Mitteilung der Geschäftsführung: Stellungnahme der Verwaltung

Die Gremiengeschäftsführung legt der Bezirksvertretung Innenstadt-West eine Stellungnahme der Verwaltung zur Straßenreinigung vor. Bezugnahme erfolgt auf die Vorlage 01511-26 aus der Sitzung vom 3. Juni 2026. Die Verwaltung teilt mit, dass eine Umsetzung eines fünfmal wöchentlichen Reinigungsintervalls für die betroffenen Straßen derzeit nicht möglich ist, da der Grundsatzbeschluss des Rates der Stadt Dortmund aus dem Jahr 1980 lediglich Intervalle von einmal, zweimal, dreimal oder sechsmal wöchentlich vorsieht.

Im Rahmen einer fachlichen Beurteilung durch die EDG und den zuständigen Straßenunterhaltungsbezirk wurden die Möllerstraße (von Rheinische Straße bis Lindemannstraße), die Lindemannstraße (von Möllerstraße bis Wittekindstraße) sowie der Heinrich-Schmitz-Platz untersucht. Aktuell erfolgt die Reinigung in diesen Bereichen dreimal wöchentlich, was den Vorgaben des Ratsbeschlusses entspricht.

In der Möllerstraße und der Lindemannstraße wird die Reinigungsqualität als grundsätzlich in Ordnung beschrieben, wobei an BVB-Spieltagen eine erhöhte Verschmutzung auftritt. Eine Erhöhung der Intervalle würde laut Verwaltung keine Abhilfe schaffen, da die Reinigung an Werktagen mittags und nicht nach den Spielen am Abend stattfindet. Am Heinrich-Schmitz-Platz wird auf Schwierigkeiten bei der Reinigung hingewiesen, da die Reinigung durch anwesende Personen teilweise als störend empfunden wird und eine nachhaltige Wirkung auch bei einer sechsmal wöchentlichen Reinigung nicht zu erwarten sei. Zudem wird darauf hingewiesen, dass eine Erhöhung der Reinigungsfrequenz Gebührensteigerungen für angrenzende Grundstückseigentümer zur Folge hätte. Bezüglich der Abfallentsorgung befindet sich das Papierkorbkonzept in der Überarbeitung, um die Erfassungskapazitäten durch neue Anlagen zu erhöhen.