Sachstand Aktionsplan LSBTIQ+

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Rahmen der Vorlage 01185-26/3 eine Bitte um Stellungnahme sowie um die Beantwortung spezifischer Fragen an die Verwaltung gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Sachstand zum Aktionsplan LSBTIQ+.

Die Anfrage umfasst drei zentrale Aspekte der Umsetzung des Plans. Zum einen wird nach dem zeitlichen Ablaufplan für die Bearbeitung der Maßnahmen gefragt, die derzeit vom Steuerungskreis identifiziert wurden. Zum anderen wird die Möglichkeit erfragt, eine Maßnahmen-Matrix in den jährlichen Bericht zur Umsetzung des Aktionsplans zu integrieren. Diese Matrix soll Informationen zum Bearbeitungsstand, zum Zeitplan sowie zur Mittelverwendung enthalten. Abschließend bittet die Fraktion um Auskunft darüber, in welcher Höhe die finanzielle Umsetzung des Aktionsplans ab dem Jahr 2027 geplant ist.

Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Gleichstellungsausschuss vorgesehen, der am 23. Juni 2026 tagt. Die Sitzung ist als öffentlich eingestuft.