4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Name: 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Start: 2026-04-30T16:02:00+02:00
End: 2026-04-30T18:57:00+02:00
Location: Leopoldstraße 50-58

30.04.2026, 16:02 – 30.04.2026, 18:57 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
2

Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3

Berichterstattung
3.1

Spielplätze im Stadtbezirk Innenstadt-Nord, insbesondere KSP Düppelstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
5.1

Verwaltungsvorlagen
5.1.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2018 - hier: Aufhebung des Beschlusses "Neugestaltung U3 Bereich Außengelände"
Zur Vorlage · 09218-17-E5/2 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat im Rahmen einer Mitteilung der Gremiengeschäftsführung die Aufhebung eines Beschlusses aus dem Jahr 2018 beantragt. Konkret geht es um die geplante Neugestaltung des hinteren Außengeländes im Bereich U3, welches für etwa 15 Kinder vorgesehen war. Für diese Maßnahme waren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung in Höhe von 15.000 Euro vorgesehen.

Die Begründung für den Antrag auf Aufhebung stammt vom Jugendamt. Hintergrund ist die aktuelle Projektentwicklung des Fachbereichs Liegenschaften, der die Errichtung einer bis zu 12-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder plant. Nach Angaben des Jugendamtes wäre die Nachhaltigkeit der ursprünglichen Maßnahme aufgrund dieser neuen Entwicklung nicht mehr gegeben. Die zuständige Geschäftsführung hat die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord daher gebeten, den entsprechenden Beschluss offiziell aufzuheben.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht beschlossen
Ergebnis: nicht beschlossen
5.1.2
Gemeinsamer Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 05.02.2020 "Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Nord für das Jahr 2020/21" - hier: Aufhebung des Beschlusses "Instandsetzung Radwege"
Zur Vorlage · 16497-20/4 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord die Aufhebung eines Beschlusses zur Instandsetzung von Radwegen zur Vorlage gebracht. Der ursprüngliche Beschluss sah die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 50.000 Euro für das Jahr 2020/21 vor.

Hintergrund der Mitteilung ist eine Information des Tiefbauamtes. Demnach konnte der Mittelabruf für die geplanten Radweg-Instandsetzungen nicht wie vorgesehen erfolgen, da notwendige Umleitungsstrecken aufgrund anderer Baumaßnahmen nicht sichergestellt werden konnten. In der Folge ist der ursprüngliche Auftrag abgelaufen, weshalb eine Neuausschreibung und Neuvergabe der Leistungen erforderlich wird.

Die Geschäftsführung beantragt die Aufhebung des bestehenden Beschlusses, um die entsprechenden Haushaltsmittel für andere Maßnahmen zur Verfügung zu stellen. Die Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 30. April 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.1.3
Haushaltsplanung - hier: Aufhebung des Beschlusses "TEK Leopoldstraße Wippe"
Zur Vorlage · 22467-21-E1/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Jugendamt hat der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord mitgeteilt, dass der im Jahr 2022 gefasste Beschluss zur Aufstellung einer Wippe auf dem Gelände der TEK Leopoldstraße aufgehoben werden soll. Grund für diesen Antrag ist die aktuelle Projektentwicklung des Fachbereichs Liegenschaften. Dort ist die Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder mit einer Kapazität von bis zu zwölf Gruppen geplant. Da diese Entwicklung die langfristige Nutzung der Fläche verändert, sei die Nachhaltigkeit der ursprünglich geplanten Maßnahme nicht mehr gegeben.

Durch die Aufhebung des Beschlusses werden die für die Umsetzung der Wippe bereitgestellten Mittel in Höhe von 6.000 Euro wieder für den Haushalt der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord verfügbar. Die Mitteilung der Gremiengeschäftsführung liegt der Bezirksvertretung für die Sitzung am 30. April 2026 vor.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht beschlossen
Ergebnis: nicht beschlossen
5.1.4
Hafenkonzert 2026
Zur Vorlage · 01328-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord eine Mitteilung zur Durchführung des Hafenkonzerts im Jahr 2026 vorgelegt. Die Veranstaltung wird bereits seit über zwanzig Jahren durch die Bezirksvertretung organisiert.

Im Rahmen der Vorlage wird um eine Beratung und Beschlussfassung gebeten, ob das Konzert im Jahr 2026 erneut durchgeführt werden soll. Die Finanzierung der Veranstaltung soll über Mittel der Bezirksvertretung erfolgen. Hierfür ist die Freigabe eines Budgets in Höhe von etwa 5.000,00 Euro vorgesehen.

Die beantragten Mittel sollen verschiedene Kostenpositionen abdecken. Dazu gehören die Honorare für einen Shanty-Chor sowie ein Akkordeon-Orchester, Gebühren für die Rundfunkbeiträge, die Bereitstellung eines behindertengerechten WCs sowie Ausgaben für Werbeträger und die Einholung einer Ausschankerlaubnis. Die Entscheidung über die Durchführung und die Mittelverwendung steht zur Beschlussfassung an.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.1.5
Musik im Advent 2026
Zur Vorlage · 01749-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat im Rahmen der Drucksache 01749-26 eine Mitteilung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Durchführung eines Adventskonzerts im DKH für das Jahr 2026. Es handelt sich dabei um die zweite Veranstaltung dieser Art, die in den vergangenen Jahren durchgeführt wurde.

