Ausschussreise

Die Fraktionen SPD, CDU, B90/Die Grünen + Volt, Die Linke und die Tierschutzpartei haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der die Vorbereitung einer Ausschussreise nach Zürich vorsieht. Die Anfrage richtet sich an die Vorsitzenden des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden sowie des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit.

Der Antrag sieht vor, dass die zuständigen Ratsmitglieder Planungen für eine solche Reise ausarbeiten und dabei zwei verschiedene Varianten prüfen. Die erste Variante sieht eine gemeinsame Reise beider Ausschüsse vor. Die zweite Variante sieht die Bildung einer Delegation vor, die neben dem Oberbürgermeister oder einer stellvertretenden Person der Bürgermeisterschaft sowie den Ausschussvorsitzenden mindestens zwei Mitglieder aus jeder Fraktion umfassen soll. Für beide Optionen sollen die Kosten abgeschätzt und Finanzierungsmöglichkeiten aufgezeigt werden.

Ziel der Reise, die spätestens im Jahr 2027 stattfinden soll, ist die Gewinnung von Einblicken in die Praxis des sogenannten Zürcher Modells. Im Fokus der Besichtigung sollen die Sozialambulanz SIP, das Netzwerk der Drogenkonsumräume sowie der Umgang mit dem tolerierten Mikrohandel mit Drogen und die Maßnahmen gegen den Konsum sowie den Handel mit illegalen Drogen im öffentlichen Raum stehen.