Intensivreinigung

Die Verwaltung nimmt in der vorliegenden Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei bezüglich einer Intensivreinigung Stellung. Die Beauftragung der Reinigungsmaßnahme erfolgte als Geschäft der laufenden Verwaltung durch den Oberbürgermeister, wofür laut der Stellungnahme keine gesonderte Beschlussfassung erforderlich war. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgte aus dem Haushaltsansatz der allgemeinen Straßenunterhaltung innerhalb der Ergebnisrechnung des Tiefbauamtes.

Für die Durchführung der ersten Reinigung wurde ein Angebot der Entsorgung Dortmund GmbH im Rahmen des bestehenden Straßenreinigungsvertrages eingeholt und beauftragt. Aufgrund der geringen Auftragshöhe war keine Beteiligung der politischen Gremien notwendig. Die Reinigung betraf die Pflasterflächen des Westenhellwegs im Abschnitt zwischen Hansastraße und Westentor. Die Kosten beliefen sich auf insgesamt 7.253,71 Euro. Während die Fläche nach Abschluss der Arbeiten als flächendeckend sauberer beschrieben wird, konnten Kaugummiflecken mit dem angewendeten Verfahren nicht entfernt werden, was bereits im Vorfeld bekannt war.

Weitere Intensivreinigungen wurden aufgrund der bestehenden Haushaltssperre bislang nicht beauftragt. Für die Reinigung der Stadtteilzentren liegt zum aktuellen Zeitpunkt keine Zeitplanung vor.