Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
E-Scooter
ℹ Zur Kenntnis genommen 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün · zur Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes zum Thema E-Scooter in den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün beantragt. Der entsprechende Vorschlag zur Tagesordnung wurde für die Sitzung des Ausschusses am 30. Juni 2026 eingereicht.
Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Vorlage liegt dem Ausschuss zur Einbringung vor und die Sitzung ist als öffentlich gekennzeichnet.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026zur Kenntnis genommen
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