Die Gremiengeschäftsführung bittet die Mitglieder der Bezirksvertretung darum, über die Durchführung des Konzerts zu entscheiden. Im Falle einer Zustimmung wird die Zusage für die Übernahme der anfallenden Kosten aus den Mitteln der Bezirksvertretung angefragt. Die veranschlagten Ausgaben belaufen sich auf circa 5.000 Euro. Dieser Betrag umfasst Gagen für Musikgruppen, Anerkennungen für teilnehmende Schulklassen, Blumen und Dekoration sowie Kosten für Werbung, Snacks und Getränke für die ausführenden Künstlerinnen und Künstler. Die Entscheidung über den Tagesordnungspunkt ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 30. April 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2

Kultur- und Vereinsförderung
5.2.1
Förderantrag 7000 Schmetterlinge - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 01453-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.2
Förderantrag DU & ICH Kollektiv - Graffiti für den Frieden
Zur Vorlage · 01550-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig abgelehnt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
5.2.3
Förderantrag Beginen Dortmund e.V. - Stühle und Tische
Zur Vorlage · 01616-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
5.2.4
Förderantrag Feministisches Kollektiv Dortmund - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 01669-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.5
Förderantrag Speicher100 e.V. - technische Ausstattung für den Traforaum
Zur Vorlage · 01687-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.6
Förderantrag Langer August e.V. - Erneuerung Bodenbeläge
Zur Vorlage · 01809-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.7
Förderantrag House of Namus - Festival
Zur Vorlage · 01823-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.8
Förderantrag Raum vor Ort (kefb An der Ruhr) - Straßenfest Missundestraße
Zur Vorlage · 01824-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.9
Förderantrag Kreckel/Grüneberg in Kooperation mit artscenico e.V. - "How to become a sweet potato"
Zur Vorlage · 01825-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.10
Förderantrag SJD - Die Falken Unterbezirk Dortmund - Selbstverteidigungstraining
Zur Vorlage · 01826-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.11
Nachtrag: 30.04.2026 Förderantrag EVA Dortmund e.V. - Tambur/Saz lernen (Stadtteilkulturarbeit)
Zur Vorlage · 01958-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
5.3

Schul- und Bildungsfonds
5.3.1
Förderantrag Förderverein der Rheinisch Westfälischen Realschule - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 01329-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3.2
Förderantrag Förderverein Helmholtz-Gymnasium - Sozialkompetenztraining 2026/2027
Zur Vorlage · 01452-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.3.3
Förderantrag Förderkreis e.V. der Albrecht-Brinkmann Grundschule - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 01517-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.3.4
Förderantrag Stadtteil-Schule Dortmund e.V. - Kursangebote im Elterncafé Libellen Grundschule
Zur Vorlage · 01790-26 · Externer Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage zur Weiterentwicklung des Elterncafés der Libellen Grundschule sieht ein Kooperationsprojekt zwischen der Schule und dem Stadtteil-Schule Dortmund e.V. für den Zeitraum vom 1. Mai 2026 bis zum 1. Mai 2027 vor. Ziel der Maßnahme im Stadtbezirk Dortmund-Innenstadt-Nord ist die Förderung von Integration und Teilhabe. Die Projektinhalte richten sich an etwa 80 erwartete Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter Erwachsene, Familien, Kinder und Jugendliche. Schwerpunkte liegen auf der Überwindung sprachlicher Barrieren, der Unterstützung bei der Alphabetisierung sowie der Stärkung der Eltern-Kind-Bindung und des Empowerments von Müttern und Vätern.

Das Projekt gliedert sich in verschiedene Bausteine. Dazu gehören wöchentliche Sprach- und Alphabetisierungskurse, Vater-Kind-Angebote in Form von Ausflügen sowie spezifische Angebote für Frauen, wie etwa Yoga oder Kochkurse. Die Gesamtkosten für die Umsetzung belaufen sich auf 9.120 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus 6.540 Euro für die Sprachkurse, 1.620 Euro für die Ausflüge und 960 Euro für die Frauenangebote zusammen. Da keine Einnahmen oder Eigenanteile vorgesehen sind, ergibt sich ein Förderbedarf in Höhe der Gesamtkosten. Die Durchführung der Maßnahmen ist an eine Mindestteilnehmerzahl gebunden. Das Projekt verfolgt das Ziel, soziale Strukturen zu professionalisieren und als Modell für andere Stadtteile zu dienen.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.3.5
Förderantrag AWO Streetwork & AWO Jugendtreff Hafen - "Raus aus dem Grau - to the beach!"
Zur Vorlage · 01810-26 · Externer Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Projekt „Raus aus dem Grau – to the beach!“ wird als Fortführung früherer Maßnahmen für Jugendliche im Alter von 16 bis 19 Jahren aus der Dortmunder Nordstadt geplant. Ziel der Initiative ist es, jungen Menschen aus sozioökonomisch benachteiligten Lebenslagen einen Zugang zu Erholung und neuen Erfahrungsräumen zu ermöglichen. Da für die Zielgruppe aufgrund finanzieller und familiärer Rahmenbedingungen internationale Reisen oft nicht realisierbar sind, soll eine einwöchige internationale Ferienfreizeit in Kroatien oder Italien umgesetzt werden.

