Aktivierung der OParl-Schnittstelle im Ratsinformationssystem SessionNet (Anfrage CDU-Fraktion)

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving die Aktivierung der OParl-Schnittstelle im Dortmunder Ratsinformationssystem SessionNet thematisiert. Das System der Firma SOMACOS dient der Dokumentation und Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen, Vorlagen und Beschlüssen der kommunalen Gremien. Die OParl-Schnittstelle basiert auf einem offenen Standard, der einen anonymen, lesenden Zugriff auf öffentliche Inhalte ermöglicht. Während andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen diese Schnittstelle bereits nutzen, um Ratsdaten im Sinne der Open.NRW-Strategie bereitzustellen, verfügt Dortmund bislang nicht über eine solche maschinenlesbare Schnittstelle für sein Ratsinformationssystem.

Die Fraktion stellt Fragen zur bisherigen Nicht-Aktivierung der Schnittstelle und bittet um eine Erläuterung etwaiger technischer, organisatorischer oder finanzieller Hindernisse. Zudem wird nach den einmaligen und laufenden Kosten für die Aktivierung und den Betrieb des Moduls gefragt sowie nach der Notwendigkeit einer gesonderten Beschaffung außerhalb des bestehenden Lizenzvertrags. Die Anfrage umfasst ferner die Bitte um einen Zeitplan für die produktive Bereitstellung sowie um eine Bewertung der Verknüpfung der Ratsdaten mit dem bestehenden Open-Data-Portal der Stadt. Abschließend wird die Übereinstimmung der Maßnahme mit der Smart City Strategie DOS 2030 und dem Open-Government-Pakt NRW erfragt. Die Beantwortung der Fragen soll auch dem Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung zur Kenntnis gebracht werden.