Aktivierung der OParl-Schnittstelle im Ratsinformationssystem SessionNet (Anfrage CDU-Fraktion)

Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion Stellung zur Aktivierung der OParl-Schnittstelle im Ratsinformationssystem SessionNet. Die Schnittstelle ist derzeit aus Sicherheitsgründen inaktiv. Grund hierfür ist die Notwendigkeit, zunächst die einwandfreie Klärung von öffentlichen und nicht öffentlichen Daten sowie urheberrechtliche Fragestellungen aus einer umfangreichen Datenübernahme aus dem städtischen Altsystem sicherzustellen.

Technische oder finanzielle Hindernisse für eine Aktivierung liegen zum aktuellen Zeitpunkt nicht vor, da die erforderlichen Lizenzen bereits vorhanden sind. Es entstehen durch die Aktivierung und den Betrieb des OParl-Moduls keine weiteren Lizenz- oder Einrichtungskosten für die Stadt Dortmund. Ein konkreter Zeitplan für die produktive Bereitstellung kann erst nach der Klärung der oben genannten datenschutzrechtlichen und urheberrechtlichen Aspekte genannt werden.

Eine Veröffentlichung der über die Schnittstelle bereitgestellten Ratsdaten über das Open-Data-Portal der Stadt ist abhängig von der Klärung der Dateninhalte vorgesehen. Die Verwaltung führt aus, dass die Aktivierung der OParl-Schnittstelle grundsätzlich im Einklang mit den Zielen der Smart-City-Strategie „DOS 2030“ sowie des Open-Government-Pakts NRW stehen könnte, da sie den Ausbau offener Datenstrukturen und interoperabler Plattformen unterstützt.