Das Vorhaben setzt auf einen partizipativen Ansatz, bei dem die Jugendlichen aktiv in die Planung, Organisation und inhaltliche Gestaltung der Reise einbezogen werden. Durch die Mitwirkung bei der Auswahl des Reiseziels sowie bei der Festlegung von Gruppenregeln sollen Selbstwirksamkeit und Verantwortungsübernahme gefördert werden. Der geplante Aufenthalt am Meer soll als geschützter Raum dienen, um den gewohnten Sozialraum zu verlassen und neue Perspektiven zu entwickeln.

Im Rahmen der Freizeit sind gemeinschaftliche Aktivitäten, Bewegungsangebote und erlebnispädagogische Elemente vorgesehen. Neben der Förderung sozialer Kompetenzen und des Umgangs mit Konflikten sollen interkulturelle Lernprozesse ermöglicht werden, indem sich die Teilnehmenden mit anderen Lebensweisen und Sprachen auseinandersetzen. Die Unterbringung ist in Meerbettzimmern vorgesehen, um angemessene Rückzugs- und Erholungsmöglichkeiten zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.3.6
Förderantrag Förderkreis Nordmarkt-Grundschule e.V. - "WIR sind Kunst"
Zur Vorlage · 01820-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3.7
Förderantrag Förderkreis Nordmarkt-Grundschule e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 01821-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6

Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
6.1
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke - hier: Überweisung aus dem APOD
Zur Vorlage · 00843-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Stellungnahme zur Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ vor. Die Entwicklung der Kampagnen-Claims erfolgte durch den Fachbereich Marketing + Kommunikation in Zusammenarbeit mit einer Agentur. Grundlage der Wortspiele waren die Ergebnisse des Markenbildungsprozesses sowie die darin definierten Markenwerte wie Ehrlichkeit und Klarheit. Die Kampagne griff die Identifikation der Bevölkerung mit den einzelnen Stadtbezirken auf, um Aufmerksamkeit für das neue Corporate Design und die Website der Stadt zu generieren.

Eine Einbindung der Stadtbezirke fand bereits im Rahmen von Workshops und Informationsveranstaltungen statt. Die Verwaltung führt die Maßnahme als gesamtstädtische Kampagne mit Bezug zu den Stadtbezirken aus, nicht als eigenständige Bezirkskampagne. Für künftige Maßnahmen mit direktem Bezug zu den Stadtbezirken wird eine Vorabinformation des Stadtbezirksmarketings in Aussicht gestellt.

Die Kampagne zielte auf die Aktivierung der Stadtmarke ab. Die Reichweite der Out-of-Home-Medien wurde auf über 6,5 Millionen Kontakte geschätzt. In den sozialen Medien wurde ein Follower-Zuwachs von rund 1.500 Personen verzeichnet, wobei die Rückmeldungen zu etwa 63 Prozent positiv ausfielen. Nach einer durchgeführten Nullmessung zur Bekanntheit ist für das zweite Quartal 2026 eine Folgemessung geplant. Die Kampagne ist abgeschlossen, wobei eine Nachproduktion von Werbematerialien bei Bedarf möglich bleibt.

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Hauptdokument 2201516

Beratungsfolge

19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — mit Änderungen einstimmig beschlossen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — überweisen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
7.1
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00002-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 00002-25 behandelt die zehnte Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund. Für das Jahr 2026 wird vorgeschlagen, die Benutzungsgebühr bei 1,55 Euro pro Quadratmeter und Markttag beizubehalten. Aufgrund einer erwarteten Kostenunterdeckung von etwa 666.819 Euro im Jahr 2026 sollen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab 2027 verschiedene Alternativen zur Gebührenerhöhung geprüft werden. Diese umfassen eine stufenweise Erhöhung um 25 Prozent bis zu einer Unterdeckung von 250.000 Euro, eine stufenweise Erhöhung bis zur vollständigen Kostendeckung sowie eine unmittelbare Anhebung auf mindestens 3,01 Euro zur sofortigen Kostendeckung.

Als konkreter Beschlussvorschlag liegt die Variante vor, die eine Erhöhung der Gebühren bis zur vollständigen Kostendeckung vorsieht. Hierbei wird eine schrittweise Steigerung um jeweils 25 Prozent in den Jahren 2027, 2028 und 2029 angestrebt, um die Kostendeckung voraussichtlich ab 2029 zu erreichen. Eine sofortige vollständige Deckung ab 2027 würde ein Entgelt von über 3,01 Euro erfordern, was Erträge von rund 1.368.018 Euro generieren würde. Eine detaillierte Kalkulation auf Basis der Werte aus dem Jahr 2025 kann erst im Laufe des Jahres 2026 erfolgen. Die Planansätze der Erträge ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen um jährliche Mehrerträge von insgesamt 414.904,53 Euro, bestehend aus Benutzungsgebühren und Erstattungen privater Unternehmen, erhöht werden. Gleichzeitig sind die Mehraufwendungen für den Zeitraum von 2027 bis 2030, die sich zwischen 149.027,53 Euro und 229.336,13 Euro bewegen, in der Planung zu berücksichtigen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument 2194093 2194094 2197103

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig abgelehnt
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — vertagt
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig abgelehnt
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen einstimmig empfohlen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
7.1.1
Nachtrag: 30.04.2026 Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund - hier: Anfrage der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 00002-25/4 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord einen Antrag gestellt, die geplante Anhörung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte in Dortmund zu verschieben. Ziel der Fraktion ist es, die im Rahmen der Beratung aufgeworfenen Fragen im Rahmen der nächsten Sitzung klären zu lassen, gegebenenfalls durch eine persönliche Berichterstattung.

Die Anfrage umfasst mehrere inhaltliche Schwerpunkte zur geplanten Satzungsänderung. Die Fraktion bittet um Erläuterungen zur ersten Variante, die eine Kostendeckung der Gebühren bis zu einer Höhe von 250.000 Euro vorsieht, wobei die darüber hinausgehenden Kosten als Wirtschaftsförderungsmaßnahme von der Stadt getragen werden sollen. Hierbei werden die Begründung für die Grenze von 250.000 Euro sowie die Vereinbarkeit mit den Grundsätzen der Kostendeckung durch Gebühreneinnahmen hinterfragt.

Des Weiteren fordert die Fraktion Informationen darüber an, welche Optionen für eine Staffelung der Beiträge nach Markt-Frequenz oder Warensortiment geprüft wurden. In diesem Zusammenhang wird nach den möglichen Auswirkungen einer Gebührenstaffelung auf den Nordmarkt gefragt. Zudem wird nach einem Ausstiegsszenario für Märkte mit geringer Nutzung sowie nach der Bewertung bisheriger Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Wochenmärkte seit dem Jahr 2018 gefragt.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
8.1
Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen - lag bereits zur Sitzung am 05.03.2026 vor
Zur Vorlage · 01041-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Finanzierung verschiedener Maßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG) entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die in der Anlage aufgeführten Projekte mit geschätzten Gesamtkosten von 364.213.212 Euro über die Pauschale Direktförderung zu finanzieren. Dabei erhält die Stadt Dortmund einen Anteil von 357.905.600,76 Euro an den Fördermitteln. Um die Umsetzung zu beschleunigen, wird ein Verzicht auf separate Grundsatz-, Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Zudem wird die Verwaltung ermächtigt, Projekte aus der Bauagenda in den Bereichen Hochbau und Tiefbau bei freiwerdenden Mitteln zu ersetzen oder zu ergänzen.

Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den Regelungen des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036. Dabei sind 50 Prozent für Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, 20 Prozent für energetische Sanierung und Klimaschutz sowie 30 Prozent für Verkehr, Digitalisierung, Sport und Sicherheit vorgesehen. Förderfähig sind Sachinvestitionen ab einem Volumen von 50.000 Euro, sofern sie der Erfüllung kommunaler Aufgaben dienen; laufende Verwaltungskosten sind nicht förderfähig. Die Investitionen müssen nach dem 01.01.2025 begonnen haben, bis Ende 2036 bewilligt und bis Ende 2042 abgenommen sein. Die Abwicklung der 57 aufgeführten Maßnahmen erfolgt über die Städtische Immobilienwirtschaft. Ein Sachstandsbericht zur Projektentwicklung und den finanziellen Auswirkungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2027 soll im vierten Quartal 2026 vorgelegt werden.

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Hauptdokument 2199715

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig abgelehnt
03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8.2
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 01091-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat den 19. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen mit Stand zum 31. Dezember 2025 zur Kenntnis genommen. Die Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften dokumentiert den Fortschritt bei der Beseitigung von Instandhaltungsstau zur Sicherung der Funktionalität städtischer Gebäude.

Im Rahmen der Vorlage wurde die Aufstockung bereits bestehender Instandhaltungsrückstellungen um einen Betrag von 825.415,05 € beschlossen. Zum Stichtag belaufen sich die Instandhaltungsrückstellungen auf insgesamt 8.389.533,51 €, die sich aus 28 einzelnen Rückstellungen zusammensetzen. Für das Jahr 2025 ergaben sich durch die Auflösung nicht mehr benötigter Rückstellungen Erträge in Höhe von 241.101,72 €, während die Zuführungen durch Neubildungen und Aufstockungen Aufwendungen von 825.415,05 € verursachten.

Zudem wurde die Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen sowie der vorzeitige Maßnahmenbeginn bereits laufender Instandhaltungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen. Ziel dieser Vorgehensweise ist es, Synergieeffekte bei technisch zusammenhängenden Maßnahmen zu nutzen und den Abbau des Sanierungsstaus zu beschleunigen. Die Umsetzung der Projekte erfolgt innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen, wodurch keine personellen Auswirkungen entstehen. Die finanzielle Belastung der Ergebnisrechnung erfolgt durch die Bildung der Rückstellungen im jeweiligen Haushaltsjahr, während die Inanspruchnahme der Mittel in den Folgejahren erfolgt.

