Bilanz des Rückkehrförderprogramms REAG/GARP

Die AfD-Fraktion hat im Rat der Stadt Dortmund eine Anfrage zur Bilanz des Rückkehrförderprogramms „REAG/GARP“ eingebracht. Das Programm, welches vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge organisiert wird, bietet mittellosen Migranten finanzielle Hilfen für die freiwillige Rückkehr in ihre Heimat oder in einen aufnahmebereiten Drittstaat an. Die Leistungen umfassen eine einmalige Zahlung von 1.000 Euro für Personen ab 18 Jahren sowie 500 Euro für Minderjährige, wobei der Staat zudem die Kosten der Rückreise übernimmt.

In der Anfrage wird auf die bundesweiten Zahlen verwiesen, wonach im Jahr 2025 16.576 Personen das Programm in Anspruch nahmen, nachdem die Zahl im Jahr 2024 bei 10.358 Personen gelegen hatte. Zudem wird angeführt, dass in den vergangenen zehn Jahren rund 15.000 Personen nach einer Inanspruchnahme von Rückkehrhilfen wieder nach Deutschland eingereist sind.

Die Ratsfraktion bittet die Verwaltung nun um die Beantwortung zweier Fragen. Zunächst wird nach der Anzahl der in Dortmund ansässigen Personen gefragt, die im Jahr 2024 und 2025 Rückkehrhilfen im Rahmen des Programms „REAG/GARP“ genutzt haben. Des Weiteren wird angefragt, ob die Stadt Dortmund zum Stand Februar 2026 über eigene Rückkehrförderprogramme oder Beratungsstellen zur Unterstützung von Rückreisen verfügt und falls dies nicht der Fall ist, welche Gründe dafür vorliegen.