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Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2
  Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
• 3
  Berichterstattung
• 3.1
  Besuch des neuen Stadtkämmerers Bunte

  Zur Vorlage · 02913-26 · Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4
  Anregungen und Beschwerden
• 5
  Finanzen und Liegenschaften
• 5.1
  Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

  Zur Vorlage · 02708-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Dortmund hat eine Beschlussvorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt, die den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse für die Haushaltspläne der Jahre 2019 bis 2025/2026 darstellt. Die Vorlage dient der Information des Rates der Stadt, der Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen über den Fortschritt der Umsetzung politischer Beschlüsse.

  Die Berichterstattung basiert auf einem Auftrag des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus dem Jahr 2021 sowie eines Ergänzungsantrags aus dem Jahr 2023. Letzterer sieht vor, den Sachstandsbericht allen Fachausschüssen zur Kenntnis zu geben. Die Erfassung der Daten erfolgt über eine Datenbank, in der die zuständigen Fachbereiche den Status der Umsetzung melden. Ein Beschluss wird in der Berichterstattung so lange aufgeführt, bis die vollständige Umsetzung durch den jeweiligen Fachbereich gemeldet und von der Politik zur Kenntnis genommen wurde.

  Der Bericht umfasst sowohl Beschlüsse des aktuellen Haushaltsplans 2025/2026 als auch solche aus den Vorjahren, sofern die Umsetzung noch als nicht abgeschlossen gemeldet wurde. Die Stadtkämmerei fasst die Informationen der Fachbereiche zusammen, ohne eine inhaltliche Bewertung der fachspezifischen Sachverhalte vorzunehmen. Die Ergebnisse sind in die Kategorien „Umsetzung abgeschlossen“ und „Weiterhin in Umsetzung“ unterteilt. Für Fälle, in denen von den ursprünglichen Beschlüssen inhaltlich oder zeitlich abgewichen wird, sind die Fachbereiche verpflichtet, zusätzliche Einzelvorlagen zu erstellen.

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  Hauptdokument|2228634

  Beratungsfolge

  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.2
  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis`90/Die Grünen: Vergabe von Haushaltsmitteln 2026 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen

  Zur Vorlage · 03505-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD, der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Huckarde haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 14. Oktober 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Vergabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2026 sowie die mögliche Änderung von früheren Haushaltsbeschlüssen.

  Mit dem Antrag wird beantragt, den genannten Tagesordnungspunkt für die kommende Sitzung vorzusehen. Die Fraktionen streben eine Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung spezifischer Maßnahmen an, die in einer nachfolgenden Tischvorlage der Bezirksvertretung detailliert aufgeführt werden sollen. Als Begründung für den Antrag wird angeführt, dass zum Zeitpunkt der Sitzung eine entsprechende Tischvorlage vorliegen wird, da zum Sitzungstermin noch laufende Gespräche auf interfraktioneller Ebene stattfinden.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zurückgezogen

  Ergebnis: zurückgezogen
• 6
  Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
• 6.1
  Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken

  Zur Vorlage · 03284-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund hat beschlossen, die Datengrundlage zur Sicherheit im öffentlichen Raum zu erweitern. Ziel ist es, die Ortskenntnisse der Bezirksvertretungen systematisch in die Identifizierung von als unsicher empfundenen Orten, sogenannten Angsträumen, einzubeziehen. Die Verwaltung wird den Bezirksvertretungen hierfür einen Erhebungsbogen zur Verfügung stellen, mit dem Orte anhand vorgegebener Merkmale benannt und eingeordnet werden können.

  Die durch die Bezirksvertretungen gemeldeten Informationen sollen mit bestehenden Daten aus dem Präventions- und Sicherheitsmonitoring (PräSiMo) sowie dem Lokalen Informationsmelder zum Nahraum (LINa) zu einem gemeinsamen Lagebild zusammengeführt werden. Dieses Lagebild wird halbjährlich ausgewertet. Auf dieser Basis soll die Verwaltung Maßnahmenvorschläge erarbeiten, die in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksvertretungen priorisiert werden. Der Umsetzungsstand der Maßnahmen soll im Rahmen des PräSiMo nachverfolgt werden.

  Das Verfahren dient der Umsetzung eines bereits beschlossenen Antrags der Fraktionen B'90/Die Grünen + Volt, SPD, Linke + Tierschutzpartei. Durch die Zusammenführung verschiedener Quellen, wie etwa Einsatzstatistiken, Mängelmeldungen aus der Stadt-Dortmund-App und der Ortskenntnis der Lokalpolitik, soll ein ganzheitliches Bild der Quartierslagen entstehen. Dies ermöglicht es, zwischen kriminalitätsbedingten Unsicherheiten und sicherheitsrelevanten Faktoren wie der baulichen Gestaltung oder Beleuchtung zu differenzieren und entsprechende Handlungsansätze zu entwickeln.

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  Hauptdokument|2234268

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.2
  Neueinteilung der Stimmbezirke im Stadtgebiet Dortmund

  Zur Vorlage · 03445-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 03445-26 sieht eine Neueinteilung der Stimmbezirke im Stadtgebiet Dortmund vor. Dabei soll die Anzahl der Stimmbezirke im Stadtbezirk Dortmund-Huckarde von bisher 23 auf 21 reduziert werden. Die Gesamtzahl der Stimmbezirke im gesamten Stadtgebiet soll sich von 386 auf 332 verringern. Die Planung dieser Anpassung basiert auf den Einwohnerzahlen mit Stand vom 31. Dezember 2025.

  Durch die Reduzierung der Stimmbezirke ergibt sich eine Verringerung der Anzahl der Wahlhelfenden um bis zu 378 Personen. Dies ermöglicht pro Wahl Einsparungen bei den Erfrischungsgeldern in Höhe von etwa 40.000 Euro sowie Einsparungen bei den Wahllokalen von bis zu 3.500 Euro. Zudem sinkt durch die geringere Anzahl an Wahllokalen der logistische Aufwand. Eine potenzielle Gesamteinsparung von bis zu circa 9.500 Euro bei Transporten und Material wird als möglich erachtet, wobei die genauen Minderkosten von den Anlieferungsbedürfnissen der Wahlraumbetreiber abhängen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Huckarde die Änderung der Stimmbezirkseinteilung zur Kenntnis nimmt. Die Anhörung der Bezirksvertretung ist für den 14. Oktober 2026 vorgesehen. Die Festlegung der Wahllokale soll zu Beginn des nächsten Jahres erfolgen. Die Vorlage enthält Karten, welche die Einteilung der Stimmbezirke für die Kommunalwahl 2025 sowie die vorgeschlagene Einteilung ab der Landtagswahl 2027 gegenüberstellen.

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  Hauptdokument|2236281|2236282

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7
  Schulen
• 7.1
  Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums

  Zur Vorlage · 02578-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 02578-26 befasst sich mit dem Vorgehen und der Priorisierung dauerhafter Schulgebäude im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Ziel ist die Schaffung von benötigtem Schulraum. Der Rat der Stadt soll die organisatorischen Veränderungen sowie die Priorisierung und das geplante Vorgehen der Verwaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen nach Sicherstellung der Finanzierung zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Erlaubnis beantragt, bei der Vergabe und Errichtung priorisierter Einzelgebäude bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren und Abweichungen von der Schulbauleitlinie vorzunehmen.

  Die Priorisierung der Bauvorlagen erfolgt primär nach dem Entstehungszeitpunkt des Schulplatzbedarfs. Die Liste umfasst Projekte für das Gymnasium Brackel, die Gesamtschule Eving sowie die Sekundarstufe II in Hacheney und die dazugehörigen Sporthallen. Für die personelle Betreuung der Dauerstandorte ab August 2030 besteht ein Bedarf an 3,0 Planstellen für Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sowie 0,5 Planstellen für Schulsekretariate.

  Aufgrund der Haushaltslage ist eine bauabschnittsweise Realisierung vorgesehen, um Investitionsauszahlungen zu verschieben, sofern die Schulplatzanzahl nicht gefährdet ist. Für die Interimsquartiere in Brackel und Derne entstehen Mehraufwendungen in Höhe von 4,8 Millionen Euro beziehungsweise rund 657.732 Euro. Diese Projekte sind für die Sicherstellung der Beschulung ab Sommer 2027 prioritär eingestuft. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei Schulneubauten Abweichungen von den städtischen energetischen Standards und der Schulbauleitlinie auf die gesetzlichen Mindestanforderungen reduziert werden können.

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  Hauptdokument|2232092|2232198

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 8
  Kultur, Sport und Freizeit
• 9
  Kinder, Jugend und Familie
• 10
  Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 10.1
  Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"

  Zur Vorlage · 00958-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen, der die Zwischenevaluation des AMIF-Projekts „Dynamische ‚lokal willkommen‘-Dependancen“ zum Integrationsnetzwerk „lokal willkommen“ darstellt. Das Projekt wird durch Mittel des Europäischen Fonds für Flucht, Migration und Integration (AMIF) finanziert und umfasst die Finanzierung von 14 Stellen für Sozialarbeitende sowie 1,5 Stellen für die Verwaltung und Koordination für den Zeitraum vom 1. Juni 2024 bis zum 31. Mai 2027. Die AMIF-Fördersumme beträgt rund 4,36 Millionen Euro, wobei die Stadt Dortmund einen Eigenanteil von etwa 485.188 Euro leistet.

  Die Zwischenevaluation belegt die Erreichung verschiedener Zielwerte. So wurden die Einrichtung von 25 Dependancen sowie die Durchführung von 50 Netzwerktreffen vollständig realisiert. Zudem wurden 53 Quartiersbegegnungen identifiziert, was 212 Prozent des Zielwerts entspricht. Bisher wurden 1.564 Drittstaatsangehörige professionell beraten, was 65 Prozent des angestrebten Zielwerts entspricht. Im Zeitraum von Oktober 2016 bis März 2026 wurden insgesamt 119.362 Kontakte, 6.897 Haushalte und 21.438 Personen erreicht.

  Das Angebot umfasst neben offenen Sprechstunden auch individuelle Beratungen und dient der Armutsprävention sowie der Stabilisierung von Menschen mit Migrationsgeschichte. Durch die Vernetzung mit dem Haupt- und Ehrenamt wurden Bedarfe in den Bereichen Sprache, Arbeitsmarkt, Information und Bewegung identifiziert. Da knapp die Hälfte der Stellen durch die AMIF-Finanzierung bis Mai 2027 befristet ist, wird die Notwendigkeit der Festigung von Schnittstellen zu Behörden sowie der Ausbau von Qualitätsmanagement und Monitoring angeführt. Eine Prüfung zur Verstetigung der Angebotsstruktur über das Jahr 2027 hinaus wird den politischen Gremien gesondert vorgelegt.

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  Hauptdokument|2233040

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 10.2
  Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026

  Zur Vorlage · 03193-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 03193-26 sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund sowie die verschiedenen politischen Gremien den „Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026“ zur Kenntnis nehmen. Der Bericht dient der Information über die aktuelle Lage der Zuwanderung aus der genannten Region.

  Die Vorlage legt fest, dass die Zuständigkeit für die Kenntnisnahme beim Rat der Stadt sowie bei den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen liegt. Die Vorlage ist für zahlreiche Gremien zur Kenntnisnahme vorgesehen, darunter der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie verschiedene Bezirksvertretungen wie die Innenstadt-Nord, Eving oder Hörde. Die Termine für die Vorlage in den jeweiligen Gremien sind im Zeitraum vom 6. Oktober bis zum 26. November 2026 angesetzt.

  Aus den finanziellen und personellen Auswirkungen geht hervor, dass durch die Vorlage keine Veränderungen entstehen. Es werden keine Auswirkungen auf die Klimarelevanz ausgewiesen. Bezüglich der Förderung wird darauf hingewiesen, dass Fördermittel laufend eingeworben werden, wobei auf die entsprechende Anlage des Sachstandsberichts verwiesen wird. Zur Schonung der Ressourcen wurde in diesem Jahr erstmals auf den physischen Druck des Sachstandsberichts verzichtet. Die Dokumentation kann weiterhin über das Rats- und Gremieninformationssystem oder die Homepage der Stadt Dortmund abgerufen werden.

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  Hauptdokument|2233675

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11
  Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 11.1
  Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025

  Zur Vorlage · 02711-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 02711-26 legt die Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025 der Stadt Dortmund dar. Die Erhebung, die im sechsjährigen Turnus durchgeführt wurde, basierte auf der postalischen Ansprache von über 35.500 zufällig ausgewählten Haushalten. Mit einer Rücklaufquote von 13 Prozent beteiligten sich 8.996 Personen aus 4.695 Haushalten an der Befragung, die zwischen dem 24. Juni und dem 10. Juli 2025 stattfand.

  Die Ergebnisse zeigen Veränderungen im Modal Split im Vergleich zum Jahr 2019. Während der Anteil des Radverkehrs auf 13 Prozent gestiegen ist, verzeichneten der öffentliche Personennahverkehr mit 20 Prozent und der Fußverkehr mit 18 Prozent leichte Rückgänge. Der motorisierte Individualverkehr macht weiterhin etwa 49 Prozent der Wege aus. Die Ausstattung mit E-Bikes oder Pedelecs liegt bei 42 Prozent der Haushalte. Bei der Fahrzeugverfügbarkeit ist ein Anstieg der E-Pkw-Quote von 1 Prozent auf 22 Prozent zu beobachten, während die allgemeine Pkw-Verfügbarkeit von 83 Prozent auf 79 Prozent sank. Der Motorisierungsgrad stieg von 592 auf 684 Pkw pro 1.000 Einwohner.

  Die Verkehrsleistung durch Pkw-Selbstfahrer sank pro Werktag um 162.600 Personenkilometer, was einer berechneten CO2-Einsparung von knapp 26,7 Tonnen pro Werktag entspricht. In der Bewertung der Verkehrsmittel erhielten der Fußverkehr, der Autoverkehr, der ÖPNV und der Radverkehr die Noten 2,1, 2,6, 2,7 und 3,3. Als Gründe für die Nutzung des Fahrrads wurden Entfernung, fehlende Radwege und Sicherheitsbedenken angeführt. Der Beschluss sieht vor, dass die zuständigen Gremien die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2226701

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.2
  Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 02695-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund nimmt mit der Beschlussvorlage 02695-26 den 21. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen mit Stand zum 30. Juni 2026 zur Kenntnis. Im Rahmen dieses Berichts wird zudem die Auflösung einer Brandschutzrückstellung in Höhe von 1.155.954,35 Euro, die das Westfalenkolleg betrifft, zur Kenntnis genommen.

  Die Verwaltung berichtet über insgesamt neun Maßnahmen, die sich in unterschiedlichen Projektphasen befinden. Während sich ein Projekt, die Brandschutzsanierung des Berufskollegs Hacheney, bereits in der Bauausführung befindet, ist für das Geschäftshaus Borsigplatz/Oestermärsch die Beauftragung eines externen Planungsbüros für die baulichen Brandschutzanforderungen vorgesehen. Für die im Bericht betrachteten Maßnahmen beläuft sich das Rückstellungsvolumen zum Stichtag auf 1.386.887,54 Euro.

  Die finanziellen Mittel für die brandschutztechnische Verkehrssicherung stehen in Höhe von 502.714,00 Euro zur Verfügung, wovon bis Ende Juni 2026 bereits 193.687,28 Euro verausgabt wurden. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt im Rahmen der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen. Die Beauftragung der Gewerke erfolgt nach dem regulären Bauprozess, wobei der Mittelabfluss dem Bauverlauf folgt. Da es sich um rein erhaltende Maßnahmen zur Sicherung der Verkehrssicherungspflicht handelt, stehen für diese Projekte keine Fördermittel zur Verfügung. Ein weiterer Sachstandsbericht wird voraussichtlich im Mai 2027 vorgelegt.

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  Hauptdokument|2226967|2226968|2227034|2227035

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.3
  Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 02712-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den 20. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen zum Stichtag 30. Juni 2026 zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft dokumentiert den Fortschritt bei Instandhaltungsmaßnahmen, die dem Erhalt der Gebäudesubstanz und der Beseitigung von Instandhaltungsstau dienen. Zum Berichtszeitpunkt belaufen sich die Instandhaltungsrückstellungen auf insgesamt 7.967.849,22 Euro, die sich aus 28 einzelnen Rückstellungen zusammensetzen.

