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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der Tagesordnung
- 1.4Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 11.06.2026Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
- 2.1Ampel Stadtbahnhaltestelle Knappschaftskrankenhaus
- 3Berichterstattung
- 3.1Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackel; hier: Schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)Zur Vorlage · 01544-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 01544-26 sieht die schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 vor. Die Planung sieht vor, die Schule zunächst als gebundene Ganztagsschule an einem Interimsstandort in der Pothecke zu betreiben. Dort soll eine zweigeschossige Containeranlage mit einer Fläche von 4.637 m² den Unterricht für die Jahrgangsstufen 5 bis 7 aufnehmen. Ein dauerhafter Standort nördlich der Sendstraße, der als sechszügiges Gymnasium der Sekundarstufe I sowie als siebenzügiges Gymnasium der Sekundarstufe II mit einer vierfach-Sporthalle konzipiert ist, soll voraussichtlich zum Schuljahr 2030/31 in Betrieb gehen.
Der Beschluss umfasst zudem die Einrichtung des Gemeinsamen Lernens sowie die Schaffung einer Planstelle im Schulhausmeisterbereich ab August 2030. Die finanziellen Schwerpunkte liegen bei den Kosten für die Schülerbeförderung in Höhe von 748.80<0xE2><0x80><0xAF>800 Euro für den Zeitraum 2027 bis 2030 sowie bei Investitionen in die Ausstattung und Präsentationstechnik.
Um die Sicherstellung der Schulplatzkapazitäten vor dem Schuljahr 2027/28 zu gewährleisten, wird die sofortige Vollziehung der Errichtung beantragt. Die Verwaltung soll die erforderliche Genehmigung bei der oberen Schulaufsichtsbehörde einholen. Die Anhörung der Bezirksvertretungen Aplerbeck, Brackel und Scharnhorst ist vorgesehen. Eine Abweichung von der üblichen Gremienreihenfolge wird angestrebt, um den Rat der Stadt Dortmund bis zum 1. Oktober 2026 zu erreichen.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4Anregungen und Beschwerden (Eingaben) -unbesetzt-
- 5Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 5.1Zuschuss zur Finanzierung der Radtouren-Schilder im Stadtbezirk Brackel - Antrag des ADFCZur Vorlage · 02422-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Der ADFC Dortmund e.V. hat bei der Bezirksvertretung Brackel einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 314 Euro gestellt. Die Mittel sind für die Finanzierung von 70 neuen Radtourenschildern für die Stadtbezirksroute vorgesehen. Laut den ergänzenden Informationen des Antragstellers beläuft sich der Einzelpreis pro Schild auf 4,49 Euro netto, wobei das Befestigungsmaterial durch den ADFC bereitgestellt wird. Die Schilder dienen der Kennzeichnung von Touren, die bereits seit den 1990er Jahren bestehen und regelmäßig erneuert werden müssen.
Die zuständige Bezirksverwaltungsstelle Brackel hat den Vorgang zur Entscheidung an die Bezirksvertretung weitergeleitet. Eine Beratung und Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 10. September stattfinden. Die Verwaltung wird über das Ergebnis der Sitzung die Antragstellenden informieren.
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.2Antrag auf Zuwendung für das Zirkusprojekt an der Reichshof-GrundschuleZur Vorlage · 02591-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.3Sitzbänke Asselner Feld sowie Ersatz für defekte Bank am Anfang der HollandstraßeZur Vorlage · 36449-24/2 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Brackel hat in ihrer Sitzung am 24. Oktober 2024 einen Beschluss zur Ausstattung des öffentlichen Raums gefasst. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde einstimmig beschlossen, die Verwaltung damit zu beauftragen, am Rand des Fußgängerweges in den Asselner Feldern, im Bereich zwischen Ostenschleifweg und Kurl, Sitzbänke inklusive Mülleimern zu errichten.
Zusätzlich liegt der Gremiengeschäftsführung ein Antrag zur Finanzierung von Ersatzbeschaffungen vor. Für den Bereich Asselner Feld ist die Anschaffung einer neuen Bank erforderlich, wofür investive Mittel in Höhe von 2.900 Euro benötigt werden. Bestehende Bänke in diesem Bereich können laut Auskunft des Tiefbauamtes instandgesetzt werden, sodass dort keine weiteren Ersatzbeschaffungen notwendig sind.
Ein weiterer Bedarf besteht im Bereich der Hollandstraße auf der östlichen Seite. Dort soll eine defekte Bank durch eine neue ersetzt werden, was ebenfalls Kosten in Höhe von 2.900 Euro verursacht. Auch hier ist eine Instandsetzung einer weiteren vorhandenen Bank möglich, wodurch keine zusätzliche Beschaffung erforderlich wird. Die Gremiengeschäftsführung bittet das Gremium um die Beschlussfassung über die Bereitstellung der insgesamt 5.800 Euro an investiven Mitteln für diese Maßnahmen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.4Aufstellung von Sitzbänken und Abfallbehältern Auf dem Hohwart - AbschlussberichtZur Vorlage · 01714-26/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Brackel erhält eine Mitteilung der Gremiengeschäftsführung zum Abschlussbericht bezüglich der Aufstellung von Sitzbänken und Abfallbehältern auf der Straße „Auf dem Hohwart“ im Dortmunder Ortsteil Wambel. Ein bereits am 30. April 2026 gefasster Beschluss sah die Installation von vier neuen Sitzbänken sowie ergänzenden Abfallbehältern auf dem begrünten Mittelstreifen vor.
Das zuständige Tiefbauamt führt in der vorliegenden Mitteilung aus, dass für die Umsetzung keine Instandsetzung bestehender Bänke vorgesehen ist, sondern die Beschaffung und Installation neuer Elemente erfolgt. Aus Gründen der Pflege und Hygiene ist dabei eine feste Ausführung der Sitzbereiche erforderlich. Die Umsetzung dieses Vorhabens erfordert investive Mittel in Höhe von insgesamt 16.000 Euro. Da diese Mittel dem Tiefbauamt nicht zur Verfügung stehen, wird die Bezirksvertretung Brackel dazu aufgefordert, die Bereitstellung dieser Mittel als investive Mittel für die Durchführung des Auftrags zu beschließen.
