Beabsichtige Teileinziehung eines Teilabschnittes der Uranusstraße

Die Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund hat die Einleitung eines Teileinziehungsverfahrens für einen Abschnitt der Uranusstraße beschlossen. Betroffen ist der Bereich zwischen der Provinzialstraße und der Neptunstraße. Ziel der Maßnahme ist die Einrichtung einer Schulstraße, die den allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr an den Wochentagen von Montag bis Freitag – außerhalb der Schulferien – im Zeitraum von 07:30 Uhr bis 08:00 Uhr ausschließt. In dieser Zeitspanne ist die Nutzung der Verkehrsfläche auf den Fuß- und Radverkehr beschränkt.

Die Grundlage für diesen Beschluss bildet § 7 Absatz 4 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Verwaltung führt an, dass eine vorangegangene einjährige Erprobung von Schulstraßen als Verkehrsversuch gezeigt hat, dass temporäre Sperrungen des Straßenraums vor Schulen die Verkehrszahlen reduzieren und die Verkehrssicherheit erhöhen können. Durch die Verkehrsberuhigung soll der Schulweg für Kinder übersichtlicher gestaltet werden.

Die Uranusstraße ist derzeit als Gemeindestraße ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs gewidmet. Um die beabsichtigte veränderte Nutzung dauerhaft zu verstetigen, ist das Teileinziehungsverfahren notwendig. Ausnahmen für Anwohnende sind nach § 46 der Straßenverkehrsordnung über eine entsprechende Ausnahmegenehmigung möglich. Nach der Bekanntmachung des Beschlusses und dem Ablauf einer dreimonatigen Einwendungsfrist kann die Maßnahme durch einen erneuten Beschluss der Bezirksvertretung verfügt werden. Die Umsetzung erfolgt mit vorhandenem Personal, wobei keine finanziellen Auswirkungen oder Klimarelevanz entstehen.