Das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) - Registermodernisierung bei der Stadt Dortmund

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Bitte um Stellungnahme zur Anbindung der Stadt an das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) vorgelegt. Ziel des NOOTS-Staatsvertrags zwischen Bund und Ländern ist die Etablierung eines bundesweiten Systems, das den rechtssicheren Abruf von Daten aus bestehenden Registern ermöglicht. Durch das sogenannte Once-Only-Prinzip sollen Nachweise und Informationen, die der Verwaltung bereits vorliegen, künftig automatisiert abgerufen werden können, um eine erneute Anforderung bei Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen zu vermeiden.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob bereits ein Fahrplan für ein kommunales Umsetzungsprogramm zur Registermodernisierung und zur schrittweisen Anbindung an das System existiert. Zudem wird die Verwaltung gefragt, in welchen Bereichen die größten Potenziale durch den Anschluss an NOOTS gesehen werden und ob Synergien mit laufenden Projekten, wie der SAP-Einführung oder der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, genutzt werden können.

Des Weiteren fordert die Fraktion eine Einschätzung zum finanziellen Aufwand der notwendigen Modernisierung sowie Informationen über die Möglichkeit, externe Fördermittel von Bund, Land oder der EU zu akquirieren. Abschließend wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, wie das Umsetzungsprogramm in ein künftiges Digitalisierungsmemorandum integriert werden kann, um die Steuerung von Meilensteinen und das Controlling der Digitalisierung einheitlich zu gestalten.