Anfrage zum Projekt der Namensstelen auf dem Internationalen Friedhof

Die BSW-Fraktion hat eine Anfrage zur Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Dortmund am 12. November 2026 eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist das Projekt zur Errichtung von Namensstelen auf dem Internationalen Friedhof im Stadtbezirk Brackel. Auf dieser Begräbnisstätte befinden sich Gräber von sowjetischen Kriegsopfern und Zwangsarbeitenden, deren Kennzeichnungen in den 1960er-Jahren entfernt wurden. Die geplante Errichtung der Stelen dient der Umsetzung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Gräbergesetz, wonach Gemeinschaftsgräber sowie Namen und Daten der Bestatteten sichtbar zugeordnet werden sollen.

Die Fraktion bezieht sich auf die Entscheidung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden vom 24. September 2024, der sich für das Projekt ausgesprochen hatte. Da das ursprüngliche Konzept nun überarbeitet werden soll, bittet die BSW-Fraktion den Oberbürgermeister um Auskunft zu den Gründen und den Veranlassern der Konzeptänderung sowie zu den konkreten inhaltlichen Anpassungen. Zudem werden Fragen zur Kostenentwicklung, zur Beteiligung des Landschaftsplanungsbüros, zur Einbindung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge und zum Zeitplan der Umsetzung gestellt.

Ein weiterer Teil der Anfrage betrifft den Zustand des sowjetischen Ehrenmals. Nach der Errichtung eines Bauzauns im Mai 2026 zur Sicherung der Verkehrssicherungspflicht bittet die Fraktion um Informationen über die Art der festgestellten Schäden, den Zeitraum der Schadensbeseitigung sowie über die Kosten und die Auftragserteilung zur Schadensermittlung.