.955,01 Euro aus Restmitteln des Vorjahres resultieren und 133.400,00 Euro aus dem Budget 2027 stammen.

  Die Berechnung der Mittel basiert auf den Einwohnerzahlen mit Stand vom 31.12.2025. Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen beschließt und priorisiert sowie die Verwaltung mit der Durchführung beauftragt, sofern die formellen Voraussetzungen vorliegen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass er im Rahmen der Haushaltsberatungen bei erforderlicher haushaltsrechtlicher oder wirtschaftlicher Lage zurückgenommen wird. Zudem wird der Zwischenbericht für das Jahr 2026 zur Kenntnis genommen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2244866|2244867|2244868|2244869|2244870

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 5.3
  Vereins- u. Kulturförderung 2026, hier: Bitte um Umwidmung von Restmitteln der Ev. Kirchengemeinde St. Reinoldi

  Zur Vorlage · 03337-26 · Externer Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 5.4
  Antrag auf Umwidmung nicht benötigter BV-Mittel zugunsten inklusiver Ausstattung

  Zur Vorlage · 03650-26 · Externer Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Fachbereich stellt der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost einen Antrag auf Umwidmung von Haushaltsmitteln. Hintergrund ist ein Beschluss vom 26.11.2024, durch den investive Mittel in Höhe von 30.000,00 € für den Westfalenpark bewilligt wurden. Da dieser Betrag nicht vollständig verbraucht wird, wird die Umwidmung der verbleibenden Restmittel in Höhe von 17.500,00 € beantragt. Diese Mittel sollen stattdessen für eine inklusive Ausstattung verwendet werden. Die Vorlage liegt der Bezirksvertretung zur Beschlussfassung vor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2241661

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 5.5
  Vereins- und Kulturförderung 2026

  Zur Vorlage · 03665-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung hat mit der Mitteilung 03665-26 eine Vorlage für die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Entscheidung über die in der Anlage aufgeführten Förderanträge im Bereich der Vereins- und Kulturförderung.

  Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24. November 2026 vorgesehen. Der Status der Vorlage ist als Beschluss vorgesehen und die Sitzung findet öffentlich statt. Über die konkreten Inhalte der einzelnen Anträge wird in der der Mitteilung beigefügten Anlage berichtet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2244691

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 5.6
  Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Ost für das Jahr 2024 - hier: Aufhebung des Beschlusses Trinkbrunnen

  Zur Vorlage · 33460-23/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost legt mit der Vorlage 33460-23/1 den Antrag vor, einen bestehenden Beschluss bezüglich der Haushaltsmittel für das Jahr 2024 aufzuheben. In der Sitzung am 28.11.2023 war zuvor die Bereitstellung von 10.000,00 € für einen Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum vor dem Wilhelm-Hansmann-Haus beschlossen worden.

  Die Grundlage für diesen Antrag ist eine Mitteilung an die Geschäftsstelle, wonach die entsprechenden Bezirksvertretungsmittel mit der ID IN-O-00530.1 für das Vorhaben zurückgegeben werden. Als Begründung wird angeführt, dass die Umsetzung der Maßnahme nicht in der Zuständigkeit der Bezirksvertretung liege, sondern bei den Fachbereichen 53 und 67 angesiedelt sei. Zudem wird darauf hingewiesen, dass im Gebäude des Wilhelm-Hansmann-Hauses bereits zwei Trinkbrunnen installiert wurden, welche während der Öffnungszeiten genutzt werden können. Die Geschäftsstelle bittet das Gremium daher um die Aufhebung des ursprünglichen Beschlusses.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 5.7
  Nachtrag: 12.11.2026 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2027
• 6
  Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
• 6.1
  Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen(geschoben 06.10.26)
• 6.1.1
  Änderungsantrag zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen (Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

  Zur Vorlage · 01918-26/5 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24. November 2026 einen Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 01918-26 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Entwurf der Geschäftsordnung sowie den Entwurf der Hauptsatzung.

  Im Bereich der Geschäftsordnung wird vorgeschlagen, § 38 Abs. 4 zu ergänzen. Demnach sollen Anfragen der Bezirksvertretung durch den Oberbürgermeister beziehungsweise die Verwaltung bis zur darauffolgenden Sitzung der Bezirksvertretung beantwortet werden. Die Begründung führt an, dass die derzeitige Bearbeitungszeit von Anfragen oft mehrere Monate in Anspruch nimmt.

