Bilanz des Rückkehrförderprogramms REAG/GARP

Die Verwaltung beantwortet im Rahmen der Vorlage 01436-26/1 die Anfrage der AfD-Fraktion zur Bilanz des Rückkehrförderprogramms REAG/GARP. Nach Angaben der Ausländerbehörde sind in den Jahren 2024 und 2025 insgesamt 15 in Dortmund ansässige Personen unter Inanspruchnahme von Rückkehrförderungsmaßnahmen ausgereist. Über die genaue Art der jeweils angewandten Maßnahmen liegen der Stadt keine Informationen vor.

Hinsichtlich der Frage nach städtischen Rückkehrförderungsprogrammen oder eigenen Beratungsstellen zur Unterstützung bei der Rückreise in die Heimat hält die Verwaltung fest, dass die Stadt Dortmund keine eigenen Programme oder Stellen unterhält. Die Rückkehrberatung, welche auch die Beratung zu finanziellen Hilfen bei einer freiwilligen Ausreise umfasst, wird in Dortmund durch die Caritas und das Deutsche Rote Kreuz durchgeführt. Die Finanzierung dieser Beratungsstellen erfolgt über das Landesförderprogramm der sozialen Beratung von Geflüchteten in Nordrhein-Westfalen. Dieses Programm ist ausschließlich Trägern der freien Wohlfahrt vorbehalten.