Sachstand barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Ottostraße und Ofenstraße (U43/U44)

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Anfrage zur Barrierefreiheit der Stadtbahnhaltestellen Ottostraße und Ofenstraße eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Sachstand des barrierefreien Umbaus dieser Haltestellen an der Rheinischen Straße, die im Rahmen eines Realisierungswettbewerbs als Modellhaltestellen für die zukünftige Gestaltung oberirdischer Stadtbahnstationen ausgewählt wurden.

Die Antragstellerin bittet die Verwaltung um Auskunft zum aktuellen Planungsstand, insbesondere zur Qualifizierung der Wettbewerbsergebnisse, zum Status der Leistungsphasen sowie zur Beauftragung von Planungsbüros. Zudem wird nach dem Zeitplan für eine politische Beschlussfassung und die bauliche Umsetzung sowie nach dem Stand der beantragten oder verfügbaren Fördermittel gefragt.

Die Anfrage begründet die Notwendigkeit des Umbaus mit den gesetzlichen Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes, des Behindertengleichstellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen sowie der UN-Behindertenrechtskonvention. Es wird darauf verwiesen, dass die Stadt Dortmund den barrierefreien Ausbau des Netzes sukzessive durchführt, wobei bislang 215 von 251 Haltestellen ausgestattet sind. Die Antragstellerin hebt zudem hervor, dass für den Ausbau von Haltestellen derzeit hohe Förderquoten durch Land und Bund zur Verfügung stehen, was eine zeitnahe Umsetzung wirtschaftlich unterstützen würde.