Sachstand Fortführung der Ethikkommission

Die Fraktion GRÜNE & Volt hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, um Informationen zum Sachstand der Fortführung der Ethikkommission zu erhalten. Hintergrund ist ein Beschluss des Rates der Stadt Dortmund vom 12. Februar 2026, mit dem die Fortführung der Kommission für das zweite Quartal 2026 beantragt wurde.

Die Anfrage fordert von der Verwaltung eine Stellungnahme dazu, inwiefern der Antrag umgesetzt wurde und ob die vorgesehene Sitzung im zweiten Quartal 2026 stattgefunden hat. Sollte die Sitzung stattgefunden haben, werden Informationen zum Zeitpunkt der Durchführung, zu den behandelten Themen sowie zu den erzielten Ergebnissen erbeten. Falls die Sitzung nicht stattgefunden hat, bittet die Fraktion um die Angabe der Gründe sowie um eine Einschätzung, wann mit einer Fortführung der Arbeit der Ethikkommission zu rechnen ist.

Zudem wird nach weiteren geplanten Sitzungen der Ethikkommission sowie nach den Maßnahmen gefragt, mit denen die kontinuierliche Arbeit des Gremiums künftig sichergestellt werden soll. Die Fraktion begründet das Ersuchen mit dem Ziel, Transparenz über den aktuellen Sachstand und die weitere Planung nach Abschluss des zweiten Quartals 2026 herzustellen.