3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving

Name: 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
Start: 2026-01-28T16:00:00+01:00
End: 2026-01-28T19:40:00+01:00
Location: August-Wagner-Platz 2-4

28.01.2026, 16:00 – 28.01.2026, 19:40 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Eving

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 03.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
2.1

Verkehrssituation Wittichstraße und Lärmbelästigung durch Silvesterböller

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.2

Gesamtschule im Stadtbezirk Eving

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.3

Beleuchtung von Straßen / Verkehrssicherung in der Kirdorfsiedlung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.4

Gebäude Falläckerweg 23

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3

Berichterstattung - nicht besetzt -
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1
Maßnahmenvorschläge und Aufstellung einer eingeschränkten Gestaltungssatzung für die Alte Kolonie im Stadtbezirk Eving (Eingabe Evinger Geschichtsverein e.V. )
Zur Vorlage · 00627-25 · Externer Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Evinger Geschichtsverein e.V. hat einen Antrag an die Bezirksvertretung Eving gestellt, die Aufstellung einer eingeschränkten Gestaltungssatzung für die Siedlung „Alte Kolonie“ zu beraten. Ziel des Vorhabens ist der Schutz des historisch gewachsenen Erscheinungsbildes innerhalb des Kernbereichs zwischen den Straßen Friesen-, Schwarzenberg-, Husaren- und Körnerstraße.

Der Verein weist darauf hin, dass derzeit lediglich fünf Gebäude der Siedlung unter Denkmalschutz stehen, während über einhundert weitere Bauten ungeschützt sind. Dies führe zu Veränderungen an der Bausubstanz, wie etwa dem Überdecken von Fachwerk durch Kunststofftafeln, dem Einsatz von Kunststofffenstern statt historischer Holzfenster oder dem Verlust architektonischer Details durch Außendämmungen. Die beantragte Satzung soll die von der Straße einsehbaren Elemente wie Außenfarbe, Putz, Fachwerk und Zierelemente sichern sowie den historischen Siedlungsgrundriss vor Abriss und Nachverdichtung schützen. Dabei soll die Belastung für die Eigentümer begrenzt bleiben.

Zusätzlich bittet der Verein die Bezirksvertretung, Maßnahmen zur Aufwertung des öffentlichen Raums zu prüfen. Dazu gehören die Wiederherstellung ehemaliger Baumreihen, die Freilegung des Franz-Stock-Platzes sowie der Austausch von Stadtmobiliar und Straßenbeschilderung an die historische Bauzeit. Auch eine teilweise Erneuerung der Pflasterung mit Naturstein wird als Möglichkeit zur Stärkung des Straßenbildes vorgeschlagen.

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Hauptdokument 2189518

Beratungsfolge

28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften - nicht besetzt -
6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - nicht besetzt -
7

Schule - nicht besetzt -
8

Kinder, Jugend und Familie - nicht besetzt -
9

Kultur, Sport und Freizeit - nicht besetzt -
10

Soziales, Arbeit und Gesundheit - nicht besetzt -
11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - nicht besetzt -
12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
12.1
Bauleitplanung; Bebauungsplan Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – Änderung Nr. 1 hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Zur Vorlage · 00412-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 00412-25 sieht die Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey vor. Das betroffene Wohngebiet im Stadtbezirk Dortmund-Eving umfasst eine Fläche von etwa 1,55 Hektar. Ziel der Änderung ist es, die Zulässigkeit von Terrassen und offenen Terrassenüberdachungen außerhalb der Baugrenzen zu erweitern. Zudem sollen die Festsetzungen zu Aufschüttungen und Abgrabungen präzisiert werden, indem die Überschreitung rückwärtiger Baugrenzen durch untergeordnete Bauteile ermöglicht wird.

Der Rat der Stadt soll vier Beschlüsse fassen. Diese umfassen die Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung, die Zustimmung zu den Festsetzungen der Änderung sowie zur Öffentlichkeitsbeteiligung, die Entscheidung über eine erneute Auslegung des Entwurfs bei Bedarf und die Ermächtigung der Verwaltung, Baugenehmigungen auf Grundlage der vorgezogenen Planreife nach § 33 BauGB zu erteilen. Die Auslegung der Planunterlagen ist für mindestens 30 Tage im Internet sowie im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt vorgesehen.

Die Anhörung in der Bezirksvertretung Eving sowie die Empfehlungen der Ausschüsse sind für den 28. Januar 2026 terminiert, während die Entscheidung im Rat der Stadt für den 12. Februar 2026 vorgesehen ist. Durch die Umsetzung der Änderung entstehen keine finanziellen oder personellen Auswirkungen für die Stadt.

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Hauptdokument 2184646 2184647 2185655

Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
12.2
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept Eving 2030+
Zur Vorlage · 39020-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll das Integrierte Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Eving 2030+ als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 (6) Nr. 11 BauGB zur Kenntnis nehmen und beschließen. Mit dem Beschluss soll die Verwaltung beauftragt werden, die im Konzept enthaltenen Zielvorstellungen und Handlungsempfehlungen für die zukünftige Entwicklung des Stadtbezirks weiterzuverfolgen. Das Konzept umfasst verschiedene Handlungsfelder, darunter Baukultur, Daseinsvorsorge, Freiraum und Stadtklima, Mobilität, Wirtschaft sowie Wohnen. Finanzielle oder personelle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

Parallel dazu befasst sich die Vorlage mit der stufenweisen Entwicklung von Wohnbauflächenpotenzialen, mit einem Fokus auf die Bezirke Brechten und Eving. Im Rahmen einer laufenden Wohnbauflächenrevision sollen nicht genutzte Flächen aus dem Flächennutzungsplan 2004 überprüft sowie neue Ergänzungsoptionen geprüft werden. Ziel ist eine nachhaltige Baulandbereitstellung durch Innenentwicklungsstrategien zur Nachverdichtung und Baulückenschließung unter Berücksichtigung stadtklimatischer Anforderungen. Zudem wird der Abschluss des Bearbeitungsprozesses des INSEKT 2030+ für die Stadtbezirke Eving, Innenstadt-Nord und Scharnhorst dokumentiert.

Der zeitliche Ablauf sieht eine Anhörung der Bezirksvertretung Eving am 28. Januar 2026 vor. Danach folgen Empfehlungen durch den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 11. März 2026 sowie durch den Hauptausschuss und den Ältestenrat am 26. März 2026. Der abschließende Beschluss durch den Rat der Stadt ist ebenfalls für den 26. März 2026 vorgesehen.

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Hauptdokument 2179099

Beratungsfolge

26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
12.3
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025
Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument

Beratungsfolge

19.02.2026 · 2. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks
12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 2.Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
12.4
Energiebericht 2024
Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument 2186470

Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
12.5
Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages
Zur Vorlage · 00121-25 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument 2184604 2184605 2184606 2184607 2184608 2184609 2184610 2184611 2184612 2184613 2184614 2184615 2184616 2184617 2184618 2184619 2184620 2184621 2184622 2184623 2184624 2184625 2184626 2184627 2184628 2184629 2184630

Beratungsfolge

03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — einstimmig beschlossen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.6
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument 2185036

Beratungsfolge

05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
10.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
12.7
Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument

Beratungsfolge

26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — mehrheitlich abgelehnt
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich empfohlen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich empfohlen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mehrheitlich empfohlen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich empfohlen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich empfohlen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
21.01.2026 · 2.Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — einstimmig empfohlen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
12.8
Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving
Zur Vorlage · 38023-25 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument 2173512 2189782

Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich beschlossen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
12.9
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.
Zur Vorlage · 00043-25 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument 2190167 2190168 2190169 2190170 2191232

Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — einstimmig beschlossen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich empfohlen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig empfohlen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13

Anträge
13.1
Mehr Sauberkeit in Eving (Antrag SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 00824-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving vorgelegt, der eine Intensivreinigung im Stadtbezirkszentrum fordert. Voraussetzung für die Umsetzung ist, dass die Kosten nicht zu Lasten des Budgets der Bezirksvertretung Eving gehen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Reinigungsmaßnahmen durchzuführen, die dem Umfang der bereits am Westenhellweg durchgeführten Aktion entsprechen sollen.