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Hauptdokument 2202602 2202603

Beratungsfolge

11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8.3
Sachstand zur Bearbeitung der Bewohnerparkzonen und Änderung der Bearbeitungsreihenfolge (Konzept'26)
Zur Vorlage · 01399-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01399-26 befasst sich mit dem Sachstand des Bewohnerparkzonenkonzeptes „Konzept'26“ im Cityrandbereich von Dortmund. Die Verwaltung schlägt eine Änderung der Bearbeitungsreihenfolge für die Quartiere der ersten und zweiten Realisierungsstufe vor. Ziel der Neuordnung ist die Zusammenstellung verbleibender Quartiere aus den Stufen 1 und 2 sowie die Einbeziehung von Gebieten aus den Stufen 3 und 4. Für das Jahr 2026 ist die Umsetzung einer Bewohnerparkzone vorgesehen, wobei Schwerpunkte auf der Zone Hafen-Ost, die durch Fördermittel aus dem Projekt „ways2work“ in Höhe von 130.000 € unterstützt wird, sowie auf der Münsterstraße liegen.

Die Verwaltung bittet den Rat, die neue Reihenfolge zu beschließen und eine zusätzliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung von 12.735 € in der Haushaltsplanung 2027 zur Kenntnis zu nehmen. Für die Verkehrsüberwachung im Bereich des Kreuzviertels und des Kaiserstraßenviertels wird die Einrichtung von 2,43 zusätzlichen Planstellen im Außendienst des Ordnungsamtes ab dem 1. September 2026 vorgeschlagen. Die Personalkosten für das Jahr 2026 sollen durch Mehrerträge gedeckt werden.

Verzögerungen im Prozess werden auf komplexe Verfahren, Personalmangel in den zuständigen Ämtern sowie neue Prüfkriterien zurückgeführt. Für die Bewohnerparkzone Westerbleichstraße ist zudem eine Prüfung der Anforderungen der Feuerwehr bezüglich Rettungswegen erforderlich. Ein Ausschuss prüft derzeit die Eignung von Quartiersgaragen.

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Hauptdokument 2204548

Beratungsfolge

28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — mehrheitlich empfohlen
12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
08.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig abgelehnt
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
8.4
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 01408-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der 20. Sachstandsbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zum Stichtag 31. Dezember 2025 befasst sich mit der Umsetzung von Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen. Der Rat der Stadt soll den Bericht sowie die Bildung einer neuen Brandschutzrückstellung in Höhe von 57.705,00 Euro für das Geschäftshaus Borsigplatz/Oestermärsch zur Kenntnis nehmen. Zudem ist die Aufstockung einer bestehenden Rückstellung für das Objekt BK Hacheney um 7.958,99 Euro vorgesehen. Für das Bürogebäude Freistuhl 7 verbleiben Rückstellungsbeträge in Höhe von 16.088,08 Euro, die ergebniswirksam aufgelöst werden.

Zum Stichtag beläuft sich das Rückstellungsvolumen für zehn in Bearbeitung befindliche Maßnahmen auf insgesamt 2.648.873,51 Euro. Im Bereich der brandschutztechnischen Verkehrssicherung stehen 502.714,00 Euro zur Verfügung, wobei im Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 67.156,05 Euro angefallen sind. Die Finanzierung erfolgt über bestehende Strukturen ohne personelle Auswirkungen. Die Maßnahmen dienen dem Werterhalt städtischer Gebäude, wobei eine Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen zur Effizienzsteigerung vorgesehen ist.

Im Bereich der Projektentwicklung des Fachbereichs Liegenschaften wurden Sofortmaßnahmen zur Betriebssicherung umgesetzt. Für das Westfalenkolleg ist die Standortsuche noch nicht abgeschlossen; ein Planungsauftrag ist für Februar 2027 vorgesehen, wobei vor der Übergabe an die Städtische Immobilienwirtschaft ein Grundsatzbeschluss erforderlich ist. Im Fritz-Henßler-Haus steht eine Brandschutzsanierung für den vom Fritz-Henßler Berufskolleg genutzten Gebäudeteil noch aus. Ein weiterer Sachstandsbericht wird voraussichtlich im Dezember 2026 vorgelegt.

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Hauptdokument 2204919 2205160 2205909 2206086

Beratungsfolge

11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8.5
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Sanierungs-/Geschäftsstraßenmanagement
Zur Vorlage · 00464-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll zwei Beschlüsse zum Integrierten Handlungskonzept „Zentrale Nordstadt“ für den Zeitraum vom 1. Januar 2027 bis zum 31. Dezember 2030 fassen. Im Rahmen der Vorlage 00464-25 wird das Vergabe- und Beschaffungszentrum beauftragt, ein europaweites Vergabeverfahren für ein Sanierungs- und Geschäftsstraßenmanagement mit einem Volumen von 3.040.525 Euro durchzuführen. Die Verwaltung soll dabei ermächtigt werden, den Auftrag an das wirtschaftlichste Angebot zu vergeben. Die Laufzeit der Ausschreibung ist auf zunächst vier Jahre ausgelegt, mit der Option auf eine Verlängerung um weitere vier Jahre, sofern ein erneuter Ratsbeschluss erfolgt.

Zudem ist die Durchführung eines Quartiersfonds mit einem Budget von 220.000 Euro vorgesehen. Die Gesamtaufwendungen für beide Maßnahmen belaufen sich auf 3.260.525 Euro. Davon werden 70 Prozent durch Städtebauförderung refinanziert, was einem Fördermittelanteil von 2.282.367,50 Euro entspricht. Der städtische Eigenanteil beträgt insgesamt 978.157,50 Euro. Ein entsprechender Zuwendungsbescheid über 5.016.200 Euro liegt bis zum Ende des Jahres 2034 vor.