  Zudem beantragt die Fraktion, in § 4 b des Entwurfs der Hauptsatzung einen Passus zu streichen. Dieser Passus regelt die Möglichkeit, dass Bezirksvertretungen außerhalb der in § 47 a GO NRW genannten Ausnahmefälle hybride Sitzungen durchführen dürfen. Die Fraktion begründet diesen Schritt damit, dass nicht nachvollziehbar sei, warum die Möglichkeit hybrider Sitzungen beim Rat nicht, bei der Bezirksvertretung aber gegeben sein soll, und die Durchführung hybrider Sitzungen in der Bezirksvertretung die unmittelbare Kontaktmöglichkeit der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Einwohnerfragestunde beeinträchtigen könne.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 6.2
  Neuausrichtung und Verstetigung des Dekaden-Projekts "nordwärts" unter dem Namen "Koordinierungsstelle Großstadtquartiere" sowie die Ausweitung auf das gesamte Stadtgebiet
• 7
  Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
• 7.1
  Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
• 7.2
  Verkaufsoffene Sonntage 2027

  Zur Vorlage · 03699-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage des Ordnungsamtes sieht die Zustimmung des Rates der Stadt Dortmund zur Aufteilung der verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2027 vor. Die Planung der Verwaltung basiert auf Abstimmungen mit der Gewerkschaft ver.di, den Kirchen sowie der Industrie und Handelskammer zu Dortmund, dem Handelsverband NRW Westfalen-Münsterland e. V. und dem City Ring Dortmund e. V.

  Die geplante Aufteilung der von den Bezirksvertretungen vorgeschlagenen Sonntagsöffnungen umfasst folgende Termine: Am 11.04.2027 ist eine Öffnung im Stadtbezirk Hörde für den Hörder Frühling vorgesehen. Für den 02.05.2027 ist ein Künstlermarkt in Aplerbeck geplant. Am 29.08.2027 sollen die Bartholomäus Kirmes in Lütgendortmund und das Harkortstraßenfest in Hombruch stattfinden. Für den 05.09.2027 sind der Apfelmarkt in Aplerbeck sowie das Michaelisfest in Mengede vorgesehen. Am 03.10.2027 ist der Hörder Erntemarkt in Hörde geplant. Im November und Dezember 2027 sind der Martinsmarkt in Lütgendortmund und der Hansemarkt in der Innenstadt-West sowie der Weihnachtsmarkt/Advent in der Innenstadt-West vorgesehen.

  Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine endgültige Freigabe erst nach einer Einzelfallprüfung erfolgt, bei der die Vereinbarkeit mit dem Sonntagsschutz geprüft wird. Die Vertreter der Kirchen und der Gewerkschaft werden über die Ergebnisse der Prüfung informiert. Die rechtliche Grundlage bildet das geänderte Ladenöffnungsgesetz NRW. Laut Vorlage ergeben sich keine finanziellen, personellen oder klimarelevanten Auswirkungen durch diesen Beschluss.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West
  • 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede
  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 7.3
  Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Mehr Präsenz des KOD in den Außenbezirken
• 7.4
  Auswirkungen der haushaltswirtschaftlichen Sperre auf die Beschlusspraxis der Bezirksvertretungen - hier: Übermittlungen von Förderanträgen an den StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. (Unterlagen werden nachgereicht)
• 8
  Schulen
• 9
  Kultur, Sport und Freizeit
• 10
  Kinder, Jugend und Familie
• 11
  Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 11.1
  Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026
• 12
  Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
• 12.1
  Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 – nördlich Ernst-Mehlich-Straße – hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Absatz 1 BauGB, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 1 BauGB sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Absatz 2 BauGB sowie Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 2 BauGB und der verwaltungsinternen Beteiligung, IV. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 4a Abs.3 Satz 4 BauGB, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. Satzungsbeschluss
• 12.2
  Wirtschaftsflächenatlas Dortmund – Ergebnisse und Einbindung in die Wirtschaftsflächenstrategie
• 12.3
  Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025
• 12.4
  Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
• 13
  Mobilität, Infrastruktur und Grün
• 13.1
  Immobilien-Managementbericht 2.Quartal 2026
• 13.2
  Ganztägig Tempo 30 auf der Märkischen Straße ohne Einschränkungen beim Nachtexpress (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

