Anfrage zur Liste der zu priorisierenden Maßnahmen

Die Gremiengeschäftsführung hat mit der Mitteilung 01082-26/3 Informationen zur Liste der zu priorisierenden Maßnahmen für die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost vorgelegt. In der Sitzung am 28.04.2026 wurden bereits vier Maßnahmen als vorrangig benannt, darunter der Kronenturmumbau, eine Querungshilfe für Fußgänger an der Semerteichstraße, die Fahrbahnsanierung der südlichen Chemnitzer Straße sowie Sanierungsmaßnahmen an der Libori-Grundschule.

Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters wurde die Anzahl der zu benennenden Maßnahmen zur Priorisierung von vier auf 10 erweitert. Diese Erweiterung bezieht sich auf beschlossene und bisher nicht umgesetzte Maßnahmen. Die Mitteilung stellt klar, dass die Priorisierung keine verbindliche Zusage für eine zeitnahe Umsetzung der genannten Punkte darstellt. Zudem bedeutet die Priorisierung nicht, dass Maßnahmen, die nicht auf der Liste stehen, unbeachtlich sind. Die entsprechenden Listen wurden den Mitgliedern des Gremiums bereits vorab durch die Geschäftsführung zur Verfügung gestellt.