Die Leistungsbeschreibung des Vergabeverfahrens orientiert sich an den Zielen des Sanierungsgebiets „Südliches Nordmarktquartier“ sowie der Städtebauförderrichtlinie 2023. Um die Zeitplanung der Förderkulisse einzuhalten, ist ein Ratsbeschluss im Mai 2026 erforderlich. Die Kenntnisnahme durch den Seniorenbeirat und das Behindertenpolitische Netzwerk erfolgt nach dem Ratsbeschluss.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
8.5.1
Nachtrag: 30.04.2026 Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Sanierungs-/Geschäftsstraßenmanagement - hier: Ergänzungsantrag der Fraktionen B'90/Die Grünen & Die PARTEI, Die Linke und SPD
Zur Vorlage · 00464-25/2 · Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen & Die PARTEI, Die Linke sowie die SPD-Fraktion haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord für die Sitzung am 30. April 2026 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt zum Integrierten Handlungskonzept Zentrale Nordstadt – Sanierungs-/Geschäftsstraßenmanagement.

Die Antragsteller fordern die Verwaltung und den Rat der Stadt Dortmund auf, das bestehende Vergabeverfahren um den Baustein eines Quartiersmanagements zu erweitern. Dieses soll als zentrale Anlaufstelle im Stadtteil fungieren, um die Vernetzung der Bewohner sowie die Stärkung der Nachbarschaft zu fördern und Beteiligungsformate sowie Veranstaltungen durchzuführen. Die finanziellen Mittel für diesen Baustein sollen so bemessen werden, dass die Qualität der Leistungen aus den Vorjahren erhalten bleibt. Als Referenz wird hierbei auf eine bisherige Beschlusslage verwiesen, in der für die Jahre 2025 und 2026 jährlich 320.000 Euro vorgesehen waren.

In der Begründung führen die Fraktionen an, dass das Quartiersmanagement bisher als Bindeglied zwischen der Bevölkerung, Initiativen und der Verwaltung diente. Ein Wegfall dieses Bausteins würde laut Antrag den Ausfall von Projekten und Veranstaltungen, wie etwa der Vergabe der „Engel der Nordstadt“ oder des „Hafenspaziergangs“, zur Folge haben. Die Beibehaltung der Vor-Ort-Struktur wird als notwendig für die Umsetzung von Stadterneuerungsmaßnahmen dargestellt.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.6
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Hof- und Fassadenprogramm
Zur Vorlage · 00622-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Durchführung des „Hof- und Fassadenprogramms“ für den Zeitraum von 2026 bis 2030 beschließen. Das Programm ist Teil des Integrierten Handlungskonzepts Zentrale Nordstadt und dient der städtebaulichen sowie klimaresilienten Aufwertung des Sanierungsgebiets „Südliches Nordmarktquartier“. Die Maßnahme umfasst die energetische Sanierung und Begrünung privater Immobilien, die Gestaltung von Fassaden, die Beseitigung von Graffitischäden sowie die Entsiegelung und Gestaltung von Innenhöfen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Verwendung ökologischer Baustoffe und dem Erhalt historischer Bausubstanz.

Das geplante Investitionsvolumen beläuft sich auf insgesamt 2.073.750 Euro. Davon sind 70 Prozent, also 1.451.625 Euro, durch Zuwendungen des Landes und des Bundes gedeckt, wofür ein entsprechender Bescheid der Bezirksregierung Arnsberg vorliegt. Der städtische Eigenanteil beträgt 622.125 Euro und wird über das Amt für Stadterneuerung aus der Finanzstelle „Nordstadt Neu ab 2023 ff.“ bereitgestellt. Die jährlichen Auszahlungen bewegen sich in einer Spanne zwischen 376.250 Euro und 568.750 Euro.

Das Förderprogramm richtet sich an private Immobilieneigentümer. Es wird eine Hebelwirkung von mindestens sieben Euro privatem Kapital pro einem Euro öffentlicher Förderung angestrebt. Die Beratung der Antragstellenden erfolgt durch das Sanierungsmanagement und das Amt für Stadterneuerung. Für die Zeit nach 2030 ist eine separate Vorlage zur Weiterführung des Programms vorgesehen. Um die Zeitplanung der Förderkulisse zu gewährleisten, ist ein Ratsbeschluss im Mai 2026 erforderlich.

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Beratungsfolge

02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
10

Soziales, Arbeit und Gesundheit
10.1
Evaluation Dortmunder Gesundheitskiosk
Zur Vorlage · 01426-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Evaluationsbericht zur Arbeit des Dortmunder Gesundheitskiosks zur Kenntnis. Das Pilotprojekt im Stadtbezirk Innenstadt-Nord, das seit dem 1. März 2025 besteht, zielt darauf ab, den Zugang zu gesundheitlichen und sozialen Leistungen zu verbessern und die Gesundheitskompetenz zu fördern.

Die Auswertung zeigt, dass der Gesundheitskiosk im Zeitraum bis zum 22. Januar 2026 rund 1.600 Menschen erreichen konnte. Dabei wurden 329 Klientinnen und Klienten im Rahmen von 619 Beratungsgesprächen intensiv durch das Casemanagement unterstützt. Ein wesentlicher Erfolg liegt in der Verbesserung der kinderärztlichen Anbindung: Von 102 Kindern konnten 100 erfolgreich in die medizinische Versorgung vermittelt werden, was auch die Durchführung notwendiger Impfungen ermöglichte. Zudem arbeitet der Kiosk eng mit dem Sozialpädiatrischen Zentrum zusammen, um die Unterstützung bei der Diagnostik von Verdachtsfällen auf Autismus oder ADHS zu leisten.

Die Finanzierung der personellen und strukturellen Ressourcen erfolgt derzeit über Mittel aus dem Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst, die jedoch zum 31. Dezember 2026 auslaufen. Eine Fortführung des Angebots ist nach fachlicher Einschätzung von einer Verstetigung der finanziellen Mittel ab dem 1. Januar 2027 abhängig. Für die Zukunft wird eine Ausweitung der Schwerpunkte auf Prävention und Gesundheitsförderung, etwa in den Bereichen Ernährung und Frauengesundheit, angestrebt.

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Hauptdokument 2205015

Beratungsfolge

28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
10.1.1
Nachtrag: 30.04.2026 Evaluation Dortmunder Gesundheitskiosk - hier: Ergänzungsantrag der Fraktion B'90/Die Grünen & Die PARTEI
Zur Vorlage · 01426-26/2 · Zusatz- u. Ergänzungsantrag zum TOP B/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Die PARTEI hat einen Zusatz- und Ergänzungsantrag zur Vorlage 01426-26/2 eingereicht, der die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 30. April 2026 zum Ziel hat. Gegenstand des Antrags ist die Unterstützung und Verstetigung des Gesundheitskiosks in der Dortmunder Nordstadt.

Mit dem Beschlussvorschlag bekräftigt die Fraktion die Bedeutung des Gesundheitskiosks als Bestandteil der sozialen und gesundheitlichen Infrastruktur im Stadtbezirk. Die Antragsteller fordern den Rat der Stadt Dortmund sowie die Verwaltung auf, eine Anschlussfinanzierung für das Angebot über den 31. Dezember 2026 hinaus sicherzustellen. Sollte eine Finanzierung über Förderprogramme oder andere externe Mittel nicht möglich sein, sollen die erforderlichen Mittel im städtischen Haushalt bereitgestellt werden, um die Fortführung und Weiterentwicklung des Angebots zu gewährleisten.

In der Begründung wird angeführt, dass Gesundheitskioske eine Lotsenfunktion im Gesundheitssystem übernehmen und niedrigschwellige Zugänge zu Prävention und Beratung ermöglichen. Die Fraktion weist darauf hin, dass das Angebot eine Versorgungslücke schließt und zur Verringerung gesundheitlicher Ungleichheiten beiträgt. Da die aktuelle Finanzierung zeitlich befristet ist, wird die Sicherung der Struktur als Aufgabe der Kommune zur Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse dargestellt.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11

Kinder, Jugend und Familie
11.1
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Zur Vorlage · 00778-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Dortmund plant im Rahmen der strategischen Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung für den Zeitraum 2026 bis 2035 eine Erhöhung der Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren. Der Rat der Stadt soll die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, bis zum Jahr 2035 eine Versorgungsquote von mindestens 60 % für diese Altersgruppe sicherzustellen. Damit wird das bisherige Ziel aus dem Beschluss vom März 2021, eine Quote von 50 % bis Ende 2025 zu erreichen, nach oben korrigiert.

Die Verwaltung begründet diesen Schritt mit der gesetzlichen Verpflichtung zur Bereitstellung eines bedarfsgerechten frühkindlichen Betreuungsangebots sowie mit steigenden Bedarfen, die durch Studien des Deutschen Jugendinstituts und aktuelle Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen belegt werden. Die Planung berücksichtigt dabei Bevölkerungsprognosen sowie die Berechnung von Platzbedarf und Platzlücken.

Für die Umsetzung der Ausbauplanung ergeben sich laut der Vorlage zusätzliche finanzielle Anforderungen im Teilergebnisplan des Jugendamtes. Während durch Elternbeiträge und Landeserträge Rückgangsraten bei den Einnahmen prognostiziert werden, steigt der Transferaufwand deutlich an. Für das Jahr 2030 wird ein jährlicher Saldo von etwa 7,2 Millionen Euro an Mehraufwendungen veranschlagt. Diese Kosten sind im aktuellen Haushaltsplan noch nicht enthalten, sollen jedoch in der Haushaltsplanung ab dem Jahr 2027 berücksichtigt werden.

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Hauptdokument 2199296

Beratungsfolge

19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
12

Kultur, Sport und Freizeit
13

Schule
13.1
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Zur Vorlage · 01235-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes dient als Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Dortmunder Grundschulen für das Schuljahr 2026/27. Der Bericht informiert die verschiedenen Gremien, darunter den Rat der Stadt, den Schulausschuss sowie die Bezirksvertretungen, über die Ergebnisse des Anmeldezeitraums vom 16. September bis zum 15. November 2025. Stadtweit stehen 248 Schulzüge mit einem Richtwert von 5.704 bis maximal 6.681 Schulplätzen zur Verfügung. Der Bericht enthält Details zu den Kapazitäten und Anmeldeüberhängen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Brackel, Eving, Hörde, Hombruch, Huckarde, Innenstadt-Nord, Innenstadt-Ost und Innenstadt-West.

Im Bereich der Schulplatzplanung wird für Lütgendortmund ein Bedarf von 18 der 18 verfügbaren Schulzüge ausgewiesen. In Mengede besteht ein Bedarf von 19 Zügen bei 18 verfügbaren Kapazitäten, wobei an der Schragmüller-Grundschule eine zusätzliche Eingangsklasse gebildet wird. In Scharnhorst werden 23 von 22 verfügbaren Zügen benötigt, wobei an der Kirchderner-Grundschule und der Siegfried-Drupp-Europa-Grundschule Anmeldeüberhänge vorliegen.

Die Kommunale Klassenrichtzahl wird auf Basis der voraussichtlichen Schülerzahl in Eingangsklassen berechnet. Für das Schuljahr 2026/27 werden 243 Eingangsklassen prognostiziert, womit die Richtzahl nicht überschritten wird. Mit Stand vom 26. Februar 2026 belaufen sich die Anmeldungen auf 5.953 Schüler. Die endgültigen Zahlen liegen nach der amtlichen Schulstatistik am 15. Oktober 2026 vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Sachstandsbericht zur Kenntnis zu nehmen. Es ergeben sich keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen.

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Hauptdokument 2204978

Beratungsfolge

28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
14

Anträge
14.1
Modellprojekt „Saubere Nordstadt“ – Kostenlose Sperrmüllcontainer zur Eindämmung illegaler Müllentsorgung - lag bereits zur Sitzung am 20.11.2025 vor
Zur Vorlage · 38726-25/4 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zurückgezogen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — vertagt
Ergebnis: zurückgezogen
14.2
Anwohnerparkzone - lag bereits zur Sitzung am 05.06.2025 vor
Zur Vorlage · 38672-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
15

Anfragen
16

Mitteilungen
16.1
Parksituation Grisarstraße
Zur Vorlage · 39149-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Parksituation in der Grisarstraße auf eine Bürgeranfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord reagiert. Im Rahmen von Kontrollen durch die Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes in den Monaten September und Oktober 2025 wurden die Kurven- und Einmündungsbereiche der Straße zu verschiedenen Zeiten überprüft. Dabei wurden am 29. September 2025 zwei Fahrzeuge verwarnt, nachdem die Halter die Fahrzeuge aus dem Kurvenbereich entfernt hatten; an den übrigen Kontrollterminen wurde kein Befund festgestellt.

Die allgemeine Parksituation in der Grisarstraße wurde ebenfalls untersucht. Dabei wurde festgestellt, dass Fahrzeuge regelmäßig auf dem Gehweg oder schräg zur Fahrbahn parken. Eine Prüfung durch das Tiefbauamt zur möglichen Legalisierung des Gehwegparkens ergab, dass die bauliche Beschaffenheit des Gehwegs sowie die verbleibende Restgehwegbreite eine entsprechende Anordnung nicht zulassen.

In der Folge wird die Verkehrsüberwachung flächendeckend gegen das Parken auf dem Gehweg in der Grisarstraße vorgehen. Das Verfahren ist abgestuft: Zunächst erfolgt ein Hinweis mittels weißer Hinweiskarten. Verwarnungen und Abschleppmaßnahmen werden bei nachgewiesenen Gefährdungen oder Behinderungen angewandt. Bei weiteren Kontrollen werden Verwarnungsgelder erhoben und rote Hinweiskarten angebracht, die auf eine mögliche Abschleppberechtigung hindeuten. Bei einer dritten Kontrolle wird das vollständige Maßregelungsspektrum der Verkehrsüberwachung genutzt. Die Bezirksvertretung wird über die weiteren Schritte gesondert informiert.

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Hauptdokument 2184386

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16.2
Hoeschpark
Zur Vorlage · 01403-26/1 · Beantwortung von Anfragen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Sport- und Freizeitbetriebe haben in einer Beantwortung von Anfragen zur Situation im Hoeschpark Informationen zu geplanten Maßnahmen vorgelegt. Im Rahmen der Vorlage 01403-26/1 wird erläutert, dass Abstimmungsgespräche mit dem Gesundheitsamt sowie der Städtischen Immobilienwirtschaft eingeleitet werden. Ziel dieser Gespräche ist die Klärung der notwendigen Anschlussarbeiten für die Installation eines Brunnens. Neben den Anschaffungskosten müssen zudem die Kosten für die regelmäßige Wartung der Anlage ermittelt werden. Sofern die von der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord bereitgestellten Finanzmittel ausreichen, soll das Vergabeverfahren für den Brunnen noch im laufenden Jahr eingeleitet werden.

Hinsichtlich der Ausstattung der generationsübergreifenden Sportgeräte im Park liegt laut der Antwort der Verwaltung kein Plan vor, diese mit erklärenden Schildern zu versehen. Die Informationen wurden zur Kenntnisnahme für die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aufbereitet.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen