3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Name: 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Start: 2026-03-05T16:01:00+01:00
End: 2026-03-05T19:42:00+01:00
Location: Leopoldstraße 50-58

05.03.2026, 16:01 – 05.03.2026, 19:42 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.5

Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
2

Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
2.1
Nachtrag: 05.03.2026 Nordtreff Arakasamen
Zur Vorlage · 01402-26 · Einwohnerfrage
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
2.2
Nachtrag: 05.03.2026 Hoeschpark
Zur Vorlage · 01403-26 · Einwohnerfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.3

Nachtrag: 05.03.2026 Neugestaltung Münsterstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3

Berichterstattung
3.1
Berichterstattung: Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“
Zur Vorlage · 00897-26/2 · Ergänzung zum Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
5.1

Verwaltungsvorlagen
5.1.1
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Einfach-Sporthalle für die Hauptschule (HS) am Hafen
Zur Vorlage · 00492-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat einen Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Einfach-Sporthalle für die Hauptschule am Hafen in der Scharnhorststraße 40 gefasst. Mit der Entscheidung nimmt das Gremium das Ergebnis einer vorangegangenen Machbarkeitsstudie zur Kenntnis und beschließt das darin enthaltene Realisierungskonzept. Die städtische Immobilienwirtschaft wurde damit beauftragt, mit den Leistungsphasen 1 und 2 der Leistungsphase der HOAI in die Planung einzusteigen. Zudem soll die Herbeiführung eines Planungs- und Ausführungsbeschlusses durch die zuständigen städtischen Gremien vorbereitet werden.

Das Vorhaben ist Teil eines Sanierungsfahrplans für Turn- und Gymnastikhallen, der darauf abzielt, die Bedingungen für den Schul- und Vereinssport zu verbessern. Die bestehende Sporthalle am Standort Scharnhorststraße erfüllt aufgrund von Abnutzung, Raumbedarfen und mangelnder Barrierefreiheit nicht mehr die aktuellen Anforderungen.

Im Rahmen der weiteren Planung sollen die Anforderungen der Klimaschutzinitiative der Stadt Dortmund berücksichtigt werden. Dies umfasst die Prüfung von Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität, wie die Nutzung von Solarenergie, die Erstellung von Gründächern sowie die Verwendung nachwachsender Rohstoffe. Die Prüfung der Verfügbarkeit von Fördermitteln erfolgt im weiteren Verlauf der Planungsphasen, sobald konkretere Terminpläne vorliegen. Die Umsetzung der Aufgaben erfolgt durch das vorhandene Personal der Verwaltung.

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Hauptdokument 2186685 2189677 2193618

Beratungsfolge

28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.2

Kultur- und Vereinsförderung
5.2.1
Förderantrag Depot e.V. - Fahrradstellplätze - lag bereits zur Sitzung am 20.11.2025 vor
Zur Vorlage · 00218-25 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.2
Förderantrag Sozialer Kulturverein Dortmund Nord - Projekt "Gegen soziale Kälte" und allgemeine Kultur- und Vereinsförderung - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Zur Vorlage · 00318-25 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.3
Förderantrag Kinder- und Jugendbereich des Dietrich-Keuning-Hauses - Mobiliar Kinderküche - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Zur Vorlage · 00488-25 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.4
Förderantrag Ye e.V. - "Root Kids & Culture Bridges: Jugend gestalten Zukunft - Kinder verbinden Welten"
Zur Vorlage · 00529-25 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
5.2.5
Förderantrag Schleswiger Viertel e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 00546-25 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.6
Förderantrag Verein zur Förderung freier Theaterarbeit e.V. - Decolonial Dienstag Heimatlabor Fredenbaum #3 - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Zur Vorlage · 00682-25 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.7
Förderantrag Schleswiger Viertel e.V. - Ferienbetreuung
Zur Vorlage · 00704-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.8
Förderantrag AGASCA e.V. - "Fair Kickt Gut - Fußball verbindet in Dortmund Innenstadt-Nord" - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Zur Vorlage · 00706-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.9
Förderantrag Stern im Norden e.V. - Projekt "Move Together - Tanz verbindet" Part 2 - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Zur Vorlage · 00764-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.10
Förderantrag Generationsübergreifende Begegnungs- und Kulturstätten in Dortmund e.V. - Kulturprogramm im Begegnungsort "Stallgasse" - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Zur Vorlage · 00770-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.11
Förderantrag Beachclub2000 e.V. - 6-Feld-Beachanlage
Zur Vorlage · 00943-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.12
Förderantrag Romano Than e.V. - Djelem Djelem Festival 2026
Zur Vorlage · 01025-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Verein Romano Than e.V. hat bei der Bezirksvertretung Dortmund-Nord einen Antrag auf eine finanzielle Förderung in Höhe von 10.000 Euro gestellt. Die Mittel sollen zur Durchführung eines Familienfestes auf dem Dortmunder Nordmarkt verwendet werden, das am 13. September 2026 im Rahmen des dreizehnten Djelem Djelem Festivals stattfinden soll.

Das geplante Fest steht im Zusammenhang mit dem 10-jährigen Bestehen des Vereins Romano Than – das Haus europäischer Roma. Der thematische Schwerpunkt der Veranstaltung liegt auf der Förderung von Kindern und Jugendlichen durch die Schaffung kreativer Räume zur Stärkung von Selbstwirksamkeit und Perspektiven. Das Programm soll neben musikalischen und künstlerischen Darbietungen auch Informations- und Mitmachstände von Partnerorganisationen aus der lokalen Zivilgesellschaft umfassen.

Laut dem Antrag dient die Veranstaltung als Plattform für den kulturellen Austausch und den Dialog zwischen den Roma-Communities und der Stadtgesellschaft. In der Vergangenheit verzeichneten die Auftritte des Festivals Besucherzahlen zwischen 1.300 und 1.700 Personen. Die beantragte Förderung soll aus den verfügbaren Budgetmitteln der Bezirksvertretung finanziert werden, um die Durchführung des Jubiläumsfestes zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.2.13
Förderantrag Knappenunterstützungsverein Glück-Auf 1867 Dortmund - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 01055-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3

Schul- und Bildungsfonds
5.3.1
Förderantrag StadtSportBund Dortmund e.V. - spiel- & sportMOBIL 2026 - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Zur Vorlage · 00678-25 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3.2
Förderantrag Förderverein Gertrud-Bäumer-Realschule - Studienfahrt - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Zur Vorlage · 00707-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6

Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
6.1
Nordwärts
Zur Vorlage · 00420-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Stellungnahme der Verwaltung zum Programm „nordwärts“ werden der aktuelle Status sowie die finanzielle Situation der beteiligten Teilprojekte dargelegt. Von insgesamt 213 Teilprojekten wurden bislang 109 abgeschlossen, was einem Anteil von etwa 51 Prozent entspricht. Weitere 95 Projekte befinden sich in der Vorbereitung oder in der Umsetzung, während neun Projekte noch nicht begonnen haben. Die Sachstände der Projekte werden durch die Koordinierungsstelle „nordwärts“ mittels jährlicher Abfragen bei den Projektverantwortlichen aus der Stadtverwaltung und der Zivilgesellschaft ermittelt und in einer Online-Karte öffentlich dargestellt.

Hinsichtlich der finanziellen Lage wird berichtet, dass für das Jahr 2026 ein Finanzierungsbedarf von circa 600.000 Euro besteht. Die Finanzierung der Projekte, für die dieser Bedarf besteht, ist unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Bewilligungen gesichert. Der Verwaltung liegen derzeit keine Informationen darüber vor, dass Teilprojekte aufgrund eines vorzeitigen Endes des Programms „nordwärts“ unvollendet bleiben oder deren Finanzierung nicht mehr gewährleistet ist.

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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — überweisen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6.2
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 01098-26 · Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und CDU haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung des Rates der Stadt Dortmund vorgelegt, der eine Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vorsieht. Der Antrag wurde im Wege der Dringlichkeit eingereicht.

Die vorgeschlagene Neuregelung umfasst die Einführung des Paragrafen 24 a, der sich auf die Nutzung von mobilen Endgeräten bei der elektronischen Gremienarbeit bezieht. Demnach ist es untersagt, die von der Verwaltung bereitgestellten mobilen Endgeräte mit Aufklebern, Stickern oder ähnlichen Gegenständen zu bekleben. Für privat genutzte Endgeräte, die zur Gremienarbeit verwendet werden, sieht der Antrag vor, dass etwaige Aufkleber oder Sticker vor Sitzungsbeginn in geeigneter Weise zu verdecken sind. Ein Verstoß gegen diese Regelungen wird als Missachtung der Sitzungsordnung definiert und kann geahndet werden.

Die Ergänzung der Geschäftsordnung soll mit der Beschlussfassung des Rates mit sofortiger Wirkung in Kraft treten. Zudem wird in dem Antrag die Erwartung formuliert, dass die Verwaltung im zweiten Quartal 2026 einen Entwurf für eine umfassende Neufassung der Geschäftsordnung vorlegt, welche die Anpassung an veränderte Gesetzesgrundlagen und die aktuelle Rechtsprechung zum Ziel hat.

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Beratungsfolge

19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — abgesetzt
03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
8

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
8.1
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“
Zur Vorlage · 00897-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat den Endbericht der Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße zur Kenntnis genommen und die Umsetzung der sogenannten Variante 4 beschlossen. Diese sieht den Umbau zur „Quartiersmitte Münsterstraße“ vor und dient als Grundlage für die weiteren Planungen der Maßnahme.

Das Verkehrskonzept der Variante 4 umfasst die Ausweitung der Fußgängerzone am Platz vor der St.-Joseph-Kirche, um Aufenthaltsqualität und Grünstrukturen zu fördern. Während die Erschließung für den Kraftfahrzeugverkehr in bestimmten Abschnitten erhalten bleibt, wird ein verkehrsberuhigter Geschäftsbereich mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von maximal 20 km/h eingerichtet. Flächen für Be- und Entladevorgänge sowie Parkplätze für Menschen mit Behinderungen und Kurzzeitparkplätze sollen weiterhin möglich sein. Im Zuge der Neugestaltung entfallen im Bereich zwischen Heiligegartenstraße und Mallinckrodtstraße sowie in der Prior- und Heroldstraße insgesamt 68 Parkstände.

Die Planung basiert auf einem Gutachten eines externen Planungsbüros, das vier verschiedene Entwicklungsrichtungen untersuchte. Die gewählte Variante 4 wurde als Kompromisslösung bewertet, die die Belange des Fuß- und Radverkehrs sowie die Klimaresilienz des Standorts berücksichtigt. Für das Projekt sind Fördermittel in Höhe von 7.504.000 Euro bei Gesamtkosten von 10.720.000 Euro in Aussicht gestellt. Ein Baubeginn wird für das Jahr 2029 angestrebt.

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Hauptdokument 2197090

Beratungsfolge

20.04.2026 · 6. Sitzung des Seniorenbeirats
16.04.2026 · 3. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
8.1.1
Nachtrag: 26.02.2026 Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“ - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 00897-26/3 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat einen Antrag zur Tagesordnung für die kommende Sitzung eingebracht, der den Umbau zur Quartiersmitte Münsterstraße betrifft. Im Zentrum des Antrags stehen die Verkehrsführung sowie die Entwicklung eines neuen Parkkonzepts.

Die Fraktion beantragt, die bestehende Einbahnstraßenregelung an der Kielstraße und Münsterstraße, bei der die Zufahrt über die Heiligegartenstraße erfolgt, beizubehalten. Ziel dieser Maßnahme ist es, den aktuellen Verkehrsfluss zu erhalten, Umwege zu vermeiden und die Belastung angrenzender Straßen zu reduzieren. Dabei soll insbesondere die barrierefreie Erreichbarkeit wichtiger Einrichtungen, wie etwa einer Apotheke mit Notdienstversorgung, sichergestellt werden.

Zudem fordert die Fraktion die Verwaltung auf, gemeinsam mit dem ansässigen Gewerbe ein Konzept zur verstärkten Nutzung der Tiefgarage am DKH zu erarbeiten. Da durch den Umbau oberirdische Stellplätze wegfallen, soll die Attraktivität der Tiefgarage gesteigert werden. Der Antrag sieht die Prüfung von Parkgebührenrabatten für Kunden der Einkaufsmeile Münsterstraße, die Validierung von Parktickets durch Einzelhandels- und Dienstleistungsbetriebe sowie die Entwicklung eines gemeinsamen Marketing- und Leitsystems vor. Die Verwaltung wird gebeten, diese Maßnahmen zu prüfen und der Bezirksvertretung zur Beratung vorzulegen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
8.1.2
Nachtrag: 05.03.2026 Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“ - hier: Ergänzungsantrag der Fraktion B'90/Die Grünen & Die PARTEI
Zur Vorlage · 00897-26/4 · Zusatz- u. Ergänzungsantrag zum TOP B/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Die PARTEI hat einen Zusatzantrag zur kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 5. März 2026 eingereicht. Gegenstand des Antrags ist der Endbericht der Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße, die Teil des Integrierten Handlungskonzepts Zentrale Nordstadt ist.

Die Fraktion empfiehlt der Bezirksvertretung, den Endbericht zur Kenntnis zu nehmen und die Variante 4, die Umgestaltung zur Quartiersmitte Münsterstraße, zu unterstützen. Dabei wird die Verwaltung und der Rat der Stadt Dortmund dazu aufgefordert, die Planung so auszugestalten, dass eine spätere Entwicklung hin zur Variante 2, einer Fußgängerzone, sowohl temporär als auch langfristig möglich bleibt.