  Der Bericht umfasst Maßnahmen, die sich in der Bauausführung, in der Planung oder noch im Vorbereitungsstadium befinden. Während zwei Maßnahmen aktuell gebaut werden und für fünf weitere die Planung begonnen hat, sind 16 Projekte noch nicht gestartet. Fünf Maßnahmen konnten seit dem letzten Bericht baulich abgeschlossen werden. Für fertiggestellte und vollständig abgerechnete Projekte wurden verbleibende Mittel in Höhe von 55.436,42 Euro unterjährig aufgelöst.

  Hinsichtlich der Finanzierung wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Projekte, wie Sanierungen an der Tremonia-Schule, dem Max-Planck-Gymnasium und der Freiligrath-Grundschule, voraussichtlich über das Landes- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz finanziert werden. Für die übrigen Maßnahmen liegen derzeit keine Fördermittel vor, da es sich um rein erhaltende Instandsetzungen ohne Steigerung der Gebäudeeffizienz handelt. Die Durchführung der Projekte erfolgt innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen.

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  Hauptdokument|2226896|2226959

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.4
  Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 Standortkonzept Reisebusterminal Rohwedderstraße - Prüfung alternativer Standorte

  Zur Vorlage · 03443-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Standortprüfung für das Reisebusterminal der IGA 2027 alternative Flächen untersucht. Ziel der Untersuchung war es, auf Anraten der Bezirksvertretung Huckarde zwölf Flächen sowie den Standort an der Franz-Schlüter-Straße auf ihre Eignung zu prüfen. Die Bewertung erfolgte anhand von Kriterien wie der Verfügbarkeit, der Größe, der Entfernung zum Haupteingang des Zukunftsgartens sowie den anfallenden Kosten für die Herstellung und den Shuttlebus-Betrieb.

  Die Prüfung der zwölf ursprünglichen Alternativstandorte ergab keine Eignung, da die Flächen entweder zu klein waren, Nutzungskonflikte vorlagen oder die Kosten für Asphaltierung und Shuttle-Verbindungen zu hoch ausfielen. Aufgrund dieser Ergebnisse schlägt die Verwaltung vor, den ursprünglich geplanten Standort an der Rohwedderstraße zu verwerfen. Stattdessen soll das Grundstück des neuen Haupteingangs der Kokerei Hansa als Haltezone genutzt werden. Dieser Standort kann neben zwei bestehenden Halteplätzen bis zu zehn Reisebusse aufnehmen, wobei Spitzenwerte von bis zu 55 Bussen pro Tag prognostiziert werden.

  Die Nutzung der Fläche am Haupteingang führt zum Wegfall von etwa der Hälfte der dortigen Behindertenparkplätze, wobei eine Kompensation am Parkplatz P1 vorgesehen ist. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Umnutzung zu erhöhten Abbiegevorgängen auf der Lindberghstraße und zur Emscherallee führt. Die Anlieger der Rohwedderstraße wurden bereits informiert; zehn Unternehmen äußerten Bedenken bezüglich möglicher Verkehrsbehinderungen und des Verlusts von Parkflächen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Huckarde das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnis nimmt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.5
  Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031

  Zur Vorlage · 02952-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Städtische Immobilienwirtschaft hat dem Rat der Stadt die Broschüre „Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Dokument bietet einen Überblick über verschiedene Hochbauprojekte der Stadt, die bereits abgeschlossen sind, sich derzeit in der Umsetzung befinden oder für die eine Planung in Vorbereitung ist. Dabei werden die jeweiligen Planungs- und Umsetzungsstände sowie die zeitlichen und finanziellen Rahmenbedingungen dargestellt.

  Die Inhalte der Broschüre gliedern sich in drei Bereiche: fertiggestellte, laufende sowie geplante und vorbereitende Bauvorhaben. Die Schwerpunkte der städtischen Investitionen liegen auf dem Schulbau, der Sanierung von Schulen, dem Ausbau von Kindertagesstätten, der Entwicklung von Sport- und Freizeitanlagen sowie der Umsetzung von Standards für klimaneutrales Bauen.

  In den vergangenen drei Jahren wurden im Bereich Hochbau durchschnittlich rund 150 Millionen Euro pro Jahr investiert, wobei im Jahr 2025 Investitionen von fast 200 Millionen Euro realisiert wurden. Zur Optimierung der Bauprozesse setzt die Verwaltung verstärkt auf die Vergabe an General- und Totalunternehmer sowie auf den Einsatz von Modul- und Elementbauweisen. Die Broschüre dient der Information der politischen Gremien über die infrastrukturelle Entwicklung der Stadt. Das Dokument ist über das Rats- und Gremieninformationssystem abrufbar.

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  Hauptdokument|2228859

  Beratungsfolge

  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.6
  IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen

  Zur Vorlage · 02806-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll die gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit für sechs bereits beschlossene investive Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der IGA 2027 einrichten. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird beantragt, die Wertgrenze für Kostenerhöhungen innerhalb der Finanzstelle für diese Projekte insgesamt auf bis zu 1.800.000,00 € zu erhöhen. Das Gesamtbudget der IGA sowie das Gesamtinvestitionsvolumen aller Einzelbeschlüsse in Höhe von 38.073.525,00 € und der städtische Eigenanteil von 18.533.929,50 € bleiben hiervon unberührt.

  Die Maßnahme umfasst Projekte wie die Brücke „Haldensprung“, den Kokereipark, den Bewegungsgarten, die Spiel- und Erlebnisskulptur „Wolke“, den südlichen Eingangsbereich sowie den Bereich Deusenberg. Die Einrichtung der Deckungsfähigkeit soll eine flexible und bedarfsgerechte Bewirtschaftung der Mittel ermöglichen, um auf unvorhersehbare Kostenveränderungen, wie etwa Bauverzögerungen oder Änderungen im Leistungsumfang, reagieren zu können. Dies dient der Sicherstellung des Eröffnungstermins am 23. April 2027.

  Die Baumaßnahmen sind durch Zuwendungen der Städtebauförderung und der IGA-Festbetragsförderung finanziell abgesichert. Die Vorlage wird aufgrund des fortgeschrittenen Stadiums der Bauarbeiten mit einer abweichenden Beratungsfolge vorgelegt, wobei die beteiligten Bezirksvertretungen im Nachgang zur Kenntnisnahme eingebunden werden.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
  • 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.7
  Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026

  Zur Vorlage · 02926-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 02926-26 des Tiefbauamtes befasst sich mit dem zweiten Veränderungsbericht zum Arbeitsprogramm für das dritte Quartal 2026. Ziel des Berichts ist es, den Rat der Stadt Dortmund sowie die weiteren politischen Gremien über Anpassungen in den laufenden Projekten zu informieren.

  Der Bericht dokumentiert wesentliche Veränderungen im Projektstatus, die sich seit der Erstellung des ursprünglichen Arbeitsprogramms ergeben haben. Dazu zählen insbesondere Verschiebungen von Bauphasen, insbesondere über den Jahreswechsel hinaus, sowie vorläufige Projektstopps oder signifikante zeitliche Anpassungen in verschiedenen Projektphasen. Unwesentliche Verschiebungen von bis zu sechs Monaten sowie kurzzeitige Maßnahmen, wie etwa der Bau von Bushaltestellen oder Lichtsignalanlagen, werden in diesem Bericht nicht berücksichtigt. Der Bericht stellt den bisherigen Terminplan den aktuellen Zeitplan gegenüber und führt die Gründe für die Anpassungen aus.

  Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Haushaltsplanes 2026 und Folgejahre; der Bericht selbst löst keine neuen Kosten aus. Die Fördermittelfähigkeit der Projekte bleibt durch die angezeigten Verschiebungen vorerst unberührt. Die Verwaltung stellt den Bericht sowohl in analoger Form als auch digital über die Internetseite des Tiefbauamtes und das Open Data Portal der Stadt zur Verfügung. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in den verschiedenen Bezirksvertretungen, Ausschüssen sowie im Rat der Stadt vorgesehen.

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  Hauptdokument|2228908

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.8
  Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 155 -Insterburger Straße- zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101, Hu 117 und InN 204 hier: I. Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hu 155 im geänderten Geltungsbereich, II. Umstellung des Verfahrens, III. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, IV. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VI. Beschluss zur (möglichen) erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, VII. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VIII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

  Zur Vorlage · 02714-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 02714-26 wird die Aufstellung des Bebauungsplans Hu 155 – Insterburger Straße sowie die gleichzeitige Änderung der Bebauungspläne Hu 101, Hu 117 und InN 204 beantragt. Das Verfahren soll von einem beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB in ein Vollverfahren mit Umweltprüfung umgestellt werden. Der Rat soll zudem die Ermächtigung erhalten, einen städtebaulichen Vertrag mit der Vorhabenträgerin abzuschließen und eine Baugenehmigung auf Basis von § 33 BauGB zu erteilen.

  Das Vorhaben in Huckarde sieht eine Nachverdichtung, Neubau und Aufstockung vor, um die Wohnqualität zu sichern. Dabei soll eine Quote von 30 Prozent für geförderten Wohnungsbau gemäß dem Kommunalen Wohnkonzept Dortmund 2021 eingehalten werden. Der Planbereich wurde im Westen erweitert und im Osten aufgrund der Reaktivierung eines Parkhauses verkleinert.

  Energetisch ist die Nutzung einer zentralen Wärmepumpe mit einem Mikro-Nahwärmenetz vorgesehen, um die Klimaneutralität bis 2035 zu unterstützen. Zudem besteht eine Solardachpflicht für 40 Prozent der Dachflächen. Im Bereich der Grünordnung werden 45 geschützte Einzelbäume durch 73 Ersatzpflanzungen ersetzt. Die Regenwasserbewirtschaftung erfolgt über ein System aus Mulden-Rigolen-Anlagen. Die öffentliche Auslegung des Entwurfs ist ab dem 16. Juli 2026 für mindestens 30 Tage geplant. Die weiteren Beschlussphasen der Gremien sind für den Zeitraum zwischen Oktober 2026 und November 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2227043|2227044|2227045|2227048|2227049|2227052

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11.9
  Wirtschaftsflächenatlas Dortmund – Ergebnisse und Einbindung in die Wirtschaftsflächenstrategie

  Zur Vorlage · 02835-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 02835-26 beschreibt den Wirtschaftsflächenatlas Dortmund, der als Analyseinstrument zur Erarbeitung eines neuen Wirtschaftsflächenkonzepts dient. Ziel des vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt erstellten Berichts ist die systematische Erfassung des Wirtschaftsflächenbestandes sowie die Identifikation von Potenzialen für Nachverdichtung und Transformation. Der Atlas basiert auf der Wirtschaftsflächenstrategie, die den Vorrang der Bestandsentwicklung und die Reaktivierung von Brachflächen festlegt. Im Rahmen der Untersuchung wurden 109 Wirtschaftsstandorte dokumentiert, wobei quantitative und qualitative Kriterien wie Gebietsgröße, Verkehrsanbindung und die Flächenkennziffer zur Ermittlung der Arbeitsplatzdichte herangezogen wurden.

  Die Analyse differenziert verschiedene Standorttypen, darunter produzierendes Gewerbe, Logistik, Handel, Handwerk sowie wissens- und technologieorientiertes Gewerbe. Während im Bereich des produzierenden Gewerbes 23 Standorte mit einer Gesamtfläche von rund 793,3 ha erfasst sind, umfasst der Bereich Handwerk und Kleingewerbe 36 Standorte. Für den Standorttyp des wissens- und technologieorientierten Gewerbes werden vier Standorte ausgewiesen, die sich primär in den südlichen Stadtbezirken konzentrieren. Der Dortmunder Hafen wird als bedeutender Industrie- und Logistikstandort mit etwa 99,9 ha Fläche und 135 Niederlassungen beschrieben, wobei hier eine strategische Nachverdichtung angestrebt wird.

  Für die Entwicklung der Standorte wurden sechs strategische Ansätze definiert, die von der Neuentwicklung über die Revitalisierung bis hin zur Umnutzung reichen. Die Datengrundlage umfasst flächenbezogene Informationen mit Stand 2025 bzw. Anfang 2026. Der Atlas dient als Grundlage für die kommunale Entwicklung, wobei methodische Grenzen bei der Erfassung von Leerständen und kleinteiligen Nutzungsänderungen bestehen.

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  Hauptdokument|2228719|2228872

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving

  Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
• 11.10
  SPD Fraktion: „Papierkorbgaragen“ im Stadtgebiet Huckarde

  Zur Vorlage · 03483-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 14. Oktober 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Aufstellung weiterer Abfallbehälter, die im Text als „Papierkorbgaragen“ bezeichnet werden, im Stadtbezirk Huckarde.

  Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) zusätzliche Abfallbehälter an spezifischen Standorten zu platzieren. Als betroffene Gebiete werden die Spielplätze an der Varziner Straße sowie die Grünflächen an der Libellenwiese und an der Kreuzung Im Dorloh / Kirchlinder Straße, jeweils in der Nähe der dort befindlichen Sitzbänke, benannt.

  Die Begründung der Fraktion beruht auf der Nutzung dieser Plätze als Treffpunkte für verschiedene Altersgruppen. Nach Angaben der Antragstellerin reichen die vorhandenen Standardmülleimer an diesen Standorten nicht mehr aus, um das Abfallaufkommen zu bewältigen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.11
  CDU Fraktion: Vorbereitung einer flächendeckenden und standardisierten Beschattung von Spielplätzen im Stadtbezirk

  Zur Vorlage · 03484-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, die Vorlage zur Vorbereitung einer flächendeckenden und standardisierten Beschattung von Spielplätzen im Stadtbezirk auf die Tagesordnung der achten Sitzung am 14. Oktober 2026 zu setzen.

  Der Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, Lösungen für Beschattungsmaßnahmen zu entwickeln, die standardisiert und somit kostengünstig wiederholbar sind. Diese sollen für verschiedene räumliche Situationen an unterschiedlichen Standorten ohne hohen Planungs- und Konstruktionsaufwand umsetzbar sein. Konkret soll die Verwaltung einen Katalog mit vorgeprüften und einfach abrufbaren baulichen Maßnahmen oder Installationen erstellen. Dieser Katalog soll es den Trägern der Einrichtungen ermöglichen, geeignete Lösungen schnell und unkompliziert auszuwählen.

  Als Begründung führt die Fraktionsvorsitzende die Notwendigkeit von Sonnenschutz an Orten an, an denen sich Menschen längere Zeit im Freien aufhalten, an. Es wird auf bereits erfolgte Beschlüsse der Bezirksvertretung zur Notwendigkeit von Beschattungsmaßnahmen sowie auf das Projekt „Klimaquartiere“ im Stadtbezirk verwiesen. Die Fraktion begründet das Ziel der Standardisierung mit den Aspekten der Effizienz und Wirtschaftlichkeit. Es soll verhindert werden, dass Mittel für Beschattungsvorhaben wiederholt für den Aufwand von Planung, Konstruktion und Genehmigung aufgewendet werden müssen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.12
  CDU Fraktion: Parkzeit auf der Rahmer Straße

  Zur Vorlage · 03485-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, die Parkzeiten auf der Rahmer Straße einheitlich auf zwei Stunden festzulegen. Der betreffende Straßenabschnitt erstreckt sich von der Kreuzung Huckarder Straße bis zur Kreuzung Urbanusstraße. Mit diesem Antrag wird die Aufnahme des Themas auf die Tagesordnung der achten Sitzung der Bezirksvertretung am 14. Oktober 2026 sowie die anschließende Beratung und Beschlussfassung angestrebt.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass Besucher des Ortskerns Huckarde häufig mehrere Erledigungen, wie Arztbesuche oder Besuche in der Gastronomie, miteinander verbinden. Eine Parkdauer von einer Stunde sei für diese Abläufe kaum ausreichend. Eine Verlängerung der Parkzeit auf zwei Stunden soll die Attraktivität des Ortskerns erhöhen und das lokale Gewerbe unterstützen. Laut der Fraktionsvorsitzenden wird durch diese Maßnahme keine erhöhte Verkehrsbelastung erwartet, da die Parkplätze derzeit primär für Einzelbesorgungen genutzt werden und somit in kürzeren Intervallen neu belegt werden.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.13
  Fraktion Bündnis`90/Die Grünen: Renovierung der Haltestelle Bushof

  Zur Vorlage · 03502-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag gestellt, die Renovierung der Haltestelle Bushof zu veranlassen. Das Gremium wird gebeten, den Antrag in die Tagesordnung der siebten Sitzung am 14. Oktober 2026 aufzunehmen und zur Beratung sowie Beschlussfassung zu stellen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltung dazu aufzufordern, die Deutsche Linie (DSW21) mit einer Renovierung des Bahnhofs Bushof zu beauftragen. Konkret werden ein neuer Anstrich der Fahrgastunterstände sowie die Aufstellung zusätzlicher Sitzmöglichkeiten gefordert.

  In der Begründung führt die Fraktion an, dass der aktuelle Zustand der zentralen Haltestelle den ersten Eindruck für Besucher der Internationalen Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027 prägt. Über die Vorbereitung der IGA hinaus wird auf die Bedürfnisse der Fahrgäste verwiesen, insbesondere im Hinblick auf die Bereitstellung von Sitzgelegenheiten für mobilitätseingeschränkte Personen. Während umfassendere Maßnahmen im Rahmen eines Nahverkehrskonzepts langfristig geplant werden müssten, werden die im Antrag genannten Maßnahmen als kurzfristig umsetzbar und mit überschaubarem finanziellem Aufwand beschrieben.

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  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.14
  Fraktion Bündnis`90/Die Grünen: Bericht zu den Planungen zur Sanierung des Freibad Hardenberg

  Zur Vorlage · 03503-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag gestellt, die Tagesordnung der 7. Sitzung am 14. Oktober 2026 zu ergänzen. Ziel des Antrags ist es, die Bezirksvertretung Huckarde dazu zu bewegen, für die Sitzung am 2. Dezember 2026 Vertreter der Stadtverwaltung einzuladen. Diese sollen über den aktuellen Stand der Planungen zur Sanierung des Freibads Hardenberg berichten.

  Hintergrund der Anfrage ist der Beschluss des Stadtrats vom 12. Februar 2026, die notwendigen Planungsleistungen für die Sanierung auszuschreiben. Auf Grundlage einer vorangegangenen Machbarkeitsstudie wurde ein Modernisierungsbedarf festgestellt, der eine detaillierte Kostenberechnung erfordert, um weitere Entscheidungen zu ermöglichen. Die Fraktion bittet in dem Antrag um eine Berichterstattung über die bisherigen Tätigkeiten bei der Auswahl eines Gutachters sowie über die bereits vorliegenden Erkenntnisse aus den Planungen. Damit soll Transparenz über den Fortschritt der Arbeiten und die geplante Wiedereröffnung der Anlage geschaffen werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.15
  gemeinsamer Antrag SPD, CDU und Bündnis`90/Die Grünen: Verkehrskonzept für die Aspeystraße und das umliegende Verkehrsnetz im Zuge des Neubaus des Aldi-Marktes

  Zur Vorlage · 03486-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung Huckarde haben einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 14. Oktober 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Erstellung eines umfassenden Verkehrskonzepts für die Aspeystraße und das angrenzende Verkehrsnetz im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau eines Aldi-Marktes sowie der Errichtung einer Kindertagesstätte.

  Die Verwaltung wird durch den Antrag aufgefordert, ein solches Konzept vorzulegen oder zu erstellen. Dabei sollen die aktuelle Verkehrsbelastung der Aspeystraße und des umliegenden Netzes sowie die durch den neuen Supermarkt und die Kita entstehenden zusätzlichen Verkehrsbewegungen berücksichtigt werden. Ein weiterer Fokus des Konzepts soll die zu erwartenden Verkehrsverlagerungen sein, die sich aus der geplanten Schließung des Bahnübergangs Westhusener Straße ergeben könnten.

  Die Fraktionen begründen das Vorhaben damit, dass sie den Neubau des Marktes und die Kita zur Sicherstellung der Nahversorgung und des Betreuungsangebots grundsätzlich befürworten. Gleichzeitig wird auf die Notwendigkeit einer ganzheitlichen Betrachtung verwiesen, um eine leistungsfähige und verträgliche Verkehrsführung zu gewährleisten. Auf Basis des Verkehrskonzepts sollen Maßnahmen aufgezeigt werden, um die Auswirkungen der baulichen Veränderungen und der veränderten Verkehrsführung frühzeitig zu berücksichtigen.

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  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.16
  gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD, CDU : Gedenktafel / Stein für die Bergmannbrauerei an der Rahmer Str. 262

  Zur Vorlage · 03487-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und CDU in der Bezirksvertretung Huckarde haben einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 29. April 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Errichtung einer Gedenktafel, eines Gedenksteins oder einer vergleichbaren Form der Erinnerung an der Rahmer Straße 262.

  Ziel der Initiative ist es, an den ursprünglichen Standort der Dortmunder Bergmannbrauerei zu erinnern. Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags dazu aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Bezirksvertretung Huckarde eine solche Erinnerung an diesem Standort zu realisieren. Dabei sollen nach Möglichkeit auch die neuen Betreiber des Rewe-Marktes an der Rahmer Straße sowie die derzeitige Bergmannbrauerei in die Planung einbezogen werden.