  Zur Vorlage · 37113-24/10 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24.11.2026 einen Antrag gestellt, eine ganztägige Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h in der Märkischen Straße umzusetzen. Die Verwaltung soll dazu aufgefordert werden, die Absenkung der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h durchzuführen und gegenüber der DSW21 darauf hinzuwirken, die Fahrpläne der NachtExpress-Linien NE5 und NE6 an die längeren Fahrzeiten anzupassen. Dabei sollen gesicherte Umstiege, insbesondere an der Reinoldikirche und am Dortmund-Hörde Bahnhof, erhalten bleiben. Zur Sicherung des Anschlusses der Linie NE5 an die Linie NE40 soll die Abfahrt der Linie NE40 Richtung Lütgendortmund am Dortmund-Hörde Bahnhof um eine Minute von :30 auf :31 verschoben werden, wobei die Zeiten ab Rombergpark unverändert bleiben sollen. Die Anpassung soll ohne zusätzliche Fahrzeuge oder eine Ausdünnung des Angebots erfolgen. Zudem soll die DSW21 die tatsächlichen Fahrzeiten nach Einführung der Geschwindigkeitsbeschränkung messen und der Bezirksvertretung innerhalb von sechs Monaten über mögliche Nachjustierungen berichten.

  Die Anpassung der Fahrpläne der Linien NE6, NE40 und NE5 baut auf den Fahrplänen auf, die für NE5 und NE6 ab dem 07.01.2025 und für NE40 ab dem 27.10.2025 gelten. Für die Linie NE6 ergeben sich punktuelle Zeitverlängerungen von bis zu zwei Minuten sowie eine Reduzierung der Standzeit in Hörde von 4 auf 2 Minuten. Die Linie NE40 erfährt in Richtung Lütgendortmund Verzögerungen von bis zu einer Minute. Die Fahrzeugumläufe der Linien NE5 und NE6 bleiben in einer Dauer von 60 Minuten unverändert, wobei die Wendezeiten an der Reinoldikirche verkürzt werden. Es entstehen keine zusätzlichen Kosten für Fahrzeuge.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 13.3
  Kurzfristige Verbesserung des Kreuzungsbereiches Deggingstraße/Im Defdahl (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

  Zur Vorlage · 03854-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24. November 2026 einen Antrag gestellt, der eine kurzfristige Verbesserung des Kreuzungsbereichs Deggingstraße/Im Defdahl zum Ziel hat. Die Fraktion bittet die Verwaltung, die im Antrag skizzierten Maßnahmen zur Entschärfung des Bereichs für den Fuß- und Radverkehr zu prüfen und zeitnah umzusetzen.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit einem hohen Aufkommen an Fuß-, Rad- und Kfz-Verkehr sowie auftretenden Konflikten und Beinahe-Unfällen in diesem Bereich. Als Interimslösung wird vorgeschlagen, den Radverkehr aus der Deggingstraße getrennt zu führen und zu signalisieren. Hierfür soll die Fläche durch die Umwidmung der linken Abbiegespur sowie eines Teils der Sperrfläche am Ende der Deggingstraße gewonnen werden. Auf der gegenüberliegenden Seite der Straße Im Defdahl soll die Bordsteinkante durch einen Asphaltkeil überfahrbar gemacht werden.

  Für die Signaltechnik wird ein zusätzlicher Ampelmast mit Fahrrad-Signal und allgemeinem Signal vorgesehen, der durch die vorhandene Detektion gesteuert werden soll. Zudem wird vorgeschlagen, die verbleibende Sperrfläche bei Bedarf durch bauliche Hindernisse wie Poller oder Baken gegen verkehrswidriges Abbiegen des Kfz-Verkehrs zu sichern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 13.4
  Austausch der defekten Beleuchtung im Stadewäldchen (Antrag CDU-Fraktion)

  Zur Vorlage · 03832-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Fraktionsvorsitzende hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24. November 2026 einen Antrag zur Instandsetzung der Beleuchtung im Stadewäldchen gestellt. Die Verwaltung soll beauftragt werden, zu prüfen, welche Leuchten im Bereich des Stadewäldchens defekt, beschädigt oder nicht mehr funktionsfähig sind. Zudem soll eine zeitnahe Instandsetzung oder der Austausch der betroffenen Beleuchtungsanlagen veranlasst werden.

