Registrierte Fälle von Sozialleistungsbetrug

Die AfD-Fraktion hat im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit eine Anfrage zur Tagesordnung eingereicht, in der die Entwicklung von registrierten Fällen von Sozialleistungsbetrug thematisiert wird. Als Hintergrund dient ein Verweis auf die Jahresbilanz der Bundesagentur für Arbeit, wonach im Jahr 2025 deutschlandweit rund 110.000 Fälle von tatsächlichem oder möglichem Sozialleistungsbetrug registriert wurden, was einem Anstieg von 6,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Im Rahmen der Anfrage werden spezifische Informationen zur Situation in Dortmund erfragt. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Fälle von Sozialleistungsbetrug im Jahr 2025 in der Stadt registriert wurden und welche Gründe für die Einleitung von Ermittlungsverfahren vorlagen. Zudem wird gefragt, ob der Stadt oder dem Jobcenter Erkenntnisse über die Staatsangehörigkeit der mutmaßlichen Täter vorliegen. Abschließend wird nach der Entwicklung der Fallzahlen von Sozialleistungsbetrug in den Jahren 2021 bis 2024 gefragt. Die Anfrage ist für die Sitzung des Ausschusses am 15. September 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.