Übersicht „gefährdete Projekte/Maßnahmen mit unklarer Finanzierung ab 2027"

Die Verwaltung hat im Rahmen der Vorlage 00894-26 eine Stellungnahme zum weiteren Vorgehen bei der Erstellung einer Übersicht über gefährdete Projekte und Maßnahmen mit unklarer Finanzierung ab dem Jahr 2027 vorgelegt. Der Auftrag zur Erstellung dieser Übersicht resultierte aus einer Sitzung des Schulausschusses am 3. Dezember 2025.

Die zuständige Dezernentin empfiehlt, die Aufstellung der entsprechenden Projekte des Fachbereichs Schule erst im Zuge der Haushaltsplanung für die Jahre ab 2027 vorzunehmen. Ziel dieser Verzögerung sei es, eine verlässliche Grundlage für politische Entscheidungen zu schaffen, indem die Angaben auf geprüften und konsistenten Haushaltsdaten basieren. Dadurch sollen die Qualität und die Planbarkeit für die Gremienbefassungen sichergestellt werden.

Zudem wird darauf verwiesen, dass die mit der Bearbeitung betrauten Mitarbeitenden des Schulverwaltungsamtes derzeit mit der Erstellung des Jahresabschlusses beschäftigt sind. Eine vorzeitige Datenerhebung würde einen zusätzlichen Aufwand bedeuten. Die Verwaltung bittet daher darum, den Arbeitsauftrag auf die Sitzung des Schulausschusses am 13. Mai 202

26 zu verschieben, um eine strukturierte und fundierte Vorbereitung der weiteren Beratungen zu ermöglichen.