Der Bund hat versagt – Dortmund braucht ein eigenes Rückkehrprogramm!

Die AfD-Fraktion hat im Rat der Stadt Dortmund einen Antrag gestellt, die Stadtverwaltung mit der Ausarbeitung eines Konzepts zur Etablierung eines kommunalen Rückkehrförderprogramms zu beauftragen. Das Programm soll sich an Ausländer sowie Asylbewerber richten und diese bei der freiwilligen Rückkehr sowie der Reintegration in ihre Herkunftsländer unterstützen. Als Vorbild dient das Münchner Programm „Büro für Rückkehrhilfen – Coming Home“, welches neben Beratung auch finanzielle Hilfen, medizinische Versorgung und Unterstützung bei der Existenzgründung umfasst.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der geringen Wirksamkeit bestehender Bundesprogramme. Bezugnehmend auf eine Anfrage der Fraktion vom März 2026 führt der Antrag aus, dass im Zeitraum 2024 und 2025 lediglich 15 Personen aus Dortmund im Rahmen von Rückkehrförderungsmaßnahmen des Bundes ausgereist sind. Derzeit wird die Rückkehrberatung in Dortmund durch die Caritas und das Deutsche Rote Kreuz durchgeführt.

Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass ein kommunales Programm durch finanzielle Rückkehrhilfen kostengünstiger als die dauerhafte Unterbringung und soziale Versorgung der Betroffenen sein könne. Das fertige Konzept soll der Rat der Stadt Dortmund in der Sitzung am 1. Oktober 2026 zur Entscheidung vorliegen haben.