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Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

Mehr Sauberkeit in der Innenstadt-Nord – Gleichbehandlung aller Stadtbezirke sicherstellen

01205-26

⏸ Zurückgestellt 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord · vertagt

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat einen Antrag zur Tagesordnung der kommenden Sitzung eingebracht. Mit der Vorlage 01205-26 wird die Stadtverwaltung beauftragt, in zentralen und hoch frequentierten Bereichen des Stadtbezirks eine Intensivreinigung durchzuführen. Voraussetzung für die Umsetzung der Maßnahme ist, dass das Budget der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord dadurch nicht belastet wird.

Die Antragstellerin fordert eine Durchführung der Reinigung, die analog zu einer bereits erfolgten Maßnahme auf dem westlichen Teil des Westenhellwegs erfolgen soll. Als Schwerpunkte der Reinigung werden die Münsterstraße in ihrem zentralen Abschnitt inklusive der Gehwege und Aufenthaltsbereiche, der Nordmarkt, der Borsigplatz sowie Teile der Schützenstraße genannt. Zudem sollen weitere durch die Bezirksvertretung zu benennende Bereiche einbezogen werden.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf das Angebot des Oberbürgermeisters, Reinigungs-Wünsche aus den Stadtbezirken entgegenzunehmen. Die Fraktion führt an, dass eine Gleichbehandlung der Stadtbezirke sichergestellt werden müsse. Da die genannten Flächen zentrale Orte des Handels und der Begegnung im dicht besiedelten Stadtbezirk sind, solle die Maßnahme zur Verbesserung des Stadtbildes und der Lebensqualität beitragen. Zudem wird angeführt, dass das Erscheinungsbild des öffentlichen Raums Auswirkungen auf die Wahrnehmung des Stadtbezirks durch Besucher und Gewerbetreibende habe.

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