  In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass das Stadewäldchen von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern als wichtiger Nahbereichs- und Fußgängerweg genutzt wird. In den Abend- und Morgenstunden sei die Beleuchtung in Teilbereichen des Parks unzureichend, da mehrere Laternen dauerhaft ausfallen, flackern oder beschädigt seien. Dies beeinträchtige das Sicherheitsgefühl von Anwohnern, Spaziergängern und Pendlern und führe zur Entstehung von Angsträumen im öffentlichen Raum. Um die Verkehrssicherheit und das subjektive Sicherheitsgefühl im Stadewäldchen wiederherzustellen, sei eine zeitnahe Behebung der Mängel erforderlich.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 14
  Mitteilungen der Verwaltung
• 14.1
  Standorte für Dialogdisplays in der Saarlandstraße (geschoben aus der Sitzung am 06.10.26)
• 14.2
  Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, 2. Halbjahresbericht 2026

  Zur Vorlage · 03664-26 · Bericht Beschlusskontrolle

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost einen Bericht zur Beschlusskontrolle für das zweite Halbjahr 2026 vor. Dieser Bericht erfolgt gemäß § 38 Abs. 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen, welcher eine halbjährliche schriftliche Erstattung über die Ausführung von Beschlüssen durch die Verwaltung vorsieht.

  Der vorliegende Bericht dient der Übersicht über die Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost im genannten Zeitraum. Als Anlage zum Dokument ist eine tabellarische Übersicht der öffentlichen Beschlussverfolgung beigefügt, welche sowohl laufende Vorgänge als auch Abschlussberichte umfasst. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24. November 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Zuständig für den Fachbereich ist der Bereich der Bürgerdienste.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2244900

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 14.3
  Anfrage zur Liste der zu priorisierenden Maßnahmen (Erweiterung der Vorlage in der Sitzung am 08.09.26)

  Zur Vorlage · 01082-26/3 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung hat mit der Mitteilung 01082-26/3 Informationen zur Liste der zu priorisierenden Maßnahmen für die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost vorgelegt. In der Sitzung am 28.04.2026 wurden bereits vier Maßnahmen als vorrangig benannt, darunter der Kronenturmumbau, eine Querungshilfe für Fußgänger an der Semerteichstraße, die Fahrbahnsanierung der südlichen Chemnitzer Straße sowie Sanierungsmaßnahmen an der Libori-Grundschule.

  Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters wurde die Anzahl der zu benennenden Maßnahmen zur Priorisierung von vier auf 10 erweitert. Diese Erweiterung bezieht sich auf beschlossene und bisher nicht umgesetzte Maßnahmen. Die Mitteilung stellt klar, dass die Priorisierung keine verbindliche Zusage für eine zeitnahe Umsetzung der genannten Punkte darstellt. Zudem bedeutet die Priorisierung nicht, dass Maßnahmen, die nicht auf der Liste stehen, unbeachtlich sind. Die entsprechenden Listen wurden den Mitgliedern des Gremiums bereits vorab durch die Geschäftsführung zur Verfügung gestellt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 14.4
  ÖPNV Haltestelle Funkenburg - hier: Antwort der DSW21

  Zur Vorlage · 03381-26/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung legt der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost eine Mitteilung zur Kenntnisnahme vor, die eine Antwort der DSW21 zum ÖPNV an der Haltestelle Funkenburg enthält. Hintergrund ist eine Elterneingabe bezüglich der Linie 400 im Abschnitt Funkenburg – Hörde, die über ein allgemeines Postfach der DSW21 eingegangen war.

  Nach einer Kundenmitteilung Anfang September 2026, wonach die Fahrt um 07:20 Uhr ab der Haltestelle Funkenburg in Richtung Hörde eine hohe Nachfrage aufweist und der eingesetzte Solobus an seine Kapazitätsgrenzen stößt, reagierte die DSW21 auf die Situation. Zum 14.09.2026 wurden zwei Busse getauscht, sodass auf dieser Fahrt nun ein Niederflurgelenkbus eingesetzt wird. Seit diesem Fahrzeugtausch sind keine weiteren Kundeneingaben zu dieser Fahrt eingegangen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass eine umfassende Evaluierung der Linie 400 ein Jahr nach deren Einführung durch die DSW21 vorgesehen ist und derzeit bearbeitet wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 14.5
  Verkehrssicherungsmaßnahmen an der KiTa FABIDO TEK Strohnstraße 2

  Zur Vorlage · 02336-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Vorlage 02336-26/1 über die Durchführung von Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich der KiTa FABIDO TEK Strohnstraße 2 informiert. Nach einer Prüfung der örtlichen Gegebenheiten durch die Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes wurde festgestellt, dass Geschwindigkeitsmessungen mit der verfügbaren Messtechnik an dieser Stelle nicht durchführbar sind.

  Die Begründung der Verwaltung liegt in der baulichen Situation der Strohnstraße, die als Sackgasse mit einer Fahrbahnbreite von etwa 3,70 Metern geführt wird. Die beidseitigen Gehwege weisen eine Breite von etwa 1,40 Metern auf, was keine geeignete Aufstellmöglichkeit für Messgeräte bietet. Ein Einsatz eines Messfahrzeugs auf der Fahrbahn würde laut Verwaltung den Verkehrsfluss beeinträchtigen.

  Bezüglich der Rathenaustraße liegen der Verkehrsüberwachung keine Beschwerden über überhöhte Geschwindigkeiten vor, und die bisherigen Erfahrungswerte deuten nicht auf eine Geschwindigkeitsproblematik hin.

  Die Polizei Dortmund wurde über die Eingabe sowie die Ergebnisse der Prüfung informiert und um die Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen im Bereich der Strohnstraße gebeten. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Polizei über Laserhandmessgeräte verfügt, die einen flexibleren Einsatz unter den engen örtlichen Verhältnissen ermöglichen. Zudem kann die Polizei auffällige Fahrzeuge bei sicheren Gegebenheiten anhalten. Eine Rückmeldung der Polizei zu möglichen Kontrollen liegt zum Zeitpunkt der Stellungnahme noch nicht vor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2243013

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 14.6
  Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung, hier: Stellungnahme der Verwaltung (Überweisung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen)
• 14.7
  Kündigung Garagenplätze des Garagenhofes Am Rabensmorgen Eingabe an die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost vom 01.03.2026

  Zur Vorlage · 01356-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost Stellung zu einer Eingabe vom 1. März 2026. Gegenstand der Eingabe ist die Kündigung von Garagenstellplätzen im Garagenhof mit Zufahrt Am Rabensmorgen 11, wodurch ein zusätzlicher Bedarf an Stellplätzen im öffentlichen Straßenraum im Malerviertel entstehen könne.

  Nach Auskunft der Planungsverwaltung hat die DOGEWO21, die Eigentümerin der Fläche, die Situation der Mietverhältnisse verändert. Zuvor bestand für den Garagenhof eine Globalvermietung mit einem Gewerbetreibenden, welcher die Garagenplätze zum 31.03.2026 gekündigt hatte. In der Zwischenzeit hat die DOGEWO21 mit den betroffenen Personen eigenständige Mietverträge abgeschlossen, wodurch die Nutzung der Garagen auf einer direkten vertraglichen Grundlage fortgeführt wird.

  Für die Bereiche Am Rabensmorgen 11 und Am Rabensmorgen 47 prüft die DOGEWO21 Überlegungen für eine Neubebauung mit Wohngebäuden. Im Rahmen dieser Planungen wird die Errichtung eines Parkhub im Bereich Am Rabensmorgen 47 geprüft, um mehr Stellplätze als für die geplante Neubebauung erforderlich zu schaffen. Die Planungsverwaltung bewertet diese Überlegungen positiv und begleitet die Konkretisierung. Für die Bebauung im Bereich Am Rabensmorgen 47 wird die Anwendung des Instruments des Bauturbos gemäß § 246e BauGB geprüft. Zudem ist eine schrittweise Aufwertung der Außen- und Freianlagen im Malerviertel vorgesehen. Die Bezirksvertretung wird nach der Konkretisierung der Vorhaben informiert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2241627

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 14.8
  Sachstand und Perspektiven Gelände Heilbronner Str./Ecke Körner Hellweg (ehemaliger "Blumenpavillon") sowie Grundstück Körner Hellweg 56

  Zur Vorlage · 02975-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Sachstand und zu den Perspektiven der Grundstücke an der Heilbronner Straße/Ecke Körner Hellweg sowie zum Grundstück Körner Hellweg 56 Auskunft gegeben. Die Information dient der Kenntnisnahme in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost.

  Hinsichtlich des Grundstücks Körner Hellweg 56 hält die Bauaufsicht fest, dass keine Informationen über geplante Baumaßnahmen an dem dort befindlichen Gebäude vorliegen.

  Bezüglich des Grundstücks an der Ecke Heilbronner Straße und Körner Hellweg liegen der Bauaufsicht folgende Informationen vor: Für das Grundstück Körner Hellweg 62 wurde am 28.01.2025 eine Baugenehmigung erteilt. Das Vorhaben umfasst die Errichtung eines öffentlich geförderten Mehrfamilienhauses mit 10 Mietwohnungen. Ob die erteilte Baugenehmigung bereits ausgeschöpft wurde und das Bauvorhaben somit realisiert wird, ist der Bauaufsicht nicht bekannt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 14.9
  Prüfung von Maßnahmen zur Belebung des Davidismarktes, hier: Mitteilung des Fachbereiches

  Zur Vorlage · 39434-25/4 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung legt der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost eine Mitteilung des Fachbereichs zur Prüfung von Maßnahmen zur Belebung des Davidismarktes vor. Nach Gesprächen zwischen der Marktverwaltung, dem Fachbereich 3 und der Interessengemeinschaft der Dortmunder Marktbeschicker e. V. wird ein neues Konzept für den Markt vorgestellt.

  Als neuer Veranstaltungsort ist der Robert-Koch-Platz vorgesehen, wobei die Robert-Koch-Straße für den Zeitraum der Veranstaltung gesperrt werden müsste. Die Sperrung der Straße sowie die damit verbundenen Konditionen sind derzeit noch ungeklärt. Der Markt soll wöchentlich freitags von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr stattfinden. Geplant ist eine Pilotphase, die am 02.04.2027 beginnt und voraussichtlich bis zum 25.06.2027 dauert. Im Anschluss an diesen Zeitraum soll eine Bilanz gezogen werden, um über eine dauerhafte Nutzung des Standorts zu entscheiden.

  Die Interessengemeinschaft der Dortmunder Marktbeschicker e. V. tritt als Veranstalterin auf. Die Stadt Dortmund wird die Planung und Organisation begleiten und bei der Bereitstellung von Strom- und Wasseranschlüssen unterstützen. Das Warenangebot soll sich auf klassische Branchen wie Obst, Gemüse, Fleisch, Käse und Blumen konzentrieren, ergänzt durch einen geringen Anteil an gastronomischen Ständen. Für die Nutzung der öffentlichen Flächen fallen Gebühren gemäß der Sondernutzungssatzung an, die vom Veranstalter zu tragen sind. Zur Einbindung der Betroffenen ist im Januar eine Befragung der Anwohner sowie Gespräche mit dem lokalen Gewerbe vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 14.10
  SPD Fraktion: Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter – Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke
• 14.11
  Zustand und Pflege von Litfaßsäulen

  Zur Vorlage · 38635-25/1 · Beantwortung von Anfragen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantwortet in der vorliegenden Vorlage die Fragen zum Zustand und zur Pflege von Litfaßsäulen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost. Im Stadtbezirk befinden sich aktuell insgesamt 70 Litfaßsäulen.

  Hinsichtlich der Berechtigung von Unternehmen zur Werbung auf diesen Flächen sowie der Dauer und den Inhalten der entsprechenden Verträge sowie der Zuständigkeiten für die Pflege und Prüfung des Zustands verweist die Verwaltung auf die aktuelle Beschlusslage des Rates der Stadt Dortmund aus den Sitzungen vom 04.07.2019, 14.11.2019 und 26.03.2020.

  Auf die Anfrage zu einer spezifischen Litfaßsäule an der Ecke Märkische Straße / Salzwedeler Straße, bei der Anwohner Beschwerden über den Zustand eingereicht hatten, wird mitgeteilt, dass die betreffende Säule mittlerweile wieder gepflegt ist. Zukünftige Hinweise bezüglich des Pflegezustandes von Litfaßsäulen nimmt der Betreiber der Säulen entgegen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 15
  Anfragen
• 15.1
  Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) in der Saarlandstraße / Kreuzung Hainallee (Anfrage CDU-Fraktion)

  Zur Vorlage · 03830-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Fraktionsvorsitzende hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24. November 2026 eine Anfrage zur Tagesordnung vorgelegt. Darin wird die Verwaltung gebeten, bis spätestens zum 02. Februar 2027 zu prüfen, inwiefern die Errichtung eines Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Saarlandstraße / Hainallee als Ersatz für die bestehende Querungshilfe umsetzbar ist.

  Die Begründung der Anfrage führt an, dass ein Zebrastreifen die Sicherheit beim Überqueren der Saarlandstraße erhöhen würde. An dieser Stelle befinden sich zwei Bushaltestellen, die als Anschluss an die U-Bahnstation Stadthaus dienen. Zudem wird auf die Nutzung der Straße durch Besucher des Wilhelm Hansmann Hauses hingewiesen. Laut der Anfrage wird die Geschwindigkeit in der bestehenden Tempo-30-Zone häufig nicht eingehalten, was dazu führe, dass Fußgänger an der aktuellen Querungshilfe längere Wartezeiten haben. Es wird darauf verwiesen, dass es in der Vergangenheit bereits mehrere Bürgereingaben zu diesem Sachverhalt gab. Durch die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs müssten Kraftfahrzeuge anhalten, wodurch Fußgänger den Vorrang erhielten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 15.2
  Zukünftige Nutzung und Entsiegelung des Körner Platzes (Anfrage SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 03853-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat für die Sitzung am 24. November 2026 eine Anfrage zur Tagesordnung vorgelegt. Gegenstand der Anfrage ist die zukünftige Nutzung sowie die mögliche Entsiegelung des Körner Platzes.

  Die Verwaltung wird durch die Fraktion gebeten, zu beantworten, wie sich die Nutzung des Körner Platzes für größere Veranstaltungen oder ähnliche Zwecke innerhalb der letzten zehn Jahre entwickelt hat. Darauf aufbauend soll die Verwaltung eine Einschätzung zum zukünftigen Nutzungsbedarf des Platzes abgeben. Zudem wird die Verwaltung gefragt, ob sich aus den gewonnenen Erkenntnissen Möglichkeiten für eine zumindest teilweise Entsiegelung des Körner Platzes ergeben, um die Aufenthaltsqualität zu steigern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 15.3
  Parkprobleme in der Düsseldorfer Straße (Anfrage SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 03852-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung am 24. November 2026 Informationen zu Parkproblemen in der Düsseldorfer Straße angefordert. Die Fraktion bittet die Verwaltung, gemeinsam mit der DSW21, um die Beantwortung spezifischer Fragen zur Verkehrssituation zu ersuchen.

  Konkret geht es um die Untersuchung, wie oft Busse in Richtung Voßkuhle die Düsseldorfer Straße aufgrund falsch geparkter Kraftfahrzeuge nicht passieren konnten, und ob diese Problematik zu bestimmten Tageszeiten, etwa in den frühen Morgenstunden, verstärkt auftritt. Zudem wird nach der Art der Parkverstöße gefragt, wobei die Anfrage zwischen allgemein schlecht geparkten Fahrzeugen und Fahrzeugen unterscheidet, die vor Baumscheiben abgestellt wurden. Abschließend wird die Verwaltung zusammen mit der DSW21 um eine Einschätzung gebeten, ob hinsichtlich dieser Situation ein Handlungsbedarf besteht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost