Beschmierte Stromkästen im Stadtbezirk Dortmund

Die CDU hat im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden eine Bitte um Stellungnahme zum Thema beschmierte Stromkästen im Stadtgebiet Dortmund eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die zunehmende Anzahl an Graffiti und Schmierereien auf Strom- und Versorgungskästen, die das Stadtbild beeinflussen. Es wird darauf verwiesen, dass ein im Dezember 2021 beschlossener Antrag zur künstlerischen Gestaltung der Kästen in Zusammenarbeit mit der DEW21 sowie die Bereitstellung von Mitteln für die Bezirksvertretungen nicht umgesetzt werden konnte.

Die Fraktion bittet die Verwaltung nun um die Beantwortung mehrerer Fragen zur weiteren Vorgehensweise. Es soll geklärt werden, ob der Stadt bereits Erkenntnisse über bestehende Projekte oder Kooperationen mit der DEW21 oder anderen Inhabern von Verteilerkästen zur gestalterischen Aufwertung vorliegen. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob gemeinsam mit den Stadtbezirksmarketings und den Inhabern der Kästen ein Konzept zur Aufwertung entwickelt werden kann.

Ein Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Prüfung, ob örtliche Gewerbetreibende die Möglichkeit erhalten könnten, die Kosten für eine Gestaltung zu übernehmen, im Gegenzug für die Nutzung der Flächen für Werbe- oder Informationsdruck. In diesem Zusammenhang sollen auch die rechtlichen, gestalterischen und vertraglichen Voraussetzungen sowie mögliche Einsatzgebiete für ein Pilotprojekt ermittelt werden.