Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der Tagesordnung
- 1.4Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 19.05.2026
- 2Einwohnerfragestunde
- 2.1Einwohnerfrage zur Straße LinnenwegZur Vorlage · 01993-26/2 · Einwohnerfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 30. Juni 2026 wurde eine Einwohnerfrage zum Thema Linnenweg behandelt. Die Anwohner der Straße Linnenweg bezogen sich dabei auf einen vorangegangenen Tagesordnungspunkt der Sitzung.
Die Anwohner gaben an, dass auf ihre Anfragen bezüglich des Straßenausbaers seitens der Stadt Dortmund keine Antworten erfolgt seien. Der Bezirksbürgermeister verwies in der anschließenden Erörterung auf die Berichterstattung der Fachverwaltung, die bereits im Rahmen des vorangegangenen Tagesordnungspunktes erfolgt sei.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.2Einwohnerfrage zur Kirchennutzung Heilige Familie und Sozialdaten MartenZur Vorlage · 02623-26 · Einwohnerfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund wurde die Nachnutzung der Kirchenräume der Gemeinde Heilige Familie sowie die Erhebung von Sozialdaten für den Stadtteil Marten thematisiert. Ein Ratsmitglied verwies im Rahmen einer Einwohnerfrage auf die aktuelle Suche der Bücherei Marten nach geeigneten Räumlichkeiten. Der Bezirksbürgermeister erklärte hierzu, dass derzeit keine ehrenamtlich tätigen Personen zur Verfügung stehen, welche den Betrieb der Bücherei fortführen könnten. In der Folge wurde die Frage nach einer räumlichen Alternative als gegenstandslos eingestuft. Es wurde zudem darauf hingewiesen, dass seitens der Kirchengemeinde ein Verkauf der Immobilie in Erwägung gezogen werden kann.
Des Weiteren wurde die Frage aufgeworfen, in welchem Zeitraum die Sozialdaten zur Festlegung der Sozialräume in Marten erneut erhoben werden. Eine unmittelbare Antwort auf diesen Zeitpunkt konnte in der Sitzung nicht gegeben werden. Die zuständige Stelle sagte jedoch zu, die Information zu einem späteren Zeitpunkt nachzureichen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.3Einwohnerfrage zur Fahrbahnsanierung der Werner StraßeZur Vorlage · 02089-26/1 · Einwohnerfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund wurde eine Einwohnerfrage zur anstehenden Fahrbahnsanierung der Werner Straße behandelt. Die Antragstellerin erläuterte die aktuelle verkehrliche Situation und wies darauf hin, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h von durchfahrenden Kraftfahrzeugen bereits derzeit nicht eingehalten werde. Es bestehe die Sorge, dass eine neue Fahrbahnoberfläche zu einer weiteren Erhöhung der Geschwindigkeit und damit zu einer Gefährdung von Fußgängern führen könnte. Vor diesem Hintergrund wurde die Berücksichtigung geschwindigkeitsreduzierender Maßnahmen im Rahmen der aktuellen Baumaßnahme beantragt.
Der Bezirksbürgermeister führte aus, dass die Sanierung der Werner Straße Teil der Straßenoffensive ist. Der Geschäftsführer der Bezirksvertretung verlas hierzu die Stellungnahme der zuständigen Fachverwaltung. Diese teilte mit, dass die Maßnahmen der Straßenoffensive lediglich die Sanierung der Fahrbahn umfassen. Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsdämpfung, wie etwa Bodenschwellen oder Fahrbahneinengungen, sind nicht Bestandteil dieses Vorhabens. Zudem gab die Fachverwaltung an, dass bei früheren Messungen der Verkehrsüberwachung keine außergewöhnlichen Häufungen von Geschwindigkeitsverstößen festgestellt wurden; aktuelle Messungen werden derzeit durchgeführt. Sollten künftig bauliche Maßnahmen beschlossen werden, seien diese einer separaten Planung bedürftig. Die Antragstellerin verwies abschließend darauf, dass die Sanierungsbedürftigkeit der Straße bereits in einer früheren Sitzung thematisiert worden sei.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3Berichterstattung
- 3.1Berichterstattung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.25 Ergebnisse der Aktion "So läuft das" im Stadtbezirk LütgendortmundZur Vorlage · 38298-25/2 · Vorgang
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.2Berichterstattung zum Antrag der SPD-Fraktion; Beleuchtung des Hauptweges im Park der Generationen (DS-Nr. 34415-24-abgeschlossen)Zur Vorlage · 35409-24/2 · Vorgang
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.3Berichterstattung zum Antrag der SPD-Fraktion; Straßenausbau LinnenwegZur Vorlage · 01993-26/1 · Vorgang
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 4.1Antrag auf Durchführung des Lütgendortmunder St. Martinsmarktes 2026Zur Vorlage · 02065-26 · Einwohnerfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer Einwohnerfrage wurde der Durchführung des Lütgendortmunder St. Martinsmarktes im Jahr 2026 zugestimmt. Die Grundlage für diesen Beschluss bildet ein Antrag der Interessengemeinschaft Lütgendortmunder Vereine & Verbände, welcher am 30. April 2026 eingereicht wurde. Die entsprechende Entscheidung wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 30. Juni 2026 getroffen. Der Antrag umfasst die Planung und Durchführung der genannten Veranstaltung im Stadtteil Lütgendortmund.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.2Geschwindigkeitsregulierung im Zuge der geplanten Fahrbahnsanierung der Werner StraßeZur Vorlage · 02089-26 · Einwohnerfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer Einwohnerfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 30. Juni 2026 wird die Thematik der Geschwindigkeitsregulierung im Zusammenhang mit der geplanten Fahrbahnsanierung der Werner Straße behandelt. Der Antrag befasst sich mit der Frage, welche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsanpassung während der Bauphase oder als dauerhafte Folge der Sanierungsarbeiten in Betracht gezogen werden können. Die Vorlage dient dazu, die Position der Anwohner zu den verkehrlichen Veränderungen auf dieser Verkehrsader im Zuge der baulichen Maßnahmen zu thematisieren. Die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise und die inhaltliche Prüfung des Antrags liegen im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung Lütgendortmund.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
- 6Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 6.1Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027Zur Vorlage · 01512-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund empfiehlt im Rahmen eines Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund, den vorliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses als Bestandteil der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für das Jahr 2027 zu beschließen. Das Verzeichnis umfasst die notwendigen Änderungen und Ergänzungen zur Fortführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Tiefbauamt legt der Bezirksvertretung den Entwurf des Straßenverzeichnisses vor, der die für den Stadtbezirk relevanten Straßen sowie geplante Anpassungen enthält. Durch die frühzeitige Vorlage wird eine Abstimmung zwischen den Vorschlägen der Bezirksvertretungen und der Entsorgung Dortmund GmbH ermöglicht.
Zusätzlich wird der Bezirksvertretung das stadtbezirksbezogene Wegeverzeichnis zur Kenntnis gegeben. Dieses Verzeichnis führt die Reinigungs- und Winterdienstpflichten für fußläufige Stich- und Verbindungswege auf, deren Aufgaben derzeit den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke übertragen sind. Für das Jahr 2027 sind in diesem Zusammenhang Änderungen oder Ergänzungen vorgesehen. Die Vorlage hat keine personellen oder klimarelevanten Auswirkungen, während die finanziellen Folgen der geltenden Satzung unterliegen. Die Anhörung der Bezirksvertretung erfolgt gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.2Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplans Lü 152 –Indupark– Änderung Nr. 5: hier: Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGBZur Vorlage · 02174-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll ermächtigt werden, der Verwaltung die Erteilung einer Baugenehmigung auf Grundlage der vorgezogenen Planreife gemäß § 33 BauGB zu ermöglichen. Dies betrifft die Änderung Nr. 5 des Bebauungsplans Lü 152 im Indupark, ein etwa 1,73 Hektar großes Gebiet im Dortmunder Stadtteil Oespel. Eine Genehmigung soll erfolgen, sofern nach der öffentlichen Auslegung die Planreife bescheinigt werden kann und alle gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Einhaltung der Bauordnung vorliegen.
Hintergrund der Vorlage ist die Sicherung der wirtschaftlichen Nutzbarkeit eines Grundstücks, auf dem sich ehemalige Möbelhäuser befinden. Da der Mietvertrag für den bisherigen Nutzer Ende 2025 ausläuft, strebt der Eigentümer eine Änderung der Sondergebietsfestsetzung an. Ziel ist es, eine Nutzung als Indoor-Spielplatz oder Fitnessstudio zu ermöglichen, da die aktuelle Planung lediglich Möbelmärkte zulässt. Durch die Änderung sollen Leerstände im Indupark vermieden werden. Während die Option für Möbelhäuser beibehalten und an die aktuelle Rechtsprechung angepasst werden soll, ist eine weitergehende Änderung des Bebauungsplans für ein breiteres Nutzungsspektrum als spätere Änderung Nr. 6 geplant. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt durch das vorhandene Personal des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes ohne zusätzliche finanzielle Auswirkungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.3StadtbahnentwicklungskonzeptZur Vorlage · 01015-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt soll den Abschlussbericht der ersten Stufe des Stadtbahnentwicklungskonzepts zur Kenntnis nehmen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die zweite Stufe des Konzepts weiter zu bearbeiten, sofern die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Hierbei ist eine Erhöhung der Gesamtaufwendungen für die gutachterlichen Leistungen von 200.000 Euro auf 585.000 Euro netto vorgesehen.
Die Kostenplanung sieht vor, dass bis zum Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 74.850,05 Euro angefallen sind. Für das Jahr 2026 sind 30.000 Euro netto eingeplant. Ab 2027 ist eine Finanzierung von 480.149,95 Euro netto erforderlich, sofern die Genehmigung durch den Stadtkämmerer vorliegt. Diese Kosten verteilen sich auf die Jahre 2027, 2028 und 2029. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch das vorhandene Personal.
Im Rahmen des Konzepts sind bestimmte Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Niederflurnetz gemäß den gesetzlichen Vorgaben verpflichtend umzusetzen. Für weitere spezifische Maßnahmen wird eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen, während andere Projekte aufgrund fehlender Förderfähigkeit vorerst zurückgestellt werden sollen. Für eine weitere Maßnahme ist die Durchführung einer Machbarkeitsstudie vorgesehen. Insgesamt werden 13 Maßnahmen der Prioritäten A und B für eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen. Die Beauftragung der zweiten Stufe soll gemäß Stufenvertrag erfolgen, wobei die Planungskosten um 400.000 Euro netto zuzüglich Zusatzleistungen steigen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.4Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen AgendaZur Vorlage · 01589-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 01589-26 legt den vierten Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda des Kommunalen Wohnkonzepts Dortmund 2021 vor. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen, wobei die Vorlage auch zur Information für den Seniorenbeirat, verschiedene Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften dient. Der nächste Bericht ist für das zweite Quartal 2027 geplant.
Die Vorlage führt potenzielle personelle und finanzielle Mehrbedarfe für bestimmte Aufgaben auf. Geplant ist die Einrichtung eines Gentrifizierungsmonitorings sowie die Fortführung einer Studie zum Wohnraumbedarf mobilitätseingeschränkter Personen. Für die Baulandentwicklung ist die Automatisierung der Geodatenanalyse für das Jahr 2026 vorgesehen. Zudem wird auf die Befristung von 2,5 Vollzeitstellen im Fachbereich 66 2 hingewiesen, deren Laufzeit am 30. Juni 2026 endet; eine Verlängerung wird vorbereitet.
Im Bereich der Wohnungsmarktbeobachtung erfolgt eine jährliche Überprüfung des Wohnungsneubaubedarfs sowie der Kennzahl zur Baurechtschaffung. Im Jahr 2025 wurden 584 Wohneinheiten geschaffen. Das Amt für Wohnen prüft Bindungsverlängerungen bei der Wohnraumförderung spätestens 24 Monate vor Ablauf. Im Jahr 2025 wurden 118 Wohnungen in fünf Projekten verlängert, 21 Wohnungen angekauft und 33 Wohnungen modernisiert. Zudem wurden 189 Gebäude zur Leerstandsermittlung kontrolliert. Eine Innenentwicklungsstrategie soll innerhalb der nächsten zwei Jahre erarbeitet werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 6.5Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026Zur Vorlage · 01914-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 01914-26 behandelt den Veränderungsbericht zum Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das zweite Quartal 2026. Mit diesem Bericht informiert die Verwaltung die zuständigen politischen Gremien über Anpassungen bei den laufenden Maßnahmen des Tiefbauamtes, die sich seit der Erstellung des ursprünglichen Arbeitsprogramms ergeben haben.
Der Bericht dokumentiert wesentliche Veränderungen in den Projektabläufen, wie etwa Verschiebungen von Bauphasen über den Jahreswechsel hinaus oder vorläufige Projektstopps. Unwesentliche zeitliche Abweichungen von bis zu sechs Monaten sowie kurzfristige Maßnahmen, etwa im Bereich der Straßenoffensive oder der Errichtung von Bushaltestellen, werden nicht aufgeführt. Der Bericht stellt den bisherigen Terminplan den aktuellen Zeitplanungen gegenüber und erläutert die Gründe für die Anpassungen.
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Haushaltsplanes 2026 und Folgejahre; der Bericht selbst löst keine neuen Kosten aus. Die Fördermittelfähigkeit der Projekte bleibt durch die angezeigten Verschiebungen vorerst unberührt. Klimarelevante Prüfungen und mögliche Kompensationsmaßnahmen erfolgen bei der Planung der einzelnen Bauvorhaben separat. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme für den Rat der Stadt sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüsse vorgesehen. Ein Folgebericht wird für das dritte Quartal 2026 erwartet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 6.6Antrag SPD-Fraktion: Einrichtung eines Behindertenparkplatzes im Bereich des MarktplatzesZur Vorlage · 02275-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lütgendortmund hat beantragt, die Einrichtung eines Behindertenparkplatzes im Bereich des Marktplatzes Marten/Barichstraße auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.
Hintergrund des Antrags ist die Veränderung der Parksituation in der Barichstraße. Durch die Installation von Fahrradständern sind zwei Parkplätze in der Nähe des Eingangs zum Pennymarkt entfallen. Die Fraktion führt an, dass infolge dieser Änderung seitens der Bürgerschaft Fragen zur Verfügbarkeit von Behindertenparkplätzen im Bereich des Marktplatzes aufgeworfen wurden. Nach einer Überprüfung der Situation durch die Fraktion wurde festgestellt, dass in diesem Bereich derzeit keine ausgewiesenen Behindertenparkplätze vorhanden sind.
Der Beschlussentwurf sieht vor, die Möglichkeit einer Ausweisung entsprechender Parkplätze in der Nähe des Supermarkteingangs zu prüfen. Die Vorlage wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 30. Juni 2026 zur Beschlussfassung vorbereitet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 8Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 9Kultur, Sport und Freizeit
- 9.1Antrag der SPD-Fraktion: Öffnung mit Chip in allen SporthallenZur Vorlage · 02312-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lütgendortmund hat beantragt, die Installation von elektronischen Schließsystemen in den Sporthallen des Stadtbezirks zu prüfen. Hintergrund des Antrags ist ein vorangegangenes Treffen der Fraktion mit lokalen Vereinen, bei dem Herausforderungen bei der Öffnung der Hallen thematisiert wurden.
Einige Vertreter der Vereine berichteten von Schwierigkeiten beim Zugang zu den Sportstätten. Es wurde darauf verwiesen, dass in bereits ausgestatteten Hallen Systeme mit Chips oder Transpondern im Einsatz sind, die eine eigenständige Öffnung durch die Vereine ermöglichen. Die Vereine haben den Wunsch geäußert, eine solche technische Lösung flächendeckend einzuführen.
Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass die Verwaltung die Machbarkeit sowie die anfallenden Kosten für die Ausstattung der Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Lütgendortmund mit einem Chip- bzw. Transpondersystem prüft und die Ergebnisse darstellt. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortngmund am 30. Juni 2026 zur Tagesordnung vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.2Antrag der SPD-Fraktion: WLAN in allen SporthallenZur Vorlage · 02313-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lütgendortmund hat beantragt, die Bereitstellung eines WLAN-Zugangs in den Sporthallen des Stadtbezirks auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. Hintergrund des Antrags ist ein Treffen der Fraktion mit lokalen Vereinen, bei dem die Notwendigkeit einer digitalen Anbindung thematisiert wurde.
Nach Angaben der Fraktion besteht bei Veranstaltungen und Turnieren der Bedarf, Spielergebnisse zeitnah an übergeordnete Verbände zu übermitteln, was eine Online-Verbindung erfordert. Da die aktuelle WLAN-Verfügbarkeit in den Hallen die Nutzung dieser Dienste erschwert, wird ein Zugang zum vorhandenen Netzwerk angestrebt. Der Antrag stellt klar, dass die Nutzung des WLANs durch die Vereine nicht zur Erledigung privater Angelegenheiten einzelner Mitglieder dienen soll, sondern der funktionalen Aufgabenbewältigung dient.
Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass die Verwaltung über den aktuellen Stand der öffentlichen WLAN-Abdeckung in den Sport- und Turnhallen des Bezirks Lütgendortmund berichtet. Zudem soll die Verwaltung darlegen, welche Voraussetzungen für eine vollständige öffentliche WLAN-Abdeckung oder eine gezielte Nutzung des Netzwerks durch die Vereine erforderlich sind.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10Schule
- 11Kinder, Jugend und Familie
- 12Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 12.1Antrag Kostenzuschuss Sportanlage WestrichZur Vorlage · 02463-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Ein ehrenamtlich geführter Fußballverein hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vorgelegt, um einen Kostenzuschuss für Sanierungsmaßnahmen auf der Sportanlage Westrich zu beantragen. Ziel der Maßnahme ist die Instandsetzung einer Pflasterfläche auf dem Gelände hinter dem Vereinsheim sowie zwischen dem aktuellen und dem ehemaligen Vereinsheim des FC Hangeney.
Der Verein führt an, dass die vorhandene Pflasterfläche erhebliche Schäden aufweist, was eine Unfallgefahr darstelle. Zudem sei der derzeit genutzte Schuppen zur Lagerung von Sportgeräten marode und undicht. Vor der Anschaffung einer neuen Lagerhütte sei die Erneuerung der Fläche erforderlich. Für die Sanierung der Pflasterfläche liegen Angebote in einer Höhe von etwa 14.500 bis 15.900 Euro vor. Zusätzlich werden Kosten in Höhe von circa 1.000 Euro für den Abriss und die Entsorgung des alten Schuppens veranschlagt, wobei ein Teil der Arbeiten in Eigenleistung erbracht werden soll. Die geplante Erneuerung einer Garage in Höhe von knapp 6.000 Euro soll vorerst zurückgestellt werden.
Mit der Umsetzung der Arbeiten sollen eine sichere Verkehrsfläche sowie ein Bereich für Vereinsveranstaltungen geschaffen werden. Der Verein bittet die Bezirksvertretung um die Gewährung eines finanziellen Zuschusses zur Umsetzung dieser Maßnahmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.28. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des SchulbauprogrammsZur Vorlage · 39084-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll den achten Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms mit Stand September 2025 zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst derzeit 51 Maßnahmen mit einem gesamten Investitionsvolumen von etwa 452 Millionen Euro. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die zusätzliche Einplanung von investiven Mehrauszahlungen für die Jahre 2027, 2028 und 2029 vor, was einem Gesamtwert von 2.697.395,50 Euro entspricht. Darüber hinaus wird ein konsumtiver Mehraufwand im Schulverwaltungsamt für die Jahre 2027 und 2028 sowie eine investive Mehrauszahlung für bewegliches Vermögen im Jahr 2027 vorgeschlagen. Bei Bedarf sollen für diese Maßnahmen Verpflichtungsermächtigungen für den Zeitraum ab 2026 bereitgestellt werden. Die laufende Prüfung weiterer Förder- und Kreditmittel ist vorgesehen.
Die Vorlage führt Kostenrisiken aus Marktrisiken, Konjunkturschwankungen, Preisveränderungen bei Baustoffen sowie Änderungen der Qualitäten oder des Auftragsvolumens auf. Beim Bauen im Bestand werden zudem Risiken durch die Gebäudesubstanz genannt. Nach Abschluss der Entwurfsplanung liegt die durchschnittliche Genauigkeit der Kostenermittlung bei plus oder minus 20 Prozent. Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, während die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß der Hauptsatzung der Stadt Dortmund erfolgt. Um die Ratssitzung am 9. Juli 2026 zu erreichen, wird von der üblichen Beratungsfolge abgewichen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Beratungsfolge
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.3Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination MartenZur Vorlage · 01988-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten beschließen. Die Quartierskoordination wurde bereits im Juni 2020 strukturell eingerichtet und nahm ihre Arbeit im Oktober 2020 auf. Während die personellen Aufwendungen für die unbefristete Stelle bereits budgetiert sind, wurden die bisherigen Sachkosten über das Projekt „nordwärts“ finanziert.
Da dieses Projekt zum 31. Dezember 2025 ausgelaufen ist, entfällt die Möglichkeit, die Sachaufwendungen über das „nordwärts“-Budget zu decken. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht daher vor, die Sachkosten ab dem Haushaltsjahr 2027 fortlaufend im Rahmen der künftigen Haushaltsplanung zu berücksichtigen. Die geplanten jährlichen Sachaufwendungen belaufen sich auf insgesamt 45.000 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus 35.000 Euro für Sach- und Dienstleistungen sowie 10.000 Euro für sonstigen Geschäftsaufwand zusammen. Diese Budgetierung ist für die Jahre 2027 bis 2031 vorgesehen.
Die Quartierskoordination ist im Amt für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates angesiedelt. Neben der administrativen Aufgabe wird die Arbeit der Koordination als beitragend zur Sensibilisierung der lokalen Bevölkerung für Themen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung beschrieben. Die Vorlage durchläuft die entsprechenden Gremien, darunter die Bezirksvertretung Lütgendortmund, den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften sowie den Hauptausschuss und den Ältestenrat, bevor sie im Rat der Stadt zur Entscheidung vorgelegt wird.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 13.1Verkaufsoffene Sonntage am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Lütgendortmund und am 06.09.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Aplerbeck und Dortmund MengedeZur Vorlage · 02359-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für zwei Termine im Spätsommer 2026 beschließen. Die Vorlage sieht vor, dass Verkaufsstellen in Teilbereichen der Stadtbezirke Lütgendortmund am 30. August 2026 sowie in den Stadtbezirken Aplerbeck und Mengede am 6. September 2026 für jeweils maximal fünf Stunden ab 13:00 Uhr geöffnet werden dürfen.
Die Grundlage für die Freigabe bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen, welches Sonntagsöffnungen bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses im Zusammenhang mit örtlichen Festen ermöglicht. Im Stadtbezirk Lütgendortmund erfolgt die Öffnung anlässlich der Bartholomäus Kirmes in einem festgelegten Bereich um den Heinrich-Sondermann-Platz und angrenzende Straßen. In Aplerbeck ist die Öffnung im Rahmen des Aplerbecker Apfelmarktes vorgesehen, während in Mengede die Durchführung des Michaelisfestes die Grundlage für die Freigabe im Bereich des Marktplatzes bildet.
Die zuständige Fachabteilung des Ordnungsamtes hat sich vorab mit verschiedenen Institutionen, darunter der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, der Gewerkschaft ver.di sowie kirchlichen Vertretern abgestimmt. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens wurden keine Einwände gegen die geplanten Sonntagsöffnungen erhoben. Die Verordnung berücksichtigt die räumliche Nähe der Verkaufsstellen zu den Veranstaltungsorten sowie die Erreichbarkeit für Besucher.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.2Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt DortmundZur Vorlage · 00002-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 00002-25 behandelt die zehnte Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund. Für das Jahr 2026 wird vorgeschlagen, die Benutzungsgebühr bei 1,55 Euro pro Quadratmeter und Markttag beizubehalten. Aufgrund einer erwarteten Kostenunterdeckung von etwa 666.819 Euro im Jahr 2026 sollen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab 2027 verschiedene Alternativen zur Gebührenerhöhung geprüft werden. Diese umfassen eine stufenweise Erhöhung um 25 Prozent bis zu einer Unterdeckung von 250.000 Euro, eine stufenweise Erhöhung bis zur vollständigen Kostendeckung sowie eine unmittelbare Anhebung auf mindestens 3,01 Euro zur sofortigen Kostendeckung.
Als konkreter Beschlussvorschlag liegt die Variante vor, die eine Erhöhung der Gebühren bis zur vollständigen Kostendeckung vorsieht. Hierbei wird eine schrittweise Steigerung um jeweils 25 Prozent in den Jahren 2027, 2028 und 2029 angestrebt, um die Kostendeckung voraussichtlich ab 2029 zu erreichen. Eine sofortige vollständige Deckung ab 2027 würde ein Entgelt von über 3,01 Euro erfordern, was Erträge von rund 1.368.018 Euro generieren würde. Eine detaillierte Kalkulation auf Basis der Werte aus dem Jahr 2025 kann erst im Laufe des Jahres 2026 erfolgen. Die Planansätze der Erträge ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen um jährliche Mehrerträge von insgesamt 414.904,53 Euro, bestehend aus Benutzungsgebühren und Erstattungen privater Unternehmen, erhöht werden. Gleichzeitig sind die Mehraufwendungen für den Zeitraum von 2027 bis 2030, die sich zwischen 149.027,53 Euro und 229.336,13 Euro bewegen, in der Planung zu berücksichtigen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig abgelehnt
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
- 19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — vertagt
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig abgelehnt
- 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ergebnis: vertagt - 13.3Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.Zur Vorlage · 01596-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 01596-26 befasst sich mit dem Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.
Der Verein, dessen Mitgliedschaft in der Stadt Dortmund auf einen Ratsbeschluss aus dem Jahr 2002 zurückgeht, verfolgt das Ziel, die Dortmunder Stadtbezirke aufzuwerten und deren Attraktivität für die Bevölkerung, die Wirtschaft sowie für Besucher zu steigern. Ein wesentlicher Zweck der Organisation ist zudem die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zur Mitgestaltung der Stadtbezirke.
Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 282 Projekte und Maßnahmen durchgeführt. Für diese Vorhaben hat der Verein eine Summe von rund 673.000 Euro ausgezahlt. Die Durchführung der Maßnahmen erfolgte im Rahmen des Vereinsbudgets für das Jahr 2025. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Verabschiedung des Berichts keine personellen oder klimatischen Auswirkungen entstehen und keine zusätzlichen Fördermittel beansprucht werden. Die Vorlage ist für verschiedene Gremien, darunter den Rat der Stadt, den Hauptausschuss sowie diverse Bezirksvertretungen, zur Kenntnisnahme vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14Mitteilungen
- 14.1Bitte um Einrichtung eines Stadtteilladens in Do-Marten - KurzkonzeptZur Vorlage · 00419-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage eines Bürgers die Einrichtung eines Stadtteilladens im Dortmunder Stadtteil Marten geprüft. Die Anregung, einen zentralen, täglich erreichbaren Ort für Beratung, Begegnung und soziale Dienste zu schaffen, wurde von der Quartierskoordination Marten sowie der Bezirksvertretung Lütgendortmund untersucht.
Die Prüfung ergab, dass viele der angestrebten Ziele bereits durch bestehende, dezentrale Strukturen abgedeckt werden. So sind beispielsweise polizeiliche Sprechstunden im Martener Meilenstein sowie Angebote des Seniorenbüros, des Familienbüros und der Jugendfreizeitstätte vorhanden. Auch religiöse Gemeinschaften, Vereine und die Quartierskoordination leisten bereits Beiträge zur sozialen Vernetzung und zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts im Stadtteil.
Die Verwaltung führt aus, dass eine Bündelung dieser Dienste an einem neuen Standort zu Doppelstrukturen führen und die Bedeutung der bereits existierenden, zielgruppenspezifischen Angebote verringern könnte. Zudem wird auf den erheblichen finanziellen und personellen Aufwand für den dauerhaften Betrieb eines solchen Ladens hingewiesen. Aus diesen Gründen ist die Einrichtung eines zusätzlichen Stadtteilladens derzeit nicht vorgesehen. Stattdessen wird angestrebt, die bestehenden Angebote zu stärken und deren Sichtbarkeit im Stadtteil weiter auszubauen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14.2Bahnunterführung Bärenbruch Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (DS-Nr.: 32351-23)Zur Vorlage · 32351-23/1 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Verkehrssituation an der Bahnunterführung Bärenbruch sowie am Knotenpunkt Bärenbruch/Hangeneystraße Stellung. Ziel der Maßnahmen ist es, die Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr zu erhöhen, da dieser Bereich als Hauptroute im Radzielnetz der Stadt sowie im Rahmen der Internationalen Gartenschau fungiert.
Aufgrund der begrenzten Straßenbreite und des hohen Verkehrsaufkommens durch Busse und Lkw ist eine bauliche Erweiterung der Brücke oder eine Verbreiterung des Bürgersteigs nicht möglich. Ein Schutzstreifen direkt in der Unterführung kann nicht realisiert werden. Dennoch plant die Verwaltung bis Ende Oktober 2026 verschiedene Anpassungen. Am Knotenpunkt Bärenbruch/Hangeneystraße soll die südliche Zufahrt neu markiert werden, wobei ein Fahrradschutzstreifen für links abbiegenden Radverkehr sowie ein aufgeweiteter Radaufstellstreifen an der Haltelinie entstehen sollen. Zudem wird der Radfahrstreifen vor der Lichtsignalanlage südlich der Unterführung verlängert.
Die Programmierung der Lichtsignalanlage wird so angepasst, dass der Radverkehr eine Vorlaufzeit erhält. Im Bereich des Bärenbruchs wird zudem eine Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 angeordnet. Ein Bau einer Brücke am ehemaligen Bahnübergang „Zum Steigerturm“ wurde aufgrund der hohen Kosten und der Unwirtschaftlichkeit bereits in der Vergangenheit ausgeschlossen. Die Verwaltung betont, dass die geplanten Maßnahmen zwar Verbesserungen bewirken, jedoch keine gleichwertige Alternative zum ehemaligen Bahnübergang darstellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14.3Halbjährlicher Bericht zur Beschlusskontrolle - Bezirksvertretung LütgendortmundZur Vorlage · 02485-26 · Bericht Beschlusskontrolle
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung Lütgendortmund umfasst verschiedene Sachstände zu Infrastruktur, Verkehr und Stadtgestaltung. Im Bereich der Verkehrsplanung wurde mitgeteilt, dass die Reparatur eines Geschwindigkeitsdisplays an der Kleybredde durch eine beauftragte Firma abgeschlossen ist. Die Umsetzung von Piktogrammen in Oespel/Kley verzögert sich aufgrund von Personalengpässen auf das zweite Quartal 2025. Während die Umwandlung der Martener Straße bereits erfolgt ist, wurde die geplante Einbahnstraße in der Evastra aus Sicherheitsgründen abgelehnt. Für die Mathildenstraße wurde ein Parkkonzept mit markierten Buchten als nicht erforderlich eingestuft, da das Parken am rechten Fahrbahnrand unter Einhaltung der StVO möglich ist. Ein Vorhaben zur Errichtung von Querungshilfen am Martener Hellweg/In der Meile ist aufgrund der Fahrbahnbreiten und der Kreuzungsbeschaffenheit nicht umsetzbar.
Weitere abgeschlossene Maßnahmen betreffen die Entfernung von Pollern, die Verbesserung der Beleuchtung im Eichelhäherweg durch eine Bereitstellung von 10.000 Euro sowie die Fertigstellung eines Bouleplatzes im Park Dortmund-Marten. Im Bereich der Friedhöfe ist für 2025 die Aufstellung von Urnenwänden, unter anderem auf dem Friedhof Lütgendortmund, geplant. Zudem wird der Austausch einer Sitzbank auf dem Friedhof Oespel für Dezember 2025 angekündigt. Im Bereich der Stadtentwicklung wurde ein Moratorium von zwei bis drei Jahren für ein WLAN-Konzept in Ortszentren beschlossen. Weitere Berichte befassen sich mit der Sanierung eines Verbindungsweges, der Aufstellung eines Abfallsammlers an der Haltestelle Dellwiger Straße sowie der Zuständigkeit für eine Fahrradabstellanlage am Schloss Dellwig, die beim Heimatmuseum liegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14.4Anfrage der SPD-Fraktion; hier: Grünfläche Adelheidweg/UrsulastraßeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.5Antrag der SPD-Fraktion; Berichterstattung zu Grünfläche Adelheidweg/UrsulastraßeZur Vorlage · 38297-25/6 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 30. Juni 2026 einen Antrag zur Tagesordnung eingebracht. Gegenstand des Antrags ist die Berichterstattung zur Grünfläche am Adelheidweg/Ursulastraße.
Die Fraktion gibt an, dass die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung im Rahmen der Sitzung nicht akzeptiert werden kann und weitere Fragen zu dem Sachverhalt aufwirft. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verwaltung in der darauffolgenden Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund mündlich über das Thema berichtet. Dabei sollen insbesondere zwei Kernfragen beantwortet werden: der Zeitpunkt, mit dem mit dem Baubeginn der geplanten Kindertageseinrichtung zu rechnen ist, sowie die künftige Verwendung der betreffenden Grünfläche.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15Anfragen