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- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.5Förderung der stadtteilbezogenen Kulturarbeit: Zuwendungsantrag italienischer Abend BalouZur Vorlage · 02739-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturzentrum balou e.V. hat einen Antrag auf interkulturelle Projektförderung für eine Veranstaltung mit dem Titel „Herwarth Böhmer & Band – Una Notte Italiana“ gestellt. Das Projekt, das für den 18. Dezember 2026 geplant ist, umfasst ein Konzert mit italienischen Chansons sowie ein begleitendes Rahmenprogramm mit kulinarischen Angeboten, Anekdoten und sprachlichen Elementen. Ziel der Veranstaltung ist die Förderung der stadtteilbezogenen Kulturarbeit und der interkulturellen Verständigung im Dortmunder Stadtteil Brackel.
Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf 4.246,50 Euro. Davon werden 3.746,50 Euro aus dem Bereich der interkulturellen Projektförderung beantragt. Ein Eigenanteil in Höhe von 500 Euro soll durch Spenden gedeckt werden, während weitere Eigenleistungen in Form von Personal, Organisation und Reinigung anfallen. Die Kostenaufstellung umfasst unter anderem Honorare für die Band, Veranstaltungstechnik, Verpflegung, GEMA sowie Werbekosten.
Die Veranstaltung ist für eine Personenzahl von maximal 100 Personen konzipiert und findet im Rahmen des Formats „Zahl, was du willst“ statt. Das Programm sieht neben der Musik auch die Verkostung italienischer Weine und Snacks sowie den Einsatz von Postkarten mit italienischen Redewendungen vor. Als Zielgruppe werden kulturinteressierte Personen aller Altersgruppen und Herkünfte angesprochen.
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- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.6Mittelbereitstellung für die Gedenkveranstaltung der Bezirksvertretung anlässlich der Pogromnacht am 09.11.2026Zur Vorlage · 02774-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Geschäftsführung der Gremienverwaltung hat der Bezirksvertretung Brackel einen Beschlussvorschlag zur Mittelbereitstellung für eine Gedenkveranstaltung vorgelegt. Konkret geht es um die Finanzierung der jährlichen Gedenkfeier anlässlich der Pogromnacht am 9. November 2026.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, einen Betrag von bis zu 400,00 Euro für die Durchführung der Veranstaltung bereitzustellen. Die Finanzierung soll analog zum Vorjahr aus dem Mittelansatz der Vereins- und Kulturförderung der Bezirksvertretung erfolgen. Die Mitteilung wurde am 31. Juli 2026 erstellt und ist als Beschlussvorlage für die Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 10. September 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.7Antrag auf Förderung des Gartenvereins Brackel 1921 e.V. für die Instandsetzung der Seilbahn auf dem SpielplatzZur Vorlage · 02859-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.8Zuwendungsantrag Freizeitfußball Asseln: St. Martins UmzugZur Vorlage · 02933-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
- 6.1Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der BezirksvertretungenZur Vorlage · 01918-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 01918-26 sieht eine Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vor. Zudem ist eine Überarbeitung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen vorgesehen.
Grund für diese Neufassung ist die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. November 2025 sowie die Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse. Die Anpassungen sind notwendig, um die geänderten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die Effizienz der Gremienarbeit zu steigern.
Die Verwaltung gibt an, dass die geplanten Änderungen bereits in einem interfraktionellen Austausch unter Einbeziehung der Verwaltung erörtert wurden. Die entsprechenden Entwürfe wurden zur Beratung in die jeweiligen Gremien eingearbeitet.
Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Finanzielle Folgen resultieren laut Vorlage aus den Änderungen des Landesrechts und nicht aus dem Beschluss des Rates. Der Rat der Stadt ist für die Verabschiedung der Entwürfe zuständig, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Termin für die Beschlussfassung im Rat ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt.
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Hauptdokument|2221695|2222153|2222402|2222403|2222408|2222412|2222413
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
- 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.09.2026 · 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — nicht befasst
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung -unbesetzt-
- 8Schule
- 8.1Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26Zur Vorlage · 01236-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes (Nummer 01236-26) dient als Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26. Der Bericht basiert auf Daten der Amtlichen Schulstatistik sowie des Systems SchülerOnline und wertet die Abgänge aus der Sekundarstufe I sowie die Übergänge in die Sekundarstufe II aus.
Im Jahr 2025 verließen 3.361 Schülerinnen und Schüler die Sekundarstufe I in Dortmund. Davon erreichten 28 % einen Mittleren Schulabschluss und 23,9 % eine Berechtigung für die gymnasiale Oberstufe. Von insgesamt 4.942 betrachteten Übergängen wechselten 39 % in die Gymnasiale Oberstufe, während 18,2 % die berufliche Grundbildung an Berufskollegs nutzen. Im Bereich der vollzeitschulischen Bildungsgänge erhielten 2.937 von 5.294 Bewerbungen Plätze. Bei den Internationalen Förderklassen (IFK) wurden 224 von 299 Bewerbungen berücksichtigt. Ein digitales Verfahren zur Nachvermittlung von Restplätzen führte bei 21 Bewerbungen zu 15 Aufnahmen in qualifizierende Gänge.
Zwei Klassen zur unterjährigen Aufnahme waren im Dezember 2025 mit jeweils 24 Schülern ausgelastet, wobei laut Bericht weitere Kapazitäten fehlen. Im Rahmen der Schulpflichtüberwachung wurden 240 Jugendliche an die Schulaufsichtsbehörde zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren weitergeleitet. Für das Schuljahr 2026/27 entfallen die IFK-Klassen am CJD Berufskolleg. Der Beirat Schule-Arbeitswelt wurde beauftragt, den Bedarf unversorgter Jugendlicher zu ermitteln und neue Angebote zu entwickeln. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund den Bericht zur Kenntnis nimmt. Es sind keine personellen, finanziellen, klimarelevanten oder förderrelevanten Auswirkungen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.2Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27Zur Vorlage · 01238-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Der vorliegende Sachstandsbericht zur Schulentwicklung in Dortmund befasst sich mit dem Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2026/27. Das Anmeldeverfahren wurde im Zeitraum vom 6. Februar bis zum 19. März 2026 durchgeführt, wobei für Gesamtschulen ein vorgezogenes Verfahren stattfand.
Zum Ende des Schuljahres 2025/26 verlassen 5.679 Kinder die Grundschulen, während an der Sekundarstufe I insgesamt 5.184 Schulplätze zur Verfügung stehen. Die Anmeldequoten verteilen sich auf 34,4 % für Gymnasien, 33,4 % für Gesamtschulen, 23,9 % für Realschulen und 3,6 % für Hauptschulen. Ein Anteil von 3,1 % der Kinder nutzt Bildungsangebote in Nachbargemeinden.