Der Antrag umfasst spezifische Bereiche im Stadtbezirk. Dazu gehören die beidseitigen Gehwege der Evinger Straße zwischen der Deutschen Straße und der Amtsstraße sowie der platzartige Bereich der Evinger Straße zwischen dem Einkaufszentrum und der Bezirksverwaltungsstelle, einschließlich der Marktfläche und des August-Wagner-Platzes. Ebenfalls genannt werden der Evinger Platz mit dem Verbindungsweg zur Deutschen Straße, der platzartige Bereich des Holtbeutewegs auf Höhe der Evinger Straße sowie die beidseitigen Gehwege der Bergstraße zwischen der Evinger Straße und der Oberadener Straße.

Als Begründung führt die Fraktion an, dass der Oberbürgermeister eine solche Reinigungsaktion bereits am Westenhellweg durchgeführt hat und die Stadtverwaltung für weitere Reinigungsbedarfe in den Stadtbezirken offen sei. Das Zentrum von Eving mit seinen Einkaufs- und Versorgungseinrichtungen sowie dem ÖPNV-Knotenpunkt Zeche Minister Stein wird als zentraler Ort beschrieben, dessen Erscheinungsbild durch die Maßnahme verbessert werden soll.

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Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2193294

Beratungsfolge

29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — mehrheitlich beschlossen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
Ergebnis: vertagt
13.2
Anordnung eines Durchfahrtsverbots sowie Überprüfung der Parksituation im Bereich des Rehgeheges, Höhe Evinger Straße 411 (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 00826-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving gestellt, der die Anordnung eines Durchfahrtsverbots sowie eine Überprüfung der Parksituation im Bereich des Rehgeheges zum Gegenstand hat. Konkret wird die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob am Rand des Waldgebietes, auf Höhe der Evinger Straße 411, ein Durchfahrtsverbot eingerichtet werden kann. Dabei soll auch die Möglichkeit einer Ergänzung durch das Zusatzzeichen „Forstwirtschaftlicher Verkehr frei“ untersucht werden.

Zusätzlich soll die Parksituation im Umfeld des Gebiets überprüft werden, um bestehende Wanderparkplätze gegebenenfalls besser zu kennzeichnen oder zu ergänzen. Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der zunehmenden Nutzung des Rehgeheges als Ausflugsziel durch ortsunkundige Besucher. Es wird darauf hingewiesen, dass Kraftfahrzeuge verstärkt bis in den unmittelbaren Bereich des Waldeingangs fahren, was zu Nutzungskonflikten sowie Gefahren für Fußgänger und Radfahrende führe. Zudem werde durch den motorisierten Verkehr eine Störung der Tiere im Randbereich des Waldgebietes verursacht. Ziel der verkehrsrechtlichen Regelung gemäß § 45 Abs. 1 StVO ist es, den motorisierten Verkehr zu beschränken und Besucher gezielt auf die vorhandenen Parkflächen zu lenken, um Fehlverkehre zu vermeiden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2193337

Beratungsfolge

29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
Ergebnis: vertagt
13.3
Prüfung und Erstellung eines Parkraumkonzepts für die Brechtener Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 00827-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving vorgelegt, der die Prüfung und Erstellung eines Parkraumkonzepts für die Brechtener Straße zum Gegenstand hat. Der Fokus der Untersuchung soll auf dem Bereich der bestehenden Tempo-30-Zone liegen, konkret zwischen der Straße Wulfskamp und der Hausnummer 248.

Die Verwaltung wird durch den Antrag aufgefordert, Maßnahmen zur geordneten Parkraumnutzung sowie zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit und der Erreichbarkeit von Grundstückszufahrten zu prüfen. Hintergrund der Anfrage ist ein aktuelles Bauvorhaben in der Brechtener Straße, das durch neue Wohneinheiten künftig mit einem erhöhten Parkdruck durch Besucher, Lieferverkehre und andere nutzungsbedingte Fahrzeuge rechnet. Da der vorhandene Parkraum bereits jetzt begrenzt und unstrukturiert ist, sollen durch das Konzept potenzielle Gefahrensituationen für den Straßenverkehr sowie Einschränkungen der Sichtverhältnisse vermieden werden.

Im Rahmen der Prüfung sollen unter anderem die Strukturierung des Parkraums durch markierte Stellflächen, die Sicherstellung ausreichender Sichtfelder an Kreuzungen und Zufahrten sowie mögliche verkehrsrechtliche Regelungen, etwa Einschränkungen beim Halten oder Parken, untersucht werden. Zudem sollen die Auswirkungen auf die Anwohnenden und den Lieferverkehr berücksichtigt werden, um Nutzungskonflikte frühzeitig zu vermeiden.

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Hauptdokument 2193348

Beratungsfolge

28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.4
Ersetzung des Halteverbotsschildes durch ein Parkverbotsschild im Wendekreis an der Elisabeth-Grundschule (Antrag AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 00628-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving vorgelegt, der eine Änderung der Verkehrszeichen im Wendekreis an der Elisabeth-Grundschule in der Lothringer Straße vorsieht. Konkret wird die Ersetzung des bestehenden Halteverbotsschildes durch ein Parkverbot bzw. ein eingeschränktes Halteverbot beantragt.

Der Antrag begründet die Maßnahme damit, dass das aktuelle Halteverbot die Nutzung der dort befindlichen Altglas- und Papiercontainer erschwere, da ein kurzes Anhalten zur Entsorgung der Wertstoffe nicht möglich sei. Zudem wird angeführt, dass das Verbot dazu führe, dass Eltern ihre Kinder nicht sicher im unmittelbaren Schulbereich aussteigen lassen können, was zu Ausweichmanövern an anderen Stellen der Straße führen könne. Da die bauliche Situation des Wendekreises das Vorbeifahren anderer Fahrzeuge auch bei kurzzeitig haltenden Pkw erlaube, wird die Änderung als ausreichend erachtet, um Dauerparken zu verhindern, ohne die notwendigen Kurzhaltezeiten zu unterbinden.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltung mit der Umsetzung der Verkehrszeichenänderung zu beauftragen. Dabei soll sichergestellt werden, dass das kurzzeitige Halten zum Ein- und Aussteigen sowie zur Nutzung der Container weiterhin möglich bleibt. Zudem wird die Verwaltung angewiesen, die Auswirkungen der Anpassung auf die Verkehrssicherheit im Schulumfeld zu beobachten und der Bezirksvertretung bei Bedarf eine Rückmeldung zu geben.

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Hauptdokument 2189524

Beratungsfolge

29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — mehrheitlich abgelehnt
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
Ergebnis: vertagt
13.5
Wiedereinführung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von Tempo 70 auf Teilstrecken der Kemminghauser Straße (Antrag AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 00630-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Eving einen Antrag gestellt, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Teilstrecken der Kemminghauser Straße wieder auf 70 km/h anzuheben. Konkret betrifft dies den Abschnitt zwischen der Walther-Kohlmann-Straße und der Lüdinghauser Straße, auf dem derzeit eine Begrenzung von 50 km/h gilt.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die aktuelle Verkehrsführung und die Geschwindigkeitsbegrenzung neu bewertet. Im Zuge dessen sollen die entsprechenden Verkehrszeichen ausgetauscht werden, indem die Schilder für 50 km/h entfernt und durch Schilder für 70 km/h ersetzt werden. Zudem wird eine verkehrstechnische Bewertung angefordert, die die Rechtfertigung dieser Maßnahme anhand der örtlichen Gegebenheiten bestätigt.

Als Begründung führt die Fraktion an, dass auf dem betreffenden Streckenabschnitt kaum Anlieger und ein sehr geringer Fahrradverkehr vorhanden seien. Zudem wird die bauliche Auslegung als Vorrangstraße mit ausreichendem Querschnitt angeführt. Die Wiedereinführung der höheren Geschwindigkeit soll laut Antrag den Verkehrsfluss verbessern, ohne die Verkehrssicherheit zu beeinträchtigen.

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Hauptdokument 2189536

Beratungsfolge

29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — mehrheitlich abgelehnt
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
Ergebnis: vertagt
14

Anfragen
14.1
Stand und Maßnahmen der Stadt Dortmund im Umgang mit sogenannten Schrottimmobilien im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 00821-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 28. Januar 2026 eine Anfrage zur Tagesordnung vorgelegt. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Stand sowie die Maßnahmen der Stadt Dortmund im Umgang mit sogenannten Schrottimmobilien im Stadtbezirk Eving. Die Fraktion verweist auf Leerstand, baulichen Verfall und Verwahrlosung bei bestimmten Objekten, was soziale Problemlagen begünstigen und die Stadtteilentwicklung beeinflussen könne.

Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragen an die Verwaltung. Erfragt wird die Entwicklung der Anzahl bekannter Schrottimmobilien im Stadtbezirk Eving seit dem Jahr 2010 sowie deren Standorte. Zudem wird nach den seit 2010 ergriffenen Maßnahmen gefragt, wie etwa ordnungsrechtlichen Anordnungen, Instandsetzungsauflagen, Nutzungsuntersagungen oder Ankäufen sowie nach künftigen Planungen.

Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, wie viele Eigentümer seit 2020 im Stadtbezirk Eving ordnungsrechtlich in die Pflicht genommen wurden und welche Ergebnisse diese Maßnahmen erzielten. Dabei sollen auch rechtliche, personelle oder finanzielle Hürden benannt werden. Abschließend wird nach der Verfügbarkeit von Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene sowie nach dem Einsatz bereits verwendeter oder geplanter Mittel im Stadtbezirk Eving gefragt.

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Hauptdokument 2193280

Beratungsfolge

28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
14.2
Verkehrssicherheit entlang der U41-Trasse im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 00823-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving Informationen zur Verkehrssicherheit entlang der U41-Trasse im Stadtbezirk Eving angefordert. Hintergrund der Anfrage sind regelmäßige Verkehrsunfälle auf der Strecke der Stadtbahnlinie U41, die in der Vergangenheit zu Sach- und Personenschäden sowie zu Streckensperrungen und einem erhöhten Aufkommen im Schienenersatzverkehr geführt haben.

Die Verwaltung wird gebeten, die Anzahl der Unfälle mit Stadtbahnen der Linie U41 seit dem Jahr 2020 aufzustellen. Dabei sollen die genauen Unfallorte, die Unfallursachen, die entstandenen Personen- und Sachschäden sowie die Dauer der jeweiligen Streckensperrungen angegeben werden. Zudem wird nach der Einschätzung der Verwaltung bezüglich bestehender Schwachstellen und Risiken entlang der Trasse im Stadtbezirk Eving gefragt.

Des Weiteren umfasst die Anfrage die Bewertung baulicher und verkehrsrechtlicher Maßnahmen. Die Verwaltung soll beurteilen, wie ein Rückbau der Evinger Straße auf jeweils eine Fahrspur pro Richtung sowie eine Einfassung der Schienen zu einer abgetrennten Trasse zu bewerten ist. Ebenso wird die Einrichtung von Tempo-30-Zonen in gefährdeten Abschnitten sowie die Identifizierung weiterer Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und bestehender Planungen zur Umsetzung abgefragt.

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Hauptdokument 2193558

Beratungsfolge

28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
14.3
Sachstand zur Prüfung eines Waldkindergartens im Stadtbezirk Eving (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 24483-22/5 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Eving hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung des Beirats den aktuellen Sachstand zur Prüfung eines Waldkindergartens im Stadtbezirk angefordert. Hintergrund der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist ein vor rund zwei Jahren durchgeführter Ortstermin mit Vertretern der Verwaltung.

Nachdem die von der Bezirksvertretung vorgeschlagenen Standorte seitens der Verwaltung abgelehnt worden waren, hatte die Verwaltung zugesagt, eigene alternative Vorschläge für die Einrichtung eines Waldkindergartens im Stadtbezirk Eving zu prüfen und der Bezirksvertretung vorzulegen. Da der Bezirksvertretung bislang keine weiteren Informationen oder Vorschläge hierzu vorliegen, bittet die Fraktion nun um die Beantwortung spezifischer Fragen.

Konkret wird nach dem aktuellen Sachstand der zugesagten Prüfung sowie nach den von der Verwaltung geprüften alternativen Standorten gefragt. Zudem wird die Verwaltung um eine Auskunft gebeten, wann mit der Vorlage konkreter Vorschläge oder einer abschließenden Bewertung zu rechnen ist. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 28. Januar 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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Hauptdokument 2193319

Beratungsfolge

28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
15

Mitteilungen
15.1
Leere Baumscheiben an der Derner Straße, zwischen Schulte-Rödding und An den Teichen
Zur Vorlage · 38374-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt der Bezirksvertretung Eving Stellung zu leeren Baumscheiben an der Derner Straße, im Abschnitt zwischen Schulte-Rödding und An den Teichen. Die Grundlage für diese Auskunft ist eine Anfrage der SPD-Fraktion vom April 2025.

Nach Angaben des Grünflächenamtes liegt die Zuständigkeit für den betreffenden Abschnitt der Derner Straße beim Landesbetrieb Straßenbau NRW. Aus diesem Grund kann die zuständige Fachabteilung der Stadt Dortmund keine inhaltliche Aussage zur Behebung der leeren Baumscheiben treffen.

Die Verwaltung hat die Anfrage im Oktober 2025 an den Landesbetrieb Straßenbau NRW weitergeleitet und im Dezember 2025 eine Erinnerung nachgereicht. Der Landesbetrieb hat zugesichert, sich der Angelegenheit anzunehmen. Für weitere Informationen wird auf die zuständige Stelle beim Landesbetrieb Straßenbau NRW verwiesen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
15.1.1
Neubepflanzung und Gefahrenstellenbeseitigung an der Derner Straße zwischen Schulte-Rödding und An den Teichen (Antrag SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 38374-25/2 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Eving hat einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der Maßnahmen im Bereich der Derner Straße (L684) vorsieht. Konkret wird der Rat der Stadt Dortmund aufgefordert, gegenüber dem Landesbetrieb Straßen.NRW darauf hinzuwirken, dass im Abschnitt zwischen der Bayrische Straße/Feineisenstraße und der Straße An den Teichen bestimmte Arbeiten durchgeführt werden.

Der Beschluss umfasst zwei Kernpunkte: Zum einen sollen nicht bepflanzte Baumscheiben entlang dieses Straßenabschnitts erneut mit Straßenbäumen bepflanzt werden. Zum anderen sollen durch Baumwurzeln entstandene Gefahrstellen, die den Radverkehr betreffen, dauerhaft beseitigt werden. Zudem wurde die Anforderung gestellt, die Bezirksvertretung zeitnah darüber zu informieren, zu welchem Zeitpunkt diese Maßnahmen umgesetzt werden.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — überweisen
Ergebnis: überweisen
15.2
Einhaltung der Festsetzungen des Bebauungsplanes Ev124 - verlegte Lindenhorster Straße - an der Fürst-Hardenberg-Allee Drucksache Nr.: 15141-19/1
Zur Vorlage · 00280-25 · Beantwortung von Anfragen
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Hauptdokument 2181084 2189853 2189854 2189856

Beratungsfolge

28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen