Stellungnahme zur Eingabe; Verkehrswidriges Parken in der Klobesstraße

Der Fachbereich Bürgerdienste hat im Rahmen eines Abschlussberats zur Beschlussverfolgung über die Situation in der Klobesstraße informiert. Gegenstand der Vorlage ist die Stellungnahme zu einer Eingabe bezüglich verkehrswidrigem Parken in der genannten Straße.

Die Verkehrsüberwachung hat die Situation in der Klobesstraße erfasst, wobei die Hinweise insbesondere auf Fahrzeuge abzielten, die in Kurvenbereichen verkehrswidrig abgestellt wurden. Seit November 2025 wurden verstärkt Maßnahmen gegen das Parken auf Fahrbahnengstellen sowie auf Gehwegen durchgeführt. Im Rahmen von insgesamt 35 Kontrollen in diesem Zeitraum wurden 50 Verwarnungen erteilt und sieben Abschleppmaßnahmen veranlasst. Bei 18 der durchgeführten Kontrollen konnten keine Verstöße festgestellt werden.

Zudem liegen der Verkehrsüberwachung wiederholte Hinweise eines Anwohners vor, die sich insbesondere auf ein Fahrzeug beziehen, welches im Bereich einer T-Einmündung am rechten Fahrbahnrand abgestellt wird. Nach wiederholten Überprüfungen der Örtlichkeit wurde festgestellt, dass an dieser Stelle keine Gefahrenlage vorliegt und kein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung besteht. Die erforderlichen Restfahrbahnbreiten werden eingehalten, und es existieren keine Verkehrszeichen oder verkehrsrechtlichen Regelungen, die das Parken an dieser Stelle untersagen. Die Information über dieses Ergebnis wurde dem Beschwerdeführer bereits schriftlich mitgeteilt. Die Klobesstraße wird weiterhin im Rahmen der regulären Gebietskontrollen und der verfügbaren personellen Ressourcen überprüft.