Zudem wird die Verwaltung gebeten, die Errichtung einer mehrstöckigen Quartiersgarage auf der Parkfläche an der Kreuzung Priorstraße/Leopoldstraße zu prüfen, wobei eine Zusammenarbeit mit dem Unternehmen DOPARK als potenzieller Entwickler in Betracht gezogen wird. Parallel dazu sollen Gespräche mit DOPARK geführt werden, um die Nutzung freier Kapazitäten im Parkhaus DKH für Quartiersparklösungen zu prüfen. Abschließend wird die Umsetzung der bereits beschlossenen Anwohnerparkzone Münsterstraße zeitgleich mit der Umgestaltung der Straße angestrebt. Der Antrag begründet die Maßnahmen mit dem Ziel, die Aufenthaltsqualität zu steigern und gleichzeitig Lösungen für den ruhenden Verkehr zu finden.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
8.2
Umsetzung der Ost-West-Nebenroute Nordstadt - Teilstück 3 – Heroldstraße
Zur Vorlage · 00569-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord soll die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Heroldstraße beschließen. Das Teilstück 3 der Ost-West-Nebenroute Nordstadt erstreckt sich über eine Länge von 640 Metern zwischen der Münsterstraße und der Gronaustraße. Die Maßnahme umfasst die entsprechende Markierung und Beschilderung sowie die Umgestaltung von Parkflächen in Längsaufstellung und die Abmarkierung von Sicherheitstrennstreifen, um die Fahrgassenbreite auf bis zu 4,00 Meter zu reduzieren. Die Gesamtaufwendungen für dieses Teilstück belaufen sich auf 129.500 Euro, welche aus dem Budget der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord für das Jahr 2026 finanziert werden sollen. Die Umsetzung erfolgt durch vorhandenes Personal. Für weitere Abschnitte der Route werden zusätzliche Mittel in Höhe von etwa 380.000 Euro benötigt.

Parallel dazu ist eine Neugestaltung des ruhenden Verkehrs und eine Anpassung des Straßenraums in den Unterbezirken 51 und 52 vorgesehen. Im Bereich westlich der Nordstraße sollen rund 11 Schrägparkplätze in Längsparkplätze umgewandelt und Gehwegparkplätze auf der Südseite aufgehoben werden. Im Bereich der Grundschule entfallen zudem vier Stellplätze zugunsten von Fahrradbügeln und der Verlagerung von Containern, um die Gehwege freizuhalten. Die Vorlage verweist auf eine hohe Nutzung des Umweltverbunds im Stadtbezirk sowie eine geringe Wohnfläche pro Einwohner im Vergleich zum städtischen und bundesweiten Durchschnitt. Das behindertenpolitische Netzwerk befürwortet die geplante Maßnahme.

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Hauptdokument 2192676

Beratungsfolge

17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.2.1

Nachtrag: 26.02.2026 Tiefgarage Kielstraße 26 – hier: Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8.3
IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00302-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Verwaltung ermächtigen, einen Gestattungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG abzuschließen. Ziel des Vertrages ist der Lückenschluss des Emscher-Wegs im Bereich des Hansa-Brückenzugs in Huckarde. Die geplante Wegeführung erstreckt sich über eine Länge von etwa 120 Metern auf einem Grundstück der Deutschen Bahn AG, um eine Verbindung zwischen der Franz-Schlüter-Straße und der Franziusstraße zu schaffen. Dieser Ausbau ist Teil der Vorbereitungen für die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027.

Zusätzlich wird die Verwaltung ermächtigt, einen Vertrag mit der Emschergenossenschaft zu schließen. Dieser soll die Übertragung von Auflagen und Pflichten aus dem Gestattungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG regeln, da die Emschergenossenschaft die Unterhaltung des Wegeabschnitts sowie die Gewässerunterhaltung übernimmt.

Durch den Abschluss des Gestattungsvertrages entstehen für die Stadt Dortmund Aufwendungen in Höhe von 14.500 Euro, die im Haushaltsjahr 2026 aus dem Haushalt für die IGA 2027 finanziert werden. Die Maßnahme dient der Erweiterung des Radwegsystems und soll die Nutzung des Fahrradverkehrs fördern. Eine zeitnahe Beschlussfassung ist erforderlich, um die bauliche Umsetzung, insbesondere Asphaltierungsarbeiten, innerhalb der wetterbedingten Zeitfenster und unter Berücksichtigung der Auflagen der Unteren Naturschutzbehörde zu ermöglichen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8.4
Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung
Zur Vorlage · 00033-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll das Gesamtinvestitionsvolumen für die Straßenoffensive 2024/2025 erhöhen. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, das am 14. Dezember 2023 beschlossene Budget von 20.000.000 Euro um 4.500.000 Euro auf insgesamt 24.500.000 Euro aufzustocken. Die Finanzierung der Erhöhung erfolgt über das Budget des Tiefbauamtes. Ab dem Haushaltsjahr 2027 wird diese Investition eine jährliche Belastung der Ergebnisrechnung in Höhe von 735.000 Euro verursachen.

Gleichzeitig wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Gesamtaufwendungen für bestimmte Maßnahmen im Umfang von etwa 3,15 Millionen Euro auf 1.845.553,51 Euro reduzieren. Die daraus resultierenden Gesamtkosten für das Programm belaufen sich somit auf 26.345.553,51 Euro. Die personellen Kapazitäten des Tiefbauamtes sind für die Durchführung ausreichend.

Die Notwendigkeit der Budgeterhöhung ergibt sich aus den Erfahrungen während der Programmdurchführung. Voruntersuchungen an verschiedenen Straßenabschnitten zeigten tiefergehende Schäden sowie Altaufbauten, was eine mehrschichtige Asphaltsanierung erforderlich machte. Zudem konnten einige ursprünglich geplante Maßnahmen aufgrund von Verzögerungen bei Anschlussarbeiten oder Planungsleistungen nicht umgesetzt werden und entfallen. Für die verbleibenden Maßnahmen, darunter im Quartier Hombruch sowie die Holthauser Straße, reicht das bisherige Volumen nicht aus. Die Finanzierung des investiven Teils erfolgt über die Investitionsfinanzstelle für abrechnungsfähige Maßnahmen des Tiefbauamtes.

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Hauptdokument 2190179

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8.5
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026
Zur Vorlage · 00860-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt legt das aktualisierte Jahresarbeitsprogramm 2026 für den Geschäftsbereich Städtebau und Bauleitplanung vor. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen.

Im laufenden Jahr 2026 werden planungsrechtliche Verfahrensschritte für 60 Projekte durchgeführt. Die thematische Verteilung umfasst unter anderem 13 Verfahren für Gewerbe- und Sondergebiete sowie Einzelhandel, 10 Verfahren für gemischte Quartiere sowie 10 Verfahren für Wohnen und soziale Infrastruktur. Weitere 9 Verfahren betreffen den Bereich Wohnen, 9 die öffentliche Infrastruktur wie Schulen oder Radwege und 9 sonstige Verfahren wie Festsetzungsänderungen. Zudem befinden sich 14 Projekte in der Vorabstimmung.

Das Programm beinhaltet neue Verfahren, etwa zur Schulstandorterweiterung in Eving, zur Wohnsiedlung am Eckey oder zum Gewerbegebiet nördlich Werner Hellweg. Zur Steuerung der Kapazitäten nutzt die Verwaltung ein System aus drei Wartelisten. Die Kategorie A umfasst Projekte mit hoher städtischer Bedeutung und Priorität für eine Aufnahme in das Programm bei freien Kapazitäten. Die Kategorien B und C ordnen Vorhaben nach ihrer Priorität und zeitlichen Relevanz für die Stadtentwicklung ein. Insgesamt umfasst die Planung der Wartelisten A bis C insgesamt 77 Vorhaben. Die Durchführung der Verfahren ist von personellen Ressourcen abhängig, wobei derzeit zwei Stellen im Bereich Städtebau vakant sind.

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Hauptdokument 2193742

Beratungsfolge

17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8.6
Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Zur Vorlage · 00696-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht 2025 des Ermittlungsdienstes Abfall (EDA) sowie die Darstellung der kommunalen Aktivitäten zur Abfallvermeidung, Umweltbildung, zum Abfallrecycling und zur Abfallbeseitigung liegen zur Kenntnisnahme vor. Der Bericht umfasst erstmals ein vollständiges Kalenderjahr. Der Außendienst des EDA setzt sich aus 17 Planstellen zusammen, wobei fünf Stellen bei der EDG Entsorgung Dortmund GmbH und zwölf beim Ordnungsamt angesiedelt sind. Zum 31.12.2025 sind drei städtische Stellen unbesetzt, deren Nachbesetzung für das erste Quartal 2026 vorgesehen ist. Die EDG hat zudem eine Aufstockung um zwei Stellen für das Jahr 2026 beschlossen. Die Untere Abfallwirtschaftsbehörde umfasst 3,5 Stellen.

Statistische Daten für das Jahr 2025 zeigen, dass 92 % der Täter ihren Wohnsitz in Dortmund haben, während 8 % außerhalb ansässig sind. Die Quote der Wiederholungstäter liegt bei etwa 2 %. Die Dienstzeiten des Außendienstes gliedern sich in Früh-, Spät- und Nachschichten.

Zur Optimierung der Logistik wird ein Prozess zur mobilen Erfassung unerlaubter Abfallablagerungen genutzt. Mitarbeitende der Straßenreinigung dokumentieren Fundstellen, wobei bei ausreichender Kapazität und fehlenden Verursacherhinweisen eine direkte Entfernung erfolgt. Bei Hinweisen auf Verursacher übernimmt der EDA die gerichtsfeste Dokumentation und Ermittlung. Die digitale Erfassung per App ermöglicht eine tagesaktuelle Reaktion und die Disposition von Einsatzfahrzeugen via GPS-Daten. Daten der EDG für September und Oktober 2025 weisen auf eine Konzentration von Schmierstellen in der Innenstadt-Nord sowie in Eving, Innenstadt-West und Innenstadt-Ost hin. Im Berichtszeitraum wurden zudem erhöhte Zahlen in Hörde und Lütgendortmund durch den EDA überprüft.

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Hauptdokument 2191978 2192682

Beratungsfolge

29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8.7
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Zur Vorlage · 00921-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 00921-26 befasst sich mit dem Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes und bildet den Bearbeitungsstand zum 28. Januar 2026 ab. Das Programm umfasst insgesamt 730 Projekte, wovon sich 152 im Status der Projektanforderung befinden. Im Vergleich zum Vorjahr, in dem 709 Projekte gelistet waren, wurden 187 neue Projekte aufgenommen, während 166 Projekte abgeschlossen wurden. Die Anzahl der fortgeführten Projekte beläuft sich auf 543.

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung im Rahmen des Haushaltsplanes 2025/2026 und folgende. Das Programm selbst löst keine zusätzlichen Kosten oder Fördermittel aus. Unterhaltungsmaßnahmen werden im Programm erst ab Wertgrenzen von 150.000 Euro im Straßenbau bzw. 500.000 Euro im Ingenieurbau berücksichtigt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt sowie weitere politische Gremien das Arbeitsprogramm zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage dient der Information und umfasst verschiedene Gremiensitzungen im Zeitraum zwischen dem 3. März und dem 26. März 2026.

Zusätzlich zu diesem Programm führt das Tiefbauamt weitere Projekte durch, die über BV-Mittel finanziert werden und in einer entsprechenden Datenbank dokumentiert sind. Die Veröffentlichung des Arbeitsprogramms erfolgt durch das Tiefbauamt in analoger sowie digitaler Form. Die digitale Fassung wird als Excel-Dokument bereitgestellt, welches Sortierfunktionen nach Prioritätenklassen sowie Filteroptionen, etwa nach Bezirksvertretungen, ermöglicht. Zur öffentlichen Zugänglichkeit wird die digitale Version bereits zu den Beratungen in den Gremien auf der Internetseite des Tiefbauamtes sowie auf dem Open Data Portal der Stadt Dortmund veröffentlicht.

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Hauptdokument 2195798 2195799 2197034 2197038 2197132

Beratungsfolge

26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8.8
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Zur Vorlage · 39113-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll den dritten Fortschreibungsbericht zum Bauprogramm für konsumtive Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst insgesamt 89 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 21,4 Millionen Euro. Die Vorlage sieht die Umsetzung neuer Maßnahmen im Wert von rund 3,8 Millionen Euro vor, deren Anmeldung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab dem Jahr 2027 erfolgen soll. Zudem wird die Durchführung der investiven Teilmaßnahme zur Sanierung der Haupteingänge am Max-Planck-Gymnasium durch die Städtische Immobilienwirtschaft mit einem Kostenvolumen von rund 330.000 Euro beschlossen.

Für das Jahr 2026 wird ein Aufwand von etwa 5 Millionen Euro prognostiziert, was einen Mehrbedarf gegenüber dem Planansatz von rund 651.000 Euro bedeutet. Da die aktuellen Haushaltsansätze für 2026 als unzureichend eingestuft werden, wird die Prognose als Bedarfsliste geführt. Es wird angestrebt, übertragene Ermächtigungen aus dem Jahresabschluss 2025 zu nutzen, um eine Ausweitung des gesamtstädtischen Haushalts 2026 zu vermeiden.

Die Maßnahmen gliedern sich in verschiedene Pakete, darunter Arbeiten an Alarmierungsanlagen, Kanalisationssanierung, Gebäudeleittechnik sowie Schulen, Tageseinrichtungen, Sporthallen und Mittelspannungsschaltanlagen. Bei den Schulbaumaßnahmen sind Kostensteigerungen am Max-Planck-Gymnasium und am Stadtgymnasium verzeichnet. Zur Beschleunigung der Umsetzung wird ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn bei dringenden Gründen sowie ein Verzicht auf separate Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Die Städtische Immobilienwirtschaft weist zudem auf personelle Engpässe im Bereich Schulneubau hin.

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Hauptdokument 2190187 2190188 2190189 2190190

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig empfohlen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — einstimmig empfohlen
04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.9
Nachtrag: 26.02.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen - abgesetzt
Zur Vorlage · 01041-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Finanzierung verschiedener Maßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG) entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die in der Anlage aufgeführten Projekte mit geschätzten Gesamtkosten von 364.213.212 Euro über die Pauschale Direktförderung zu finanzieren. Dabei erhält die Stadt Dortmund einen Anteil von 357.905.600,76 Euro an den Fördermitteln. Um die Umsetzung zu beschleunigen, wird ein Verzicht auf separate Grundsatz-, Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Zudem wird die Verwaltung ermächtigt, Projekte aus der Bauagenda in den Bereichen Hochbau und Tiefbau bei freiwerdenden Mitteln zu ersetzen oder zu ergänzen.

Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den Regelungen des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036. Dabei sind 50 Prozent für Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, 20 Prozent für energetische Sanierung und Klimaschutz sowie 30 Prozent für Verkehr, Digitalisierung, Sport und Sicherheit vorgesehen. Förderfähig sind Sachinvestitionen ab einem Volumen von 50.000 Euro, sofern sie der Erfüllung kommunaler Aufgaben dienen; laufende Verwaltungskosten sind nicht förderfähig. Die Investitionen müssen nach dem 01.01.2025 begonnen haben, bis Ende 2036 bewilligt und bis Ende 2042 abgenommen sein. Die Abwicklung der 57 aufgeführten Maßnahmen erfolgt über die Städtische Immobilienwirtschaft. Ein Sachstandsbericht zur Projektentwicklung und den finanziellen Auswirkungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2027 soll im vierten Quartal 2026 vorgelegt werden.

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Hauptdokument 2199715

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig abgelehnt
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: abgesetzt
8.9.1
Nachtrag: 05.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen - hier: Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen & Die PARTEI
Zur Vorlage · 01041-26/1 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Die PARTEI hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt Nord am 5. März 2026 die Aufnahme einer Anfrage zur Tagesordnung beantragt. Gegenstand der Anfrage ist die Umsetzung des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG) im Zusammenhang mit der Eisenbahnüberführung Burgtor.

Die Fraktion bittet um die Beantwortung spezifischer Fragen zum Neubau der Eisenbahnüberführung. Hierbei geht es um die Ermittlung des Kostenrahmens in Höhe von 50 Millionen Euro sowie um die Klärung der Finanzierungsverantwortung. Es soll dargelegt werden, ob die Stadt Dortmund den vollständigen Neubau trägt oder lediglich die Aufweitung und Anpassung des bestehenden Straßenquerschnitts finanziert.

Des Weiteren wird nach dem Vorliegen einer Kreuzungsvereinbarung gemäß dem Eisenbahnkreuzungsgesetz sowie der darin festgelegten Regelung zur Kostenteilung gefragt. Die Anfrage umfasst zudem die Erläuterung der gesetzlichen Grundlage für die Kostentragung in diesem konkreten Fall unter Bezugnahme auf die einschlägigen Vorschriften des Eisenbahnkreuzungsgesetzes. Abschließend wird um eine Begründung gebeten, warum das Projekt in das LuKIFG aufgenommen wurde und welche rechtlichen oder fördertechnischen Voraussetzungen hierfür maßgeblich waren.

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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
10

Soziales, Arbeit und Gesundheit
11

Kinder, Jugend und Familie
12

Kultur, Sport und Freizeit
13

Schule
14

Anträge
14.1
Rattenbekämpfung - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Zur Vorlage · 00229-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Hauptdokument

Beratungsfolge

11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
14.2
Verlässliche und verstärkte Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Zur Vorlage · 01203-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat einen Antrag zur Tagesordnung der kommenden Sitzung eingebracht. Ziel des Antrags ist die Sicherstellung einer verlässlichen und verstärkten Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) im Stadtbezirk.

Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, eine intensive und dauerhafte Bestreifung der Nordstadt verbindlich zu gewährleisten. Dabei soll die Präsenz des KOD im Rahmen der Ordnungspartnerschaft mit der Polizei strukturell verankert werden. Der Antrag sieht vor, den Abzug oder die Verlagerung von Kräften aus dem Stadtbezirk, etwa für Großveranstaltungen, saisonale Einsätze wie Weihnachtsmärkte oder repräsentative Termine, grundsätzlich auszuschließen. Zudem wird eine Personalbemessung gefordert, die den ordnungsrechtlichen Anforderungen im Stadtbezirk entspricht. In Bereichen, die polizeilich videoüberwacht werden, soll eine verstärkte Präsenz des KOD im umliegenden Raum sichergestellt werden, um Verdrängungseffekten entgegenzuwirken.

In der Begründung führt die Fraktion an, dass der Stadtbezirk Innenstadt-Nord durch eine hohe ordnungsrechtliche Belastung gekennzeichnet sei. Die Stadt habe die Pflicht, Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedarfsgerecht abzuwehren. Eine personelle Schwächung durch Schwerpunktverlagerungen widerspreche diesem Auftrag. Eine ausreichende personelle Ausstattung des KOD sei notwendig, um eine gleichwertige Behandlung aller Stadtbezirke sowie eine wirksame Wahrnehmung der ordnungsbehördlichen Aufgaben zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.3
Kostenfreier ÖPNV für Schüler*innen im Alter von 6 - 16 Jahren
Zur Vorlage · 01204-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat als Tischvorlage für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord einen Prüfauftrag eingebracht. Dieser ergänzt den bereits bestehenden Antrag zur Einführung eines kostenfreien Tickets für den öffentlichen Personennahverkehr.

Die Fraktion bittet die Verwaltung zu untersuchen, welche Möglichkeiten bestehen, Kindern und Jugendlichen bis zum Alter von 16 Jahren die kostenfreie Nutzung des ÖPNV zu ermöglichen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf Familien mit geringem Einkommen, insbesondere auf Empfänger von Transferleistungen aus der Nordstadt. Im Rahmen der Prüfung sollen verschiedene Maßnahmen auf ihre Durchführbarkeit untersucht werden, darunter eine Kopplung an den Dortmund Pass, das Deutschlandticket oder eine Erweiterung des Schokotickets. Zudem wird die Frage aufgeworfen, welche finanziellen Auswirkungen diese Optionen zur Folge hätten.

Zusätzlich wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob eine Umsetzung der Maßnahme ausschließlich für Kinder und Jugendliche aus der Nordstadt möglich ist, um eine mögliche Ungleichbehandlung von Kindern aus unterschiedlichen Stadtteilen zu berücksichtigen.

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Beratungsfolge

12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — überweisen
Ergebnis: überweisen
14.4
Mehr Sauberkeit in der Innenstadt-Nord – Gleichbehandlung aller Stadtbezirke sicherstellen
Zur Vorlage · 01205-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat einen Antrag zur Tagesordnung der kommenden Sitzung eingebracht. Mit der Vorlage 01205-26 wird die Stadtverwaltung beauftragt, in zentralen und hoch frequentierten Bereichen des Stadtbezirks eine Intensivreinigung durchzuführen. Voraussetzung für die Umsetzung der Maßnahme ist, dass das Budget der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord dadurch nicht belastet wird.

Die Antragstellerin fordert eine Durchführung der Reinigung, die analog zu einer bereits erfolgten Maßnahme auf dem westlichen Teil des Westenhellwegs erfolgen soll. Als Schwerpunkte der Reinigung werden die Münsterstraße in ihrem zentralen Abschnitt inklusive der Gehwege und Aufenthaltsbereiche, der Nordmarkt, der Borsigplatz sowie Teile der Schützenstraße genannt. Zudem sollen weitere durch die Bezirksvertretung zu benennende Bereiche einbezogen werden.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf das Angebot des Oberbürgermeisters, Reinigungs-Wünsche aus den Stadtbezirken entgegenzunehmen. Die Fraktion führt an, dass eine Gleichbehandlung der Stadtbezirke sichergestellt werden müsse. Da die genannten Flächen zentrale Orte des Handels und der Begegnung im dicht besiedelten Stadtbezirk sind, solle die Maßnahme zur Verbesserung des Stadtbildes und der Lebensqualität beitragen. Zudem wird angeführt, dass das Erscheinungsbild des öffentlichen Raums Auswirkungen auf die Wahrnehmung des Stadtbezirks durch Besucher und Gewerbetreibende habe.

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05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — vertagt
Ergebnis: vertagt
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