Installation von taktilen Elementen zur Barrierefreiheit

Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Behindertenpolitischen Netzwerk eine Stellungnahme der Verwaltung zum aktuellen Sachstand bei der Umsetzung von Barrierefreiheitsmaßnahmen in Stadtbahnstationen angefordert. Grundlage der Anfrage ist eine vorliegende Drucksache aus dem Februar 2025, in der die Installation taktiler Elemente an verschiedenen Haltestellen sowie die Vervollständigung des Ausbaus im Bereich der Stadtbahnanlage am Hauptbahnhof angekündigt wurde.

Konkret bittet die Fraktion um Informationen darüber, welche der genannten Maßnahmen bereits realisiert wurden oder für welchen Zeitpunkt deren Umsetzung geplant ist. Dies betrifft insbesondere die für das Jahr 2026 vorgesehenen Arbeiten an den Haltestellen Parsevalstraße und Buschstraße, die die Installation von Notruf- und Informationssäulen sowie das Aufbringen taktiler Elemente umfassen sollen. Zudem wird um eine Präzisierung der allgemeinen Ankündigung gebeten, wonach weitere Maßnahmen kontinuierlich und ressourcenabhängig vorbereitet werden.

Ein weiterer Bestandteil der Anfrage ist die Frage nach geplanten Maßnahmen im Bereich der Bus- und Bahnangebote im Zusammenhang mit der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027. Hierbei soll geklärt werden, ob die entsprechenden Arbeiten bis zur Eröffnung der Ausstellung am 23. April 2027 abgeschlossen sein werden. Die Vorlage liegt dem Gremium zur Kenntnisnahme vor.