  Als Begründung für das Vorhaben führen die Antragsteller die baulichen Veränderungen auf dem Gelände an. Durch den Abriss und den anschließenden Neubau auf dem Rewe-Areal werden die verbliebenen Kellergewölbe zugeschüttet. Damit ein Teil der lokalen Geschichte des Stadtteils Huckarde nicht verloren geht, soll durch die vorgeschlagene Maßnahme ein dauerhaftes Zeichen gesetzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.17
  Immobilien-Managementbericht 2.Quartal 2026

  Zur Vorlage · 03088-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 03088-26 des Fachbereichs Liegenschaften sieht die Kenntnisnahme des Immobilien-Managementberichts für das zweite Quartal 2026 vor. Der Bericht enthält detaillierte Informationen zur Verwaltung und zum Status der städtischen Immobilienbestände.

  Die Vorlage ist für eine Vielzahl von Gremien vorgesehen, darunter die Bezirksvertretungen Brackel, Aplerbeck, Hörde, Huckarde, Eving, Mengede, Scharnhorst, Lütgendortmund, Hombruch sowie die Innenstadt-Bezirke Ost, West und Nord. Zudem wird der Bericht in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit und Gesundheit, Mobilität, Infrastruktur und Grün, Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, Kinder, Jugend und Familie sowie im Schulausschuss zur Kenntnis gebracht. Auch der Betriebsausschuss der FABIDO ist in den Beratungszeitraum im Oktober und November 2026 aufgenommen.

  Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Kenntnisnahme des Berichts keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen sowie kein Bedarf an Fördermitteln entstehen. Die inhaltliche Grundlage für die Vorlage bildet der dem Dokument beigefügte Immobilienmanagementbericht.

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  Hauptdokument|2230094|2237138

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.18
  Nachtrag: 05.10.2026 Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung

  Zur Vorlage · 02856-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll das Investitionsvolumen für den zweiten Bauabschnitt zur Herstellung der Barrierefreiheit an den Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße der Linie U47 erhöhen. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, das ursprünglich mit der Drucksache Nr. 38972-25 beschlossene Volumen von 1.270.000 Euro um 633.000 Euro auf insgesamt 1.903.000 Euro netto zu steigern.

  Grund für die Erhöhung ist ein Angebot aus einem Vergabeverfahren, das 51,6 Prozent über der ursprünglichen Kostenschätzung liegt. Eine erneute Ausschreibung wurde als nicht vertretbar eingestuft, da die Fertigstellung der Haltestellen bis zur Eröffnung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 gefährdet wäre.

  Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über das Budget des Tiefbauamtes. Die Auszahlungen sind auf die Jahre 2026 bis 2028 verteilt, wobei im Jahr 2027 ein Bedarf von 1.210.000 Euro besteht. Die Stadt erwartet hierfür Förderungen, die einen wesentlichen Teil der Kosten decken sollen. Zur Umsetzung der Maßnahme wird zudem eine außerplanmäßige Verlagerung des Verpflichtungsermächtigungsbudgets für das Haushaltsjahr 2028 in Höhe von 520.397,04 Euro beantragt. Die Finanzierung der Kostensteigerungen wird durch die Umplanung und das Zurückstellen anderer Projekte, wie etwa bei der Brücke Lange Straße oder der Haltestelle Westerfilde, haushaltsneutral realisiert.

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  Hauptdokument|2235153|2236507|2237631|2237632

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12
  Mitteilungen
• 13
  Anfragen
• 13.1
  SPD Fraktion: Herrichten und Umgestaltung des Bolzplatzes an der Jungferntalstraße 1. Nachfrage

  Zur Vorlage · 03488-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Huckarde Informationen zum aktuellen Stand der geplanten Maßnahmen am Bolzplatz an der Jungferntalstraße 1 angefordert. Gegenstand der Anfrage ist die Herrichtung und Umgestaltung der betreffenden Sportfläche, wie sie bereits in einem Antrag vom 4. März 2026 beschrieben wurde.

  Die Fraktion erkundigt sich nach dem zeitlichen Rahmen für die Umsetzung der Arbeiten. Dabei wird auf die Situation der Kinder der Jungferntal Grundschule sowie der Anwohner Bezug genommen. Die Anfrage erfolgt vor dem Hintergrund, dass seit der Antragstellung sechs Monate vergangen sind und die baulichen Veränderungen am Platz bislang nicht umgesetzt wurden. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 14. Oktober 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Hauptdokument|2237174

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.2
  Fraktion Bündnis`90/Die Grünen: Glasfaserausbau im Stadtbezirk Huckarde

  Zur Vorlage · 03504-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 14. Oktober 2026 eine Anfrage zur Tagesordnung eingebracht. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Sachstand beim Glasfaserausbau im Stadtbezirk Huckarde. Die Verwaltung wird gebeten, Informationen zum Fortschritt der Erschließung bereitzustellen, wobei eine Gliederung nach den fünf Stadtteilen des Bezirks angestrebt wird.

  Die Anfrage begründet die Notwendigkeit eines schnellen und sicheren Internetzugangs für Unternehmen, Schulen sowie für die Nutzung von Homeoffice durch Bürgerinnen und Bürger. Da die Fraktion über den aktuellen Stand der Erschließung von Haushalten und Betrieben entlang der Straßen im Stadtbezirk derzeit keine detaillierten Informationen hat, wird um eine Darlegung der Fortschritte gebeten. Dies soll sowohl geförderte Maßnahmen der Stadt Dortmund als auch eigenwirtschaftliche Projekte umfassen. Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, darzulegen, welche Maßnahmen für den Zeitraum bis Ende 2026 und darüber hinaus geplant oder in Umsetzung sind.

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  Hauptdokument|2237249

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 14
  Beantwortung von Anfragen
• 15
  Mitteilungen der Geschäftsführung