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Mitteilung Gremiengeschäftsführung

Haushaltsplanung - hier: Aufhebung des Beschlusses "TEK Leopoldstraße Wippe"

22467-21-E1/1

🟢 Beschlossen 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord · nicht beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Das Jugendamt hat der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord mitgeteilt, dass der im Jahr 2022 gefasste Beschluss zur Aufstellung einer Wippe auf dem Gelände der TEK Leopoldstraße aufgehoben werden soll. Grund für diesen Antrag ist die aktuelle Projektentwicklung des Fachbereichs Liegenschaften. Dort ist die Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder mit einer Kapazität von bis zu zwölf Gruppen geplant. Da diese Entwicklung die langfristige Nutzung der Fläche verändert, sei die Nachhaltigkeit der ursprünglich geplanten Maßnahme nicht mehr gegeben.

Durch die Aufhebung des Beschlusses werden die für die Umsetzung der Wippe bereitgestellten Mittel in Höhe von 6.000 Euro wieder für den Haushalt der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord verfügbar. Die Mitteilung der Gremiengeschäftsführung liegt der Bezirksvertretung für die Sitzung am 30. April 2026 vor.

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