Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Rückkehrpflicht Taxigewerbe
🟡 In Beratung Nächste Station: 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 3. November 2026 beantragt. Der vorgeschlagene Punkt trägt die Bezeichnung „Rückkehrpflicht Taxigewerbe“.
Mit dem Antrag wird die Aufnahme des Themas in die öffentliche Beratung des Gremiums gefordert. Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Vorlage liegt derzeit im Status der Einbringung vor.
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Beratungsfolge
- 03.11.2026anstehend
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