An den Gymnasien wurden 1.953 Anmeldungen registriert, wodurch die Kapazitätsgrenze durch die Anwendung des Höchstwertes von 29 Schülern pro Klasse eingehalten wird. An den Gesamtschulen übersteigen die Anmeldungen das aktuelle Angebot, wobei ab dem Schuljahr 2027/28 durch neue und erweiterte Schulen acht zusätzliche Schulzüge geschaffen werden sollen. An den Realschulen und Gymnasien werden jeweils zwei zusätzliche Eingangsklassen gebildet, um Anmeldeüberhänge auszugleichen. An Hauptschulen wurden Mindestanmeldezahlen von 18 Schülern erreicht. Im Bereich des sonderpädagogischen Bedarfs wurden 479 Platzangebote für das „Gemeinsame Lernen“ unterbreitet, was die Kapazität von 444 Plätzen übersteigt. Der Bericht sieht keine finanziellen, personellen oder klimarelevanten Auswirkungen vor. Der nächste Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung ist für Herbst 2026 vorgesehen.
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- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.3Geschwister-Scholl-Gesamtschule, Haferfeldstraße 3-5, 44309 Dortmund; hier: Finanzierung zur Herrichtung von AußenanlagenZur Vorlage · 01226-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Bereitstellung von investiven Finanzmitteln in Höhe von insgesamt 2.031.350 Euro brutto beschließen, um die Außenanlagen der Geschwister-Scholl-Gesamtschule in Dortmund-Haferfeld zu gestalten. Die Mittel sollen aus dem städtischen Haushalt stammen und die Umsetzung des Projekts auf Grundlage der aktuellen Kostenprognose ermöglichen. Die finanziellen Auswirkungen sehen Mehrauszahlungen in Höhe von 184.450 Euro im Jahr 2027 sowie 1.846.900 Euro im Jahr 2028 vor.
Das Vorhaben umfasst die Gestaltung einer Freifläche, die nach dem Abriss alter Sporthallen entstanden ist. Geplant ist die Schaffung eines multifunktionalen Bewegungsbereichs mit einer Parkour-Anlage, Tischtennisplatten, einem Fitnesspark sowie einem Multifunktionsfeld. Ergänzend sollen naturnahe Vegetationsflächen, Sitzgelegenheiten und überdachte Treffpunkte entstehen, um auch ein Schulgartenkonzept umzusetzen.
Im Rahmen der Maßnahme sind klimarelevante Schritte vorgesehen, wie die Entsiegelung von Flächen und die Schaffung wasserdurchlässiger Strukturen zur Regenwasserrückhaltung, um das Mikroklima zu verbessern und die Belastung des Kanalnetzes bei Starkregen zu reduzieren. Zudem soll die Biodiversität durch die Neuanlage von Vegetationsflächen gefördert werden. Für das Projekt wird die Beantragung von Fördermitteln über das Programm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ der KfW-Bank vorbereitet, wobei ein Zuschuss von etwa 54.000 Euro erwartet wird. Ein zusätzlicher Personalbedarf durch die bauliche Umsetzung wird nicht erwartet.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.4Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten SchulraumsZur Vorlage · 02578-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 02578-26 befasst sich mit dem Vorgehen und der Priorisierung dauerhafter Schulgebäude im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Ziel ist die Schaffung von benötigtem Schulraum. Der Rat der Stadt soll die organisatorischen Veränderungen sowie die Priorisierung und das geplante Vorgehen der Verwaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen nach Sicherstellung der Finanzierung zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Erlaubnis beantragt, bei der Vergabe und Errichtung priorisierter Einzelgebäude bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren und Abweichungen von der Schulbauleitlinie vorzunehmen.
Die Priorisierung der Bauvorlagen erfolgt primär nach dem Entstehungszeitpunkt des Schulplatzbedarfs. Die Liste umfasst Projekte für das Gymnasium Brackel, die Gesamtschule Eving sowie die Sekundarstufe II in Hacheney und die dazugehörigen Sporthallen. Für die personelle Betreuung der Dauerstandorte ab August 2030 besteht ein Bedarf an 3,0 Planstellen für Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sowie 0,5 Planstellen für Schulsekretariate.
Aufgrund der Haushaltslage ist eine bauabschnittsweise Realisierung vorgesehen, um Investitionsauszahlungen zu verschieben, sofern die Schulplatzanzahl nicht gefährdet ist. Für die Interimsquartiere in Brackel und Derne entstehen Mehraufwendungen in Höhe von 4,8 Millionen Euro beziehungsweise rund 657.732 Euro. Diese Projekte sind für die Sicherstellung der Beschulung ab Sommer 2027 prioritär eingestuft. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei Schulneubauten Abweichungen von den städtischen energetischen Standards und der Schulbauleitlinie auf die gesetzlichen Mindestanforderungen reduziert werden können.
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Beratungsfolge
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
- 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.5Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim BrackelZur Vorlage · 02727-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ wird dem Rat der Stadt Dortmund die Anpassung der investiven Mittelbedarfe für die Schaffung von Interimsquartieren in Brackel und Derne zur Vorlage gebracht. Für das Projekt in Brackel wird eine Erhöhung des Investitionsvolumens um 4.809.774,50 Euro auf insgesamt 20.461.746,50 Euro vorgeschlagen. Die Kostensteigerungen resultieren aus höheren Baukosten, dem Ausbau der Datenverkabelung, notwendigen Schraubfundamenten, verstärkten Decken- und Bodensystemen sowie Anforderungen an die Medienausstattung der Fachräume.
Für das Interimsquartier in Derne wird eine Erhöhung des Volumens um 758.883,00 Euro auf insgesamt 23.188.883,00 Euro beantragt. Als Gründe werden eine erhöhte Anzahl an Containern für den Schulbedarf, eine neue Grundstücksentwässerung sowie Bodenverhältnisse mit einem Höhenversatz von etwa drei Metern angeführt.
Zusätzlich wird die Berücksichtigung von Mehraufwendungen für bewegliches Vermögen und Schülerbeförderungskosten in Höhe von insgesamt 748.800 Euro für den Zeitraum 2027 bis 2030 beantragt. Die Vorlage umfasst zudem Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2026 bis 2028. Die Nutzung der mobilen Raumeinheiten ist bis zum Schuljahresbeginn 2030/2031 befristet. Ziel der Maßnahmen ist die Sicherstellung des Schulplatzbedarfs ab dem Schuljahr 2027/28.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.6Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I BrackelZur Vorlage · 02729-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung der Sekundarstufe I in Brackel beschließen. Das Vorhaben umfasst den Neubau eines sechs- bis siebenzügigen Gymnasiums mit Sporthalle in Modulbauweise, wobei die Sekundarstufen I und II in einem gemeinsamen Gebäudekörper errichtet werden sollen. Die Bruttogeschossfläche beträgt rund 3.300 m² bei einer Programmfläche von circa 7.626 m². Das Investitionsvolumen beläuft sich auf rund 68 Millionen Euro, ergänzt durch einen konsumtiven Anteil von etwa 2 Millionen Euro. Die Umsetzung erfolgt über ein Totalunternehmermodell.
Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor, gefolgt vom Start des Vergabeverfahrens im Januar 2027. Die Beauftragung des Totalunternehmers ist für das dritte Quartal 2027 vorgesehen, sodass der Baubeginn im vierten Quartal 2028 erfolgen kann. Die Fertigstellung ist für August 2030 geplant, mit einer geplanten Nutzungsaufnahme zum Schuljahr 2030/2031.
Die Vorlage beinhaltet zudem die Befugnis für die Verwaltung, bei Erforderlichkeit vom städtischen energetischen Standard sowie von der Schulbauleitlinie abzuweichen, um die Termine zu sichern. Für die Haushaltsjahre 2025/2026 und folgende sind investive Bedarfe für Bau und Ausstattung sowie konsumtive Mehrbedarfe für bewegliches Vermögen und Schulbeförderung vorgesehen. Zudem werden jährliche Folgeaufwendungen ab dem Jahr 2031 auf über zwei Millionen Euro veranschlagt. Es wird auf die Notwendigkeit von Interimsmaßnahmen an der Schleife Wambel hingewiesen, falls Verzögerungen auftreten.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.7Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II BrackelZur Vorlage · 02731-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ die Planung und Umsetzung eines Schulneubaus für die Sekundarstufe II in Brackel beschließen. Die Vorlage umfasst die Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI mit einem geplanten Investitionsvolumen von insgesamt 25.089.219,84 €. Dieser Betrag setzt sich aus einem investiven Anteil von 25.486.879,35 € und einem konsumtiven Anteil von 975.000 € zusammen. Beantragt wird zudem, die Errichtung des Gebäudes gemeinsam mit der Sekundarstufe I in einem Bauabschnitt durchzuführen und die Vergabeverfahren zusammenzulegen.
Das Bauvorhaben in der Gemarkung Wambel sieht auf einem etwa 20.0<0xE2><0x80><0xAF>000 m² großen Grundstück einen viergeschossigen Gebäudekörper in Modulbauweise vor. Die geschätzte Bruttogeschossfläche beträgt rund 5.000 m², bei einer Programmfläche von circa 2.875 m². Die Umsetzung soll über ein Totalunternehmermodell erfolgen. Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 sowie den Start des Vergabeverfahrens im Januar 2027 vor, um eine Fertigstellung bis August 2030 zu erreichen. Damit soll der Schulbetrieb im zweiten Halbjahr des Schuljahres 2030/2031 ermöglicht werden.
Die Haushaltsausweitungen decken die Bedarfe für Planung und Bau von 2027 bis 2031 sowie Folgeaufwendungen für die Ausstattung ab 2030 ab. Die Vorlage beinhaltet die Erlaubnis, bei zwingender Erforderlichkeit vom energetischen Standard und der Schulbauleitlinie abzuweichen, um die Termine einzuhalten. Die Umsetzung erfolgt innerhalb bestehender Strukturen, wobei zusätzliches Personal für die Schulhausmeistertätigkeit benötigt wird.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.8Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle BrackelZur Vorlage · 02734-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund hat die Planung und Umsetzung einer Vierfach-Sporthalle im Stadtteil Brackel beschlossen. Die Maßnahme ist Teil des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ zur Schaffung notwendiger Schulraumkapazitäten. Das gesamte Investitionsvolumen für die Planung und Umsetzung der Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI beläuft sich auf 17.976.727 Euro, wobei die Gesamtkosten der Maßnahme einen investiven Anteil von rund 18,26 Millionen Euro sowie einen konsumtiven Anteil von 325.000 Euro umfassen.
Das Bauvorhaben soll auf einem etwa 20.000 Quadratmeter großen Grundstück an der Sendstraße realisiert werden. Ziel ist die Fertigstellung bis August 2033, um den Schulbetrieb in der zweiten Jahreshälfte des Schuljahres 2033/2034 aufzunehmen. Der Zeitplan sieht den Start der Vergabe für das Jahr 2030 und den Baubeginn für das vierte Quartal 2031 vor.
Die Vorlage sieht zudem die Berücksichtigung von investiven Mehrbedarfen für die Jahre 2030 bis 2034 sowie für die Ausstattung der Schule vor. Für die Folgeaufwendungen, wie Abschreibungen und Instandhaltung, wurden jährliche Bedarfe ab dem Jahr 2034 in Höhe von insgesamt rund 665.653 Euro festgelegt. Die Verwaltung wurde beauftragt, etwaige notwendige Verschiebungen oder Veränderungen bereits beschlossener Baumaßnahmen den zuständigen Gremien vorab zur Entscheidung vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 9Kinder, Jugend und Familie -unbesetzt-
- 10Kultur, Sport und Freizeit -unbesetzt-
- 11Soziales, Arbeit und Gesundheit -unbesetzt-
- 12Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung -unbesetzt-
- 13Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 13.1Vorlagen der Verwaltung
- 13.1.1Kanalbaumaßnahmen 2027 ff. der Stadtentwässerung DortmundZur Vorlage · 02682-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtentwässerung Dortmund befasst sich mit den geplanten Kanalbaumaßnahmen für den Zeitraum ab dem Jahr 2027. Die Bezirksvertretungen sollen die Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen von bezirklicher Bedeutung in ihren jeweiligen Stadtbezirken beschließen, sofern der Rat der Stadt Dortmund dem Wirtschaftsplan 2027 ff. zustimmt. Gleichzeitig wird den politischen Gremien empfohlen, Maßnahmen mit überbezirklicher oder bezirksübergreifender Bedeutung zu beschließen.
Die Finanzierung der Vorhaben erfolgt über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Dortmund. Für die Jahre 2027 bis 2030 sind Auszahlungen in Höhe von etwa 28,7 Millionen Euro im Jahr 2027, 31,8 Millionen Euro im Jahr 2028, 35,5 Millionen Euro im Jahr 2029 und 44,8 Millionen Euro im Jahr 2030 vorgesehen. Der jährliche Folgeaufwand aus diesen Investitionen wird in der Abwassergebührenkalkulation berücksichtigt und durch Erträge aus Abwassergebühren gedeckt. Die Umsetzung der Maßnahmen soll mit dem vorhandenen Personal erfolgen.
Die Planung sieht vor, bei allen Maßnahmen zu prüfen, inwieweit ein Beitrag zur Reduzierung von Starkregengefahren sowie zu den Zielen der Zukunftsinitiative geleistet werden kann. Der Umfang der erforderlichen Maßnahmen wird jährlich neu ermittelt. Die Vorlage verzichtet, wie in den Vorjahren, auf Einzelbeschlüsse und stellt die Maßnahmen als Gesamtheit gemäß dem Wirtschaftsplan zur Beschlussfassung.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.1.2Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026Zur Vorlage · 02800-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes sieht Anpassungen im öffentlichen Personennahverkehr der Stadt Dortmund zum Fahrplanwechsel am 2. September 2026 vor. Ziel der Änderungen ist es, auf die veränderte Situation an den Gymnasien zu reagieren, da durch die Rückkehr von der G8- zur G9-Gymnasialprofilen ein zusätzlicher Jahrgang im Schulsystem verbleibt. Dies führt zu einer erhöhten Nachfrage auf den Verbindungen zu den Schulstandorten, insbesondere im Schul- und Berufsverkehr.
Zur Bewältigung des erhöhten Fahrgastaufkommens sind kapazitative Maßnahmen vorgesehen, wie der Einsatz größerer Fahrzeugtypen und die Einrichtung zusätzlicher Fahrten. Im Bereich der Buslinien 436, 442, 462 und NE6 ergeben sich punktuelle Änderungen der Linienführung und der Abfahrtszeiten. So wird beispielsweise auf der Linie 436 eine Fahrt an Schultagen vorzeitig an der Haltestelle Adi-Preißler-Allee beendet, um den Schulzentrum Asseln anzubinden. Auf der Linie 442 wird eine Nachtfahrt aufgrund geringer Nachfrage eingestellt.
Im Bereich der E-Wagen werden neue Fahrten eingeführt, wie etwa auf der Linie 440 oder 462, während auf anderen Linien Fahrten enden oder entfallen. Für die Stadtbahn sind keine Änderungen vorgesehen. Die Anpassungen haben keine finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt oder personelle Folgen. Die Vorlage dient den genannten Bezirksvertretungen und Ausschüssen zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 13.2Anträge der Fraktionen
- 13.2.1Antrag SPD-Fraktion: Erneuerung der Fahrradabstellanlage an der Steinbrink-GrundschuleZur Vorlage · 02761-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. September 2026 einen Antrag zur Erneuerung der Fahrradabstellanlage an der Steinbrink-Grundschule in der Langschedestraße gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, die bestehenden, defekten Fahrradständer durch moderne Anlehnbügel des Typs Sigma-Bügel zu ersetzen, die auch für Kinderfahrräder geeignet sind. Die Anzahl der Stellplätze soll dabei etwa 15 betragen.
Der Antrag sieht vor, vorrangig zu prüfen, ob die neue Anlage an der westlichen Gebäudeseite der Schule errichtet werden kann. Ein solcher Standort würde den direkten Zugang zum Schulgelände ermöglichen und das Queren der Fahrbahn für die Schülerinnen und Schüler vermeiden. Sollte eine Umsetzung an dieser Stelle aus baulichen oder organisatorischen Gründen nicht möglich sein, soll die Erneuerung am bisherigen Standort erfolgen. Die Schulleitung hat den Vorschlag für den westlichen Standort bereits unterstützt.
Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Schulweg sowie die Förderung des Radverkehrs. Die Kosten für die Umsetzung sind derzeit noch nicht bekannt und sollen durch die Verwaltung ermittelt werden. Die Finanzierung der Maßnahme ist über die Investitionsmittel der Bezirksvertretung Brackel vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.2.2Antrag SPD-Fraktion: Aufwertung des Bereichs hinter der U-Bahn-Haltestelle Brackel-KircheZur Vorlage · 02762-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. September 2026 einen Antrag zur Aufwertung des Bereichs hinter der U-Bahn-Haltestelle Brackel-Kirche am Ende der Hörder Straße gestellt. Die Verwaltung wird darin gebeten, einen städtebaulichen und gestalterischen Entwurf für diese Fläche vorzulegen.
Ziel der Maßnahme ist es, die Gestaltung des Bereichs zu verändern, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und einen öffentlichen Aufenthaltsraum zu schaffen. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung verschiedene Maßnahmen prüft und umsetzt. Dazu gehören die Schaffung eines offenen Aufenthaltsbereichs, die Installation von Sitzgelegenheiten sowie von mobilem Stadtmobiliar mit Begrünung. Zudem sollen ergänzende Bepflanzungen, etwa durch Stauden, Sträucher oder Pflanzkübel, sowie die Installation eines ausreichend dimensionierten Mülleimers realisiert werden.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass die Fläche derzeit wenig einladend wirkt und Potenzial für eine gestalterische Aufwertung besitzt. Durch die Neugestaltung soll ein Raum entstehen, der zum Verweilen einlädt und das Umfeld der Haltestelle funktional gestaltet. Davon sollen Fahrgäste sowie Anwohner profitieren. Die Maßnahme dient laut Antrag der Verbesserung des Stadtbildes und der Erhöhung der Aufenthaltsqualität im Bereich der Haltestelle.
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- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.2.3Antrag SPD-Fraktion: Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter – Nutzung in den Dortmunder StadtbezirkenZur Vorlage · 02775-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. September 2026 einen Antrag gestellt, der die Erarbeitung eines rechtsverbindlichen Regelwerks für die Nutzung und das Abstellen von E-Scootern in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb des Innenstadtrings fordert. Der Rat der Stadt Dortmund und die zuständigen Ausschüsse werden gebeten, verbindliche und sanktionierbare Vorgaben für die gewerbliche Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen zu schaffen.
Der Antrag umfasst die Ausweisung markierter Parkflächen sowie die Einrichtung digitaler Halteverbotszonen mittels Geofencing, um Hindernisse auf Geh- und Radwegen, Rettungswegen oder an Haltestellen zu vermeiden. Zudem wird eine technische Verpflichtung der Anbieter angestrebt, die Mietvorgänge erst nach einem Nachweis der korrekten Abstellung, beispielsweise durch einen Foto-Upload, zu beenden. Zur Durchsetzung sollen Ordnungsmaßnahmen und Bußgelder bei Verstößen im ruhenden und fließenden Verkehr festgelegt werden, einschließlich Vereinbarungen zur Weitergabe von Ordnungsgeldern oder zur Entfernung falsch abgestellter Fahrzeuge.
Als Begründung führt die Fraktion die Behinderung von Fußgängern, insbesondere von Senioren und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, sowie Regelverstöße im fließenden Verkehr an. Ziel des Antrags sei kein Verbot der E-Scooter, sondern die Schaffung eines geordneten Rahmens, um die Nutzung als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.2.4Antrag SPD-Fraktion: Wegebeleuchtung - Verbindungsweg Hatzfeldstraße in Richtung PleckenbrinkZur Vorlage · 02923-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. September 2026 einen Antrag zur Installation einer Wegebeleuchtung gestellt. Konkret wird die Verwaltung gebeten, am Fußgängerverbindungsweg, der von der Sackgasse der Hatzfeldstraße in Richtung Pleckenbrink in Dortmund-Wickede führt, mindestens eine Straßenlaterne zu errichten. Dabei wird die Verwendung eines Bewegungs- oder Sensorsystems angestrebt.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass der betreffende Verbindungsweg in der Vergangenheit beleuchtet war, die Beleuchtung jedoch seit mehreren Jahren nicht mehr besteht. In den Abend- und Nachtstunden sei die Sichtverhältnisse auf dem Weg unzureichend, was die Sicherheit der Passanten beeinträchtige. Eine Wiederherstellung der Beleuchtung soll das Sicherheitsgefühl der Anwohner und Passanten erhöhen. Die Umsetzung einer sensorgesteuerten Lösung wird als energieeffiziente Möglichkeit angeführt. Die finanziellen Mittel für die Umsetzung der Maßnahme werden durch die Bezirksvertretung Brackel bereitgestellt. Die Verwaltung wird um eine zeitnahe Prüfung und Umsetzung des Vorhabens gebeten.
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.2.5Antrag SPD-Fraktion: Ausweisung von Parkplätzen auf dem Bürgersteig (Auf dem Kranz)Zur Vorlage · 02966-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. September 2026 einen Antrag zur Änderung der Parkregelung in der Straße „Auf dem Kranz“ gestellt. Ziel des Antrags ist die Ausweisung von Parkplätzen auf dem Bürgersteig auf der westlichen Straßenseite. Konkret soll durch die Aufstellung von Parkgebotsschildern das Parken auf dem Gehweg im Bereich zwischen der Einfahrt des Hauses „Auf dem Kranz 28“ und der Kreuzung „Balsterstraße/Auf dem Kranz“ ermöglicht werden.
Nach Angaben der Antragstellerin bzw. des Antragstellers ist der Bürgersteig an dieser Stelle ausreichend breit, um Platz für drei bis vier Fahrzeuge zu schaffen. Die Begründung führt an, dass das derzeitige Parken am Straßenrand zu Engpässen und Gefahrensituationen führe. Da die Einmündung von der Balsterstraße in die Straße „Auf dem Kranz“ für den Rechtsabbiegeverkehr schlecht einsehbar sei, komme es regelmäßig zu Beinah-Unfällen, insbesondere während der Stoßzeiten rund um die Schulzeiten. Zudem wird darauf verwiesen, dass im direkten Umfeld an der Balsterstraße das Parken auf dem Bürgersteig bereits zulässig ist. Der Antrag zielt darauf ab, durch die Nutzung der Gehwegfläche die Verkehrsflussstabilität zu erhöhen und die Sicherheit an der Kreuzung zu verbessern.
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.2.6Antrag CDU-Fraktion: Ausbau der Radinfrastruktur am ÖPNV-Knotenpunkt „Brackel Kirche/Leni-Rommel-Str/Flughafenstr.“: Errichtung zusätzlicher und sicherer FahrradabstellanlagenZur Vorlage · 02979-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion Brackel hat einen Antrag gestellt, der auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 10. September 2026 gesetzt werden soll. Gegenstand des Antrags ist der Ausbau der Radinfrastruktur am ÖPNV-Knotenpunkt „Brackel Kirche/Leni-Rommel-Str/Flughafenstr.“ durch die Errichtung zusätzlicher und sicherer Fahrradabstellanlagen.
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, im Umfeld des genannten Knotenpunkts kurzfristig geeignete Flächen für neue Abstellmöglichkeiten zu identifizieren und die Umsetzung zu veranlassen. Bei der Planung sollen dabei Standards berücksichtigt werden, die eine ausreichende Anzahl an Anlehnbügeln vorsehen, welche gegebenenfalls überdacht sein können, um das sichere Anschließen von Rahmen und Vorderrädern zu ermöglichen. Zudem wird ein gut einsehbarer und beleuchteter Standort in direkter Nähe zu den Bus- und U-Bahn-Haltestellen gefordert.
Die Begründung der Fraktion führt an, dass der Knotenpunkt eine zentrale Funktion für den Pendlerverkehr und die Nahmobilität im Bezirk einnimmt. Da das bestehende Angebot an Abstellplätzen nicht mehr ausreicht, kommt es laut Antrag regelmäßig zu abgestellten Fahrrädern auf den Gehwegen und im umliegenden Bereich. Ziel der Maßnahme ist die Förderung des „Bike-and-Ride“-Verkehrs im Rahmen der Verkehrswende.
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.2.7Antrag CDU-Fraktion: Prüfung der Anbringung einer Gefahrenbeschilderung „Wildwechsel“ auf der Aplerbecker Straße beginnend ab Ende der Asselner Straße bis zur Kreuzung mit der Holzwickeder StraßeZur Vorlage · 02980-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackel hat beantragt, die Prüfung der Anbringung einer Gefahrenbeschilderung „Wildwechsel“ auf die Tagesordnung der Sitzung am 10. September 2026 zu setzen. Der Antrag bezieht sich auf einen Abschnitt der Aplerbecker Straße, der an das Ende der Asselner Straße bis zur Kreuzung mit der Holzwickeder Straße reicht.
Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt zu untersuchen, ob und in welchem Umfang die Aufstellung des Gefahrenzeichens sowie gegebenenfalls ergänzende verkehrssichernde Maßnahmen auf diesem Streckenabschnitt erforderlich und umsetzbar sind. Das Ergebnis dieser Prüfung soll der Bezirksvertretung in einer der folgenden Sitzungen vorgelegt werden.
Die Begründung des Antrags führt an, dass der betreffende Bereich an stark bewaldete Abschnitte und landwirtschaftliche Flächen grenzt, die als Lebensraum und Bewegungskorridor für Wildtiere dienen. Laut Antrag kommt es insbesondere in den Morgen- und Abendstunden durch das Queren von Wildtieren zu Gefahrensituationen. Aufgrund des Verkehrsaufkommens und teilweise eingeschränkter Sichtverhältnisse durch den Bewuchs wird ein erhöhtes Unfallrisiko für die Verkehrsteilnehmer angeführt. Eine präventive Warnbeschilderung soll zur Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmer beitragen.
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- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.2.8Antrag CDU-Fraktion: Antrag zur Aufstellung eines weiteren Abfalleimers am Spielplatz Karl-Millöcker-Str. 45aZur Vorlage · 02982-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackel hat beantragt, die Aufstellung eines zusätzlichen Abfalleimers am Spielplatz in der Karl-Millöcker-Straße 45a auf die Tagesordnung der Sitzung am 10. September 2026 zu setzen. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, im Bereich des genannten Spielplatzes einen geeigneten, wetterfesten und gegen Vandalismus geschützten Abfalleimer zu installieren. Zudem soll dieser Behälter in den regulären städtischen Leerungsturnus aufgenommen werden.
Als Begründung für das Vorhaben führt die Fraktion an, dass der Spielplatz ein häufig genutzter Anlaufpunkt für Familien im Stadtteil sei. Aufgrund der hohen Nutzungsintensität, insbesondere während der Frühlings- und Sommermonate, bestehe eine erhöhte Müllbelastung im Umfeld der Spielgeräte. Da derzeit kein weiterer Abfalleimer zur Verfügung steht, kommt es laut Antrag vermehrt zu Unrat auf den angrenzenden Grünflächen. Dies beeinträchtige das Erscheinungsbild der Anlage und berge hygienische Risiken.
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- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.2.9Antrag CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Antrag auf Instandsetzung von Leuchtstellen auf der Theodor-Blank-Allee in HohenbuscheiZur Vorlage · 02983-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksfraktionen SPD und CDU haben einen Antrag gestellt, die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 10. September 2026 zu ergänzen. Gegenstand des Antrags ist die Instandsetzung von Leuchtstellen auf der Theodor-Blank-Allee im Ortsteil Hohenbuschei.
Hintergrund der Anfrage sind Hinweise von Anwohnern auf Defekte an der Straßenbeleuchtung, die seit dem Jahr 2024 bestehen. Konkret werden drei Leuchtstellen aufgeführt: Eine Leuchtstelle flackert bei feuchtem Wetter oder Nebel, eine weitere leuchtet bei Temperaturen über null Grad nicht, und eine dritte Leuchtstelle bleibt unabhängig von der Witterung nachts ohne Funktion.
Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, eine zeitnahe Reparatur der genannten Leuchtstellen zu veranlassen. Die Fraktionen begründen das Vorhaben mit der Verkehrssicherheit sowie dem Sicherheitsempfinden der Anwohner in dem als Wohngebiet klassifizierten Bereich.
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- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14Anfragen
- 14.1Anfrage der SPD-Fraktion: Brackeler Marktplatz – Möglichkeiten zur Aufwertung und WeiterentwicklungZur Vorlage · 02763-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD in der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel hat für die Sitzung am 10. September 2026 eine Anfrage zur Aufwertung und Weiterentwicklung des Brackeler Marktplatzes eingereicht. Mit dem Schreiben wird auf vorangegangene Gespräche mit der Verwaltung sowie dem Oberbürgermeister verwiesen, die bislang zu keinen nennenswerten Fortschritten bei der Gestaltung des Platzes geführt haben.
Die Fraktionsvorsitzende bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zur städtebaulichen und funktionalen Aufwertung des Platzes. Es wird nach bestehenden Konzepten oder Planungen gefragt, die auf den Standort Brackel übertragbar sein könnten. Zudem soll die Verwaltung darlegen, welche baulichen und finanziellen Rahmenbedingungen für eine Umgestaltung des Marktplatzes zu einem Ort der Begegnung berücksichtigt werden müssten.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Gestaltung des Wochenmarktes. Die Verwaltung wird gebeten, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie der Markt attraktiver gestaltet und zusätzliche Händler gewonnen werden können. Des Weiteren wird nach den Auswirkungen einer möglichen Umgestaltung auf die Parkplatzsituation sowie nach den aus Sicht der Verwaltung denkbaren Lösungen gefragt. Die Begründung der Anfrage hebt das Potenzial des Marktplatzes als zentralen Treffpunkt hervor und ersucht um eine fachliche Einschätzung der realisierbaren Entwicklungsschritte.
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- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 14.2Anfrage der CDU-Fraktion: Anfrage zu defekter Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk BrackelZur Vorlage · 02984-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksfraktion CDU hat beantragt, eine Anfrage zur Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk Brackel auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung am 10. September 2026 zu setzen. Hintergrund des Antrags sind Hinweise von Anwohnern auf anhaltende Defekte an der Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zum aktuellen Zustand der Beleuchtung. Konkret soll dargelegt werden, wie viele Leuchtstellen im Stadtbezirk derzeit als defekt gemeldet sind und wie lange die Bearbeitungsdauer dieser Meldungen im Durchschnitt ausfällt. Zudem wird nach den organisatorischen und personellen Gründen gefragt, die dazu führen können, dass Reparaturen über mehrere Monate hinweg nicht durchgeführt werden.
Darüber hinaus fordert die Fraktion Informationen darüber an, welche Maßnahmen die Verwaltung plant, um die Einhaltung der vorgesehenen zweiwöchigen Reparaturfrist künftig zu gewährleisten. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Kommunikation mit den meldenden Bürgerinnen und Bürgern. Es wird nach Ansätzen gefragt, wie die Information über den Bearbeitungsstand sowie über realistische Reparaturzeiträume verbessert werden kann. Die Anfrage sieht eine zeitnahe Beantwortung durch die Verwaltung vor.
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- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 14.3Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion: Ökologische Aufwertung Brackeler- & Asselner Feld zum Erhalt der BiodiversitätZur Vorlage · 36477-24/1 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Brackel zur ökologischen Aufwertung des Brackeler und Asselner Feldes. Ziel der Anfrage war es, Maßnahmen wie die Anpflanzung von Hecken zur Förderung der Biodiversität in Zusammenarbeit mit Grundstückseigentümern und Pächtern zu erfragen.
Der Landschaftsplan Dortmund sieht für das betreffende Gebiet das Entwicklungsziel „Erhaltung“ vor. Dies umfasst die Bewahrung der landwirtschaftlichen Struktur, der Feldgehölze, der Baumreihen sowie der Streuobstwiesen. Die Verwaltung hält fest, dass neben der geplanten Realisierung von Baumreihen und gewässerbegleitenden Gehölzen auch die Anpflanzung von Hecken denkbar sei. Eine kurzfristige Umsetzung dieser Maßnahmen ist jedoch nicht vorgesehen, da zunächst die Brachflächen- und Gewässerpflege priorisiert wird; eine mittelfristige Umsetzung wird angestrebt.
Das Umweltamt plant zudem eine allgemeine Biodiversitätsstrategie für die Dortmunder Agrar- und Kulturlandschaft, für die in diesem Jahr ein Ratsbeschluss angestrebt wird. Ein zentraler Bestandteil soll die Einrichtung des Vertragsnaturschutzes sein. Hierzu führt die Verwaltung Gespräche mit dem Kreis Unna über eine Kooperation. Ein Einstieg in das Programm ist ab 2028 geplant, wobei die Akquise der Verträge durch die Biologische Station Kreis Unna | Dortmund bereits im Frühjahr 2027 beginnen soll. Der Vertragsnaturschutz ermöglicht Landbewirtschaftern einen finanziellen Ausgleich für die extensive Nutzung von Flächen sowie für die Anlage von Saumstrukturen und Streuobstwiesen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15Mitteilungen
- 15.1Hinweisschilder zum Verhalten im Naturschutzgebiet Wickeder Ostholz (Leinenpflicht) - AbschlussberichtZur Vorlage · 36479-24/1 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Abschlussbericht zur Beschlussverfolgung der Vorlage 36479-24/1 befasst sich mit der Frage nach zusätzlichen Hinweisschildern zum Verhalten im Naturschutzgebiet Wickeder Ostholz, insbesondere im Hinblick auf die Leinenpflicht. Ein Antrag sah vor, an den Zugängen zum Schutzgebiet Erläuterungsschilder zu den erlaubten und nicht erlaubten Verhaltensregeln aufzustellen, um Fälle von freilaufenden Hunden zu reduzieren.
Das Umweltamt teilt mit, kurzfristig keine zusätzliche Beschilderung gemäß dem Antrag vorzunehmen. Die bestehende Beschilderung im Naturschutzgebiet Wickeder Ostholz entspricht der Verordnung zur Durchführung des Landesnaturschutzgesetzes. Zwar hält das Umweltamt eine ergänzende Beschilderung, die auf wesentliche Verbote hinweist, für sinnvoll, verweist jedoch darauf, dass die Auswahl der Inhalte, die grafische Konzeption sowie die Standortplanung derzeit personelle und zeitliche Ressourcen binden.
Als Alternative zur Beschilderung wird auf die personellen Kapazitäten im Rahmen der Neuaufstellung des Landschaftsplans verwiesen. Durch den Einsatz von Rangerinnen und Rangern, die voraussichtlich ab Juni dieses Jahres ihren Dienst aufnehmen, soll die Kontrolle der Gebote und Verbote verstärkt werden. Die Ranger werden im Naturschutzgebiet Wickeder Ostholz präsent sein und die Besucherinnen und Besucher direkt vor Ort über die Schutzwürdigkeit der Gebiete sowie die Einhaltung des Wegegebots informieren.
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- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.2Antrag der SPD-Fraktion - Bauliche Veränderung der "Steinbrinkstraße" auf Höhe der "Hugo-Greilich-Str." - AbschlussberichtZur Vorlage · 32759-23/1 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Brackel hat den Antrag der SPD-Fraktion zur baulichen Veränderung der Steinbrinkstraße auf Höhe der Hugo-Greiling-Straße mit 12 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme beschlossen. Der Antrag sah vor, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, den Einmündungsbereich der Steinbrinkstraße und der Hugo-Greiling-Straße unter Berücksichtigung der Wasserführung und der Grundstückszufahrten so umzugestalten, dass die Steinbrinkstraße nördlich des Bereichs punktuell auf eine Durchfahrtsbreite von 3,50 Metern verengt wird. Zudem sollte ein Hinweis auf die Höhenbeschränkung der Bahnunterführung im nördlichen Teil der Straße angebracht werden.
Der vorliegende Abschlussbericht zur Beschlussverfolgung führt aus, dass eine Fahrbahnverengung das Problem falsch fahrender Lkw, die anliegende Unternehmen beliefern, nicht automatisch lösen würde. Eine bauliche Umsetzung wäre zudem mit einem höheren Aufwand und höheren Kosten verbunden als die Sensibilisierung der Unternehmen gegenüber deren Lieferanten. Letztere könnten darauf hingewiesen werden, die ausgeschilderte Zufahrt über die Hugo-Greiling-Straße zu nutzen und die etwa 350 Meter lange nördliche Zufahrt zu meiden. Seitens der Straßenverkehrsbehörde wurde bereits eine entsprechende Hinweisbeschilderung auf der Steinbrinkstraße in Höhe der Hausnummer 89 aufgestellt. Aktuell liegen keine regelmäßigen Beschwerden über die Problematik vor.
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- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.3Errichtung von Nisthilfen für Störche am Pleckenbrinksee - AbschlussberichtZur Vorlage · 37943-25/1 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Beschlussverfolgung liegt ein Abschlussbericht zur Errichtung von Nisthilfen für Störche am Pleckenbrinksee vor. Die Bezirksvertretung Brackel hatte zuvor beantragt, im geschützten Bereich des Pleckenbrinksees geeignete Nisthilfen aufzustellen, wobei auf erfolgreiche Beispiele aus dem Stadtbezirk Mengede verwiesen wurde. Die Begründung für diesen Antrag basierte auf der Annahme, dass durch die Renaturierung entstandene Feuchtgebiete attraktive Lebensräume für Störche bieten und bereits Bruterfolge nach der Aufstellung von Nisthilfen dokumentiert wurden.
Die zuständige Verwaltung, vertreten durch die Untere Naturschutzbehörde, hat sich gegen die Umsetzung dieser Einzelmaßnahme ausgesprochen. Die Verwaltung führt aus, dass eine Verbesserung der Lebensbedingungen im Umfeld des Pleckenbrinksees nicht vorrangig durch das Aufstellen von Nisthilfen erreicht werden könne. Statt einer singulären Maßnahme, die ohne das erforderliche Umfeld kaum Wirkung entfalten würde und zudem nicht regelgerecht umsetzbar sei, wird der Vorzug für strukturelle Verbesserungen der Lebensräume gegeben. Solche Maßnahmen sollen unter anderem im Rahmen der Umsetzung des Landschaftsplans erfolgen. Ein Aufstellen von Nisthilfen durch das Umweltamt wird daher nicht durchgeführt.
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- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen