Abbau von Parkplätzen

Die AfD-Fraktion hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Anfrage zur Tagesordnung eingebracht, die sich mit dem Abbau von Parkplätzen im Dortmunder Stadtgebiet befasst. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass durch die Einrichtung von Fahrradstraßen, den Ausbau des Radschnellwegs RS1 sowie weitere verkehrspolitische Projekte Parkplätze für Anwohner und Pendler entfallen. Konkret wird angeführt, dass allein im Kreuz- und Saarlandstraßenviertel durch den Weiterbau des Radschnellwegs auf absehbare Zeit 176 Stellplätze verloren gehen.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung von drei spezifischen Fragen. Zunächst wird nach der genauen Anzahl der Parkplätze gefragt, die im Zeitraum von 2021 bis 2025 aufgrund von Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs oder anderer verkehrspolitischer Projekte im Stadtgebiet entfallen sind. Des Weiteren wird die Frage gestellt, ob die Stadtverwaltung für die kommenden Jahre eine Reduktion des Parkplatzabbaus oder einen Ausbau der Stellplätze plant. Abschließend wird nach den Gründen für die Fortführung der aktuellen verkehrspolitischen Maßnahmen gefragt, sofern keine Reduktion des Parkplatzabbaus beabsichtigt ist. Die Anfrage ist für die Sitzung am 30. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.