Interfraktionelles Gespräch zum Haushalt der Bezirksvertretung am 06.10.2026

Im Rahmen eines interfraktionellen Gesprächs am 6. Oktober 2026 wurde der Haushalt der Bezirksvertretung Hombruch für die Jahre 2026/2027 thematisiert. An dem Austausch nahmen der Bezirksbürgermeister, die stellvertretenden Bezirksbürgermeister sowie die Fraktionssprecher der CDU, SPD und B90/Die Grünen teil. Vertretende der Verwaltung aus dem Amt des Oberbürgermeisters, dem Jugendamt, dem Grünflächenamt und dem Tiefbauamt waren ebenfalls an dem Gespräch beteiligt.

Nach der Durchsicht aller offenen Beschlüsse wurde empfohlen, bestimmte Vorhaben aufzuheben, da deren Umsetzung in absehbarer Zeit als nicht realistisch eingestuft wurde. Eine solche Aufhebung ist während der laufenden Haushaltssperre möglich, wobei die entsprechenden Mittel erst nach Ende der Sperre bzw. mit Inkrafttreten des Haushalts 2027 zur Verfügung stehen. Parallel dazu wurde vorgeschlagen, offene Beschlüsse zu priorisieren, um den ausführenden Fachbereichen die Dringlichkeit der Umsetzung zu signalisieren.

Ergänzend meldete das Schulverwaltungsamt, dass bestimmte beim Grünflächenamt angemeldete Projekte weder begonnen wurden noch im Jahr 2027 bearbeitet werden sollen. Eine Ausnahme bildet das Projekt an der Robert-Koch-Realschule, welches sich derzeit in Bearbeitung befindet und bestehen bleiben soll. Die Bezirksvertretung soll nun über die Weiterführung oder die Rücknahme der betroffenen Beschlüsse beraten.